DE1627887U - Hygienischer schutz fuer toilettensitze und vorrichtung zur vorrathaltung. - Google Patents

Description

• HygienischerScutzfürToilettensitze und Vorrichtung zur Vorrathaltung.
• Gegenstand des Musters ist ein hygienischer Schutz für Toiletten-oder Abtritcsitze, der aus einzelnen, auf den Toilettensitz aufzulegenden Blättern, vorzugsweise aus dünnem, leicht wasserlöslichem Papier besteht und dessen Form und Grosse der der üblichen Toiletensitze entspricht und im übrigen so bemessen ist, dass der Toilettensitz nach allen Richtungen hin voll bedeckt ist. Darüber hinaus wird nach dem Muster eine Vorrichtung zur Vorrathaltung einer Mehrzahl bis Vielzahl von solchen Einzelblättern vorgeschlagen, die die zu einem Paket zusammengefassten Blätter in einfacher Weise sicher festlegt und darüber hinaus so ausgebildet ist, dass lediglich immer ein Blatt zur Benutzung entnommen werden kann.
• Die Bedeutung ines hygienischen Schutzes für Toilettensitze

  bei allen einer Vielzahl von Benutzern zur Verfügung stehenden

  Toiletten, wie z. B. in Krankenhäusern, Hotels usw., ist so offen

  bar, dass im Rahmen der vorliek., nden Beschreibung hierüber keine

  näheren Ausführungen gemacht zu. werden brauchen.

  Die Zweckentsprechend geiormten Einzelblätter werden aus der

  Vorrichtung nach dem Muster vor Benutzung der Toilette einzeln

  entnommen und auf den Sitz gelegt derart, dass sie mit ihrem

  Hinterende fur die Dauer der Benutzung noch in einem Teil der

  Vorrichtung-die weiter unten erläutert ist-festgehalten wer-

  den. Dadurch wird die Gefahr der Verschiebung und des Verrut-

  ochers vermieden und der oilettensitz wirklich zuverlässig ab-

  gedeckt. Nach der Benutzung dann das Einzelblatt herausge-

  rissen und'weggespült.

  In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausfhrungsform von hy-

  gienischen Schutzblättern nach des. Hustr und eine Vorrichtung z

  deren Vorrathaltung naher veranschaulicht.

  Man erkennt in Fjur 1 eine übliche Toilette oder einen Abtritt

  l mit bekanntem Sitz 2 er an de Hinterende schmal ausläuft

  und mit bekannt Befestigungsschrauben 3 an de Keramikteil der

  Toilette festgelegt ist.-Jine aufrechtstehende Platte 3a (Brett

  oder ähnliches) ist an de Hintcrende d=. s Jlts unter Benutzung

  der u u

  der Befesti ungsschrauben 3 fustelet. In de unseren Teil die-

  ser aufrechtetehed platte 3a sind eine Mehrzahl von Klammern

  4 vorgesehene die K der IIiiitsrseite der Platte bei 5 schwenkbar

  und vorzugsweise federbelastBt uf gemeinsamer Achse angeordnet

  sind und die Platte 3a in Langlöchern 6 durchdringen, in Halter

  7 mit erhöhter Vorderkante 8 ist in der Mitte der Platte derart

  abgeordnet, dass er den Oberteil des mittleren Ausschnittes

  des Blätterpaketes 9 erfaset und festhält.

  Die Blätter 9 sind u einer Vielzahl in einem Paket zur Vorrat-

  haltung an der Vorricht'ng derart festgelegt, dass die Klammern

  das Paket in Langlöchern 10 am Unterende festhalten, während

  dsr Halter 7 mit erhöhter Vorderkante 8 die Oberkante des mitt-

  leren Ausschnittes des Einzelblätterpaketes untergreift. An dem

  Oberteil der Einzelblätter sind vorzugsweise zipfelartige Ansät-

  ze 11 angeschnitten, die über die Oberkante der Platte 3a nach

  hinten umgelegt und von einer federnden Klammer 12 gehalten wer-

  den.

  Ls is'c u srk&nnen, dass drcL. die Art der Vorrichtung der Vor-

  rat von Hinzelblättrn in sicherer eise festgelegt ist und dass

  jeweils durch Abstreifen mit dem Finger des obersten Blattes an

  Com angcschni tenen Zipfel 11 immer nur jeweils ein Blatt ent-

  no=men.'.'&rden kann, welches im Zuge des Abnehmens über die er-

  höhte Vorderkante 8 des Hal.-ers 7 gehoben und auf den Sitz 2

  gelegt ird. Die Rlauen 4 di& dac. BlaLt in den Langlochern 10

  durc. Ldrinn, halten dieses für die Dauer der Benutzung fest, do

  da-s ein Verschieben unmöglich ist. Nch Benutzung wird dann das

  Glati uus den Xiammern 4 herausgerissen und vernichtet.

  V/enn es erwünscht oder unmöglich ist (beispielsweise, wenn

  der Toilettensitz einen Deckel besitzt), die Vorrichtung nach

  dem Muster unmittelbar &n dem Sitz anzuordnen, kann die Vorrich-

  tune einschliesslich ds darin enthaltenen Vorrats in einer in

  der Nähe befindlichen Wand angebracht werden. Der Vorzug

  des Festhaltens d : s Einzelblattes für die Dauer der Benutzung

  mittels der Klammern 4 entfällt allerdirgs bei dieser Anbrin-

  gunssart.

  C. il

Claims (1)

1. Schutsaaspr... ehe t ' !) Hygienischer Schutz für Toilettensitze, g e k e n n z e i o h- n e t durch ein aus leicht wasserlöslichem Papier oder ähn- lichen bestehendes Schutzblatt, dessen Form etwa der der be- konnten Toilettensi ae angepasst ist und diese nach allen Richtungen hin bedeckt, während die mittlere Öffnung freige- lassen ist. 2) Vorrichtung zur V rrathaltung von Gegenständen nach Ansprach 2 dadurch e k e n n z e i c h n e t, dass an einer am Hinter- ende des Toilettensitses oder an einer in der Nähe befindliche Wand a. ufrechtstehünd angeorcneten Platte (3a) eine Vielzahl von Schutzbla. ttern (9) derart festbelegt ist, dass sie am unte- von"j t ren Ende durch bine zum Einlegen des Vors schwenkbare mehrzinkige Kla. er (4), die in entsprechende Lochungen (lO) iL Papier eingreift, g&halten werden, während der Oberteil des Vorratspaetes durch einen an der Platte befestigten mit erhöhter Vorderkante (8) yersehenen Halter (7) so festge- legt dass die Oberkante des mittleren Ausschnitts von de Halter unergriffen wird und nur jeweils ein Blatt ent- kommen werden kann. 3) Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch g e k e n n z e i c h- n e t, das die am Oberteil der Sahatzblätter eingeschnitte- nen Zipfel (ll) durch eine im Oberende der Platte (3a) ange- ordnet Feder (12) gehalten werden. E>