DE1625988A1

DE1625988A1 - Schnell betaetigbare Verschliessvorrichtung

Info

Publication number: DE1625988A1
Application number: DE19671625988
Authority: DE
Inventors: Serge Gasnier
Original assignee: Neyrpic SA
Current assignee: Neyrpic SA
Priority date: 1967-08-29
Filing date: 1967-08-29
Publication date: 1970-08-27

Description

Schnell betätigbare Verschließvorrichtung_ Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von Behältern, Zeitungen und dergleichen mit einem deckelförmigen Verschlußelement, die dadurch gekennzeichnet-st, daß das Anbringen des Deckels in. der jeweiligen Öffnung und das Verriegeln des Deckels durch Drehung zweier Steuerorgane bewirkt wird, die zunächst den Deckel unter Drehung axial verschieben und in seine Schließstellung bringen und dann Riegel in radialer Richtung bewegen, um den Deckel ohne Drehung zu verriegeln, und daß die Entriegelung und das Abheben des Deckels durch entgegenge-. setzte Drehung der Steuerorgane erfolgt, wobei die einzelnen Vorgänge in umgekehrter Reihenfolge ablaufen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann besonders vorteilhaft zum Verschließen von Öffnungen mit großem Durchmesser (z.B. Mannlöchern) verwendet werden, wenn das Öffnen und Schließen schnell und auf einfachö Weise erfolgen soll. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden im folgenden anhand der Beschreibung eines Ausf`iihrungsbeispieles unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert; in dieser zeigt: Fig. 1 einen axialen Halbschnitt einer Verschlußvorrichtung mit-Deckel gemäß der Erfindung in geschlossener Stellung, und Fig. 2 eine Draufsicht des mit seinen Riegeln versehenen Deckels der Verschlußvorrichtung nach Fig. 1.
In Fig. 1 ist eine kreisförmige Öffnung l mit großen Abmessungen dargestellt, deren Seitenwandung 2 einen mit Dichtungen 4 versehenen Sitz 3 und Ausnehmungen 5 zur Verriegelung aufweist. Ein Deckel 6 liegt in der dargestellten Schließstellung auf den Dichtungen 4 und auf dem Sitz 3 auf: Dieser Deckel ist mit drei Riegeln versehen, von denen jeder mittels eines gebogenen Hebels 8 in radialer Richtung verschoben werden kann, so daß er in eine Kreisnut 5 eingreift, welche in der Wand 2 der Öffnung vorgesehen ist, um die Verriegelung des Deckels in der Schließstellung zu@gewährleisten.
Die Riegel 7 weisen Löcher 9 und Schrauben 10 auf, die in dem Deckel befestigt sind und die Radialführung der Riegel sicherstellen. Die Bewegung des gekrümmten Hebels 8, der die Radialverachiebung der Riegel 7 mittels seines Armes 22 gewährleistet, dessen Ende-in eine Ausnehmung 28 der Riegel eingeklemmt ist, wird durch die mittels des Griffes 12 vorgenommene Drehung der Betätigungsmutter 11 gesteuert wobei das Ende des zweiten Armes 13 dieses Hebels zwischen zwei Druckkugellagern 14 und.14' eingeklemmt ist.
Die Betätigungsmutter 11 kann entlang einer mit Gewinde versehenen Stange 7 5 bewegt werden, welche mit dem Deckel 6 fest verbunden ist und zwei-Anschläge 16 und 17 aufweist. Der Anschlag 17 ist mit einem Griff 24 ausgestattet, mittels dessen die Schraube 1 5 bei bestimmten Betriebsbedingungen gedreht werden kann. Die Schraube 15 greift in ,eine Mutter 18 ein, die mit einem Arm 19 fest verbunden ist, der sich in seinem Faßteil 20 zur Freigabe der Öffnung 1 drehen kann. Eine ringförmige Abdeckhaube 23 schützt die beschriebenen mechanischen Organe vor Staub und Beschädigungen. Fig. 2=-'zeigt insbesondere den Deckel 6 mit den-Befestigungsansätzen 29 für die Achse 21 des gekrümmten Hebels 8 und die Führungsschrauben 10 der Riegel 7.
Dieser Deckel ist mit drei Riegeln? versehen, die Führungslöcher 9 und eine schräge obere Verriegelungsfläche 26 aufweisen. Da die Verschlußvorrichtung in Fig. 1 in der Schließstellung

gezgigt,

dargestellt ist, ist der Deckel 6 verriegelt/und liegt an

den Dichtungen 4 und an dem Sitz3 der Öffnung-1 an, wobei die Verriegelung des Deckels durch die drei Riegel 7 erfolgt, deren Enden 27 mit ihrer oberen Schrägfläche 26 in Eingriff mit der Kreisnut 5 der Wand 2 . der Öffnung 1 .stehen. Ausgehend von diesem Betriebszustand erfolgt das Anheben des Deckels 6 und das Öffnen der Öffnung in der nachfolgend beschriebenen Weise. Die Betätigungsmutter 11 wird in geeigneter Richtung _ mittels des Griffes 12 gedreht, wodurch sich die Mutter 11 entlang der Gewindestange 15 nach oben bewegt, wobei in diesem Stadium der Betätigung ein Drehen der Gewindestange durch den Deckel 6, mit dem sie fest verbunden ist, verhindert wird, da dieser in der Schließstellung blockiert ist.
Die Verschiebung der Betätigungsmutter nach oben hat zur Folge, daß der gekrümmte Hebel 6 um seine Gelenkachse 21 gedreht wird wobei sein Arm 13 durch den Anschlag @14 nach oben bewegt wird.
Der Arm 22 des gekrümmten Hebels 8 -zieht dann die Riegel 7 in einer radial gerichteten Bewegung zurück, wobei die Enden der Riegel aus der Nut 5 gelöst werden. Dadurch wird die Entriegelung des Deckels 6 gewährleistet. - Die Regulierung der Höhe de® Anschlages 16 wird in der Weise durchgeführt, daß die Betätigungsmutter 11 dann an.diesem Anschlag 16 zur Anlage kommt, wenn der Deckel 6 entriegelt'ist. Die Gewindestange 15 wird dann in der Mutter 18 des Armes 19 in Drehung versetzt und nimmt den Deckel 6 .nach oben mit, so daB dieser von der Öffnung 1 gelöst wird.
Wenn. der Deckel 6 von der Öffnung 1 vollständig gelöst ist, so wird der Arm 19 in seinem Paßteil 20 in der Weise geschwenkt, daß die Öffnung völlig frei ist. Erforderlichenfalls kann dann beispielsweise eine Person durch diese Öffnung steigen.
Das Schließen und Verriegeln der Verschlußvorrichtung erfolgt durch Ausführung der nunmehr beschriebenen Vorgänge Zunächst wird der Arm 19 geschwenkt, um den Deckel 6 genau senkrecht über der Öffnung 1 anzuordnen. Dann wird die Sehraube 15 mittels des Handgriffs 24 gedreht, wodurch diese Schraube in ihrer Mutter 18 nach unten bewegt wird und den Deckel 6 in die Schließstellung bringt, .` in der er auf-den-Dichtungen 4 und dem Sitz 3 aufliegt. Dann wird die Betätigungsmutter 11 entgegengesetzt zur vorhergehenden Verschieberichtung mittels des Handrades 12 gedreht, wodurch sich diese Mutter entlang der Schraube 15 nach unten bewegt. Dabei werden die-gekrümmten Hebe1.8 gedreht und verschieben durch ihre :Arme 22 die drei Riegel 7 radial nach außen, so daB sie in die Kreisnut 5 eingreifen. Die Verriegelung und Verklemmung des Deckels 6 auf den Dichtungen 4 erfolgt aufgrund .der Schrägfläche 26 des Endes 27 der Riegel 28, welche gegen die in entsprechender Weise schräg ausgebildete obere Fläche der Nut 5 drückt.

Claims

1' a t e n t a n s p r u c h sasssssasssa:sssssassssssa Vorrichtung zum Verschließen von Behältern, Leitungen und dergleichen mit einem deckelförmigen Verschlußelement, dadurch g e k e n n z .e i c h n e t , daß das Anbringen des Deckels in der jeweiligen Cffnung und das Verriegeln des Deckels durch Drehung zweier Steuerorgane bewirkt wird, die zunächst den Deckel unter Drehung axial verschieben und in seine Schließstellung bringen und dann Riegel in radialer Richtung bewegen, um den Deckel ohne Drehung zu verriegeln und daß die Entriegelung und das Abheben des Deckels durch entgegengesetzte Drehung der Steuerorgane erfolgt, wobei die einzelnen Vorginge in umgekehrter Reihenfolge ablaufen.