DE1625014A1 - Hydraulisches Kraftuebertragungssystem - Google Patents

Description

Pctentanwfilte Dr.-k* HKegMM. m-H It Hei 1625014

2 Hamburg 36> jNeüesr WeIi 41

- ti, Mai 1967

Borg-Warner Corporation, Chicago* 111«üoS.A, · "Hydraulisches Kraftübertragungssystem"

Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Kraftübertragungssystem mit einer Pumpe, einem Motor, zwei FlUssigkeitsdruckyerbindungs-. leitungen zwischen Pumpe und Motor, deren jede als Hochdruckoder Niederdruckleitung fungieren kann, je nach Strömungsrichtung aus der Pumpe oder Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, ferner mit einem Behälter und Steuereinrichtungen,,

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer neuen überlastsohutz-Ventilanordnung, durch die die Leitungen zwischen Pumpe und Motor miteinander verbunden werden zur Steuerung des Druckanstieges, wodurch plötzliche StoBbelastungen vermieden werden. Dabei sind die Schutzventile so gebaut, daß während des Druckanstieges der Druck zu den Schutzventilen gelangt und diese alliiählioh schließt, während der Motor mit zunehmender Ausladung der Pumpe langsam anläuft.

Die Erfindung ist gekennzeichnet durch zwei Schutz -ventile,, deren jedes eine erste öffnung besitzt, die mit einer der Verbindungsleitungen verbunden ist, während die zweiten öffnungen mit der

Aktei 18 010 ...... > -2-

SAD ORIGINAL

anderen Verbindungsleitung verbunden ist, ferner dureh zwei weitere Schutzventile,deren verschiebbare Kolben in einer Stellung die genannten ersten öffnungen verschließen und in einer zweiten Stellung die beiden öffnungen miteinander verbinden, ferner dureh eine Flüssigkeitsleitung, die mit beiden der zuerst genaxjmten Schutzventile auf den deren Kolben und ersten öffnungen abgewaMten Seiten in Verbindung steht und die über zwei Kontrollventile mit jeder der zwei Druckleitungen verbunden ist^ wobei diese Flüssig» keitsleitung einen Druck führt, der dem in der Hochdruckleitung entspricht und die Kolben der Ventile in die die ersten Öffnungen verschließenden Stellungen bringt, und dabei· zunächst wenigstens . eines der Schutzventile geöffnet wird und damit die Hoch«· und Niederdruckleitungen miteinander verbindet, und der von der Pumpe erzeugte Druck während seines Anwachsens in der Flüssigkeitsleitung allmählich den zugehörigen Kolben in die die erste öffnung des Schutzventils schließende Stellung bringt, wobei die Hoch- und Niederdruckleitungen zugleich miteinander verbunden werden.

An Hand der" Zeichnung wird die Erfindung näher beschrieben. Darin zeigen; \ ■

Fig_e 1 eine sohematische Darstellung des erfindungsgemäßen Übertragungssystems, und

Fig, 2 die Darstellung einer abgewandelten Ausführungsform eines ^v Schutzventiles.

Das erfindungsgemäß© System enthält folgende Hauptteile: ein Pumpenaggregat 10 nach dem Achsialkolbenprinzip, ein Motor-

00 98 23 /U-S 3 β'.' ^; ". -

BADORfGlNAL

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aggregat;·11 nach dem gleichen Prinzip,." "für P«pen^-~und_: Motorein- :heit ,Je eine Jainaelsdhelbe 12, I3, eine Ladepumpe Ifj, ein Filter l6, ein tiitiemebensohlußvehtil If _a einen Wärmeaustauscher 18 und ein Hiederdruöksehutzyentil· 19.

Meifceyhinsind vorhanden ein Servoventil 25 zur Steuerung der F«peataameischei!>e 12, ein Servoventil 26 zu*Steuerung der Motor-'tsiaraeXsoheiöe 13# eine DruQkaösgleichsvorrichtung 27, eiLn Handhebel, 2&» ein KupplungsVentil 29, Schutzventile J>2 und 33, ein Steuerventil 35 und Jfontrollventiie itO, 4l, 42 und 4^» Ein Beist öSoh^Batiechäärgestellt - ebenfalls vorhanden.

Eine^ Leitung 50 verbindet ladepumpe 15 und Behälter 45. Eine andere Leitung 51 veröiiMiet die Ladepumpe 15 mit dem Filternebenschlußventil if;-und de® Filter l6« Eine weitere Leitung 52 verbindet das Nebenscnluiventll 17 und das Bllter l6 mit einem Niederdruckschutzveritil^l9, und eine Leitung 55^verbindet das Niederdrucksohutzventil 19 salt dem Warmeäustauseher 18| schließlich verbindet eine Bruekleitung 54 den Wärmeaustauscher 18 mit dem Behälter 45.

Eine Bruckieitong 60 ist mit Leitung 52 und den Kontrollventilen .42"und ¥5 verbünden. Je nach Verwendungszweck des Systems kann die Lage ^es Filters 16, des Kärmeaustauschers lÖ und des Nieder-

19 auch^ verändert werden*

Mo1;6räggregaA. In Abhängigkeit von ,der Motordrehrichtung und der

Ö 0 9 8 2 37 0 Ba 6 ."" ;-- ^: _: ■.■ ;^: V.C- * 4^: -

; ". SÄP ORIG«MAL

Lage der' aJaumelsöheiben ftüirt eine der Leitungen 62 oder 63 den Hochdruck des Pumpenausganges und die andere Leitung den Niederdruokrüeklauf vom Motor zur Pumpe. Eine Druckleitung 65 verbindet die Leitung 63 mit den Schutzventilen 32 und 33/ und den Kontrollventilen 40 und 42. Eine andere Druckleitung 66 verbindet die Leitung 62 mit den Schutzventilen 32 und 33 und den Kontrollventilen 41 und 4^.

Eine weitere Druckieitüng 70 verbindet die Kontrollventile 40 und %1 mit den Servoventilen 25 und 26* Eine Abzweigung 71 verbindet Leitung 70 mit dem Servoventil 25. Eine andere Abzweigung 72 verbindet das Steuerventil 35 Über eine Verengung 72A mit Leitung 70. Noch eine andere Abzweigung 74 verbindet Leitung 71 mit dem Kupplungsventil 29. Schließlich verbindet die Leitung 75 das .Kupplungsventil 29 mit dem Behälter 45. ^;

Mit dem Haiadhebel 28 ist eine Scheibe 80 drehbar. Gegen den Suhelbenrand drücken die Arme 81 und 82 mittels der Federn .83 und 84. Der Arm 80 trägt eine Nase. 90* Arm 81 eine Nase 91»

Das Servoyentil 25 enthält einen Zylinder 100 mit einer Bohrung 101, in der sich ein Kolben 102 bewegt. Dieser ist mit der Taumelscheibe 12 verbunden, um deren Winkel zu verändern.: Innerhalb des Kolbens 102 gleitet ein Hilfskolben IO3, der von dem Arm 8l betätigt wird. Ita Servoventil 25 sind Druckkammern 104 und 104a angeordnet> und im Zylinder 100 ist eine mit Leitung 70 verbundene öffnung 107/ sowie eine mit Leitung 71 verbundene öffnung I06. Kolben 102 hateinen Ausgang 110.

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' ^!V^;f:- Ä ' ßAD ORIGINAL·

Das Servoventil 2β enthält einen Zjlinä&v tl6 .wit'meiner» Bohrung117, in dem ein Kolben 118 gleiteiV/der raifc d©r üSaundleoheli^r- .13- •verbunden ist, um deren Winkel /zu^StMexn·- "/Bt Kolben 118 ist ©in Hiifs- « kolben 119 verschiebbar ©ngeoi»dnefe_y der irom-IrraSS bewegt wird, ν ' to Zylinder Il6 befindest sioii Druolskawmern ISO und 12Oa₉ Bine Öffnung 121 :im. Zylinder 1X6/ist iöii Leituag fu ^:-verbunden»./

Eine Bruckausgleiobsirorrielitung 27 enthält eine .Betätigungsstange 13O, deren Ende 131 drehbar/am Arm 81 gelagert ist* SieVenÄlt weiterhin einen: Zylinder 132_# in d@n sich ein Kolben 15^ befindet, der mit.JLer Stange 130 .'verbunden, ist» line Bohrung:;"12?3^; im.-Zylinder 132 ist mit Leitung 7© verbundene. linevfeder 135 i«;:^rliMer. 132 ' drückt den Kolben.-nach links*" DerÄÄ'SS/^ölife.i» ®±mm lager 136, /

2ur Tätigkeit der 3evvov«n,tlle 2^'"und. 26 s®i;bera©i^t_a -daS-die Be^ wegung der .Hilf skolben^ ^₀B₀ /des Kelben-s W$_s dea B^iiek: in Leitung 70 und Käsmner. 104a auf %mme& ϊό^:" gibt* woduroh sich der Kol"ben 102 nach links bewegt^ bis g_ö.B₀ die Verbindung gwisohen Leitung"70 und Kammer 104 unterbrochen wird*, wobei die Kolben. 110 \md_:ll8 den Bewegungen der Hilfskolben 103 und. II9 essakfe f©Igea^ : line . ausführlichere Besehreibung des ÄUfbau&.und der ¥i?ku^ssw@ise -■ der Ser¥oventile 25 und-26" findet.-"sioh in der ass. 22_e\ifeg. 1966 veröf f entliehten UBA-Patentsöhrif fe 3 241 317 :'de» Ä

Das Sehufeventil 52 enthält .einer Bofe^img l42_a. einen Sitm und einen in; dieser Bohrung -gleitenden"-Kolben- jM_e- B©r^; Kolben. 144 hat eine kügelfömige/laii©/ l4f_s, die in.dea Sitz l43 pa.set wad den

SAD

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Eintritt des Drücken über die öffnung l4l in das Ventil.32 ver«*-. hindert» Außerdem enthält der Kolben 144 einen-.vergrösserten Teil 150, der der Bohrung 142 angepasst ist«

Im Schutzventil 32 ist eine Öffnung 151 vorgesehen, die-mit Leituni 66 in Verbinduxig - steht« Eine schwache Feder 152 drückt * den Kolben 144 leicht nach links gegen .den Sitz 1A3« ""Ein© ötfnimg 153 verbifV det das Schutzventil 32 mit Leitung 7S0 , "" -. ' .

Das Schutzventil 33 enthält eine öffnusjg 160* die mit .Leitung" 66

in Verbindung steht,, sowie eine Bohrung !öl mit einem SItE 162 _a In der Bohrung 161 gleitet der Kolben IÖ5,' der ebenfalls eine. . kugelförmige Nase I66 besitzt^,' die in den Sitei I62 passt, und einen grösseren Durchmesser 167^ der der Bohvims 161 angepasst ist. Außerdem sind eine sweite öffnung- IfO^ die das Schutzventil 33 mit Leitimg 65 verbindet, und eine dritte Öffnung 171 zur Verbindung des Schutzventiies 33 mit Leitung 72 vorgesehen. Eine schwache Feder 172 im Schutzventil 33 drückt den Kolben 1β5 leicht gegen den Sitz l62.

Das Schutzventil 35 enthält eine Bohrung I80 mit einem in ihr gleitenden Kolben I8l, einen Sitz I82 und eine Öffnung I83» die mit Leitung 72/ sowie eine Öffnung 184, diel mit Leitung 73 verbunden ist ο Zwisahen dem Kolben I8I und einer Kugel 186, die in dem Sitz 182 ruht, ist eine Feder l85 angeordnet. Eine Leitung 187 verbindet Ventil 35 mit Behälter 45. Zur Begrenzung des Kolbenweges nach links 1st im Ventil 35 ein Ansehlag 183 vorgesehen.

0.0 S 8 2 3. / ö S 3 8 ^{ÖÄD 0R/Gf}NAi - 7 -

Das Kuppluijgsventil 29 enthält einen Zylinder 190 mit einem darin verschiebbaren Kolben I91* sowie eine Öffnung 192^ die mit Leitung f4, und eine weitere Öffnung 193, die mit Leitung 75 verbunden ist. Der Kolben 19I wird durch ein Pedal 19* betätigt und enthält Absätze 196 und 197* "älB durch, eine Ausdrehung 198 voneinander ge« trennt sindo Eine Feder I99 drückt den Kolben 191 nach oben in eine Stellung, .in dar der Fluß zwischen den Leitungen 74 und 75 blockiert wird ο Beim Miederdrtlcken des Pedals 194 wird die Verbindung zwischen den Leitungen 74 und 75 hergestellt und der Druck in den Leitungen fl und 73, der auf den Kolben des Schutzventils I8I wirkt, wiM .vermindert Über die Verengung 70a in der Leitung 70.

Die/Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Systems ist wie folgt; Die Ladepumpe.'15;: wird: von dem Motor des Fahrzeuges angetrieben und liefert einen Druck über--das Filter 16 oder das Filternebenschlußventil 17 *in-"""Leitung-- 6o_o Dieser Druck pflanzt sich über die Kontrollyentile 42 und % fort und liefert sofort auch einen Druck nach den beiden Verbindüngsleitungen 62 und 63 zwischen Pumpe und Motor, Ebenso fließt der pruck von den Leitungen 65 und 66 über die Kontrollyentile 40 und kl to Leitung 70, Wenn der Handhebel 28 gleichzeitig itf,seiner neutralen '.(Mittel^) Stellung steht, befindet sieh das Ventil lÖJ in «iner Lage, in der der Kolben 102 des Servöventils 25 dessen Öffnungen 110 und IO6 miteinander ver-Taindet und dainit den I>m^ .

wodurch der Kolben I81 des Schutzventils 35 in seine rechte Lage gebracht und der Druck der Feäer 185 auf die Kugel 186 ganz gering wird.. Wird der Handhebel 2β nach links in die Vorwärts-Stellunc

gebracht, wie in der Fig. 1 dargestellt, bewegt sich die Nase 90 ' am Hebel 81 zur Mitte der Scheibe 80 und der Hilfskolben 103 nach links, wodurch auoh der. Kolben 102 nach links gelangt und den Winkel der Taumelscheibe 12 der Pumpe 10 vergrössert. Die Pumpe beginnt daraufhin, die Flüssigkeit durch z.B. die Leitung 63 zum Motor 11 zu pumpen.

Währenddessen befindet sich der Druck in Leitung 72 auf einem * Minimum infolge der Wirkung, des Ventiles 35, wodurch der Kolben des yentiles 32 sich infolge des Druckes ah der Öffnung l4l nach rechts bewegt und die Verbindungsleitungen 63 und 62 miteinander verbindet* Dabei entsteht eine minimale Anfangslast für die Pumpe, was zu einem langsamen Anlaufen des Motors führt. Der Minimaldruck in Leitung 70ist auch in Leitung 71 vorhanden und demzufolge auch in Leitung 73, wo er auf den/Kolben 181 des Schatzventiles 35 wirkt und diesen nach links bewegt, wodurch der Federdruck auf die Kugel 186 zunimmt. Dabei erhöht sich der Druck in Leitung 72, wodurch auch der Druck auf den Kolben 144 des Ventils 32 zunimmt, was einen höheren Druck in Leitung 63 zur Folge hat. Der erhöhte Druck in Leitung 63 gelangt in Leitung 70, wodurch sich der Druck auf den Kolben!Öl noch verstärkt. Diese Lastzunahme hält an, bis der Druck in Leitung 63 so weit angestiegen ist> daß er den Motor 11 durchzudrehen vermag. In diesem Moment wird das Ventil 32 völlig geschlossen, und das Ventil 35 befindet sich in seiner äußersten, durch den Anschlag 188 bestimmten Lage. Wird der Handhebel weiter nach links gestellt, gelangt der Hilfskolben 103 noch weiter nach links und nimmt den Kolben 102 ebenfalls nach links, wodurch der Taumel Scheibenwinkel und die Pumpenausladung zunehmenj der Motor

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läuft schneller. i)er Druck in Leitung 70 gelangt düreh die öffnung 107 des ServoVentils 25 und die öffnung 121 dös .Servoventils 26, wodurch die Kolben 102 und II8 bewegt werden, ·

Wenn der Motor 11 eine bestimmte Drehzahl entsprechend; der; maximal en Winkelstellung der Taumelscheibe 12 der Pumpe 10 erreicht iiat, kann, die Fahrzeuggeschwindigkeitnoch weiter gesteigert werden durch Verklefnerung des Winkels der Taumelscheibe 15 und dainit der Ausladung "des Motors 11» Wennvder Handhebel-28 bis zu etwa 5/4 in Vorwärtsrichtung gestellt istj! fölgt^ die Hase 91 des Hebelsι 82 der Scheibe 80 nach derMitte der Scheibe und bewegt dabei den Kolben II9 nach rechts, wobei die Taumelscheibe -ij nach rechts gelangt, den Winkel verkleinert und die Drehzahl steigert.

Wenn der Handhebel 28 in die neutral© Stellung: beJbracht ist, befindet sich der Kolben 1Q2 für die Taumelscheibe 12 in einer Lage, in der die Leitung 71 über die öffnungen ΙΟβ und 110 mit dem Behälter verbunden ist und damit den Druck hinter dem Kolben Sl des Ventils 35 vermindert, wodurch*der Kolben 18Ϊ nach rechts gelangen kann. Dadurch nimmt das Ventil seine MinüEiallage ein* bei der die Motordrehungen aufhören· Dieselbe Wirkung stellt sich^ ein,^enn das Pedal 194 betätigt wird. Dieses bewegt den Kolben If 1 der Kupplung 29 nach unten und verbindet damit die Leitung 7* Über die Leitung 74 mit dem Behälter 45, was in seiner Wirkung dem Auskuppeln bei einer mechanischeii Kupplung entspricht. ;

Wenn sich der Druck in den Leitungen 70 und 75 auf baut, nimmt das

Schutzventil 35 seine Maximaldruoklage ein* die durch den Änsohli

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10 -

gegeben ist. Auf diese Weise wird der maximal erzielbare Druck im System durch die Lage des Schutzventil^ 35 bestimmt, dessen Endlage durch Verstellen des Anschlages 188 beim Zusammenbau des Systems justiert werden kann. Wenn der vorbestimmte Maximaldruck im System auftritt, hebt sich die Kugel 186 von ihrem Sitz und öffnet die öffnung I83 zum Behälter 45, wodurch die Leitung 72 entlastet wird und, infolge der Verengung 72a, ein Druokab«=· fall in der Leitung 72 das Schutzventil 52 oder 33, das mit der Hochdruckleitung verbunden ist_s öffnet, die Hoch- und Niederdruckleitung zwischen Motor und Pumpe miteinander verbindet, bis der Druck auf einen zulässigen Wert abgenommen hat und sich das Schutzventil wieder schließt. Daraufhin steigt der Druck hinter den Kolben der Ventile 52 und 33 nochmals an und unterbricht die Verbindung zwischen den Hoch- und Miederdrucfcleitungen 62, 63 zwischen Pumpe und Motor_o

Ebenso verhindert das Schutzventil 35 eine Stoßbelastung im System, wenn das Pedal 194 niedergedrückt war und plötzlich losgelassen wird, zum Beispiel wenn der Fuß des Fahrers vom Pedal abrutscht. Solange das Pedal gedrückt ist, liegt der Kolben 18I des Schutzventils 35 ganz rechts und die Kugel .186 unter Minimaldruck, wie oben beschrieben, wodurch der Druck nach Leitung 187 abfließt. Wird das Pedal 194 plötzlich losgelassen, beginnt ein schneller Druckanstieg in den Leitungen 73 und 74* Dank der Verengung 70a wird jedoch der Druck, der in den Leitungen 73 und 74 entsteht und den Kolben/nach links bewegt, wodurch der Druck der Kugel zunimmt, nur a!i»M&iIah ansteigen und somit eine Stoßbelastung des

. ■ ■ 00-882370S'3e " -U- '

BAD

Systems verhindern«

Die Druökaüsgieiohsvorrichtung 27 kann verwendet werden, um das System, zur Lieferung von Schubkraft bei feststehendem Fahrzeug SU--benutzen«, was für bestimmte Arten von Traktoren und landwirt-Söhaftiiöhen Geräten ein wichtiger und wünschenswerter Vorteil ist, Bsr Druck In Leitung ?O gelangt über die öffnung 155 auf den Kolben-15% der Ausgleichs vora^ und wenn der gewünschte Brook üb@rs®hritten wird, ist die Lage des Ventils, die durch die ChriSsse 'des-Kolbens- und die Feder 154 bestimmt ist, so, daß der S©lb©2i 154 mQfo^ rechts ■;geht .und dabei den Hilfskolben 10J nach . . rechts< .altni&QAtg wodurch-"der Piimpenwinkel*,und die Fumpenleistung

■ Die ,ÄussleicJisvofrichtffiig 27 ist eine selbsttätige Vorrichtung, um eine Schubkraft des Fahrzeuges zu erhalten bei einer bestimmten Stellung der Drehbeweguög der ifeumelsoheibe 12, aber sie dient nicht als Sicherheitseinriph^tusig.wie das Schutzventil 55. Wenn plötzliche Druckanstiege im System auftreten, die weit über den Einstellbereieh der Ausgleichsvorrichtung 2J hinausgehen, öffnet sich das Schutzventil 55 und vermindert den Druck auf einen suläseigen Wer t> bevor die Ausgleichsvorrichtung .entsprechend reagiert.

Für den Rückwärtsbetrieb wird der .-'Handhebel 28 nach rechts gelegt, wodurch die Taumelscheibe der Pumpe 10 nach der entgegengesetzten Seite gelangt^ und dabei die Pumpe 10 in der anderen Richtung zu pumpen beginnt und die Leitung 62, zum Beispiel zur Hauptdruckleitung wird. -■""..·

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\ Pig. 2 zeigt eine abgewandelte Ροππ des Schutzventils. Damit können^ die Schutz ventile 52 und 55 nach Fig. 1 durch nur ein Ventil 205 ersetzt werden. Dieses enthält einen Kolben 206, der durch eine Feder 207 nach links gedrückt wird und in einer Bohrung 206 verschiebbar gelagert ist. Dieser weist eine Stelle 210 großen Durchmessers und eine Stelle 211 kleinen Durchmessers auf. Die dünnere Stelle 211 passt in einen Sitz 212, der in der Bohrung 208 angeordnet ist. Außerdem sind Öffnungen 215* 216 und 217. vorgesehen.

Die öffnung215 ist mit Leitung 65 verbunden/ öffnung 216 mit Leitung 66, und öffinung 217 mi* Leitung 72, Die Fläche 211a der Vorderseite der Stelle 211 ist so groß wie die Flächendifferenz der Stellen 210 und 211, so daß ein bestimmter Druck in öffnung 216, der auf diese Diff_er_e^_Zflache wirkt, auf den Kolben 206 eine solche Kraft ausübt, daß dieser sich nach rechts bewegt, und dieser ■ Druck genauso groß ist wie der auf die Fläche 21 la durch die öffnung 215 einwirkende.

Das Ventil 205 arbeitet somit auf ähnliche Weise wie die Ventile 52 und 35^;nach Fig. 1. Wenn in einer der Leitungen 65 oder 66 Überdrücke entstehen,· bewegt sich der Kolben 206 nach rechts und verbindet die Leitungen 65 und 66 miteinander, bis der Druck nachgelassen hat. Wie im Falle der Ventile 52 und 55 gelangt Druck von der Pumpe auf die Rüekflache des Kolbens 206 über die Leitung 72 und die öffnung 217, wodurch die Lage des Ventils in Abhängigkeit vom Hauptpumpendruck verändert wird.

Ss zeigt sich also, daß die Erfindung eine Verbesserung der Schutzeinrichtungen In einem hydraulischen System darstellt, wobei das

1S250H

Schutzventil die Pumpe zunächst unter "keine Last"-Bedingung arbeiten laß 1i und sie dann unter Vermeidung von Stoßbelastungen langsam belastet. ■ _:: Λ*:

Auch sind die Sohutzventile 32 und 53 von einfacher Konstruktion und in ihrer Einstellung entsprechend dem vorhandenen Druck variabel. · - -." ^: "". -."■ " "■ "^:: "■'; -'"_:'

Weiterhin wird ein Sohutzhauptventil 35 verwendetj, das infolge seiner für alle denkbaren Änwendungsfalle einstellbaren Maximal* stellung sehr vorteilhaft ist. Auch stellt es ein Mittel dar zur Verbindung der Hoch- und. Niederdruckleitungen vonPumpe und Motor, ohne^ daß dermaximale Pumpenfluß das Ventil 35 passieren muß. Das Schutzventil j55 enthält nur schwache Federn und Heine Off«, nungen, was zu einer Verbilligung in der Herstellung des Systems führt. -■.- . '---? ^

PatentansOrüohe

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ÖälGJNAL

Claims (1)

1. Patentansprüche

   1. I^rdraulisches Kraftübertragungssystem mit einer Pumpe,* einem Motor, zwei Flüssigkeitsdruekverbindungsleitungen zwischen Pumpe und Motor, deren Jede als Hochdruck« oder Niederdruck» leitung fungieren kann, Je nach Strömungsrichtung aus der Pumpe oder Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, ferner iait einem Behälter und Steuereinrichtungen, gekennzeichnet durch zwei Schutzventile(32, '53)«deren jedes eine erste Öffnung(l4l, 170} besitzt, die mit einer (63) der Verbindungsleitungen (62,". 63) verbunden 1st, während die zweite* öffnung«! (I51, l6d) mit der anderen Verbindungsleitung (62) verbunden ist, ferner durch zwei weitere Schützventile (l44, 165), deren verschiebbare Kolben in einer Stellung die genannten ersten öffnungen verschließen und in~einer zweiten Stellung die beiden öffnungen miteinander verbinden, ferner durch eine Flüssigkeitsleitung (72), die mit beiden der zuerst genannten Schutzventile (32, 33) auf den deren Kolben und ersten öffnungen abgewandten Seiten

   • in Verbindung steht und die über zwei Kon troll ventile (40, 4l) mit jeder der zwei Druckleitungen (62, 63) verbunden ist, wobei diese Flüssigkeitsleitung (JZ) einen Druck führt, der ,dem in der Hochdruckleitung entspricht und die Kolben der Ventile In die die ersten öffnungen (l4l, 170) verschließenden Stellungen bringt, und dabei zunächst wenigstens eines der Schutzventile ι (32, 33) geöffnet wird und damit die Hoch« und Niederdruckleitungen (62, 63) miteinander verfeindet, und der von der Pumpe (10) eräugt© Druck während seine© Anwachsens in der Flüsslg-

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   -leitung(72) allmählich aen zugehörigen Kolben in die die, erste öffnung des Schutzventils schließende;Stellung bringt, wobei die Hoch- und Niederdruckleltungen (62, 6*3) zugleich ~ miteinander verbunden werden.

   „ Xraftubertragungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dai sin Schutzhauptventil (35) mit der Leitung (72) verbunien ist, das bei einem bestimmten Druck öffnet und den Druck auf den Kolben (iJMi-, I65) de* Schützventile (32, 33) an deren den ersten "Öffnungen (l4i;^170) entgegengesetzten Selten vermindert, und daß eines der genannten Schutzventile (32; 33) sich öffnet und dBümit die Verbindung zwischen den HoehVuhdr Niederdruckleitungen zwischen Pumpe (10) und Motor (11| herstellt und damit den Druck beim th^erschreiten eines vorbestinüiten Wertes schnell vermindert, :

   3. Kraf ttibertragungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekeimzeichnet, daß das Schutzhauptventil (35) ein Mittel (186) zum Sperren der Leitung {72) gegen Druckabfall enthält, und einen verschiebbaren Kolben: (181), durch^ den die Last auf das^ Mittel (186) erhöht wird, ,daß das genannte Ventil (35) mit der genannten Leitung (72) verbunden ist, wobei Hochdruck auf den Kolben XiAi). des genannten Ventils (35) gelangt und daß die Einstellung des Sohutzhauptventils (35) entsprechend der Bewegungsbegrenzung des Kolbens (ίβϊ) variabel ist.

   BAD

   Kraftübertragungssystem nach Anspruch 1, gekennzeichnet dutfch ein Kupplungsventil (29) zwischen der Leitung (72) und dem Behälter (45), mittels dessen der Flüssigkeitsdruck in der genannten Leitung (72) gesenkt werden kann durch Verbindung der Pumpenhoohdruckleitung mit dem Behälter und Unterbrechung des Kraftflusses im System.

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