DE161762C - - Google Patents

Description

S-igentwrn, bets

ρί·ϊαί bet oarawuhic

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 81 e.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umfüll- und Abfüllvorrichtung für feuergefährliche Flüssigkeiten, bei welcher durch Heberwirkung der Inhalt eines Transportgefäßes in einen Lagerbehälter unter Ausschluß der Außenluft zwecks Vermeidung einer Explosionsgefahr umgefüllt und aus diesem abgefüllt werden kann.

Zwecks Umfüllens der feuergefährlichen

ίο Flüssigkeit bei dieser Vorrichtung sind das Transportgefäß und der unterhalb desselben angeordnete Lagerbehälter durch eine vom Boden des Transportgefäßes zum Lagerbehälter gehende Flüssigkeitsleitung und durch eine von der Decke des Transportgefäßes zur Decke des Lagerbehälters gehende Luftleitung verbunden, so daß nach Einleitung der Heberwirkung durch eine an die Flüssigkeitsleitung angeschlossene Ansaugvorrichtung oder durch eine an die Luftleitung anschlossene Druckvorrichtung ein Umfüllen, der feuergefährlichen Flüssigkeit aus dem Transportgefäß in den Lagerbehälter unter Ausschluß der Außenluft erfolgen kann.

Um bei dieser Vorrichtung die in den Lagerbehälter umgefüllte feuergefährliche Flüssigkeit aus demselben mittels der Ansaugoder Druckvorrichtung abfüllen zu können, wird gemäß der vorliegenden Erfindung die Flüssigkeitsleitung mit dem Boden des Lagerbehälters verbunden und an dieselbe ein durch einen Hahn verschließbares Rohr angeschlossen.

Auf beiliegender Zeichnung ist die Umfüll- und Abfüllvorrichtung durch Fig. 1 und 2 in zwei Ausführungsformen veranschaulicht.

An dem Lagerbehälter 1 (Fig. 1) sind einander gegenüber zwei Rohrflanschen 2 und 3 befestigt. Am unteren Flansch 2 ist ein Zweigrohr 4 angeordnet, das einerseits zu einem senkrecht stehenden weiteren Rohr 5 führt, in welchem sich ein Schwimmer 17 bewegt, andererseits an ein Rohr 6 angeschlossen ist, welches oberhalb des Lagerbehälters zum Zapfhahn 7 führt. In dieses Rohr 6 ist eine Kapsel 8 eingeschaltet, in welcher sich feine Drahtsiebe befinden, welche gegebenenfalls das Hineinschlagen der Flamme in den Lagerbehälter 1 verhindern und gleichzeitig dazu dienen, etwaige Unreinigkeiten, welche sich in der Flüssigkeit befinden könnten, vom Innern des Lagerbehälters 1 abzuhalten.

An das Rohr 6 ist ein mit einem Hahn 9 versehenes Zweigrohr 27 angeschraubt, welches seinerseits an das Transportgefäß 25 angeschlossen werden kann, um den Inhalt desselben in den Lagerbehälter 1 umfüllen zu können.

An den Rohrflansch 3 ist eine Luftleitung 10 angeschlossen, durch welche mittels einer Druckpumpe 12 Druckluft in den Lagerbehälter ι eingeführt werden kann. In die Leitung 10 sind zwei Hähne 13 und 14, sowie eine Kapsel 16, welche mit Drahtnetzen ausgefüllt ist, eingeschaltet. Zwischen den beiden Hähnen 13 und 14 mündet in das Rohr 10 ein abschraubbares Rohr 26, das durch einen Hahn 15 verschlossen werden

kann. Um den Stand der Flüssigkeit in dem Lagerbehälter ι durch den Schwimmer 17 im Rohr 5 anzeigen zu können, ist die Luftleitung mit dem Schwimmerrohr 5 durch das Rohr 11 verbunden und auf dem Schwimmer 17 eine Stange 18 angebracht. Letztere kann sich in einem weiten, oben geschlossenen Glasrohr 19 auf- und abbewegen, welches durch eine Stopfbuchse 20 mit dem Schwimmerrohr 5 luftdicht verbunden ist. Zum Schutz gegen Bruch lagert das Glasrohr 19 in einem eisernen Rohr 21, welches einen Schlitz besitzt, durch welchen man auf der Skala 22 den Stand der Flüssigkeit und damit die Füllung des Lagerbehälters 1 ablesen kann. Das geschlitzte Rohr 21 wird wiederum durch eine Kapsel 22^a, in welche das Glasrohrende eingefügt ist, abgeschlossen.

Von dem Schwimmerrohr 5 zweigt eine Rohrleitung 23 ab, welche luftdicht durch eine Kapsel verschlossen ist und zum Ausspülen und Reinigen des Lagerbehälters 1 dient.

Das Umfüllen der feuergefährlichen Flüssigkeit aus dem Transportgefäß 25 in den Lagerbehälter 1 erfolgt mittels Heberwirkung, zu welchem Zweck das Standrohr 24 mit einer Stopfbuchse luftdicht in das Transportgefäß 25 eingeschraubt wird. Nachdem das Standrohr 24 mittels der beiden Rohre 26 und 27 mit der Luftleitung 10 einerseits und mit der Flüssigkeitsleitung 6 andererseits durch Verschraubung verbunden ist, wird der Lufthahn 13 geschlossen, während die Hähne 14, 15 und 9 geöffnet werden. Hierauf wird durch einige Kolbenstöße mit der Druckluftpumpe 12 ein Überdruck in dem Transportgefäß 25 so lange erzeugt, bis eine Heberwirkung in den Rohren 6 und 27 erzielt ist.

Alsdann wird der Hahn 14 geschlossen und der Hahn 13 geöffnet, worauf die in dem Transportgefäß 25 befindliche Flüssigkeit unter der Heberwirkung in den Lagerbehälter 1 fließt und somit das Transportgefäß 25 entleert wird. Ist die Entleerung erfolgt, so werden die Hähne 15 und 9 geschlossen, die Rohre 26 und 27 abgeschraubt, wodurch die Flüssigkeit feuersicher gelagert ist.

Zwecks Abzapfens bezw. Abfülleris der Flüssigkeit aus dem Lagerbehälter 1 müssen die Hähne 15 und 9 geschlossen, die übrigen geöffnet sein. Wird jetzt die Luftdruckpumpe 12 in Gang gesetzt, so wird die Flüssigkeit durch Rohr 6 und Zapfhahn 7 zum Ausfluß gebracht.

Bei der Vorrichtung nach Fig. 2 wird das Umfüllen der Flüssigkeit aus dem Transportgefäß 25 in den Lagerbehälter 1 mittels der Heberwirkung dadurch ermöglicht, daß im letzteren ein Unterdruck erzeugt wird. Zu diesem Zweck ist an Stelle der an die Luftleitung 10 angeschlossenen Druckpumpe 12 eine Saugpumpe 28 an die Flüssigkeitsleitung 6 angeschlossen. Die Hähne 13 und 14 in der Luftleitung kommen hierbei in Fortfall, während in die Flüssigkeitsleitung 6 noch ein Hahn 29 eingeschaltet ist. Ist der Lagerbehälter ι leer und soll Flüssigkeit aus dem Transportgefäß 25 in den ersteren eingefüllt werden, so schließt man den Hahn 29 und setzt die Saugpumpe 28 in Gang, öffnet dabei gleichzeitig den Hahn 7 so lange, bis die Flüssigkeit aus dem Hahn 7 austritt, womit die Heberwirkung in der Rohrleitung erzielt ist; schließt man dann Hahn 7 und öffnet Hahn 29, so wird mittels der Heberwirkung der Inhalt des Transportgefäßes 25 in den Lagerbehälter ι entleert.

Ist bereits Flüssigkeit im Lagerbehälter 1 vorhanden, so ist Hahn 7 wieder zu öffnen, Hahn 29 kann aber auch offen bleiben; die Heberwirkung tritt dann beim Ansaugen ebenfalls ein. Sobald beim Betriebe der Saugpumpe 28 aus Hahn 7 Flüssigkeit austritt, schließt man denselben und das Transportgefäß 25 entleert seinen Inhalt in den Lagerbehälter I. Nachdem die Verschraubungen der Hähne 9 und 15 gelöst und das Transportgefäß 25 entfernt ist, wobei Hahn 9 zu schließen ist, kann man die Flüssigkeit aus dem Lagerbehälter 1 abzapfen, indem man die Saugpumpe 28 betreibt und den Lufthahn 15 und den Zapfhahn 7 öffnet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Umfüll- und Abfüllvorrichtung für feuergefährliche Flüssigkeiten, bei welcher durch die mittels einer Ansauge- oder Druckvorrichtung eingeleitete Heberwirkung der Inhalt eines Transportgefäßes in einen unterhalb desselben angeordneten Lagerbehälter umgefüllt und von diesem abgefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Abfüllens der Flüssigkeit aus dem Lagerbehälter (1) mittels der Ansaug- oder Druckvorrichtung (28 bezw. 12) die Flüssigkeitsleitung (4, 6, 27) mit dem Boden des Lagerbehälters (1) verbunden und an dieselbe ein durch einen Hahn (7) verschließbares Rohr angeschlossen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.