DE1616488C

DE1616488C - Non-rebreathing valve

Info

Publication number: DE1616488C
Authority: DE
Inventors: Maurice Frederick Cumnor Hill Oxford Freeman (Großbritannien)·
Original assignee: H. G. East & Co. Ltd., Littlemore, Oxford (Grossbritannien)
Publication date: 1972-05-31

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Nicht-Rückatmungsventil für Beatmungsgeräte zur Zwangsbeatmung von Patienten während einer medizinischen Behandlung mit einem unter Druck stehenden Beatmungsgas, z.B. Luft, bestehend aus einem Ventilgehäuse mit einem Einlaß für das Beatmungsgas, einem mit dem Patienten verbindbaren Inspirationsauslaß sowie einem Exspirationsauslaß für vom Patienten ausgeatmete Gase, einem im Ventilgehäuse längs einer Gehäusehauptachse zwischen einer Exspirations- und einer Inspirationsstellung verschieblichen Ventilglied, welches in der Inspirationsstellung eine Verbindung zwischen dem Einlaß und dem Inspirationsauslaß freigibt und gleichzeitig den Exspirationsauslaß schließt sowie in der Exspirationsstellung mit einer Stirnplatte den Einlaß abschließt, während es gleichzeitig den Inspirationsauslaß mit dem Exspirationsauslaß verbindet, wobei eine magnetische Vorspanneinrichtung auf das Ventilglied eine dieses in seine Exspirationsstellung zu drücken bestrebte Vorspannkraft ausübt, welche mittels einer handbetätigbaren Vorrichtung in ihrer Größe einstellbar ist.The invention relates to a non-rebreathing valve for ventilators for forced ventilation of patients during a medical one Treatment with a pressurized breathing gas, e.g. air, consisting of a valve housing with an inlet for the ventilation gas, an inspiratory outlet that can be connected to the patient and an expiratory outlet for the patient Patient exhaled gases, one in the valve housing along a main axis of the housing between an expiratory and an inspiration position displaceable valve member, which in the inspiration position a connection between the inlet and the inspiratory outlet and at the same time the expiratory outlet closes and closes the inlet with a faceplate in the expiratory position, while it simultaneously connects the inspiration outlet with the expiration outlet, one being magnetic Biasing device on the valve member a striving to push this into its expiratory position Exerts biasing force, which can be adjusted in size by means of a hand-operated device is.

Bei einem bekannten Ventil dieser Art liegt der Einlaß dem Exspirationsauslaß koaxial zur Gehäusehauptachse gegenüber, während der Inspirationsauslaß zum Patienten zwischen diesen radial ausmündet. Das Ventilglied weist zwei Stirnplatten auf, von denen eine mit einem Ringflansch im Einlaß in der Exspirationsstellung des Ventilgliedes dichtend in Eingriff gelangt und den Zutritt von Beatmungsgas zum Patienten absperrt. Die zweite Stirnplatte am anderen Ende des Ventilgliedes gelangt mit einem Ringflansch im Exspirationsauslaß in Dichtungseingriff, wenn sich das Ventilglied in seiner Inspirationsstellung befindet. In seiner Inspirationsstellung wirken außer der Vorspannkraft der magnetischen Vorspanneinrichtung auf das Ventilglied Druckkräfte ein, welche der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung entgegengesetzt gerichtet sind und aus der Druckdifferenz resultieren, welcher die den Exspirationsauslaß verschließende Stirnplatte des Ventilgliedes ausgesetzt ist. Eine solche Ausgestaltung setzt das Ventilglied einer Summe von Kräften aus, deren Resultierende vom Druck des das Ventil während der Inspirationsphase durchströmenden Beatmungsgases abhängig ist und sich mit Druckschwankungen ändert. Die den Einlaß zugewandte Stirnplatte des Ventilgliedes steht in der Exspirationsstellung desselben praktisch über seine gesamte Fläche unter der Einwirkung des Beatmungsgases im abgeschlossenen Einlaß. Da ein Verschieben des Ventilgliedes gegen die von der Vorspanneinrichtung aufgebrachte Schließkraft durch den Druck des Beatmungsgases erfolgt und dieser Druck im Beatmungsgas jeweils vor Beginn einer Inspirationsphase aufgebaut wird, bis er einen für das öffnen des Ventilgliedes ausreichenden Druckwert erreicht hat, ist ein präzises und schnelles öffnen des Einlasses nicht mit gewünschter Regelmäßigkeit und Sicherheit gegeben, da der Druck im Beatmungsgas bei Beginn der Öffnungsbewegung des Ventilgliedes absinkt und sich vor einem vollständigen öffnen des Ventilgliedes auf einen Wert vermindern kann, der die Schließkraft der Vorspanneinrichtung unterschreitet.In a known valve of this type, the inlet of the expiratory outlet is coaxial with the main axis of the housing opposite, while the inspiration outlet to the patient discharges radially between them. The valve member has two end plates, one of which has an annular flange in the inlet the expiratory position of the valve member comes into sealing engagement and the admission of ventilation gas locked to the patient. The second faceplate at the other end of the valve member comes with a Ring flange in the expiratory outlet in sealing engagement when the valve member is in its inspiratory position is located. In his inspiration position, besides the pretensioning force, the magnetic ones act Pretensioning device on the valve member compressive forces, which the pretensioning force of the pretensioning device are oppositely directed and result from the pressure difference which the expiratory outlet closing faceplate of the valve member is exposed. Such a design sets the valve member from a sum of forces, the resultant of the pressure of the valve during the The inspiration phase is dependent on the ventilation gas flowing through and changes with pressure fluctuations. The end plate of the valve member facing the inlet is in the expiratory position of the valve member practically over its entire area under the action of the ventilation gas in the closed Inlet. Since a displacement of the valve member against that applied by the pretensioning device Closing force takes place through the pressure of the ventilation gas and this pressure in the ventilation gas in each case before the beginning of an inspiration phase is built up until there is a sufficient for the opening of the valve member Pressure value has reached, a precise and quick opening of the inlet is not desired with Regularity and security given, since the pressure in the ventilation gas drops at the beginning of the opening movement of the valve member and moves forward a complete opening of the valve member can reduce to a value that the closing force of the Pre-tensioning device falls below.

Es ist ferner ein Nicht-Rückatmungsventil bekannt, bei dem der Inspirationsauslaß des Ventilgehäuses dem Einlaß koaxial zur Gehäusehauptachse gegenüberliegt. Der Exspirationsauslaß mündet zwischen diesen radial aus. Das Ventilglied besteht aus einem beidseitig offen ausmündenden Ringschieber, in dem koaxial ein unter Vorspannung einer Feder stehendes Verschlußglied axial beweglich ist. Dieses Verschlußglied weist eine ringförmige Verschlußplatte auf, welche das dem Einlaß zugewandte offene Ende des Ringschiebers in der Exspirationsphase versperrt. Auch bei dieser Ausgestaltung wirken auf das zweiteilige Ventil- oder Steuerglied in der Exspirationsphase neben der Federschließkraft Kräfte ein, die aus einer Druckdifferenz zwischen dem Druck im Beatmungsgas im Einlaß und dem Druck des vom Patienten kommenden Exspirationsgases resultieren.It is also known a non-rebreathing valve, in which the inspiration outlet of the valve housing is opposite the inlet coaxially to the main axis of the housing. The expiration outlet opens out radially between them. The valve member consists of one Ring slide opening open on both sides, in which a coaxially preloaded spring Closure member is axially movable. This closure member has an annular closure plate, which blocks the open end of the ring slide facing the inlet in the expiratory phase. In this embodiment, too, the two-part valve or control member act in the expiratory phase In addition to the spring closing force, there are forces resulting from a pressure difference between the pressure in the ventilation gas result in the inlet and pressure of the expiratory gas coming from the patient.

Abgesehen von dem baulichen Aufwand eines zweiteiligen Ventilgliedes und den daraus resultierenden Gefahren für Betriebsstörungen besteht auch bei diesem Ventil weiterhin die Gefahr eines Hängenbleibens auf dem Wege aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung für die Inspirationsphase, da unmittelbar nach Abheben der Verschlußplatte infolge des Druckabfalls im Beatmungsgas ein labiler Kräftezustand auftreten kann.
Die Erfindung schafft hier Abhilfe und ist, ausgehend von einem Ventil der eingangs genannten Art, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise der Einlaß und der Inspirationsauslaß koaxial zur Gehäusehauptachse angeordnet sind und der Exspirationsauslaß zwischen diesen radial ausmündet, die Stirnplatte des Ventilglieds einen mittleren Verschlußbereich und einen diesen umgebenden Außenbereich aufweist, von denen in der Exspirationsstellung des Ventilglieds der Verschlußbereich der Beaufschlagung von Beatmungsgas im Einlaß ausgesetzt und der mit zumindest einer axialen Durchtrittsöffnung versehene Außenbereich dieser Beaufschlagung entzogen ist, und die Stirnplatte Bestandteil eines Rohrschiebers ist, dessen axialer Mantel das Steuerglied für den Exspirationsauslaß bildet. Im Einlaß des Ventilgehäuses kann ferner in an sich bekannter Weise ein nach innen gerichteter Ringflansch vorgesehen sein, dessen dem Inspirationsauslaß zugewandte Ringfläche in Exspirationsstellung des Ventilgliedes dessen mit der Durchtrittsöffnung versehenen Außenbereich der Stirnplatte abdeckt und mit einer axialen Dichtungsringrippe an der Stirnplatte in Dichtungseingriff gelangt. Der Rohrschieber kann ferner am Außenumfang zumindest zwei sich radial erstreckende Dichtungsvorsprünge aufweisen, die das Ventilglied im Ventilgehäuse verschieblich führen, wobei der Exspirationsauslaß aus dem Ventilgehäuse zwischen dem Inspirationsauslaß und dem Führungsbereich des Gehäuses für die Dichtungsvorsprünge am Rohrschieber ausmündet.Apart from the structural complexity of a two-part valve member and the resulting dangers for operational malfunctions, there is still the risk of getting stuck on the way from its closed position to its open position for the inspiration phase, since immediately after lifting the closure plate as a result of the pressure drop in the ventilation gas unstable states of force can occur.
The invention provides a remedy here and is, based on a valve of the type mentioned, characterized in that the inlet and the inspiration outlet are arranged in a known manner coaxially to the main axis of the housing and the expiration outlet opens out radially between these, the end plate of the valve member a central one Has closure area and an outer area surrounding it, of which in the expiratory position of the valve member the closure area is exposed to the application of ventilation gas in the inlet and the outer area provided with at least one axial passage opening is withdrawn from this application, and the end plate is part of a pipe slide, the axial jacket of which is the Forms control member for the expiratory outlet. In the inlet of the valve housing an inwardly directed annular flange can also be provided in a manner known per se, whose annular surface facing the inspiration outlet, in the expiratory position of the valve member, covers the outer area of the end plate provided with the passage opening and comes into sealing engagement with an axial sealing ring rib on the end plate. The pipe slide can also have at least two radially extending sealing projections on the outer circumference, which guide the valve member displaceably in the valve housing, the expiration outlet opening out of the valve housing between the inspiration outlet and the guide area of the housing for the sealing projections on the pipe slide.

Bei dem Ventil nach der Erfindung wirkt das Beatmungsgas bei vom Ventilglied geschlossenem Einlaß lediglich auf die relativ verminderte Verschlußfläche der Stirnplatte des Ventilgliedes ein, um mit seinem Druck das Ventilglied gegen die Schließkraft der magnetischen Vorspanneinrichtung zu öffnen. Sobald das Ventilglied sich von seinem Sitz abhebt, vergrößert sich unmittelbar die Fläche der Stirnplatte des Ventilgliedes, auf welche nunmehr das Beatmungsgas in Öffnungsrichtung einwirkt. Dadurch ist sichergestellt, daß trotz eines Druckabfalls im Augenblick des öffnens des Ventilgliedes auf dieses eine in jedem Fall ausreichende Öffnungskraft einwirkt, die ein schnelles und sicheres vollständigesIn the valve according to the invention, the breathing gas acts when the inlet is closed by the valve member only on the relatively reduced closing surface of the end plate of the valve member to get with his Pressure to open the valve member against the closing force of the magnetic biasing device. As soon as the valve member lifts from its seat, the area of the face plate increases immediately of the valve member, on which the ventilation gas now acts in the opening direction. Through this it is ensured that in spite of a pressure drop at the moment of opening of the valve member on this a sufficient opening force acts in each case, which a quick and safe complete

Öffnen gewährleistet. Sobald das Beatmungsgas die Durchtrittsöffnung oder -öffnungen im Außenbereich der Stirnplatte des Ventilgliedes durchströmt und der Patient auf diese Weise zwangsbeatmet ist, wirkt auf das Ventilglied selbst allseits ein und derselbe Druck des Beatmungsgases ein, so daß das Ventilglied nunmehr ausschließlich noch unter der Krafteinwirkung der magnetischen Vorspanneinrichtung steht. Das Ausschließen von Gasdruckdifferenzen auf das Ventilglied in seiner Exspirationsstellung hat zur Folge, daß das Ventilglied ausschließlich unter der Einwirkung der Schließkraft der magnetischen Vorspanneinrichtung steht, die in Größe und Richtung eindeutig bestimmbar ist und eine präzise Begrenzung und Bestimmung der Inspirations- und der Exspirationsphase erlaubt. Das Ventil ist daher sehr genau einstellbar und arbeitet mit hoher Empfindlichkeit.Opening guaranteed. As soon as the ventilation gas enters the passage opening or openings in the outside area the face plate of the valve member flows through and the patient is forced ventilation in this way, acts on the valve member itself on all sides one and the same pressure of the ventilation gas, so that the valve member now is only still under the force of the magnetic pretensioning device. The The exclusion of gas pressure differences on the valve member in its expiratory position has the consequence that the valve member exclusively under the action of the closing force of the magnetic biasing device which can be clearly determined in terms of size and direction and a precise limitation and determination the inspiration and expiration phases allowed. The valve can therefore be adjusted very precisely and works with high sensitivity.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung näher veranschaulicht ist, es zeigtFurther details and advantages emerge from the subclaims and the description in conjunction with the drawing, in which a preferred embodiment of the subject matter of the invention is illustrated in more detail, it shows

F i g. 1 einen Schnitt durch ein Nicht-Rückatmungsventil in einer Stellung des Ventilgliedes, in der der Einlaß mit dem Inspirationsauslaß in Verbindung steht,F i g. 1 is a section through a non-rebreathing valve in a position of the valve member in which the inlet is in communication with the inspiration outlet stands,

, F i g. 2 eine Darstellung des Ventils nach F i g. 1 mit einer Stellung des Ventilgliedes, in der der Inspirationsauslaß mit dem Exspirationsauslaß verbunden ist., F i g. 2 shows a representation of the valve according to FIG. 1 with a position of the valve member in which the inspiration outlet is connected to the expiration outlet.

Das Nicht-Rückatmungsventil weist ein Ventilgehäuse 10 auf, das vorzugsweise aus einem Metallgußstück einer Aluminiumlegierung, z. B. Duralumin, besteht oder aus Kunststoff hergestellt ist. Das Ventilgehäuse 10 hat eine rohrförmige Grundform, wobei ein offenes Ende einen Einlaß 11 und das diesem gegenüberliegende andere Ende einen zum Patienten führenden Inspirationsauslaß 12 bildet. Ein Mittelteil 13 des Ventilgehäuses nimmt ein in diesem axial gleitend bewegliches Ventilglied 14 auf und umfaßt einen etwa rohrförmigen Stutzen 15, welches den Exspirationsauslaß 16 bildet.The non-rebreathing valve has a valve housing 10 which is preferably made from a metal casting an aluminum alloy, e.g. B. duralumin, consists or is made of plastic. The valve body 10 has a tubular basic shape, one open end having an inlet 11 and the latter opposite other end forms an inspiration outlet 12 leading to the patient. A middle part 13 of the valve housing receives a valve member 14 which is axially slidably movable therein and comprises a valve member approximately tubular connector 15 which forms the expiration outlet 16.

An dem Übergang zwischen dem Einlaß 11 und dem Mittelteil 13 des Ventilgehäuses 10 ist ein nach innen gerichteter Ringflansch 17 vorgesehen, der eine Öffnung 18 mit einem reduzierten Durchmesser für den Übertritt von Beatmungsgas, z. B. Luft und/oder Narkosegas vom Einlaß 11 her in das Mittelteil 13 des Ventilgehäuses bildet.At the transition between the inlet 11 and the central part 13 of the valve housing 10 is a after inwardly directed annular flange 17 is provided, which has an opening 18 with a reduced diameter for the passage of ventilation gas, e.g. B. air and / or anesthetic gas from the inlet 11 into the central part 13 of the valve housing forms.

Der Mittelteil 13 des Ventilgehäuses 10 weist einen ringförmigen Durchtrittsspalt 19 auf, der über einen Ringschlitz 20 nahe dem Inspirationsauslaß 12 mit dem Innenraum des Gehäusemittelteils und dem Exspirationsauslaß 15,16 in Verbindung steht. Befindet sich das Ventilglied in seiner Inspirationsstellung (Fig. 1), so wird der Ringschlitz20 von diesem verschlossen. Zur Verbesserung der Strömung während der Exspirationsphase weist das Ventilgehäuse 10 an dem an den Inspirationsauslaß 12 angrenzenden Ende des Mittelteils 13 einen ringförmigen Schrägwandbereich 21 auf. Zur Bildung eines Ventilsitzes ist innerhalb des Schrägwandbereiches 21 eine sich radial erstreckende, ebene Fläche 21' vorgesehen.The central part 13 of the valve housing 10 has an annular passage gap 19, which has a Ring slot 20 near the inspiration outlet 12 with the interior of the housing middle part and the expiration outlet 15,16. The valve member is in its inspiratory position (Fig. 1), the ring slot 20 is closed by this. The valve housing 10 is designed to improve the flow during the expiratory phase the end of the central part 13 adjoining the inspiration outlet 12 has an annular inclined wall region 21 on. To form a valve seat, there is a radial inside the sloping wall area 21 extending, flat surface 21 'is provided.

Das einen Rohrschieber bildende Ventilglied 14 kann ebenfalls ein Metallgußstück sein und besteht vorzugsweise aus der gleichen Aluminiumlegierung, wie sie zur Herstellung des Ventilgehäuses 10 verwendet wird. Statt dessen kann das Ventilglied 14 auch aus Kunststoff hergestellt sein. Es weist einen rohrförmigen Mantel 22 auf, an dessen Außenumfang zwei sich radial erstreckende Dichtungsvorsprünge 23' ausgeformt sind, die mit der Innenfläche des Mittelteils 13 des Ventilgehäuses 10 im Gleiteingriff stehen. Die Dichtungsvorsprünge 23' schaffen eine im wesentlichen gasdichte Verbindung zwischen dem Außenumfang des Ventilgliedes 14 und der Innenfläche des Gehäusemittelteils 13 und sind an ihren Außenkanten vorzugsweise abgerundet, z. B. mit einem Radius von oder zwischen 0,4 und 0,8 mm. Das Ende des Ventilgliedes 14, das dem Einlaß 11 zugewandt ist, weist eine Stirnplatte 23 auf, die eine zentrale Buchse 24 trägt, hi der ein Dauermagnet 25 angebracht ist. Dieser bildet einen Teil einer magnetischen Vorspannungseinrichtung. An der Außenfläche der Stirnplatte . 23 ist eine sich axial erstreckende Dichtungsringrippe 26 angeformt, die mit dem Ringflansch 17 in Dichtungseingriff gelangt, wenn sich das Ventilglied 14 in Exspirationsstellung (Fig. 2) befindet. Durch die Stirnplatte 23 erstreckt sich eine Anzahl radial außerhalb der Dichtungsringrippe 26 gelegener Durchtrittsöffnungen 27. Das der Stirnplatte 23 abgewandte Ende des Ventilgliedes 14 ist offen und weist vorzugsweise eine abgerundete Stirnkante 28 auf, die mit der Fläche 21' des Ventilgehäuses 10 gasdicht im Eingriff steht, wenn sich das Ventilglied in seiner Inspirationsstellung befindet.The valve member 14, which forms a pipe slide, can also be and consists of a metal casting preferably made of the same aluminum alloy as used to manufacture the valve housing 10 will. Instead, the valve member 14 can also be made of plastic. It shows you tubular jacket 22, on the outer circumference of which two radially extending sealing projections 23 ' are formed which are in sliding engagement with the inner surface of the central part 13 of the valve housing 10. The sealing projections 23 'create an essentially gas-tight connection between the outer circumference of the valve member 14 and the inner surface of the Housing middle part 13 and are preferably rounded at their outer edges, for. B. with a radius of or between 0.4 and 0.8 mm. The end of the valve member 14, which faces the inlet 11, has an end plate 23 which carries a central bush 24, hi which a permanent magnet 25 is attached. This forms part of a magnetic biasing device. On the outer surface of the faceplate. 23 an axially extending sealing ring rib 26 is formed, which with the annular flange 17 in sealing engagement arrives when the valve member 14 is in the expiratory position (Fig. 2). Through the End plate 23 extends a number of passage openings located radially outside of the sealing ring rib 26 27. The end of the valve member 14 facing away from the end plate 23 is open and preferably has a rounded end edge 28, which is gas-tight with the surface 21 'of the valve housing 10 in the There is engagement when the valve member is in its inspiratory position.

Die magnetische Vorspannungseinrichtung weist außer dem Dauermagneten 25 einen weiteren Dauermagneten 29 auf, der im Vergleich zu dem Dauermagneten 25 entgegengesetzt gepolt und von einer manuell einstellbaren Vorrichtung 30 getragen ist. Die Einstellvorrichtung 30 weist einen Einsatz 31 auf, der im Einlaß 11 gleitend beweglich ist, eine sich durch diesen erstreckende Öffnung 32 aufweist und den Dauermagneten 29 trägt. Eine Muffe 33, die auf dem Einlaßende 11 des Ventilgehäuses 10 verschieblich ist, ist über eine Schraube 34 mit dem Einsatz 31 verbunden. Die Muffe 33 und der Einsatz 31 können aus einer Aluminiumlegierung oder aus Kunststoff hergestellt sein. Die Schraube 34 durchgreift das Ventilgehäuse 10 in einer Öffnung 35, welche die Form eines Schraubenlinienabschnitts hat, um einen Teil eines groben Schraubgewindeganges zu bilden. Durch ein Drehen der Muffe 33 kann so eine Axialbewegung des Dauermagneten 29 in Richtung auf den Dauermagneten 25 zu oder von diesem hinweg bewirkt werden. Jeder der Dauermagneten kann durch ein magnetisches Eisenstück ersetzt werden.In addition to the permanent magnet 25, the magnetic pretensioning device has a further permanent magnet 29, of opposite polarity compared to the permanent magnet 25 and of a manually adjustable device 30 is carried. The adjustment device 30 has an insert 31, which is slidable in inlet 11, has an opening 32 extending therethrough, and the permanent magnet 29 carries. A sleeve 33 slidable on the inlet end 11 of the valve housing 10 is connected to the insert 31 via a screw 34. The sleeve 33 and the insert 31 can be made of an aluminum alloy or plastic. The screw 34 goes through this Valve housing 10 in an opening 35, which has the shape of a helical section, to a To form part of a coarse screw thread. An axial movement can thus be achieved by rotating the sleeve 33 of the permanent magnet 29 in the direction of the permanent magnet 25 towards or away from it be effected. Each of the permanent magnets can be replaced with a magnetic piece of iron.

Im Betrieb ist der Einlaß 11 über eine geeignete, vorzugsweise flexible Leitung an das Vorratsbehältnis einer üblichen Narkoseapparatur angeschlossen. Der Inspirationsauslaß 12 ist mit dem Patienten verbunden. Der Funktionsablauf setzt ein, wenn sich das Ventilglied 14 in seiner in F i g. 2 dargestellten Exspirationsstellung befindet und den Einlaß verschließt. Wenn das Beatmungsgas im Vorratsbehältnis unter einem geeigneten Überdruck steht, überwindet es mit seiner Druckkraft auf den zentralen Verschlußbereich der Stirnplatte 23 die Vorspannkraft zwischen den Magneten 25 und 29 und schiebt das Ventilglied 14, in der Zeichnung nach rechts, in die in Fig. 1 dargestellte Inspirationsstellung.In operation, the inlet 11 is connected to the storage container via a suitable, preferably flexible line connected to a standard anesthetic machine. The inspiration outlet 12 is connected to the patient. The functional sequence begins when the valve member 14 is in its position shown in FIG. 2 shown expiratory position is located and closes the inlet. When the ventilation gas in the storage container is below is a suitable overpressure, it overcomes with its compressive force on the central closure area the end plate 23 the biasing force between the magnets 25 and 29 and pushes the valve member 14, in the drawing to the right, in the inspiration position shown in FIG.

Das Beatmungsgas strömt entlang der durch die Pfeile 36 in F i g. 1 eingezeichneten Bahn durch den Einlaß 11 zum Inspirationsauslaß 12 und zum Patienten. Aus den Pfeilen ist ersichtlich, daß das Gas den Einlaß 11, die Öffnung 32 im Einsatz 31, die vomThe ventilation gas flows along the path indicated by the arrows 36 in FIG. 1 drawn path through the Inlet 11 to inspiration outlet 12 and to the patient. From the arrows it can be seen that the gas is the Inlet 11, opening 32 in insert 31 leading from

Ringflansch 17 begrenzte öffnung 18, das Innere des Ventügehäuses 10, die Durchtrittsöffnungen 27 in der Stirnplatte 23 des Ventilgliedes 14, das Innere des Ventilgliedes 14 und den Inspirationsauslaß 12 passiert. Sobald sich das Verstellglied aus seiner Exspirationsstellung in F i g. 2 nach rechts bewegt und das Beatmungsgas die öffnung 18 durchströmt, tritt sie nahezu umgehend durch die Durchtrittsöffnungen 27 hindurch, so daß sich der Druck auf beiden Seiten der Stirnplatte 23 des Ventilgliedes 14 schnell ausgleicht. Infolgedessen bewegt sich das Ventilglied 14 unter der praktisch allein einwirkenden Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung relativ schnell nach links und schließt den Einlaß (F i g. 2). Dadurch wird die Inspirationsphase beendet und die Exspirationsphase beginnt. Vom Patienten kommendes Ausatmungsgas passiert das Ventil in Richtung der Pfeile 37 in F i g. 2 und durchströmt dabei den Inspirationsauslaß 12, den Ringschlitz 20, den Durchtrittsspalt 19. Hat sich der Druck im Vorratsbehältnis wieder ao hinreichend aufgebaut, um die Schließkraft der Dauermagnete 25 und 29 zu überwinden, so bewegt sich das Ventilglied 14 von neuem nach rechts, um die in F i g. 1 dargestellte Stellung einzunehmen. Dabei schließt das Ventilglied 14 durch seine Bewegung nach rechts den Ringschlitz 20 mittels seiner Stirnkante 28, so daß der Weg von dem Exspirationsauslaß 16 zum Inspirationsauslaß 12 versperrt ist.Annular flange 17 delimits the opening 18, the interior of the valve housing 10, the passage openings 27 in the End plate 23 of the valve member 14, the interior of the valve member 14 and the inspiration outlet 12 passed. As soon as the adjusting member moves out of its expiratory position in FIG. 2 moved to the right and that Breathing gas flows through the opening 18, it passes almost immediately through the passage openings 27 through, so that the pressure on both sides of the end plate 23 of the valve member 14 is quickly equalized. As a result, the valve member 14 moves under the pretensioning force acting practically alone the biasing device relatively quickly to the left and closes the inlet (Fig. 2). This will the inspiratory phase ends and the expiratory phase begins. Exhaled gas coming from the patient passes the valve in the direction of arrows 37 in FIG. 2 and flows through the inspiration outlet 12, the annular slot 20, the passage gap 19. Has the pressure in the storage container built up enough again to the closing force of the To overcome permanent magnets 25 and 29, the valve member 14 moves again to the right the in F i g. 1 position shown. The valve member 14 closes through its movement to the right the annular slot 20 by means of its front edge 28, so that the path from the expiratory outlet 16 to the inspiration outlet 12 is blocked.

Da das Ventilglied 14 nach Öffnen des Einlasses 11 und eingetretenem Druckausgleich im wesentlichen vollständig unter Einwirkung der magnetischen Vorspannungseinrichtung steht, erfolgt das Verschließen des.. Einlasses 11 mit großer Genauigkeit und Sicherheit.Since the valve member 14 after the inlet 11 has been opened and the pressure equalization has occurred, essentially is completely under the action of the magnetic pretensioning device, the closure takes place of .. inlet 11 with great accuracy and certainty.

Claims

Claims: 35

1. Non-rebreathing valve for ventilators for forced ventilation of patients during medical treatment with a pressurized breathing gas, e.g. B. air, consisting of a valve housing with an inlet for the ventilation gas, one with the Patient connectable inspiration outlet and an expiration outlet for exhaled by the patient Gases, one in the valve housing along a main axis of the housing between an expiratory and an inspiration position displaceable valve member, which in the inspiration position a connection between the inlet and the inspiratory outlet releases and at the same time closes the expiratory outlet as well as in the expiratory position closes the inlet with a face plate, while at the same time it closes the Inspiratory outlet connects to the expiratory outlet, wherein a magnetic biasing means on the valve member a pretensioning force aimed at pushing this into its expiratory position exercises, which can be adjusted in size by means of a hand-operated device is, characterized in that in a known manner the inlet (11) and the The inspiration outlet (12) and the expiration outlet are arranged coaxially to the main axis of the housing (15) opens out radially between these, the end plate (23) of the valve member (14) a central one. Has closure area and an outer area surrounding it, of which in the expiratory position of the valve member the closure area for the application of ventilation gas exposed in the inlet and the one with at least one axial passage opening (27) provided outside area of this exposure is withdrawn, and the end plate is part of a Pipe slide, the axial jacket (22) of which forms the control element for the expiratory outlet.

2. Valve according to claim 1, characterized in that in the inlet (11) of the valve housing (10) an inwardly directed annular flange (17) is provided in a manner known per se, the the inspiration outlet (12) facing the annular surface in the expiratory position of the valve member (14) covers the outer area of the end plate (23) provided with the passage opening (27) and sealingly engages an axial sealing ring rib (26) on the faceplate.

3. Valve according to claim 1 or 2, characterized in that the pipe slide (22) on the The outer circumference has at least two axially extending sealing projections (23 ') which guide the valve member (14) displaceably in the valve housing (10), and the expiration outlet (16) from the valve housing (10) between the inspiration outlet (12) and the guide area of the middle part (13) of the valve housing for the sealing projections opens out on the pipe slide.

4. Valve according to claim 3, characterized in that the expiration outlet (16) in on is formed in a known manner by a pipe socket (15) which is attached to the interior of the valve housing (10,13) is connected via an annular passage gap (19), which is extends completely around the middle part (13) of the valve housing and over an annular slot (20) is in communication with the interior of the housing.

5. Valve according to one or more of claims 1 to 4, with a pretensioning device with two magnets, one of which is supported in the valve member, characterized in that the second magnet (29) housed in an insert (31) in the inlet (11) and the insert (31) with it its magnet (29) can be displaced and locked in the axial direction by means of a sleeve (33).

1 sheet of drawings