DE1611969U - Beschlag fuer sitz-und liegemoebel und vorrichtung zum anheben eines matratzenendes des darin befindlichen bettes. - Google Patents

Description

• GEBRAUCHS MUSTE RBA N M E L D U N G.

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  "Beschlag für Sitz-und liegemöbel und Vorrichtung zum An-

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  heben eines Matratzenendes. des darin befindlichen Bettes."

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  Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Beschlag für

  Sitz-und Liegemöbel und auf eine Vorrichtung zum Anheben eines Matrat zendes des darin befindlichen Bettes.
• Beschläge, mit denen beim Anheben oder Senken des Sofasitzes nur der Bettrahmen mit Matratze und Bett heraus-bezw. zurückschi@bbar ist, wi-. rend des Bettgestell unverrückbar stehen bleibt, sind bekannt.
• Diese Beschläge sind jedoch in ihrer Ausführung sehr kompliziert und deshalb auch im Einbau zu teuer.
• Nach dem-vorliegenden Gebrauchsmuster ist nun ein Beschlag geschaffer der einfach in der Herstellung und billig im Einbau ist.
• Das Neue besteht darin, daß der Sitzteil des Liegemöbels an je einer Stirnfläche einen annähernd U-förmigen Beschlag besitzt, der in Nähe

  der Rückwand angeordnet ist, dessen einer S henkel fest mit der Stir :

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  fläche des Sitzteiles verbunden ist, während der andere Schenkel ein schwenkbaren Hebel besitzt, dessen Stift im Betteil eingreift und dai Heraus- bezw. Hineinschieben des Betteils, in dem das zu jederzeit fertig benutzbare Bett liegt, ermöglicht. Der Steg des Beschlages besitzt einen Schlitz, in dem ein anden Schmalseiten des Liegemöbels f

  an%

  angeordneter Zapfen eingreift, der gleichzeitig als Tragzapfen für d

  auf einer Längsleiste aufliegende Sitzteil bestimmt ist.
• Ein weiteres Merkmal nach dem Gebrauchsmuster besteht darin, daß bei@ Anheben der Sitzfläche in Pfeilrichtung eine selbstätig wirkende Heb

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  Vorrichtung für den Kopfteil der Liegefläche angehoben wird, um-dadr ein besonderes Keilkissen zu ersparen. Die Hebevorrichtung ist aus e nem unter der Liegefläche, quer zu deren Längsrichtung, ortsfest ode auswechselbar angebrachten Gestell gebildet, das aus einer im Bettei befestigten Grundleiste und einer in ihr mittels Zapfen senkrecht ge führten Matratzenhebeleiste, sowie an der Grundleiste entsprechend schwenkbar gelagerten Hubgliedern für die Hebeleiste besteht, wobei die Hubglieder beim Bewegen des Betteiles mit Anschlägen im Möbelgestell zusammen arbeiten.

  D"anstandes nach d

  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes nach d

  Gebrauchsmuster dargestellt und zwar zeigt : Abb. 1 eine Vorderansicht des-Beschlages, Abb. 2 eine Aufsicht von Abb. 1, Abb. 3 eine Anwendung des Beschlages am Sitz-und Liegemöbel, Abb. 4 eine Ansicht der im Betteil eingebauten Hebevorrichtung für d Kopfteil des Bettes,

  Abb ; 5 und 6 Ansichten der Hebevorrichtung im vergrößertem Laßstabe.

  Der zum Anheben des Sitzteiles eines Sitz-und Liegemöbels vorgeschene Beschlag ist annähernd U-förmig ausgebildet. Der Schenkel 1, der beisp weise winkelartig vorgesehen ist, ist an beide stirnseiten der Sitzfl ehe 2 und zwar in der Nähe der Rückenlehne 3 befestigt, während ah de anderen Schenkel 4 ein Hebel 5 mit einem Stift 6 angeordnet ist. Um eine feste Verbindung des Beschlages mit dem Betteil 7 zu erreichen, im Steg 8 des Beschl@ges ein Schlitz 9 vorgesehen, in dem ein an den

  Seitenwänden 10, 11 des Liegemöbels je-ein daran befestigter Zapfen 12

  eingreift, die gleichzeitig als Tragebolzen der Sitzfläche 2 dienen. Beim Anheben der Sitzfläche 2 wird das Betteil 7 in Pfeilrichtung her ausgehoben, wodurch die Sitzfläche hochstehend zwischen der Rückwand 3 und der hinteren Längsseitenfläche des Betteiles 7 zu stehen kommt. Die Hebevorrichtung für das Kopfteil der Liegefläche ist quer zu dere Längsrichtung im Betteil angebracht. Die Trageleiste 13 der Vorrichtung ist mittels je eines Laschenpaares 14, 15, bezw. 16,17 an jeden Leistenende der Auflegeleisten 18 auswechselbar und in Längsrichtun der Bettlängswände verschi@bbar gelagert.
• Die Trgleiste 13 ist an beiden Enden Ton oben gesehen, mit je einen Schlitz 19, bezw. 20 versche n, in denen Hubglieder 21,22 auf durch die Tragleistenenden geführten Stifte 23, 24 schwenkbar gelagert sin-Auf der Tragleiste 13 liegt eine den Matratzenkopfteil anhebende Leiste 25 ; sie ist mit angelenkten Zapfen 26,27 versehen, die in ensprechenden in der Tragleiste 13 angeordneten Löchern ihre Führung erhalten.
• Beim Belegen des Betteiles 7 in Richtung des Pteiles in Abb. 5 treffen die zugeordneten seitlichen Kanten der Hubglieder 21,22 auf Anschäge 28 bezw. 29 am ortsfesten Höbeögestell 30 und drucken die Ee. beleiste 25 und damit den Matratzenkopfteil hoch.
• Auch können anstatt der beweglichen Hubglieder 21,22 an der Hebelei

  te 25 feste XESEEIES Hublieder angebracht werden, die beim : 5ewes, :

  des Betteiles 7 ebenfalls an die Anschläge drücken und das Kopfteil hochheben.
• Ein technischer Fortschritt nach dem Gebrauchsmuster besteht darin, daß der zweiarmige Hebel des Beschlages am Sitz-und Liexemöbel derart angebracht ist, daß beim Anheben der Sitzfläche 2 das jederzei fertig zum Gebrauch lie-rende 3ett in dem Betteil (7) herausziehbar ist und sich dadurch. eine Entnahme des Bettzeuges aus einem sonst üblichen Behälter, sowie ein Zurechtmachen des Bettes erübrigt.

Claims (7)

1. S C HUT Z ANS P R Ü eHE. SCHUTZANSPRÜ'CHE. 1. Beschlag für Sitz-und Liezemöbel und Vorrichtung zum Anheben eine Matratzenendes dadurch gekennzeichnet, daß der Sofasitz des Liege möbels an je einer Stirnfläche einen annähernd U-förmigeneschla. besitzt, der in der Nähe der Rückwand (3) angeordnet ist, dessen einer Schenkel (1) fest mit dem Sitz (2) verbunden ist, während d andere Schenkel (4) einen schwenkbaren Hebel (5) besitzt, dessen Stift (6) im Betteil eingreift und das Heraus-bezw. Einschieben d Betteiles (7) bewirkt.
2. 2. Beschlag für Sitz-und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg des Beschlages je einen Schlitz (9) besitz der als Lager ausgebildet ist in das ein an den Schmalseiten (10, des Liegemöbels fest angeordneter Zapfen (6) eingreift.
3. 3. Beschlag für. Sitz-und Liegemöbel nach Anspruch q und 2, dadurch g@ kennzeichnet, daß die an beiden Schmalseiten des Liegemöbels angeordneten Lagerzapfen (6) als Tragzapfen für die Sitzfläche ausgeb : det sind.
4. 4. Beschlag für Sitz-und Liegemöbel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch @ kennzeichnet, daß der Steg (8) als zweiarmiger Hebel ausgebildet :
5. 5. Vorrichtung für Ditz-und Liegemöbel nach Anspruch 1 bis 4, dadurcl gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung aus einem unter der Lieuefläche, quer zu deren Längsrichtung, ortsfest-oder auswechselbar angebrachten Gestell besteht, das aus einer im Betteil (7) beatest : ten Grundleiste (13) mit einer in ihr mittels Zapfen (26, 27) -senkrecht geführten Fatratzenhebeleiste (25) und an der Grundtragleis-(13) entsprechend schwenkbar gelagerten Hubglieder (21, 22) für di@ Hebeleiste (25) gebildet ist, wobei die Hubglieder (21,22) beim B@ wegen des Bettes mit Anschlägen (28, 29) im ortsfesten Möbelgestell zu- sammen arbeiten.
6. 6. Vorrichtung zum Anheben eines Matratzenendes für Sitz-mid Liegemöbel dadurch gekennzeichnet, daß die Hubglieder (21,22) fest an der Hebeleiste (25) angeordnet sein können.
7. 7. Beschlag für Sitz-und Lieeemöbel nach Anspruch 1 bis 4, dadurch geken zeichnet, daß der zweiarmige Hebel des beschlages am Sitz-und Liegen bel derart angebracht ist, daß beim Anheben der Sitzfläche (2) das j derzeit fertig zum Gebrauch liegende Bett im 3etteil (7) herausziehbar ist und sich dadurch ein Entnehmen des Bettzeuges aus einem sonstüblichenBehälterserübrigt.