Gebrauehsmusteranmeldung
AnSMäldep : Firma Wölters & Schwanz, Inh. Hans Wolters,
(23) Oldenburg (Olb Harmoniestrasse 8
Notsitz, lnsbes. bei Auto-Omnibussen.
Es ist insteps bei Auto-Omnibussen, um den Raum zwi-
schen den beiden Sitzreihen auszunutzen, bekannt, gepolster-
te Notsitze an. der einen Breitseite oder Unterbaute der Sitz-
fläche des einen Sitzes bzw. unter deren Auflagebrett anzu-
bringen die in Sebrauchsstellung nach unten auf Sitzhöhe ge-
schwenkt werden können. Diese Anordnung hat den Nachteil,
dass bei Hochklappen Aes Notsitzes in Nichtgebrauchsstellung
lnedge der Polsterung nur ein Teil der Gangbreite zwischen
den beiden Sitzreihen freigegeben wird, vas verkehrsbehizi-
da-rnd und insbes. bei Gefahr odsl. wirkte we----
halb auch bei Linien-Omnibussen die Anbringung soleher Not-
sitze verkehpspolizeilich nicht gestattet ist.
Bei Auto-OsnibaseR werden auch bei ungepolsterten Sitz
reihen ebenfalls ungepolsterte Notsitze verwendet, die an d
Breitseite eines Sitzes in senkrechterSbonederart ver-
schwenkbar angeordnet sind, dess sie in Nichtgebranchsstel-
lung hoch-und in Gebrauchsstellung herabgek : tappt werden..
Diese orgeben aber den Nachteily dass sie infolge Fehlens
der Polsterung vom Puliku abgelehnt werden, ausserdem hin-
dern sie beim Aussteigen durch die hochgeklappten Sitzflä-
chen und sind daher ebenfalls verköhrsbehindernd und bei Ge-
fahr usw. panikfördemd
Weiterhin sind bei Auto-Omnibussen Notsitze bekannt g
w he a ¢hen aar P
worden, deren Sitznäche sä dem einen Schenkelpaar zweier
Sehenkelp a asehe bek
rechtwinklig gebogener Rohre befestigt ist, wobei das ande
Schenkels anar in Haltetaschen gesteckt wtrd, die sie h an
de
Breitseite der einen Sitzreihe befinden Diese Anordnung h
den Nachteile dasa äie Notsitze zum Froitaaehen des Ganges
zwischen den Sitzreihen jedesmal aus den Haltetaschen hera
gehoben werden anssen, so dass auch dieze Ausbildung als v,
kehrsbehiRdernd und aueh als panitfördemd angesehen erde
misse
Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt,-sien Noi
sitz mit klapp-oder vorsaabarer ESekenlehne., insbes. für
Auto-Omnibusse s schaffen, der diese Naehtsile vermeidet')
erreicht dies durch Ausflhrungsformene die in Gebrauchsstel
Iung neben einem ode : v zwischen zwei Sitzen, dagegen in Niel
gebrauehsstellung unter einem Sitz und zusafslieh an diese
!
Sitz drehbar vorsehiebba und/oder vercl-enkbar angeornE
sind.
Gemäß eiser bevorzugten Ausführu. ngsforE besteht der 1
sits ! aus einm S-förmiges Rshmen, der aus sei eta in der
Breite der Notsitsflche parallel angeordneten Rohren gebil
desse-n eines ds-zm Sitz r-bogwendetes freiez-Schenk-alpaE
um das senkrechte Schenkelpaaria. senkrechter Ebene versehe
u zN-eh hrend XSt nderes
bar ist nd die NotsitsflS. ehe trägt während dessen anderes
freies Schenkelpaarmit dem Gestänge des Sitzeo unter seine
Sitzfl- ; uche bzw, seinen Aufl-agebrett in waagerechter gbene
versshebbar verbunden ist.
Der Erfindungsgdanke ist bei einer weiteren Ausfhrun
form dadurch verwirklicht) das der Sotsitz in einem u-föra
duxL Ve 3k sitæ X
gen Rahmen in senkrechter Ebene verschiebbar sowie feststel
bar und der Rahmen selbst am Gestänge des Sitzes unter sein
Sitsflache in waagerechter Ebene verschiebbar angeordnet is
Zwaekmässig vtiro die den Notsitz tragende Achse zur Anhebun
desselben is Rahmen unter Federdro. c gehalten oder eine unt
Federdruck stehende SeheroRacrdRung vorgesehen.
4
Die Idee lässt sich in weitepen Austührongsformen kon-
stativ verwirklichen, beispielsweise derart, dasH der in
senkrechter Sbene um seine Achse verschwenkbare Notsitz in
senkrechter Ebene äs. Gestänge des Sitzes unterhalb seiner
Sitzfläche verschiebbar soie feststellbar und gleichzeitig
in waagerechter Ebene verschwenkbar angeordnet wtrd,
Durch diese Aushrungsformen geaäss der Erfindung ist
es glehp den Notsitz schnell nd sicher unter einen Sitz
zu verschieben odeTverschwenken und damit den gesamten
RB, um zwischen 2wei Si tzan bzw. Sitzreihen freizumachen.
Es
ist selbstwrstndlichleicht durchführbar die einzelnen
Bewegungen elektrisch, pneumatisch usw. durchzuführen.
Eine solche Notsitzanordnung ist vorteilhaft auch in
S&len Theatern, Kino udgl. Räumen zu verwenden. Hir wer-
den meistens eine grëssere Anzahl ßinzelsitze umfassende Sit
reihen entwede"direkt hintereinander oder aber amphiteatrs-
liseh angeordnet, die durch einder zwei Gänge unterbrochen.
aber trotzdem noch iamerlo-2o Sitze ohne Unterbrechung
bzw, Zisehenraum nebeneinander angeordnet sind, ss insbes,
bei Gefahr pankfördemd ist. Durch die Anordnungen geNäss
mg'i ht h wilvei se
derErfindung: ist es leicht möglich, Notsitzreihen wahlweise
zwischen je zwei, droi odar mehraren Sitzen anzuordnen, die
in ausgefahrenem Zustande vollwertige Sitze und in Nichtge-
brauchsstellung ausreichend breite Gänge ergeben.
Der Notsitz kann sowohl direkt an den normalen Sitzen
als auch bei entsprechender Ausbildung statt am Sitzgestänge
auf dem FUssboden angebracht werden.
eitere Nerkm&le der Erfindung ergeben sich aus der
nachfolgenden Besehreibung in Verbindung mit den anliegenden
Zeichnungen.
Es zeigen.
Bl. 1-V eine &usfhrungsform in verschiedenen Stel-
lungen in schaubildlichan Ansichten,
Fig. VI-VIII eine zweite Ausführungsform in verschie-
denen Stellungen in schaubildlichan Ansichten und
Fig. IX - X eine dritte Ausführnngsform in verschiedeney
Stellungen in schaubildliehen Ansichten.
Bemägs der in den Fig. I-V dargestellten beispielswe
sen bevorzugten Ausführnngsform ist der gepolsterte Notcitz
lmitderRückenlehne2anfeinemz-förmigenRahmen5,45
der beispielsweise aus zei in der Breite der Notsitzfläche
parallel angeordneter Bohren bestehen ksnn, angeordnete umd
sar auf dem einen freien, dem Sitz 8 mit Rückenlehne 9 ab-
gew, indeter. Schenkelpaar 3, um das senkrechte Schenkel-
cf'
paar 4 in senkrechter Sbene versohwenkbar ist undNotsitz-
fliehe 1 fragt, während dessen anderes freies dem SitzSz
gekehrtes Sehenkelpaar 5 mit den Gestänge 6 des litzes S,
z. B. durdh eine Mnffo T ? unter eeiner SitsS. s. che 12 b
des-
sen Auflagebrett in waagereehter Ebene verschiebbar verban-
den ist. Figur 1 zeigt den Notsitz 12 in Gebrauchsstellung
CZ
zwischen zvrei Sitzen 5 undlo, Hierbei ist do-r eine, und zwa
der grcsste Teil seiner Sitzfläche mit dem Sche&kelpsr
3
verbunden, v-ahr-end der andere Teil der Sitzfläche auf einer
Stütsflehe 11 des anderen Sitzes lo liegt. Figu II zeigt
S eL de æe eigt
X s < te s S eS 8 Ps 3zogemn Ff
den s. us dem Gestänge 6 des Sitzes 8 herausgezogenem s-forEti-
E geione ko*mgt eh gQr
gen RahBiOD 34 5 mit dem Sotsits 1 in Gebrauohsstellung
Figur 111 die gleiehe Anordnung'ie nach Figur II, aber mit
hochgeschenktem Notsitz bei auf diesen geklappter ESckenle'
ne igur IV die gleiche Anordnung wie nach Figur 111 aber
mit herabgeechwenktem Notsitz und Fignr V die Anordnung nac'
Figur IVg aber Bit'Rnter deR Sitz ein. : se3chobenem Rahmen
3, 4
mit Notsitz 1 und dessen Rückenlehne 2.
In den Figuren VI-WH ist eine zweite beispielsweis
A-asf, Uhrungsform bei der der Not<"itz 1 in einem
u-förmigen Rahmen 13 in senkrechter Sbene verschiebbo. r so
z, B, durch Schrauben 14 odgl, und der Rabmen 1
am Gestänge 5 des Sitzes 8 unter seiner Sitzfläche 12 in
waagerechter Ebene verseiebbar ist, Der blotsitz sollte
zweckmt s ig zur Abhebung im Rahmen unter d8n Duck der Fede
15 gestellt oder mit einer unter Federdruck stehenden schere
anordnung versehen sein. Fig. VI zeigt den in den Rahmen 13
gedrückten und unter den Sitz 8 aingeso obenen Notsitz mit
abgeklappter Euckenlehne 2, Fig, VII die gleiche Anordnung
Wie in Fig, VI aber sitt unter dem Sitz herausgeschobenem
Rahmen, während ans Fig. VIII eine Anordnung wie nach Fig.
VII
aber Bit im Rahsien 13 durch die Federn 15 hochgedr'Gktem
Notsitz 1 mit aufgeklappter Kiokenlehne 2 zu ersehen ist,
Wie aus der in den Figuren XI und X dargestellten bei-
spielsweise Ausfhrnng forB su ersehen ist, ist der hier in
senkrechter Sbene um s-ine Achse 16 vepschwenkbare ltotsitz
1 in senkrechter ßbene am. Gastange 6 des Sitzes 8 unterhalb
seiner Sitsfläche 12 z*B* durch eine uffe 7, verschiebbar
soie durch Schrauben 14 odgl. feststellbar und gleichzeitig
in waagerechter Ebene ms das Gestänge 6 verschwenkbar ange-
ordnett Big. IX zeigt den Notsitz in Nichtgebrauehsstellung,
also um seine ÄChe 16 naeh unten und gleichzeitig um das Ge-
stange 6 unter den Sitz 8 verschenkt bei herebgeMappter Ki
enlehne ehrend er in igur X in Gebrauchsstellung d<. h.
unter des Sitz EI heraus-und um seine Achse nach oben ge-
schwenkt mit hoehgeklappterBuckenlehne dargestellt ist.
I
Usage sample registration
AnSMäldep: Company Wölters & Schwanz, owner Hans Wolters,
(23) Oldenburg (Olb Harmoniestrasse 8
Emergency seat, inses. for car buses.
It is insteps with auto-omnibuses to get the space between
between the two rows of seats, known to be upholstered
te jump seats. one broad side or substructure of the seat
surface of one seat or under its support board.
bring the in-use position down to seat height
can be pivoted. This arrangement has the disadvantage
that when the Aes emergency seat is folded up, it is in the non-use position
lnedge the padding only part of the aisle width between
the two rows of seats is released, vas traffic
there and esp. in case of danger odsl. worked we ----
half of the installation of such emergency
seat is not permitted by traffic police.
With Auto-OsnibaseR, even if the seat is not upholstered
rows of unpadded jump seats are also used, which are attached to d
The broad side of a seat in a vertical sliver style
are pivotably arranged, of which they are in non-branch
lung up and down in the use position: to be patted ..
However, these have the disadvantage that they are due to the lack of
the upholstery can be rejected by the Puliku,
when you get out of the car through the folded seat
and are therefore also obstructive to traffic and
driving etc. panikfördemd
Furthermore, emergency seats are known in car omnibuses g
w he a ¢ hen aar P
the seat of which would be a pair of legs of two
See kelp a asehe bek
Right-angled pipes is attached, the other
The thighs are put in holding pockets that they hold
The broad side of one row of seats is located This arrangement h
the disadvantages of the aie jump seats to keep the aisle happy
between the rows of seats each time from the holding pockets
be lifted anssen, so that this training as v,
This earth is considered to be a traffic obstruction and is also considered to be a panic
miss
The invention has set itself the task of -sien Noi
seat with folding or adjustable e-corner backrest, especially for
Create car omnibuses that avoid these sewing problems')
this is achieved by means of execution forms which are in use
Young next to an ode: v between two seats, on the other hand in Niel
used position under a seat and together with this!
Seat can be swiveled and / or folded down
are.
According to this preferred embodiment. ngsforE consists of the 1st
sit! from an S-shaped frame, which from is eta in the
Width of the emergency seating area formed by tubes arranged in parallel
desse-n of a ds-zm seat r-bogverted freiz-Schenk-alpaE
around the vertical pair of thighs. vertical plane
u zN-ehh XSt nderes
bar is nd the emergency sitsflS. marriage bears other during this
free pair of legs with the linkage of the Sitzo under his
Sitzfl-; uche or, its support board in a horizontal plane
is connected versshebbar.
The idea of the invention is in a further embodiment
form thereby realized) that the seat in a u-föra
duxL Ve 3k sitæ X
The frame can be moved and fixed in a vertical plane
bar and the frame itself on the linkage of the seat under
Sits surface is arranged displaceably in the horizontal plane
Zwaekmäß vtiro the axis supporting the emergency seat for lifting
the same is frame under spring drop. c held or a unt
Spring-loaded stand-up shielding mechanism provided.
4th
The idea can be expressed in a wide variety of forms.
realize a tripod, for example in such a way that the in
vertical plane pivotable about its axis emergency seat in
vertical plane äs. Linkage of the seat below his
Seat can be moved and locked at the same time
wtrd pivoted in the horizontal plane,
This embodiment is in accordance with the invention
The emergency seat can be quickly and safely under a seat
to move odeTverschwenken and thus the entire
RB to clear between two seats or rows of seats. It
is of course easy to carry out the individual
Perform movements electrically, pneumatically, etc.
Such an emergency seat arrangement is also advantageous in
S & len theaters, cinemas, etc. To use spaces. Hir will
the sit, which usually has a larger number of individual seats
rows either "directly behind one another or amphiteatrs
liseh arranged, interrupted by one of two corridors.
but still iamerlo-2o seats without interruption
or, toe space are arranged next to each other, ss especially,
is pankfördemd in case of danger. Wet by the orders
mg'i ht h wilvei se
derErfindung: it is easily possible to have rows of emergency seats optionally
to arrange between two, droi or more seats, the
fully-fledged seats in the extended state and
use position result in sufficiently wide aisles.
The jump seat can be attached directly to the normal seats
as well as with appropriate training instead of on the seat frame
be attached to the floor.
Further aspects of the invention emerge from FIG
following description in connection with the attached
Drawings.
Show it.
Bl. 1-V an & execution form in different positions
lungs in diagrammatic views,
VI-VIII a second embodiment in different
those positions in diagrammatic views and
Fig. IX - X a third embodiment in different y
Positions in diagrammatic views.
Bemägs of the examples shown in Fig. IV
Its preferred embodiment is the padded Notcitz
lwith the backrest 2 on a fine emz-shaped frame5,45
for example, from two in the width of the emergency seat
drilling arranged in parallel consist of ksnn, arranged umd
sar on the one free seat 8 with backrest 9
gew, indeter. Leg pair 3, around the vertical leg
cf '
pair of 4 can be swiveled in a vertical plane and emergency seat
flee 1 asks, while the other is free to the SitzSz
swiveled pair of tendons 5 with the rods 6 of the litz S,
z. B. by a Mnffo T? under a SitsS. s. che 12 b des-
This support board can be moved in a horizontal plane.
that is. Figure 1 shows the emergency seat 12 in the position of use
CZ
between zvrei seats 5 undlo, here do-r is one, and zwa
the largest part of his seat with the Sch & kelpsr 3
connected, v-ahr-end the other part of the seat on one
Stütsflehe 11 of the other seat is lo. Figu II shows
S eL de æe eigt
X s <te s S eS 8 Ps 3zogemn Ff
the s-forEti-, which is pulled out from the frame 6 of the seat 8
E geione ko * mgt eh gQr
gen RahBiOD 34 5 with the Sotsits 1 in use position
FIG. 111 shows the same arrangement as in FIG. II, but with
Tilted emergency seat with the e-corner folded up on it '
ne igur IV the same arrangement as in Figure 111 but
with the emergency seat pivoted down and Fig. V the arrangement according to
Figure IVg but Bit'Rnter the seat. : in the upper frame 3, 4
with emergency seat 1 and its backrest 2.
A second example is shown in FIGS. VI-WH
A-asf, clock form in the case of the emergency <"itz 1 in one
U-shaped frame 13 in a vertical plane verschiebbo. r so
z, B, by screws 14 or the like, and the Rabmen 1
on the linkage 5 of the seat 8 under its seat surface 12 in
horizontal level is adjustable, the blotsitz should
It is suitable for lifting in the frame under the pressure of the spring
15 or with a pair of spring-loaded scissors
arrangement. VI shows the in the frame 13
pressed and under the seat 8 aingeso above the emergency seat
folded back backrest 2, Fig, VII the same arrangement
As in Fig. VI but it is pushed out from under the seat
Frame, while in Fig. VIII an arrangement as in Fig. VII
but bit in frame 13 pushed up by springs 15
Emergency seat 1 can be seen with the kioken backrest 2 open,
As shown in the two shown in Figures XI and X
For example, the version forB is shown here in
vertical plane around s-ine axis 16 vertical seat that can be swiveled
1 in a vertical plane on the gas rod 6 of the seat 8 below
its Sitsfläche 12 z * B * by a uffe 7, displaceable
soie by screws 14 or the like. detectable and at the same time
in the horizontal plane ms the linkage 6 can be pivoted
Ordinary Big. IX shows the emergency seat in the non-use position,
so around its 16 to the bottom and at the same time around the
Bar 6 under the seat 8 given away by herebgeMappter Ki
In igur X in the position of use d <. H.
out from under the seat EI and upwards around its axis
pivots is shown with the backrest folded up.
I.