DE1609285B1 - Automatische Spuelvorrichtung fuer Urinale - Google Patents

Description

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Die Erfindung 'betrifft eine automatische Spülvor- schaffen, die die Annäherung eines Benutzers bereits richtung für Urinale, bei der zur Steuerung eines vor der Einnahme der Benutzungsposition -feststellt, elektromagnetischen Ventils für die Wasserspülung vor der Benutzung einen Spülvorgang einleitet, weleine elektrische Steuerschaltung vorgesehen ist, von eher eine kürzere Zeit dauert, und: nach Aufgabe der der in Abhängigkeit von der Anwesenheit eines Be-S Benutzungsstellung automatisch einen Spülvorgang nutzers Spülvorgänge ausgelöst werden, durchführt, der entsprechend längere Zeit braucht.

DurchdieUSA.-Patentschriften2999191,3121880 ■ ~ Diese Aufgabe wird bei einer Spülvorrichtung der und 3134986 sind automatische Spülvorrichtungen eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, daß der bekanntgeworden, die dann in Tätigkeit treten, wenn Spülvorrichtung eine in ihrer Kapazität durch die der Benutzer der Einrichtung die Benutzungsposition "io Anwesenheit eines Benutzers veränderbare Kondehaufgibt. Bei diesen bekannten automatischen Spül- . satorplatte zugeordnet ist, die mit zwei nachgeschalvorriehtungen ist eine Fußplatte an der Stelle .vorge- tenen Schaltkreisen verbunden ist, denen die Kapazisehen, auf die ein Benutzer bei der Benutzung der tätsänderung der Kondensatorplatte in Gestalt eines Einrichtung mit dem Fuß zu stehen kommt. Die Fuß- in seiner Breite der Benützungsdauer proportionalen platte bewirkt nach ihrer Betätigung durch den Be- 15 Rechtecksignals zugeführt wird, wobei: der erste nutzer das Schließen eines Schalters. Entfernt der Be- Schaltkreis auf die vordere Flanke des Rechtecknützer nach Aufgabe der Benutzungspösition den Fuß ; signals reagiert und einen Spülvorgang vor der Bevon dieser Fußplatte, so tritt die automatische Spül- nutzung auslöst, während der zweite Schaltkreis auf Vorrichtung in der Weise in Tätigkeit, daß sie eine die hintere Flanke des Rechtecksignals reagiert und bestimmte Wassermenge freigibt» 20 anschließend an die Benutzung einen Spülvorgang

Es hat sich jedoch sowohl für öffentliche als auch auslöst.

für private Toiletteneinrichtungen als unpraktisch Erfindüngsgemäß ergeben sich die Vorteile einer

herausgestellt, diese Fußplatte auf dem Fußboden völligen Freiheit vonallenλ mechanisch betätigten vorzusehen, da sie einen gewissen Abstand von der Kontakten mit deren Verschleißerscheinungen, eines eigentlichen Einrichtung einnehmen muß, woraus 25 sicheren Ansprechens auf jede Annäherung durch eine vermeidbare Platzverschwendung resultiert. Dar- Personen unterschiedlicher Größe, eines Spülvorganüber hinaus ist die richtige Funktionsweise nicht mit. ges vor und nach der Benutzung, einer langen Leunbedingter Sicherheit gewährleistet, da es häufig vor- bensdauer,. insbesondere im Vergleich zu fotpelektrikommt, daß Benutzer der Einrichtung nicht in jedem sehen Steuerungen, und einer einfachen Anbringungs-Fall auf die Fußplatte treten. Das erklärt sich schon 30 möglichkeit, bei der keine Rücksicht auf bestimmte beispielsweise daraus, daß Kinder bei der Benützung einzuhaltende Abstände von den Wänden usw. geder Einrichtung eine andere Position einnehmen als ' nommen werden~muß;; " \:: .
Erwachsene und es demzufolge vorkommen iann,- Durch die Zeitschrift »Sanitäre Technik«, Nr. 9/ daß sie dabei die Fußplatte nicht erreichen. 1955, S. 323 und 324, ist es zwar bekannt, Ventile

Es sind deshalb Versuche unternommen worden, 35,'von Toiletteneinrichtungen fotoelektrisch zu steuern, die Einrichtungen, welche auf mechanische Weise die Der bei dieser bekannten. Toiletteneinrichtung und Anwesenheit eines Benutzers feststellen, durch andere generell bei jeder fotoelektrisch gesteuerten Anlage zu ersetzen. So sind beispielsweise Kontrolleintich- ausgenutzte Fotoeffekt kann-jedoch nicht im eigent-; tungen vorgeschlagen worden, die einen in den Sitz liehen elektronischen Sinne als »Kapazitätsänderung« der Toiletteneinrichtung eingearbeiteten Thermo- 40 bezeichnet werden, denn dieser Fotoeffekt beruht ausschalter besitzen, der auf die Körpertemperatur, des schließlich auf der Elektrönenablösung in bestrahlten

Benutzers anspricht. Diese Einrichtung istjedoch in-- Körpern durch in Form vonLiehtenergie auftreffen-

sofern von Nachteil, als der Thermoschalter die An- den EnergiequantenvEine Kapazitätsänderung im genäherung oder die Entfernung des Benutzers nicht bräuchlichen Sinne ist bei diesem Vorgang somit einwandfrei feststellen kann. Er weist-nämlicheine.45 nicht im Spiel. '

Charakteristik auf, die es grundsätzlich möglich Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die

macht, daß er auch bereits durch die Raumtempera- Kondensatorplatte als G-Glied eines L-C-Schwingtur oder noch während der Benutzung geschaltet kreises geschaltet, der in einer sogenannten »Colpitts«- wird. ■"" - -:.--. - -.Schaltung ausgeführt, ist.-Bekanntlich ist es ein Cha-

Es besteht also durchaus das Bedürfnis, die bisher 50 rakteristikum der »Colpitts< <-Schwmgkreise, daß sie bekannten, relativ unvollkommenen Einrichtungen auf Grund einer; kleinen. Kapazitätsänderung des durch Einrichtungen zu ersetzen, die beispielsweise C-Gliedes eine außerordentlich starke Veränderung nicht auf die Körpertemperatur, sondern bereits-auf - der Schwingamplitude, liefern. , —

die Annäherung des Benutzers reagieren,; Darüber . Nähert sich ein ,Benutzer der Kondensatorplatte, hinaus hat es sich gezeigt, daß es häufig wünschens- 55 so verändert sieh;dereü Kapazität und damit die des wert ist, die Spülvorrichtung einmal' vor der Benut- im Schwmgkreis enthaltenen C-Gliedes. Die Vorauszung zu betätigen. Eine derartige Betätigung vor der Setzung für eine "Schwingamplitudenänderung der Benutzung hing bisher jedoch weitgehend von dem »ColpittSÄ-Schaltungist also gegeben. Die Schaltung Wunsch des Benutzers ab. Auf Grund der Tatsache, ist dabei so bemessen, daß die Schwingung während daß die bisher bekannten Einrichtungen wegen des to der: Benutzungsdauer des Urinals unterbleibt und bei ungenauen Ansprechens der Fußplatte oder des Entfernung des Benutzers wieder eintritt. Das ent-Thennoschalters nicht in der Lage sind, einerseits so- spricht im wesentlichen einem der Benützungsdäuer fort, und andererseits genau die Benutzungsposition in seiner Breite proportionalen Rechfecksignal, auf eines BeriutZersfestZustelleni ist es schwierig, einen. dessen vordere und hintere Flanke zwei nachgeschal-Spülvorgang vor der;*ergentl!ehen Benutzung mit die- 65 tete Differenzierkreise und entsprechende Impulssen bekannten Einrichtungen in die Wege zu leiten. wandler reagieren, ΐ ^

Esist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Im folgenden wird die Erfindung an Hand der

eine automatische Spülvorrichtung für Urinale zu Zeichnungen näher, erläutert. Es zeigt

3 4

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß ausge- impuls verwandelt. Das Signal aus dem Differenzierrüsteten Urinais, kreis 16 wird wiederum einem monostabilen Multi-

Fig.'2 ein Blockschaltbild für einen elektrischen vibrator 17 zugeführt, der nunmehr ein Signal ent-Steuerkreis einer Ausführungsfonn der erfindungs- sprechend Fig. 3 (/1) mit einer vorbestimmten Imgemäßen Spülvorrichtung, 5 pulsbreite erzeugt. Durch dieses Signal wird wieder-

Fig. 3 Formen der in dem Steuerkreis entspre- um das elektromagnetische Ventil betätigt. Um die chend F i g. 2 erzeugten Impulse, Spüldauer nach der Benutzung zu verlängern, ist die

Fig. 4 ein Blockschaltbild eines elektrischen Impulsbreite des Signals aus dem monostabilen Steuerkreises für eine weitere Ausführungsform der Multivibrator 17 breiter gewählt als die des Signals erfindungsgemäßen Spülvorrichtung, io aus dem Multivibrator 11.

Fig. 5 Formen der in dem Steuerkreis gemäß In Fig. 3 (hl) ist die Betätigungsfunktion des

Fi g. 4 erzeugten Impulse, elektromagnetischen Ventils über der Zeit dargestellt.

F i g. 6 ein detailliertes Schaltbild eines Steuer- Die eben gebrachte Beschreibung bezieht sich auf kreises einer Ausführungsform, eine Spülvorrichtung, bei der die Spule 14 des elektro-

Fig. 7 Formen der in jedem Block des Steuer- 15 magnetischen Ventils unmittelbar nach Aufgabe der kreises gemäß F i g. 6 erzeugten Impulse. Benutzungsstellung betätigt wird. Es läßt sich jedoch

In Fig. 1 ist die Anordnung der erfindungsgemä- jederzeit durch Einschalten eines nicht gezeigten Verßen Spülvorrichtung an einem Urinal dargestellt. zögerungskreises eine Zeitverzögerung vor dem Ein-Durch die Oberseite 3 der Toiletteneinrichtung 1 setzen des Spülvorganges nach Aufgabe der Benutführt ein Spülrohr 4 für das zur Spülung verwendete ao zungsposition erzielen. Die dementsprechende BeWasser. An der Unterseite 5 befindet sich ein Ab- tätigungsfunktion der Spule des elektromagnetischen flußrohr 6, durch welches das Spülwasser abfließt. Ventils ist in Fig. 3 (gl) dargestellt.
Ein über dem Urinal 1 befestigter Schaltkasten 7 ent- Dem in F i g. 4 gezeigten Blockschaltbild einer

hält einen elektrischen Schaltkreis sowie ein Elektro- weiteren Ausführungsfonn der Erfindung zusammen magnetventil. Die Vorderfläche 8 des Schaltkastens 7 as mit den in F i g. 5 gezeigten Impulsformen liegt folist als elektrische Platte ausgebildet. Diese Platte stellt gendes Prinzip zugrunde:

die Annäherung eines Benutzers fest. Die Wirkungs- Wenn einem Verstärker mit npn-Halbleitern posi-

weise des elektrischen Schaltkreises sowie des Elek- tive und negative Signale zugeführt werden, dann reatromagnetventils wird anschließend im einzelnen er- giert der Verstärker lediglich auf die positiven Siläutert. 30 gnale, nicht dagegen auf die negativen. Im umge-

Bei Annäherung eines Benutzers an das Urinal kehrten Fall, bei Verwendung eines Verstärkers mit wird die statische Kapazität der als elektrische Platte pnp-Halbleitern, spricht der Verstärker nur auf nega-8 a ausgebildeten Vorderseite des Schaltkastens geän- tive Signale an. Gemäß der Erfindung stellt das von dert. Ein Detektor 9 nimmt die Änderung dieser sta- einer elektrischen Platte 8 b während der Zeitdauer tischen Kapazität auf und gibt ein Ausgangssignal ab, 35 der Anwesenheit eines Benutzers abgegebene Signal das bis zum Verlassen der Benutzungsposition durch ein Rechtecksignal konstanter Höhe dar. Der Spülden Benutzer andauert. Das Ausgangssignal dieses Vorgang wird nun eingeleitet auf ein Signal hin, wel-Detektors ist in Fig. 3 (al) dargestellt. Daraufhin ches durch Differenzieren dieses Rechtecksignals erwird das Ausgangssignal einem Differenzierkreis 10 folgt. Die Differentiation liefert Impulse aus dem Dezugeführt, um einen Impuls entsprechend der F i g. 3 40 tektor 18 bei der Annäherung sowie beim Verlassen (bl) zu erzeugen, worauf weiterhin dieser Impuls an der Einrichtung, und zwar einen positiven Impuls bei einen Multivibrator 11 vom Typ eines monostabilen der Annäherung und einen negativen Impuls bei Ver-Multivibrators geleitet wird. Der Multivibrator 11 lassen der Einrichtung. Der oben geschilderte Effekt liefert ein Ausgangssignal mit einer vorbestimmten läßt sich nun ausnutzen durch die Anwendung je-Impulsbreite, wie es in Fig. 3 (el) dargestellt ist. 45 weils eines Verstärkers mit einem npn-Halbleiter und Dieses Signal betätigt über ein »Oder«-Gatter 12 und eines Verstärkers mit einem pnp-Halbleiter.
einen Verstärker eine Spule 14 eines elektromagnet!- In der den F i g. 4 und 5 entsprechenden Ausfüh-

schen Ventils, so daß dadurch Wasser für den Spül- rungsform der Erfindung dient also ein Schaltkreis Vorgang freigegeben wird. Auf diese Weise wird der mit einem npn-Halbleiter dazu, ein elektromagneti-Spülvorgang unmittelbar vor der Benutzung der so sches Ventil bei der Annäherung eines Benutzers zu Toiletteneinrichtung durchgeführt. öffnen, während ein Schaltkreis mit einem pnp-Halb-

Ändert sich nun auf Grund des Verlassene des leiter dazu dient, das Ventil bei der Entfernung eines Urinais die statische Kapazität der Platte 8 a wieder Benutzers zu betätigen.

auf den ursprünglichen Zustand zurück, so ist das Gemäß F i g, 4 erzeugt ein Detektor 18 mit einem

Ausgangssignal des Detektors 9, wie in Fig.3 (al) 55 npn-Transistor ein Signal mit einer Impulsform gedargestellt, abgeschlossen und geht auf den Ausgangs- maß F i g, 5 (α 2) vollkommen analog zur Impulsform wert zurück. Ein Ausgangssignal aus einem »Nicht«- gemäß Fig. 3 (al) für die Zeitdauer der Benutzung Gatter 15, welches mit dem Detektor 9 in Verbindung des Urinais. Ein Differenzierkreis 19, der dieses Einsteht, liefert einen umgekehrt in Phase liegenden Im- gangssignal erhält, erzeugt zwei Impulse von entpuls, wie aus Fig. 3 (dl) zu erkennen ist. Wenn 60 gegengesetzten Vorzeichen gemäß Fig. 5 (b2) entdemzufolge der Benutzer das Urinal verläßt und der sprechend der vorderen und hinteren Flanke des von dem Detektor 9 als Signal gelieferte Rechteck- Rechteckimpulses. Der positive Impuls wird an einen impuls abgeschlossen ist, dann ist entsprechend der monostabilen Multivibrator 21 weitergeleitet, der als Signal durch das »Nicht«-Gatter 15 gelieferte ebenso wie ein vorgeschalteter Verstärker 20 npn-Rechteckimpuls ebenfalls abgeschlossen. Durch einen 65 Transistoren enthält. Bei Empfang des positiven Imnachgeschalteten Differenzierkreis 16 wird nunmehr, pulses erzeugt der monostabile Multivibrator 21 ein wie aus Fig. 3 (2I) zu erkennen ist, die hintere Ausgängssignal konstanter Impulsbreite gemäß F i g. 5 Flanke des Rechteckimpulses in einen spitzen Signal- (c2). Durch die Impulsbreite des Ausgangssignals ist

die Betätigungszeit, einer Spule 24-eines elektro- einer bestimmten: Frequenz positiv sein. Ist die magnetischen Ventils festgelegt, dem es über ein Schwmgschaltung so abgeglichen, daß der Betrag des »Oder«-Gatter 22 und einen Verstärker 23 zugeleitet positiven Reaktanzteiles in der Nähe des Resonanzwird. Die Betätigung: erfolgt also unmittelbar vor der punktes.des Parallelkreises liegt, dann erhöht sich die eigentlichen Benutzung des Urinais. Bei Aufgabe der ,5 Kapazität der elektrischen Platte 8 c infolge der An-Benutzungsposition, d. ti. bei Lieferung des negativen "' näherung eines Benutzers, und die Schwingfrequenz Impulses, wird nicht der Verstärker 20 mit dem npn- der Schwingschaltüng sinkt. Andererseits ruft das Transistor angesprochen, sondern ein Verstärker 25 Absinken der Schwingfrequenzeine zusätzliche Vermit einem pnp-Transistor. Auf Grund von dessen Schiebung in negativer Richtung der negativen Reak-Ausgangssignal erzeugt wiederum ein monostabiler io tanz hervor, wenn in dem in" Reihe geschalteten und Multivibrator 26einen Impuls mit konstanter Impuls- " parallelgeschalteten Resonanzkreis der Betrag des breite gemäß Fi g. 5 (d.2). Durch einen Wandler 27 negativen Reäktanzteiles in der Nähe des Resonanzwird dieser Impuls mit konstanter Impulshöhe ent- punktes des Parallelkreises zwischen demEmitter und sprechend F i g. 5 (<?2) in einen positiven Impuls um- dem Kollektor liegt. Im Ergebnis bewirkt der in Reihe gewandelt, der in der Lage ist, über das »Oder«- 15 und parallelgeschaltete Resonanzkreis ein Ansteigen Gatter 22 und den Verstärker 23 die Spule 24 zu be- der Schwingfrequenz der Schwingschaltung, d. h.> tätigen. Die Betätigungsfunktion des Ventils über der wenn also ein Benutzer sich der elektrischen Platte Zeit ist in Fig. 5 (g2) dargestellt. 8c nähert, dann steigt deren Kapazität und ebenso

Zur Erzeugung einer Zeitverzögerung zwischen der die Schwingfrequenz.; Aus -diesem Grund wird sich Aufgabe der Benutzungsposition und dem Einsetzen 20 der Wert der voreingestellten positiven Reaktanz in des Spülvorganges bedarf es lediglich wieder der die Nähe des Resonanzpunktes des Parallelkreises Zwischenschaltung eines nicht gezeigten Verzöge- verschieben und schließlich in einen Bereich einer rungssehaltkreises analog zu den Ausführungen in negativ unendlich großen Reaktanz aus einem BeZusammenhang mit Fig. 2. Die Zwischenschaltung reich positiv unendlich großer Reaktanz eintreten, eines derartigen Verzögerungsschaltkreises liefert ein 25 Demzufolge wird eiüe Impedanz zwischen Basis und Ausgangssignal, wie es in Fig. 5 (/2) dargestellt ist. Kollektor mit Rücksicht auf die Schwingfrequenz

Die in Fig. 6 dargestellte Äusführungsform dient negativ werden, die Schwingung wird also aufhören, dazu, einen Detektor im einzelnen zu erläutern. Es Es ist klar, daß die mit Hilfe des Transistors Γ1 konbedeuten - -.-·.-."■■-,..- -. struierte Schwingschaltung ein Ausgangssignal liefert, ClbisC13 Kondensatoren 30 welches auf eine geringfügige Änderung der sta-Dii,· »17 wM_o«ts_n^o - tischen Kapazität der elektrischen Platte 8 c eine R\ bis K 27 widerstände . . große Veränderung in der Verstärkung zeigt.
Tlbisr6;T8bisT10 npn-Transistoren. Das Ausgangssignal aus der Schwingschaltüng wird . T7 pnp-Transistor . ■-. über eine Spule L3 an einen Verstärker, bestehend ^:"-."__. xrbisL3 Spulen 35 ^aus Transistoren T2undT3, weitergegeben. Das ver- RY Relais stärkte Äusgangssignal wird aus dem Verstärker über Dl bis D3 Dioden' einen Detektorkreis mit einem Transistor Γ4 zu

einem Schaltkreis mit einem Transistor T-5 weiterge-

Ein Schaltkreis, bestehend aus Transistor Tl, den leitet, um ein verstärktes, geändertes Schaltsignal für Spulen Ll und Ll, den Kondensatoren Cl bis CS 40 einen Transistor Γ 6 zu erhalten,
und den Widerständen RX bis R3, stellt einen Für den Fall, daß sich kein Benutzer der elektri-Schwingkreis in »Golpitts«-Schaltung dar. Dieser sehen Platte 8c nähert, ist der Transistor T6 leitend, Schwingkreis liefert eine starke Veränderung der während er für den Fall, daß sich die statische Kapa-Schwingamplitude auf Grund einer kleinen Änderung zität der elektrischen Platte 8 c verändert, auf den der statischen Kapazität, verursacht durch die An- 45 nichtleitenden Zustand gebracht wird. Der Transistor näherung eines Benutzers an die elektrische Platte 8 c, T6 steht in Verbindung mit einem Differenzierkreis, Die sogenannte »Colpittsxc-Schalrung enthält eine bestehend aus einem Kondensator CIl und einem negative (kapazitive) Reaktanz sowie eine positive Widerstand R19. Wenn also der Transistor T 6 auf (induktive) Reaktanz. Die negative Reaktanz ist zwi- Grund der Annäherung eines Benutzers an die elekschen den Kollektor und Emitter des Transistors Tl 50 irische Platte 8c in den nichtleitenden Zustand gedurch Verbindung eines parallelen Schaltkreises, be- rät, dann liefert der Difüerenzierkreis ein positives stehend aus einem Kondensator C 4 und einer Kop- differenziertes Signal. Wird andererseits der Tranpelspule_JL2, zur Übertragung des Schwingungssignals sistor T6 durch die Aufgabe der Benutzungsstellung an den nächsten Block sowie durch die Verbindung aus dem nichtleitenden in den leitenden Zustand Vereines mit dem parallelen Schaltkreis in Serie geschal- 55 setzt, dann liefert der Differenzierkreis ein negatives teten Kondensators C3 gelegt. Die positive Reaktanz differenziertes Signal, das der Fig. 7 (3ö) entspricht liegt zwischen der Basis und dem Kollektor des Tran- Von diesen beiden Signalen wird lediglich das posisistors Tl entsprechend der Verbindung eines Schalt- tive differenzierte Signal über die Diode D 2 an einen kreises aus den Kondensatoren Ci und Cl und einer folgenden Transistor Γ8 weitergeleitet. Das negative Spule Ll, Der resultierende, in-Reihe geschaltete und 60 differenzierte Signal wird also von der Diode D 2 geparallele Resonanzkreis wählt gemäß einer einge- stoppt..

speisten Frequenz entweder positive oder negative Mit Γ 7 ist ein pnp-Transistor bezeichnet, während

Reaktanz. Daraus ergibt sich, daß ein derartiger Re- die Transistoren Π bis Γ6 und T8 bis TlO npn-

sonanzkreis in enger Beziehung mit dem Schwing- Transistoren darstellen. Wird also, wie oben im Detail

gungszustand in der Schwingschaltung stent. Um eine 65 geschildert, der Transistor Γ6 in den nichtleitenden

Schwingung in der Colpitts-Schwingschaltung anzu- Zustand durch die Annäherung eines Benutzers an

fachen, sollte der Reaktanzteil zwischen demEmitter die elektrische Platte 8 c gebracht, so wird ein aus

und dem Kollektor des Transistors Tl gegenüber einem Kondensator C12 und einem Widerstand -RIl

bestehender Differenzierkreis ein negatives differenziertes Signal über eine Diode D 3 liefern. Der Transistor T 7 leitet jedoch ein positives differenziertes Signal entsprechend F i g. 7 (b 3), welches von dem Differenzierkreis C12, R21 über die Diode D3 zu dem Transistor Γ 8 geleitet wird, sobald der Transistor T 6 auf Grund der Aufgabe der Benutzungsstellung aus dem nichtleitenden in den leitenden Zustand gebracht wird. Durch die Diode D 3 wird also nur das positive differenzierte Signal zu dem folgenden Transistor T 8 weitergeleitet.

Aus der obigen Darstellung ergibt sich, daß, wie in Fig. 7 (c3) dargestellt, ein positives differenziertes Signal durch die Diode D 2 an den folgenden Transistor T 8 dann weitergeleitet wird, wenn sich ein Benutzer der elektrischen Platte 8 c nähert, und daß ein weiteres positives differenziertes Signal durch die Diode D 3 an den Transistor Γ 8 nach Aufgabe der Benutzungsstellung geleitet wird. Mit anderen Worten dient der Transistor Γ 7 dazu, das Ausgangssignal aus ao dem Transistor T 6 hinsichtlich seiner Polarität zu reversieren. In dieser Funktionsweise entspricht er der Funktionsweise des »Nicht«-Gatters 15 in F i g. 2.

Der aus den Transistoren Γ 8 und T 9 bestehende Kreis ist ein monostabiler Multivibrator. Wenn das positive differenzierte Signal in Gestalt eines spitzen Impulses dem Transistor Γ 8 im Eingang dieses monostabilen Multivibrators zugeleitet wird, dann ist der Transistor T 9 für eine durch einen Kondensator C13 und einen Widerstand R 24 bestimmte Zeit in leitendem Zustand, um sofort anschließend nichtleitend zu werden. Das bedeutet, daß bei Eintreffen eines positiven differenzierten Signals in Gestalt eines spitzen Impulses der monostabile Multivibrator ein Ausgangssignal in einer vorbestimmten Impulsbreite gemäß Fig. 7 (d3) erzeugt. Es ist zu bemerken, daß die in Fig. 7 (i/3) dargestellten positiven Ausgangssignale an einen Verstärker, bestehend aus einem Transistor TlO, zur Betätigung eines nicht gezeigten elektromagnetischen Ventils weitergeleitet werden. Dabei entspricht die Zeitdauer des dadurch hervorgerufenen Spülvorganges der Impulsbreite der Ausgangssignale.

Im vorliegenden Beispiel macht die erfindungsgemäße Schalteinrichtung lediglich von einem einzigen monostabilen Multivibrator Gebrauch. Dadurch ergibt sich für die Zeitdauer der Spülvorgänge jedesmal eine äquivalente Zeit. Ist es jedoch erwünscht, wie eingangs erwähnt, die Spülvorgänge mit unterschiedlicher Zeitdauer ablaufen zu lassen, dann müssen zwei monostabile Multivibratoren eingesetzt werden, die unterschiedliche Arbeitsbedingungen besitzen und mit den Dioden D 2 bzw. D 3 so in Verbindung stehen, daß Ausgangssignale aus beiden Multivibratoren über ein »Oder«-Gatter dem Transistor Γ10 zugeleitet werden. Ein mit dem Transistor TlO verbundenes Relais RY wird durch das Leitendwerden des Transistors TlO betätigt.

Auf Grund der Tatsache, daß das abgegebene, den Spülvorgang einleitende Signal weder mechanisch noch thermisch erzeugt wird, sondern elektrisch in Gestalt einer Änderung einer Kapazität, erfolgt die Spülung praktisch verzögerungsfrei. Die Steuerung der Spülwassermenge läßt sich deshalb genau durchführen. Der Zustand, in dem die erfindungsgemäße Vorrichtung die Benutzung des Urinais feststellt, dauert so lange an, wie die Entfernung zwischen dem Benutzer und der elektrischen Platte innerhalb eines bestimmten Betrages bleibt. Dadurch ist Gewähr geleistet, daß die vor dem eigentlichen Benutzen durchzuführende Spülung nur einmal erfolgt.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Automatische Spülvorrichtung für Urinale, bei der zur Steuerung eines elektromagnetischen Ventils für die Wasserspülung eine elektrische Steuerschaltung vorgesehen ist, von der in Abhängigkeit von der Anwesenheit eines Benutzers Spül vorgänge ausgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülvorrichtung eine in ihrer Kapazität (C) durch die Anwesenheit eines Benutzers veränderbare Kondensatorplatte (8 α, 8b, 8 c) zugeordnet ist, die mit zwei nachgeschalteten Schaltkreisen verbunden ist, denen die Kapazitätsänderung der Kondensatorplatte (8 a, 8 b, 8 c) in Gestalt eines in seiner Breite der Benutzungsdauer proportionalen Rechtecksignals zugeführt wird, wobei der erste Schaltkreis (10, 11, 20, 21) auf die vordere Flanke des Rechtecksignals reagiert und einen Spülvorgang vor der Benutzung auslöst, während der zweite Schaltkreis (15,16,17,25,26,27) auf die hintere Flanke des Rechtecksignals reagiert und anschließend an die Benutzung einen Spülvorgang auslöst.

2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schaltkreis einen Differenzierkreis (10) enthält, während der zweite Schaltkreis einen Polaritätswandler (15) und einen zweiten Differenzierkreis (16) enthält.

3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Impulsbreitenwandler vorgesehen sind, welche die Spüldauer für das elektromagnetische Ventil bestimmen.

4. Spülvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Impulsbreite des das Spülventil regelnden Signals durch monostabile Multivibratoren bestimmt ist.,

5. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß den Differenzierkreisen nachgeschaltete parallelliegende Transistoren, nämlich ein pnp- und ein npn-Transistor, zur Weiterleitung der positiven oder negativen Impulse aus den Differenzierkreisen dienen.

6. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5. dadurch gekennzeichnet, daß die Spüldauer des Spülvorganges vor der Benutzung kürzer als die des Spülvorganges nach der Benutzung ist.

7. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kondensatorplatte (8 a, 86, 8 c) als C-Glied eines »Colpitts-Schwingkreises geschaltet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen 909 585/87"