DE1606176U - Doppelbettcouch. - Google Patents

Description

PATENTANWALT Dr. Ing. E." Lie B QU-, Oab) ÄU0S8URG • Olnhnarkt 5_# TeL Ö395

■um

■ V';i^;5".

m 41'

'.f

M'* B ß · K 7IU.II

-'"ι: ·.. ■ '■■■.

"■· '-f

«it auflegbare^'Polstern und Toraiehbarem 3Ui- and

♦ 2tue derartig· la

«in Doppelbett.'uaveadeltejre fifoUafc let Veiepiels«et«· la O«br«ttch«mttiteT ..^//.tAi?...* (aebratteaaaarter· _;

▼on 7ΛΛ9) dargeetellt uad ^eeearl·»*», Torliegeade ftueruag «teilt im Weeentlioa«a eiae Τ·τ-beaeeruQg aad Weiterentwicklung dieser Doppelbettcouch

der teueroag let der 8it*reixaM»a ele die aormele SitEtUf· geheltea aad Αφ* geteilte BüokenreJaien iet gegenüber dem 91tir*hmea 90 '. •ageordnet, de»· der Sit χ politer hinten aber daadareuf-r geetellte Büoiaapoleter roreteht, Duroh diese α·α·

■■■.·'. '-

-■*■■'■ - ³ - \

'■Ή" "■,··

Ordnung wird eine Doppelbettcouch erzielt, die allen praktischen Anforderungen genügt· Sa ist damit oöglioh in der Sitzstellung die normale bequeme Sitztiefe ron etw» 56 ca (bei einer Sitzhöhe von 43 cm) einzuhalten und trotzdea In &mr Liegestellung der Couoh eine grosse Liegebreit· Ton beiepieleweiee 145 em zu erzielen·

Nach der !feuerung 1st ferner bei schräger Anordnung des BUckenrahmena euch noch der Sitzrahmen schräg naott hinten geneigt und beide Rahmen so geführt, dass beim Torziehen des oitzrahaene dessen hinten liegender Teil gehoben wird und beide Rahmen in die wagerechte Lage kommen, Duroh diese schräge neigung des Sitzes in Verbindung alt dem schrägen Ruekeni*>l»ter wird ein besonders bequemes Sitzen, wie es bei Polstersesseln bekennt ist, erreicht, sodass ein wirklich entspanntes Sitzen ohne HJckenkissen möglich ist.

Die Einzelheiten der Neuerung sind im Folgenden naher beschrieben· In der Zeichnung 1st ein Ausfiihrungsbeispiel dargestellt und zwar zeigt Fig· 1 einen Querschnitt durch ein Couohgesteli alt Sitz- und Rlckenrahmen in der Sitzstellung

Fig, 2 die gleiche Couch alt einer anderen Sitzstellung fig, 35 dieselbe Couoh in einer Zwischenstellung _ Fig. 4 die gleiche Couch in der Liegestellung· Fig. 5 *i&e Aufsieht auf die Couch in der Liegestelluag Fig. 6 die 3tätzvorrichtung dieser Couch in der Liegeetellung nach Fig· 4 in grösserem Masstab·

In der Zeichnung sind mit 1 dl· Seltenteile des . Couohgeatelles, mit 2 «in Sltzrahaen, mit 3 «in Rüokenrahmen und alt 4 und 5 die Auflegepolster, d.h. Sitzpolster und SUckenpolster bezeichnet.

V-.^:·· '^{: ;} ■.'-■■·'■ '■ ■ ■ " /

'r

Wie aus flg. 1 herrorgeüt ist di« Breite b des Sitzraheen« wsentlioh grosser als die normale Sitetiefe t des Sitz· ratuaens. Ferner ist der aohräggestellt© Mckenrahraen 3 ■gegenüber dem oltarahaen 2 so angeordnet, dass das Sitzpolster 4 bei S hinten über das darauf gestellte Rückenpolster 5 vorsteht. Se ergibt sich aaca Fig. 1 auf di«·· Weise eine gut« Sltzatellung,

Dieses bequem· Sitsea wird nach α%ΐ Heuerung dadurch aooM wesentliofa Ttrbeesert, dass nieht nur der H'icSicettrahiaen 3 scaräggestellt sondern auch noch der Sita-2 schräg nach hinten geneigt ist, wie aus Pig. I

;· Dabei s.ind beide Sahaen so geführt, dass beim Vorziehen des Sitzrah&ens Z {siehe Fig· 2 bis *) dessen hinten liegender Heil gehoben "sirä und in. der Liegestel-1-ing (J¹Is* ^) böide Rehsen in die vagereolite Lage Κ.οΐ»ώ·η·

Bei dem gezeigtön Ausfalhrungsbeispiel. sind die beiden Rahmen 2 und 3 bei ? gelenkig mit einander verbund·», wobei sich der ^itzrahmen Tora bei 3 auf der vorderen fang· des Gestelles abstltxt, während der Hückenrahaen 3 mit seitliehen Zapfen 9 ia annähernd senkrechten Führungen Io der Seitenteile 1 geführt ist. Yiie ersichtlich, besitzt der Biekenrahaen 3 seitliche Yerlängerungen 11, mit denen «r am Sitzrah&en, und ^war' in Abstand von dessen Hinterkante, bei ? an^elenkt ißt,

Zar Abstützung des Sitzrahiäons 2 ist nach der «euerung folgeniö besonders Tortsilhafte Vorrichtung Tor-

■;i ··

S! Der Sitzrahmen 2 ist an den Selten je durch 2 (oder mehrere)

u ; gelenkig miteinender verbundene Hebel 12 und 13 mit .der Sei-

^J tenteilunterkante 14 so verbunden, dass sich der Sitzraja- !. ; men sowohl in der Sits- als auch in der Liegestellung stabil

über diese Hebel auf der Seitenteilunterlcante 14 abstütat. ; Wie ersichtlich, ist der Sitzrahaen mit der Seitenteil*

[· : unterkante je dureh einen lcUrzeren iielenlüiebel 12 und einen

- längeren Gelenkhebel 13 miteinander rerbunden, wobei letzterer in der Sitzstellung (Fig. 1) wagerecht auf der Seitentelluntericante 14 aufliegt und in der Liegeatellung (Fig.4-6) senkrecht eteht. 2s ist ferner ein Wiakelfuss 15 fest alt dea Gelenkhebel 12 verbunden und so ausgebildet und angeordnet, dass dieser in zwei stabilen ^itzstellangen

: (-Fig» 1 ^αηά 2) den iitzrahnen gegen die üeitenteilunterkante

14 abstutzt und in der Liegestellung (Fig. 4-6) diesen Rahmen zugleich abstützt und verriegelt. In der Sitzstellung . nach Fig. 1 liegt der Sitzrahaen 2 bei 16 auf dea Kinkel-

' fuss auf, der aioh bei 17 auf der Unterkente 14 des Rah-

sens abstützt. £ine zweite Abstützung erfolgt über die Hebel 12 und 13 bei 18, sodass daait eine stabile Sitzstellürui gegeben ist anä zwar ohne eine besondere Verriegelungseinrichtung.

#ird der oitzrahiien 2 ein wenig naoh vorn gezogen, ao

! ergh^t sich eine zweite oitzstellung nach Fig. 2, die eben-

:|^: falls ohne Verriegelung stabil istl Der Rackenrahmen 3 stützt sich bei 9 in der Führung Io ab und ist ferner bei ? durch die Verbindung ait dem Sitzrahmen 2 gehalten· Letzte-

rer stützt sich bei 19 und 2o auf dem Winkelfuss 15 ab, der sich wiederum bei 2o auf der Seitengestsllkente 1# abstützt.

Wird der üitzrahaien noch weiter nach vom geaogen, ao ergibt sich die (unstabil©) 2wiachenstetlaas nach Fig. 3« klappt bei weiterem Forgiöiien des SitzraJaaeae

der RUciceiireliaea 3 ia te* Führung Io nach unten uad es \-.. wird die Liegestelluag tieoh Fig. 4 »rreicht, bei welcher

■ der HU.ok:enr3hmen auf der hinteren Wange Sl des Couohge- »teils aufliegt« kuu &e* Zeichnung geht iiervor» daee bei dem Übergang aus der stellung nach Fig. 1 in die Liegeetellung-riaca Fig. 4 da» hintere Teil des Sitzr&hniens gehoben

■ ^: wird, bis dieser scäliesslicii in eile wageroelite Stellung

komait. In dieser Lage (Fig· 4-6) liest der Sitzrahiaen bei 22 auf qqsu Win^elfuss 15 auf, der aber aie Hebel 12 und IJ des 3-swicht auf die Kante 14 ilbettrSst, Zine wage« rechte Verschiebung der Rahmen 2 und 3 kann in der Liegestellung nach yig· 4. niefet eintreten» da der jRückanrthoen t>ei 9 in der Paarung gehalten ist. Ein Sippen dieser Rahmen um die Auf 1 ausstellen 3 nni 21 icarm auch nisht eintreten, da der 'viakelfuss 15 durch festes Anliegen äesselben hei am Hebel IJ ein Kippen unmöglich macht, 'Der SfinKelfues 15 Terriegelt al3o gewiaaeraassen die beiden Hahaen in der Liegestellung. - - ■

: Zur bequeaen Uaiwandlung der Oouoh. in ein Doppelbett

_;:_: - sind Öurte Torgeaehtsn. Zweeteiäas ist nach ?ig. 3 ein Gkirt bei 25 aa unteren Sola dea Hackearahaiens 5 beffatigt und a&er eine an der Hintsrlcante des iSltisrahmeaa 2 angeordnete ■■■;,: Bolle 26 nach vorn geführt, wo dee Oürtende aweckmässig

bei 8 befestigt wird. Duron Zug en diesem Gurt in Richtung A der Fig. 3 wird mühelos der Sitzrahmen nach
vorn gezogen und zugleich dessen hinteres Ende angehoben,

Ferner sind 2 an den hinteren Füssen des \uergestelles bei 27 befestigte Garte 28 vorgesehen, deren
andere Enden 29 aa Boden befestigt werden können. Diese Garte 28 dienen zur Begrenzung der Couoh-Abraokbewegung von der VTend.

Claims (1)

1. i/

   ö-cliatza

   oa?r ?3zcm 1) Do υ üelbet toe-nek ait auflegbaren/Folstern und vorzieh« barem Sitz-und nach kirrten, umlegbarem. RCicJcenrahÄen, dadurch gekennzeichnet, dass der- Sitzrsiuaexi wesentlich breiter als die normale Sitztiefe und der schräg gestellte

   gegenüber dem üitzraiiuien so angeordnet ist,

   dass Ö-ir/jitZjjQlster iiiEteii über da» daraufgestellte Rückenpolster vorstcfct·

   2) koppel bet töoucii irdt auflegbare%^/'Polstorn ua<3 voraieb.-barem 3itz- und .nach hinten lüslegbarem E'ickenraifüen, insbesondere naoii Ä.n3pruc3i l_f dadurch gekennzeichnet, dass der ^itzraiiü:en scLrlig nach feinten geneigt und beide Hahaen so gcf ülirt sind, dass beia Vorziehen des Sitzrahaens dessen hinten liegender Teil gehoben wird und in der Liegesteilaag beide Haiiaea in die -sfageröc&tiJ La^e lcooräen.

   3) Dopw.elbettcoücii nach ü-nsprucii 1, dadurch geketinaeiclmet, dess der Eäekenraiiaen seitlicae ^T/erläiagerangeii aufweist, mit denen er eai S.itzrabaea - in Abstand von. dessen

   /7

   Hinterkante- angelenkt ist.

   A-) Doppelbettcouch nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrshisen enden Seiten je durch zwei oder mehrere gelenkig miteinander verbundene Hebel mit der ieitenteilunterkstite so verbanden ist, dass er sich sowohl in der bits- als auch in der Liegestellung stabil aber diese Hebel auf der Seit enteilunterkante abstutzt.

   5) doppelbettcouch nach ansprach 4, dadurch geicennzeichnet, dass der äitzraamen und die cieiteateilunterkante je durch einen K'irzeren und einen längeren Gelenkhebel raiteinander verbanden sind, wobei letzterer in der Sitzstellung wagerecht auf der Jieitenteilunterkante bufliegt und in der Llegestellun^ senkrecht steht, und ein fest alt dea kurzen gelenkhebel verbundener "..'inkeifass so ausgebildet und angeordnet ist, dass dieser in zwei stabilen ützstcHangen den Sitzrahaen segen die 3eitentellunterkante abstutzt and in der Liegestellung diesen Rahaaa zugleich abstützt und verriegelt.

   6) Doppelbettcouch, insbesondere nach Anspruch 1, gekenn-

   zeichnet duroh zwei an den !unteren Füssen des Couohgestelle angebracht© Ckirte» deren endere Enden sua Boden befestigt worden und die zur Begrenzung der Couca-Abrüokbewegung von der Kund dienen*

   Doppelbettcouch n»oh Anspruch 1 --3* dadurch gekennzeichnet , dass am unteren Kola d*a Hiickearahmeas ein Zuggurt befestigt ist» der über eine aa hinteren Ende des Sitzraäsens gelagerte Holl« naeh torn geführt und zwecKuässig em Oberteil der vorderen Couchwange befestigt iat.