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DE1600964A1 - Seal for throttle flaps, valves, locks and the like. - Google Patents

Seal for throttle flaps, valves, locks and the like.

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Publication number
DE1600964A1
DE1600964A1 DE19671600964 DE1600964A DE1600964A1 DE 1600964 A1 DE1600964 A1 DE 1600964A1 DE 19671600964 DE19671600964 DE 19671600964 DE 1600964 A DE1600964 A DE 1600964A DE 1600964 A1 DE1600964 A1 DE 1600964A1
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DE
Germany
Prior art keywords
loop
seal
slide
sealing
seal according
Prior art date
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Granted
Application number
DE19671600964
Other languages
German (de)
Other versions
DE1600964B2 (en
DE1600964C3 (en
Inventor
Kurt Beck
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GROSSVENTILTECHNIK AG
Original Assignee
GROSSVENTILTECHNIK AG
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Filing date
Publication date
Application filed by GROSSVENTILTECHNIK AG filed Critical GROSSVENTILTECHNIK AG
Publication of DE1600964A1 publication Critical patent/DE1600964A1/en
Publication of DE1600964B2 publication Critical patent/DE1600964B2/en
Application granted granted Critical
Publication of DE1600964C3 publication Critical patent/DE1600964C3/en
Expired legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/02Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor
    • F16K3/0227Packings
    • F16K3/0236Packings the packing being of a non-resilient material, e.g. ceramic, metal

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Ceramic Engineering (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Sliding Valves (AREA)
  • Gasket Seals (AREA)

Description

AbdichtunS für Drosselklakpen, Ventile, Sperren und dergleichen. a Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdichtung für Drosselklappen, Ventile, Sperren und dergleichen,' Es ist seit langem bekannt, Spalten und Aussparungen in Vorhang-und Fallschiebern mittels dünner, biegsamer Federelemente abzudichten. Bei der Anwendung dieses Prinzips auf schiebersperren treten aber gewisse, anwendungshemmende Schwierigkeiten auf, Eine davon ist die mangelnde Festigkeit bei Druckbelastung, weil die Blattfeder um so höhere Elastizität und äsmzufolg* um so ne serges Abdichtungsvermögen aufweist, je dUnrler sie ist, wot türlich auch das Umgekehrte gilt.Seals for butterfly valves, valves, locks and the like. The invention relates to a seal for throttle flaps, valves, locks and the like. It has long been known to seal gaps and recesses in curtain slides and drop slides by means of thin, flexible spring elements. When applying this principle to slide gates, however, certain difficulties arise that hinder the application.One of them is the lack of strength under pressure, because the leaf spring has the higher the elasticity and, consequently, the greater the sealing capacity, the thinner it is, of course that too The reverse is true.

Wenn also eine solche Blattfeder beim Spannen einer Gleitbewegung gegenüber ihrem Sitz unterworfen wird., dann bewirkt schon der geringfügigste Vorsprung auf dem Sitz, wie etwa ein Schweisspunkt , oder etwas Ablagerung, auf dem die dünne Federkante aufstösst, eine Verbiegung und damit Zerstörung des Federblattes.So if such a leaf spring when tensioning a sliding movement is subjected to its seat., then already the slightest projection causes on the seat, such as a spot of sweat, or some debris on which the thin The spring edge pushes open, a bending and thus destruction of the spring leaf.

Die zweite Schwierigkeit besteht darin, dass solche Schieber-, sperren-häufig dicke Flugascheschichten zu durchdringen haben-und dann vom schweren staub über ihre Elastizitätsgrenze hinaus vOrbogen und dadurch fair die Abdichtung unbrauchbar werden. Die Erfindung besteht aus einer Abdichtung für Drosselklappen und dergleichen und kennzeichnet sich dadurch, dass mindestens das eine Abdichtungsglied aus einer Schleife aus beidendig.befestigtem, biegsamem, federgehärtetem Stahl besteht, die durch Anpressen an eine Sitzfläche im Querschnitt elastisch verformbar ist, um dadurch eine Abdichtung, zwischen einem festen Rahmen und einem mit ihm zusammenarbeitenden, beweglichen Glied zu schaffen. gei einer-Ausführungsform der Erfindung wird eine einzige Schleife beim Schliessvorgang in einen Kanal oder Engpass hineingestossen, dessen öffnungsweite kleiner als der Durchmesser der aufzunehmenden Sehleite ist, sodass sie beim dchliessvnrgang zusammengedrückt wird Bei einer zweiten buchsenärtigen Ausführungsform der Erfindung sind zwei 'chletten»rn derart zwischen festen VerankerUngsflächen montiert, dass sie einander etwas zusammendrücken. Sie können dabei sogar bei"geöffnetem" Ventil, also herausgezogenem Schieber, in Kontakt stehen und damit beispielsweise den Kanal gegen die Aussenluft abschliessen. Beim Schliessvorgang andererseite wird das bewegliche Glied zwischen die beiden Dichtungsschleifen gedrückt, wodurch diese unter Erhöhung des Abdichtungseffektes noch stärker verformt werden, Gegebenenfalls kann man den Abdichtungseffekt auch noch dadurch verstärken, dass man den Schleifen eine Luft- oder Gasfüllung gibt, die unter höherem Druck als die Aussenluft oder das abzusperrende Gas steht. Die Schleifen können entweder um den ganzen Querschnittsumfang herum biegsam oder auf einem Teil desselben durch ein starres Glied verschlossen sein, Erfahrungsgemäss vermag dieser Typ von Federschleifen aus vergleichsweise dünnem, federgehärtetem Material und mit ausreichend grossem Durchmesser ziemlich beträchtliche Verformungen@elastisch und ohne Beschädigung aufzunehmen. Solche Schleifen dichten mit ihren Flächen ab, soweit diese beim Zusammenpressen flachgedrückt werden Dieser flache Abdichtungsrand verträgt dabei eine gewisse seitliche Verformung, wie sie beispielsweise durch Verwerfen des beweglichen oder festen Gliedes verursacht wird. Diese Vorteile sind ganz besonders wertvoll bei Anwendung in-Schiebersperren, bei denen einseitig eingespannte Federn die vorerwähnten Nachteile zeigen würden. Bei solchen erfindungsgemäsa ausgestalteten Ventilen oder Schiebern,, die einem beträchtlichen Druckunterschied unterworfen sind, schlitzt man zweckmässigerweise das dünne Schleifenmaterial gegen übermässige Druckbelastung, Indem man sie beispielsweise im Innern mit einem starren Träger oder mit einer biegsamen Unterstützung versieht, die aus mehreren Schmalstreifen oder Stücken bestehen, welche-grössere Flächengebiete als Ganzes abdecken. Die Verstärkung muss aber etwas freien Rand aus dünner,- biegsamer Schleifenfeder freilassen, der dann unter Schliessdruck die eigentliche Flachabdichtung an ihrem Sitz bewirkt. Man kann auch beide Methoden, nämlich Verstärkung und steifen Innenträger, miteinander ILombinieren. Zwecks erleichterter Wartung oder Erneuerung kann man die Schleifenfedern auch in kürzere Abschnitte aufteilen, sodass kürzere, gerade Schleifen mit Stosskanten-,oder Überlappung eine längere Schleifenfeder-Abdichtung ergeben, Man kann die ,langen Abdichtungsabschnitte auch mit Zwischen- schlitzen versehen, die entweder den Austausch solcher Abschnitte bewirkende erleichtern oder Zuftihrungsöffnungen für die Abdichtung/oder als Luftsperre dienende Luft oder Gase aufweisend In diesem Falle kann mari federnde Anschlagstreifen vorsehen, um die Schlitze bis zu einer Abdichtungslinie zu schliessen, Man kann. fernerhin auch gerade Schleifen unter beliebigem Winkel aneher anschliessen und dadurch vier- oder vieleckige_Schleifenabdichtungen schaffen, wenn man beispielsweise auf dem gesamten oder teilweisen Ventilumfang eine Schltifenabdichtung-haben will. Vorteilhafterweise bringt man mit dem festen Glied vereinigte 3chleifenfedern ausserhalb des Kanals an, damit sie von aussen her beaufsichtigt und gegebenenfalls gepflegt werden können, Die Nützlichkeit der Erfindung wird noch dadurch weiter erhöht, dass man die Abdichtungsabschnitte als einstückige Abdichtungsglieder ausgestaltet, die ausser der schleifenabdiehtung auch noch* ihr eigenes Grundgestell, das Stützglied und-die Haltemittel umfassen. Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beige.. fügten Zeichnungen noch weitergehend erläutert. Es zeigen; Fig. 1A einen Teilquerschnitt einer Ausführungsform der Erfindung mit nur einer einzigen Abdichtungsschleife, .. Fig. 1H und 10 ähnliche Teilquerschnitte einer weiteren Ausführungsform der*Erfindung in Offen- und Schliesstellung, Fig. 2 einen ähnlichen Teilquerschnitt einer weiteren Ausführungsform in Schliesstellung, Fig. 3 einen ähnlichen Teilquerschnitt einer noch weiteren Ausführungsform in Offenstellung, _ Fig. 4 einen ähnlichen Teilquerschnitt einer Abwandlung der Ausführungsform gemäss Fig. 2, Fig. 5 einen Schnitt durch eine abgewandelte,Schleifenform, Fig. 6 einen Teilquerschnitt einer Ausführungsform mit nur einer Schleife in Schliesstellung, Fig. 7 einen ähnlichen Teilquerschnitt einer Abwandlung der Ausführungsform gemäss Fig. 6, Fis. 8 einen ähnlichen Teilquerschnitt einer noch anderen Ausführungsform in Schliesstellung, Fig, 9 einen ähnlichen Teilquerschnitt einer Ausführungsform, die ähnlich der von Fig. 7 funktioniert, Fig. 10 eine teilweise ausgebrochene Seitenansicht einer AusfUhrungsform der Erfindung, Fig. 11 einen Schnitt längs der Linie A-A der Fig. 10, Fig. 12 eine teilweise ausgebrochene Seitenansicht eines Paars eingebauter Abdichtungen, Fig. 13 einen Schnitt längs der Linie XII - XII der Fig. 12 und Fig. 14 eine Aufsicht auf eine Reihe von Abdichtungspaaren gemäss Fig. 12 und 13.The second difficulty consists in the fact that such slides - which often have to block thick layers of fly ash - have to penetrate and then the heavy dust bends beyond their elastic limit and thus makes the seal unusable. The invention consists of a seal for throttle valves and the like and is characterized in that at least one sealing member consists of a loop of flexible, spring-hardened steel fastened at both ends, which is elastically deformable in cross section by being pressed against a seat surface, thereby creating a seal to create between a fixed frame and a moving link working with it. gei an embodiment of the invention is pushed in a single loop during the closing operation in a channel or bottleneck whose opening width is smaller than the diameter of the male Sehleite so that it is compressed when dchliessvnrgang In a second buchsenärtigen embodiment of the invention, two 'chletten »rn such Mounted between fixed anchoring surfaces so that they compress each other a little. You can even be in contact when the valve is "open", i.e. when the slide is pulled out, and thus, for example, close the duct from the outside air. During the closing process on the other side, the movable member is pressed between the two sealing loops, which means that they are deformed even more, increasing the sealing effect the outside air or the gas to be shut off is at a standstill. The loops can either be flexible around the entire cross-sectional circumference or closed on part of it by a rigid member.According to experience, this type of spring loops made of comparatively thin, spring-hardened material and with a sufficiently large diameter can absorb fairly considerable deformations @ elastically and without damage. Such loops seal with their surfaces as long as they are flattened when pressed together. This flat sealing edge can withstand a certain lateral deformation, such as is caused, for example, by warping the movable or fixed member. These advantages are particularly valuable when used in slide barriers, in which springs clamped on one side would show the aforementioned disadvantages. With such valves or slides designed according to the invention, which are subject to a considerable pressure difference, the thin loop material is expediently slit against excessive pressure load by providing them with a rigid support or flexible support inside, for example, consisting of several narrow strips or pieces which cover larger areas as a whole. The reinforcement must, however, leave some free edge made of thin, flexible loop spring, which then effects the actual flat seal on its seat under closing pressure. You can also combine both methods, namely reinforcement and rigid inner beams. For the purpose of easier maintenance or renewal, the loop springs can also be divided into shorter sections, so that shorter, straight loops with abutting edges or overlapping result in a longer loop spring seal. slits that either replace such sections causing facilitate or supply openings for sealing / or as Having air or gases serving as an air barrier. In this case, mari can provide resilient stop strips to close the slots up to a sealing line. One can. Furthermore, straight loops can be connected at any angle and thus create square or polygonal loop seals if, for example, one wants to have a loop seal on the entire or partial valve circumference. Advantageously, 3 loop springs combined with the fixed member are attached outside the channel so that they can be monitored from the outside and, if necessary, cared for nor * include their own base frame, the support member and the holding means. The invention is explained in more detail below with reference to the accompanying drawings. Show it; 1A shows a partial cross-section of an embodiment of the invention with only a single sealing loop, .. FIGS. 1H and 10 show similar partial cross-sections of a further embodiment of the invention in the open and closed position, FIG. 2 shows a similar partial cross-section of a further embodiment in the closed position, FIG. 3 shows a similar partial cross section of yet another embodiment in the open position, FIG. 4 shows a similar partial cross section of a modification of the embodiment according to FIG. 2, FIG. 5 shows a section through a modified loop shape, FIG. 6 shows a partial cross section of an embodiment with only one loop in FIG Closed position, FIG. 7 shows a similar partial cross-section of a modification of the embodiment according to FIG. 6, FIG. 8 shows a similar partial cross-section of yet another embodiment in the closed position, FIG. 9 shows a similar partial cross-section of an embodiment which functions similarly to that of FIG. 7, FIG. 10 shows a partially broken away side view of an embodiment of the invention, FIG. 11 shows a section along the line AA 10, 12 a partially broken away side view of a pair of built-in seals, FIG. 13 a section along the line XII - XII in FIG. 12 and FIG. 14 a plan view of a series of seal pairs according to FIGS. 12 and 13.

Fig. 1A zeigt einen Streifen 1 aus biegsamem, federhart getempertem Blech, dessen beide Seitenkanten unter Bildung einer Schleife 5 zusammengehalten und gemeinsam an der Seitenkante eines weiteren Streifens 2 gehaltert sind, dessen andere Kante wiederum an einem L-förmigen Ansatz 3 am Kanalrahmen 4 einer Drosselklappe angeschraubt ist. Die Schleife 5 befindet sich im Raum des Ansatzes 3 und wird durch einen Schieber 6, dessen Hubweg strichpunktiert angedeutet ist, elastisch an die Ansatzwandung gedrückt, so dass der links vom Schieber 6 befindliche Kanalraum abgeschlossen wird. Die Ausführungsform gemäss Fig. 1B und 1G weist zwei schleifen auf, die zusammen eine Schiebersperre schaffen und wiederum ,je in einem Ansatz 3 am Kanalrahmen 4 untergebracht sind.. In` der Schliesstellung gemäss Pig. 1C werden Schleifen 5, die eich bei geöffnetem Schieber gemäss Fig, 18 einander berühren, durch den Schieber 6 auseinander und gegen die Innenwände der Ansätze 3 gedrückt, wobei sie sich im Quersbhnitt etwas rechteckig ver- formen und den Kanal beiderseits des Schiebers 6 abdichten. 'Bei der abgewandelten Ausgestaltung gemäss Fig. 2 sind die Qehausehalterungen $ und die Schleifenhalterungen 7 voneinander , getrennt und die Schleifen nach dem Kanal Ihro gerichtet, sodass man bei in Betrieb befindlichem Kanal leichter an die Abdichtung hersnkömmt_ _ Fige 3 zeigt eine Kanalabdichtung-mit einem guillotineartigen Sahieberglied 6des entweder aus der einen, in vollen Linien dar- _gestellten Ausgangsstellung .oder gegenlguf`g aus der gegenüber befindlichen, gestrahalt-- gezeichneten Stellung zwischen die ge- krümmten Abschnitte zweier im Querschnitt D@förmlgen Plachsohleifen 9 aus dtlnnem, federhartem Stahlblech, die eine Abdichtung schaffen, eindringen können* Diese Federn :sind endseitig an Planflächen von am Drosselklappenrahmen 4 sitzenden Starrgliedern 10 befestigt und im gekrümmten Mittelteil durch innenliegende Versteifungsfedern 13 gestützt* Durch den eindringenden Schieber 6 werten die gekrümmten Sohleifmabschnitte unter Spannung abgeflacht und bewirken dadurch die Abdichtung. Fig4 zeigt eine Abwandlung der Ausftfhrungsform gemäss Fig, 2, . bei. der die Schleifen h durch innere Querrippen 1l gegen über- mässige Zusammenpressung geschützt sind, so dass der Schieber mit dem Kopfende voran ohne Gefahr obermässiger Schleifenverformung - In die Abdichtung eintreten kann. Anstelle der Rippen kann auch ein starres Stützglied zur Verstärkung dienen. Fig. 5 zeigt eine Schleife 1, die auch noch Innenfedern 13 aufweist, die das Auseinanderweichen und damit den Abdichtungsdruck der Schleife verstärken. Man setzt auch diese Innenfedern vorzugsweise aus vergleichsweise schmalen Streifen zusammen, denen man eine solche Schräglage gibt, dass die Schleife seitlich biegsam bleibt.Fig. 1A shows a strip 1 made of flexible, spring-hard tempered sheet metal, the two side edges of which are held together to form a loop 5 and are held together on the side edge of a further strip 2, the other edge in turn on an L-shaped extension 3 on the channel frame 4 a The throttle valve is screwed on. The loop 5 is located in the area of the extension 3 and is pressed elastically against the extension wall by a slide 6, the stroke of which is indicated by dash-dotted lines, so that the duct space located to the left of the slide 6 is closed off. The embodiment according to FIGS. 1B and 1G has two loops which together create a slide lock and in turn are each housed in an attachment 3 on the channel frame 4. In the closed position according to Pig. 1C are loops 5 that calibrate 18 touch each other with the slide open according to FIG the slide 6 apart and against the inner walls of the approaches Pressed 3, taking something comparable is rectangular in Quersbhnitt shape and seal the channel on both sides of the slide 6. 'In the modified embodiment according to FIG. 2, the The house holders $ and the loop holders 7 from each other , separated and the loops directed towards the channel Ihro , so that it is easier to get to the seal when the sewer is in operation coming from _ _ Fig. 3 shows a channel seal -with a guillotine-like Saw member 6des either from the one, shown in full lines _ presented starting position. or opposite from the opposite located, strahalt-- drawn position between the drawn curved sections of two flat sole hoops with a D @ shaped cross section 9 made of thin, spring-hard sheet steel, which create a seal, can penetrate * These springs: are at the end on flat surfaces of attached to the throttle valve frame 4 seated rigid members 10 and in the curved middle part by internal stiffening springs 13 supported * By the penetrating slide 6 evaluate the curved Sole sections flattened under tension and thereby cause the seal. FIG. 4 shows a modification of the embodiment according to FIGS . at. which the loops h through inner transverse ribs 1l opposite moderate compression are protected so that the slide with the head end first without the risk of excessive loop deformation - Can enter the seal. Instead of the ribs, a rigid support member serve for reinforcement. Fig. 5 shows a loop 1, which also has internal springs 13, which increase the divergence and thus the sealing pressure of the loop. These inner springs are also preferably composed of comparatively narrow strips, which are given such an incline that the loop remains flexible at the side.

Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 6 ist die Schleife 5 am Kopfende des Schiebers 6 angeordnet und arbeitet mit einem C-förmigen Ansatzglied 14 am Rahmen 4 zusammen, an dessen Innenwände es angepresst und unter'Querschnittsverformung gestaucht wird. .In the embodiment according to FIG. 6, the loop 5 is at the head end of the slide 6 and works with a C-shaped attachment member 14 on the frame 4 together, on the inner walls of which it is pressed and under 'cross-sectional deformation is compressed. .

Falls ein Schieber mit gemäss Fig. 6 angesetzter Schleife durch einen Schlitz 15 in der Rahmenseite zurückgezogen werden muss, schafft man in Schieber-Offenstellung eine Schlitzabdichtung gemäss Fig. 7, Man könnte also einen solchen Schieber. auf beiden, in Bewegungsrichtung gegenüberliegenden Kanten mit je einer Schleife wie in Fig. 6 versehen, wodurch der Kanal bei geschlossenem Schieber längs beider Kanten geschlossen und bei offenem Schieber wie in Fig, 7 gegen die Aussenluft abgedichtet würde, Fig. 8 zeigt eine im Querschnitt ellipsenförmige Abdichtung aus biegsamem, Federhartem Blech, die in einem C-förmigen Teil 16 untergebracht und bei geschlossenem Schieber von dessen Vorderkante verformt wird. In Fig. 9 trägt der Sehieberkopf beidseitig je eine im.Quer- ` schnitt D-förmige Schleife g, die bei Eindringen des Schiebers in einen Kanal oder eine ,Nut seitlich zusammengedrückt wird. Fig. 10 und 11 zeigen zwei gestreckte Sperrenanordnungen 17, die zu einem rechtwinkligen Eckenstoss einer Umfangsabdichtung in einem rechtwinkligen Kanal zusammengefügt sind. Dabei. werden die einzelnen Schleifen 5 einander überlappend aneinandergefügt und an den Ecken so gestaltet, dass sie unter Überlappung ineinanderpassen. Infolgedessen ergibt sich längs der Abdichtungskanten eine Reihe benachbarter Schleifenabschnitte, die sich überlappen, stumpf aneinander stossen oder in sonstiger gegenseitiger Beziehung stehen, so dass eire praktisch ununterbrochene Abdichtungslinie entsteht. Wenn man die Schleifen überdies noch mit Duft oder Gas von höherem Druck, als im Kanal herrscht, füllt, verhindert man .jeglichen Kanalgasabfluss an den Überlappungsgebieten.If a slide with a loop attached according to FIG. 6 through a Slot 15 in the frame side has to be withdrawn, you create in the slide open position a slot seal according to FIG. 7, so one could use such a slide. on two opposite edges in the direction of movement, each with a loop like in Fig. 6, whereby the channel with the slide closed along both edges closed and sealed against the outside air when the slide is open, as in FIG Fig. 8 shows a cross-sectionally elliptical seal made of flexible, Spring-hard sheet metal housed in a C-shaped part 16 and when closed The slider is deformed by its leading edge. In Fig. 9 bears the septum head has a cross-cut D-shaped loop on both sides, the when the slide penetrates into a channel or groove, it is laterally compressed will. 10 and 11 show two elongated barrier assemblies 17, which become one Right-angled corner joint of a perimeter seal in a right-angled duct are joined together. Included. the individual loops 5 are overlapping one another joined together and designed at the corners so that they fit into one another with an overlap. As a result, there is a series of adjacent loop sections along the sealing edges, which overlap, butt against each other or in some other mutual relationship stand so that a practically uninterrupted sealing line is created. If the loops also with scent or gas of higher pressure than prevails in the canal, fills, one prevents any sewer gas outflow at the overlapping areas.

Wenn man die erfindungsgemässen, schlefenförmigen Federdichtungen am beweglichen Glied eines Absperrventils oder einer Drosselklappe etwa gemäss Fig. 6 und 7 anbringt, konstruiert man die Abdichtungen vorzugsweise als einstöckige Bauelemente. Sie können gemeinsam alle zweckbedingten Erfindungsmerkmale aufweisen und auf einer Stützplatte ruhen, wie dies am Beispiel der Fig. 12, 13 und 14 dargestellt ist, bei dem Luft zur Unterdrückung von auch nur Restgasleckagen benutzt wird* Ihr Vorteil besteht darin dass r sie leicht an- und abmontiert werden können, ohne dass durch Passungsspiel die Restlaekage durch den Schleifenstoss hindurch vergrössert wird Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 13 weist der Schieber an seiner Platte 26 befestigte Luftführungsrohre 35 auf, die ihrerseits wieder die Grundplatte 30 der Abdichtungseinheit trägen, die mit Hilfe der Schraube 22 befestigt ist, an die man durch ein Loch 33 im Scheitel der Schleife 5 herankommt. Die Fussränder der Schleife bilden Federn, die den Stoss zwischen Grundplatte 30 und Kopfseite des Luftrohrs 35 abdichten. Das vergleichsweise dünne biegsame Schleifenmaterial ist fusseitig durch weitere Versteifungsblechlagen 19 und scheitelseitig durch eine weitere Lage-20 verstärkt, wobei zwischen beiden Teilen 19 und 20 eine hochbiegsame Abdichtungszone 34 aus einlaggem Material verbleibt. Ein inneres .Stützglied 21 schützt die Schleife gegen übermässiges Zusammenstauchen beim Durchtritt durch Flugstaubschichten oder sonstige Hindernisse. Dieses Glied lässt im Bodenbezirk 23 einen Spalt offen, durch den die Abdichtungsluft in die Schleife und darüber hinaus in das eigentliche Abdichtungsgebiet gelangen kann. Zu diesem Zweck sind die Luftrohre 35, wie Fig. 12 zeigt, mit Zuführungsöffnungen 2$ für diese Luft versehen.If you have the inventive, loop-shaped spring seals on the movable member of a shut-off valve or a throttle valve as shown in Fig. 6 and 7, it is preferable to construct the seals as one-story Components. Together, they can have all the features of the invention for which they are intended and rest on a support plate, as shown in the example of FIGS. 12, 13 and 14 where air is used to suppress even residual gas leaks * your The advantage is that they can be easily attached and detached without the remaining space through the loop joint is increased by the fit clearance will In the embodiment according to FIG. 13, the slide on its plate 26 attached air ducts 35, which in turn again the Base plate 30 of the sealing unit, which is fastened with the aid of the screw 22 accessible through a hole 33 in the apex of the loop 5. The rims of the feet of the loop form springs that create the joint between the base plate 30 and the head side of the air pipe 35 seal. The comparatively thin, flexible loop material is on the foot side by further stiffening sheet metal layers 19 and on the apex side by a another layer-20 reinforced, with a highly flexible between the two parts 19 and 20 Sealing zone 34 made of insert material remains. An inner .support member 21 protects the loop against excessive compression when passing through layers of airborne dust or other obstacles. This link leaves a gap in the floor area 23, through which the sealing air enters the loop and beyond into the actual Sealing area can reach. For this purpose, the air pipes 35, as shown in FIG. 12 shows, provided with inlet openings 2 $ for this air.

Die Verstärkungslagen 19 und 20 sind über ihre Gesamtfläche hinweg durch Punktschweissung oder Nietstellen 27 befestigt.The reinforcement layers 19 and 20 are over their entire area attached by spot welding or riveting 27.

Zwecks leichterer Einpassung weisen die Schleifen zwischen ihren Abdichtungen 36 je einen Schlitz auf, durch den die Abdichtungsluft ebenso wie durch die Schraubendurchtrittslöcher 33 im Schleifenscheitel in den eigentlichen Abdichtungsbezirk eintreten kann. Diese Sehlitze sind bis zum federnden Zwischenbezirk 34 hin durch überlapptngsstreifen 29 verschlossen. Zwecks weiterer Erleichterung von Ein- und Ausbau der einstUckigen Abdichtungselemente ordnet maxi jeweils zwei Schleifen im Paar und mit schrägstehenden küssenenden an, wie dies die /die Abwicklungsfigur 14 zeigt, sodass schräg aufwärts stehenden- Abschnitte a/1 und a/2 je fair sich abgehoben werden können, dabei aber auch das Fortnehmen eines b-Abschnittes zulassen müssen.For the purpose of easier fitting, the loops each have a slot between their seals 36, through which the sealing air can enter the actual sealing area as well as through the screw holes 33 in the apex of the loop. These seat braids are closed by overlapping strips 29 as far as the resilient intermediate area 34. To further facilitate the installation and removal of the one-piece sealing elements, maxi arranges two loops each in a couple and with kisses at an angle, like this one /the Development figure 14 shows, so that Sections a / 1 and a / 2 can each be set off fairly, but must also allow a b-section to be removed.

Im Rahmen zier Erfindung sind zahlreiche Ausführungsformen möglich: As part ornamental invention, numerous embodiments are possible:

Claims (7)

Patentansprüche mrn m @ 1.,Abdichtung für Drosselklappen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das eine Abdichtungsglied aus einer Schleife (1) aus beidendig befestigtem, biegsamem, federgehärtetem Stahl besteht, die durch Anpressen an eine Sitzfläche (3) im Querschnitt elastisch verformbar ist, um dadurch eine Abdichtung zwischen einem festen Rahmen (3) und einem mit ihm zusammenarbeitenden, beweglichen Glied (6) zu schaffen. Claims mrn m @ 1., seal for throttle valves and the like, characterized in that at least the one sealing member consists of a loop (1) consists of flexible, spring-hardened steel fastened at both ends, which through Pressing against a seat surface (3) in cross section is elastically deformable in order to thereby a seal between a fixed frame (3) and a cooperating with it, to create movable member (6). 2. Abdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleife üm ihren ganzen Querschnittsumfang herum biegsam ist. 2. Seal according to claim 1, characterized in that that the loop is flexible around its entire cross-sectional circumference. 3. Abdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennei-chnet, dass die Schleife auf einem Teil ihres Querschnittsumfanges durch ein starres Glied (19, 20) verschlossen ist. 3. Sealing according to claim 1, characterized in that the loop is on part of its Cross-sectional circumference is closed by a rigid member (19, 20). 4. Abdichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Drosselklappe oder dergleichen vom Schiebertyp vereinigt ist. 4. Sealing according to any one of the preceding claims, characterized in that it is with a A throttle valve or the like of the slide type is combined. 5. Abdichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleife mit dem Schieber verbunden ist und zwecks Zusammenpressung von einem Kanal oder dergleichen im Rahmenglied erfasst wird, dessen öffnungslichtweite enger als der Schleifendurehmesser ist (Fig. 6, 7). 5. Sealing after Claim 4, characterized in that the loop is connected to the slide is and for the purpose of pressing together a channel or the like in the frame member whose opening width is narrower than the loop diameter is (Figures 6, 7). 6. Abdichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die schleife dem Rahmenglied zugeordnet ist. 6. Seal according to claim 4, characterized in that the loop is assigned to the frame member. 7. Abdichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber so angeordnet äst, dass er zwischen zwei dem Rahmenglied zugeordneten Schleifen hindurchtreten und sie dabei zusammendrücken kann (Fig: 1B, 1Q) . B. Abdichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,-dass die Schleife dem Rahmenglied zugeordnet und so angeordnet ist, dass es von einer Schieberkante zusammendrückbar ist (F g 8 ) g. Abdichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beiderseits einer Schieberkante je eine Schleife (g) angeordnet ist und beide zwecks Zusammenpressung von einem Kanal (15) oder dergleichen im Rahmenglied erfasst werden (Fg. 9). 10, Abdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Schleifen aneinanderlegen und bei Offen-: stellung des Schiebers eine Abdichtung bilden. 11. Abdichtung nach einem der vorangehenden KnsprUohet@ dadurch gekennzeichnet" dass dar Innenraum der 8ahletfe unter Überdruck mit Luft oder. Gas gefullt ist. 12, . Abdichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleife durch Innenfedern (13) versteift ist (Fig. 3). 13. Abdichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die schleifen so angeordnet sind, dass sie von der Kanalaussenseite her zugänglich sind. 14.@Abdiehtung für Drosselklappen oder dergleichen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifenabschnitte mit ihren Traggliedern so aufeinander abgepasst sind, dass sie als ein Hauelement an den festen Teilen des Schiebers an- und abmontierbar sind, und bei Anbringung am Schieber eine durchgehende Abdichtung zwischen ihren Abdichtungsrändern und dem Schieber bilden. 7. Seal according to claim 6, characterized in that the slide is arranged so that it can pass between two loops associated with the frame member and thereby compress them (Fig: 1B, 1Q). B. Seal according to claim 4, characterized in that the loop is assigned to the frame member and is arranged so that it can be compressed by a slide edge (F g 8) g. Seal according to Claim 4, characterized in that a loop (g) is arranged on each side of a slide edge and both are gripped by a channel (15) or the like in the frame member for the purpose of being pressed together (Fig. 9). 10, seal according to claim 7, characterized in that the two loops lay against each other and when the slide is in the open position, they form a seal. 11. Seal according to one of the preceding claims, characterized in that the inner space of the 8ahletfe is filled with air or gas under excess pressure. 12. Seal according to one of the preceding claims, characterized in that the loop is stiffened by internal springs (13) (Fig. 3). 13. Seal according to claim 9, characterized in that the loops are arranged so that they are accessible from the outside of the duct. 14. @ Seal for throttle valves or the like according to claim 4, characterized in that the loop sections with their support members are matched to one another in such a way that they can be fitted and removed as a main element on the fixed parts of the slide and, when attached to the slide, form a continuous seal between their sealing edges and the slide.
DE19671600964 1967-06-30 1967-06-30 Gate valve with sealing elements consisting of resilient sheet metal strips Expired DE1600964C3 (en)

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DET0034238 1967-06-30
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DE1600964A1 true DE1600964A1 (en) 1970-05-06
DE1600964B2 DE1600964B2 (en) 1975-07-24
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Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2654324A1 (en) * 1975-01-21 1978-06-01 Steege & Janich Kg Pipeline valve with deformation-resistant seal at high temp. - has spring loaded seal stressing tube within U-shaped seal
DE2366137C2 (en) * 1973-11-08 1982-02-04 Environmental Elements Corp., Baltimore, Md. Sealing device for a gate valve
EP0174486A3 (en) * 1984-09-11 1987-05-20 Krupp Polysius Ag Conduit cut off device
EP0526748A1 (en) * 1991-07-08 1993-02-10 zur Steege geb. Hinze, Ellen Valve

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2366137C2 (en) * 1973-11-08 1982-02-04 Environmental Elements Corp., Baltimore, Md. Sealing device for a gate valve
DE2654324A1 (en) * 1975-01-21 1978-06-01 Steege & Janich Kg Pipeline valve with deformation-resistant seal at high temp. - has spring loaded seal stressing tube within U-shaped seal
EP0174486A3 (en) * 1984-09-11 1987-05-20 Krupp Polysius Ag Conduit cut off device
EP0526748A1 (en) * 1991-07-08 1993-02-10 zur Steege geb. Hinze, Ellen Valve

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