DE1600294U - Fuellzahnbuerste. - Google Patents

Description

• Füllzahnbürste.
• Der Gegenstand der Anmeldung ist eine Füllzahnbürste für Flüssigles Mundwasser, welches luftdicht abgeschlossch ist und zu jederzeit benutzt werden kann.
• Die Füllzahnbürste hat die Form eines Füllfederhalters, sie kann somit auch wie ein Füllfederhalter untergebracht werden.
• Die Fü@lzahnbürste hat den Zweck eine stets gebrauchsfertige Zahnbürste bei sich zu tragen, ohne im Augenblick des gebrauchs

  gegebenenfalls auf Wasservorrat angewiesen zu seinen kann

  somit überall gleichzeitig eine reinigende und desinfizierende

  Zhn-und Mundpflege vornehmen. Eine Reinigung der Füllsehnbtirste

  nach dem Gebrauch erfolgt bei dieser Bürste, wenn kein Nasser vorhanden ist, durch den Druck auf die Pipette um die Bürste mit Mundwasser nachzuspülen und zu desinfizieren.

  ; e 0

  Lie bis jetzt vorhandenen Zahnbürsten sind meines bissons nicht

  luftdicht abgeschlossen, sodaß ein Auslaufen möglich ist und

  bei postenälinlichen Inhalt ein Eintrocknen an den Ausl&ufstellei

  erfolgt. Hinzu kommt, daß bei der anzumeldenden Füllzahnbürste der Behälterraum vollkommen frei gehalten ist für den flüssigen Inhatt, währen bei den vorhandenen Zahnbürsten, deren Patent-und Gebrauchsmuster-Nr. mir unbekannt sind, der Behälterraum bei der Füllung durch Kolben und Spindeln verkleinert wird. Die Kolben und Spindeln fallen bei dieser Füllzahnbürste durch die Pipette fort.

  Die anzumeldende Füllzahnbürste ist besonders"dadurch gekenn-

  zeichnet, danach Abnutzu der aussohraubberen Bürste diese

  durch Auswechslung einer Ers&tzbürste erneuert werden kann,

  ohne. daß eine vollkommen neue Füllzahnbürste erworben werden

  muß.

  Der Beh lterraum 5 steht vollkommen für den flüssigen Inhalt

  zur Verfügung frei, das 8 Auslaufrohr 4 schließt durch den Konus

  i5 mit Gummiring 16 das Auslaufrohr 4 luftdicht b und macht

  gleichzeitig die Bürste infolge der Verbindung von Versehlui !-

  kappe to mit Verschlugatift 13 mit einem Griff zu einem stüsk.

  welche dadurch den aussehen Einflüssen entzogen, stambfrei hy-

  gienisch einwandfrei wird. Eine sechseckige Öffnung i2 in der

  Füllzahnbürste.

  BürstenverschlNBkappe 1o dient c. u um die VersehluJstiftsplat

  te i4 mit Clips 19 durch die ohrube 18 vereinigen zu können

  um ein sich selbst drehen von Clips 19 und Versehlußstift 13

  7u verhindera. Die eingeschraubte Pipette 2o ersetzt Kolben und

  pindeln. ie kann sich durch den iehutzring 22 nie lösen, tat

  <ber immer zu bedienen ohne eine Freilegung der Pipette 2o vor.

  nehmen zu müssen. Der Arbeitsgang wird hierdurch nicht nur we-

  sentlich vereinfacht sondern mpcht sich in der Auswirkung vor-

  teilhafter bemerkbar d gleichzeitig beim Gebrauch der Hpette

  eo die FtlllzahnbUrste im Munde bleiben kann.

  Lie GröBenverhltnisse sind so eeh : lten, daß Jedernn dies<

  Füllz !. hnbürste bequem in der Rock-oder Handtasche nachtragen

  k : nn. Lie Gesamtlänge beträgt 18o mm und oer Durchmesser 15 mm.

  1 s Borstenstück Fo mm wie eine Norm'lz'hnbürste. Ier Maßstab

  der Leichnung ist i-i.

  Zur Herstellung der Fullz hnbrtte k nn untertnd-mrem z. B. Cellit

  Verwendet werden.

  Lie Arbeitsweise 6er Fallzuhnbürste ist folgende :

  r

  Die Borste 1 mit. uslaufrohr unc : nl 2 schraubt mn us

  dem Behälter 5 und füllt den Beh'lter 5 mit

  wird die Bürste i mit Bürstenschr ubngewinde 3 in d ! s Behäl-

  terge de 6 eingeschraubt. Die so efuJUte Zahnbürste wird,

  nachdem die mit dem VersohluGstift 13 versehene Btirstenversehlt

  kppe io ber cie Bürste gestrippt ist, in ds Aualutrohr 4 ge-

  steckt und z, uf ds Behältergewinde-7 mit BürptenversohluBkap-

  penvin'ce ii autgesehr. ubt ; Konus i5 mit Konusring i6 halten

  d s usl'ufrohr 4 hermetisch verschlossen. Der Clips 19 ist mit

  èer chrtube 18 n (er VersOhlußstlftsp16tte mit sechskrnt1gem

  Kopf 14 in der Gewindebohrung i7 im seohskntigem Kopf der Ver-

  schluBstiftspltte i4 eingeschraubt. Lie Gummipipette 2o ht

  aussen ein Gewinde 21 und vird mit Diesem in dite BehMtergewin-

  de 8 eingeschraubt. Der Schutzring 22 wird auf dna Behältergewi !

  de 9 mit dem Schutzringgewinde 23 geschraubt. wodurch die Pipet.

  te 2o in der Litte zum Bedienen frei bleibt. Beim Gebrauch

  schraube mr. n die BUrstenverschluBkppe lo mit dem Verschluß-

  stift 13 vom Behälter 5 ab-

Claims (1)

1. Füllzshnbürste.

   Schutzansprüche.

   Die Schutzansprüche werden auf eine ausschraubbare Bürste (1) auf einen Versahlußatift (13) einen konus (15) einen Konusring (16) und eine Pipette mit gewinde (20) erhoben.

   Betrifft : ktenzeichen: g 19 564/9b Füllzahnbürste Schutzansprüche Einen weiteren Schutzanspruch melde ich auf den vollkommen inneren freien Behälter 5 an. Drei neue Schutzanspruchbeachreibunen lege ich bei. w