DE169714C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE TAb. LP

in BERLIN.

Es ist bekannt, bei Kraftfahrzeugen zwecks Kontrolle der Einhaltung gewisser Geschwindigkeitsgrenzen Geschwindigkeitsmesser in der Weise in Anwendung zu bringen, daß durch den Geschwindigkeitsmesser bei Erreichung bezw. Überschreitung dieser Geschwindigkeitsgrenzen elektrische Ruhestromkreise unterbrochen und dadurch entsprechende optische Kontrollsignale ausgelöst werden.

In einer derartigen Ruhestromanwendung ist gleichzeitig eine gewisse Selbstkontrolle in bezug auf die richtige Einschaltung bezw. ausreichende Zuführung des zum Betriebe erforderlichen Stromes, sowie hinsichtlich der Wirkungsfähigkeit der Kontakte gegeben, da die mangelnde oder ungenügende Stromzuführung zum Signalapparat sich durch das Erscheinen sämtlicher (bei Einzelanordnung der Signale) oder (falls die Signale miteinander verbunden sind) des der höchsten Geschwindigkeitsgrenze entsprechenden Signals verraten würde. Als wirksame Sicherung der jederzeitigen Wirkungsfähigkeit der Signalvorrichtung kann indessen diese Selbstkontrolle nicht betrachtet werden, da diese eine verschärfte Aufmerksamkeit der Aufsichtsbeamten verlangen und dann auch nur dort einen Zweck haben würde, wo eine ständige Außenkontrolle ausgeübt werden kann, was aber besonders auf freier Landstraße nicht der Fall ist.

Vorliegende Erfindung bildet nun eine Einrichtung, durch deren Anwendung es ermöglicht werden soll, bei Wirkungsunfähigkeit der Signalvorrichtung ein Alarmsignal oder, was vorzuziehen ist, eine Vorrichtung zur Absperrung der Treibmittelzufuhr des Kraftwagens in Tätigkeit zu setzen und hierdurch den Wagenführer auf jeden Fall zu zwingen, dafür Sorge zu tragen, daß der zur Bedienung der Signale nötige elektrische Strom während der Fahrt stets eingeschaltet ist bezw. die entsprechenden Leitungen und Kontaktvörrichtungen sich immer in arbeitsfähigem Zustande befinden.

Die der Einrichtung zugrunde liegende Erfindungsidee geht zu diesem Zwecke dahin, in den die Kontrollsignale bedienenden elektrischen Ruhestrom gleichzeitig eine elektromagnetische Vorrichtung» zur Auslösung des erwähnten besonderen, die Betriebsunfähigkeit des Apparates weithin meldenden akustischen Signals oder zur Absperrung der Treibmittelzufuhr einzuschalten, derart, daß bei Unterbrechung der Stromzuführung zum Kontrollapparat der Elektromagnet der betreffenden Vorrichtung ebenfalls stromlos wird und letztere infolgedessen in Tätigkeit treten läßt.

Die Zeichnung veranschaulicht ein diesbezügliches schematisch dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Der von der Batterie B ausgehende, über den Geschwindigkeitsmesser M führende Ruhestrom teilt sich hier entsprechend der Anzahl der Signale in mehrere Zweigleitungen, welche nach den Signalmagneten s, s', s" führen und sich dann in gemeinsamer Rückleitung vereinigen. In diese Rückleitung ist der Ruhestromelektromagnet K eines beson-

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deren Alarmsignals oder einer Vorrichtung zur Absperrung der Treibmittelzufuhr eingeschaltet, welche letztere demnach in Tätigkeit tritt, sobald infolge Nichteinschaltung des Ruhestromes durch den Fahrer oder auch infolge Störungen der Kontaktverbindungen im Geschwindigkeitsmesser M die elektrische Verbindung des letzteren mit dem Signalapparat s, s', s" unterbrochen ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Kontrolleinrichtung für durch Ruhestrom anzeigende Fahrgeschwindigkeitsmelder, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Geschwindigkeitsmesser bezw. zu den Signalen führende elektrische. Strom gleichzeitig über eine elektromagnetische Vorrichtung zur Auslösung eines besonderen , die Betriebsstörung des Kontrollapparates meldenden akustischen Signals oder zur Absperrung der Treibmittelzufuhr des Kraftwagens geführt ist, derart, daß bei Unterbrechung der Stromzuführung zum Geschwindigkeitsmelder der Elektromagnet der Anzeige- oder Absperr-Vorrichtung ebenfalls stromlos wird und diese infolgedessen in Tätigkeit treten läßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.