DE1693044U - Verpackung aus durchsichtigen werkstoffen fuer baender od. dgl. - Google Patents

Description

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Hiermit melden wir in Vollmacht der Firma Adolf & Otto Halbach S.m.b.H., Seidenbandfabrik in Wuppertal-Elberföld,Holzerstr.33 den nachfolgend beschriebenen gegenstand an und beantragen dessen Eintragung in die Sebrauchr Ba handelt sich bei der Anmelderin, der Firma Adolf bach, um eine Seiden- und Schmalband-Weberei, die sich vornehmlich mit der Fabrikation und dem Vertrieb von gewebten Bändern befasst»
Beschreibung:

Bei dem hiermit zur Anmeldung ge

um eine neuartige Verpackung aus

für Seiden- und andere Schsä. bände sowie für leonische Bänder und beliebige Artikel,farblos oder farbig, bedruckt oder beschriftet, bezw. unbedruckt oder unbeschriftet, dadurch gekennzeichnet, dass in mehreren über- bezw. untereinander angebrachten Fächern, diese gebildet durch schmale aufeinander haftende trennstreifen - Letztere erzeugt durch Schweissen oder Pressen unter Hitze und Druck - die Bänder und übrigen (iegenstände eingeschoben und herausgenommen werden können, und zwar sowohl aus der linken, wie aus der rechten Behältnisfolge» di© in der Mitte durch eine Sehv?eissna*ht verbunden sind und das obere Bnäe dieses zusammenleg- und -entfaltbaren Gesamtbehältnisses durch Anbringung einer oder mehrerer Metallösen oder Pappstreif en gleichzeitig, . d. h. über den

erstrebten Verpackungs- und Schutzzweck hinaus, als Ifustervorlage oder zum Aufhängen als Reklame geeignet ist» Die erstrebte Wirkung und der verfolgte Zweck werden also dadurch erzielt, dass eine an sich rechteckige Bdelfolie in. der Mitte der Schmalseiten aufeinandergeklappt wird, wodurch die linke oder die rechte Seite der beiden Behältnisreihen geschlossen wird und die jeweils erforderlichen fächer zum Hereinlegen umd Herausnehmen der Bänder pp. dadurch nahtlos erzeugt werden, dass in der erforderlichen. Artikelbreite schmale, aber haltbare trennstreifen zwischen den Pächern durch Pressen oder Sehweissen gebildet werden» Bisher war es üblich, die Bänder pp* in der Form zu versenden, vorzulegen oder mit ihnen Werbung zu betreiben* dass diese lose für^s-rcir gepackt wurden^ auf Kartons mit und ohne Zelluloidfenster aufgesteütj oder um kleine Holzbrettehen gewickelt, a&ei? aber auch auf Pappspulen mit und ohne Unterlauf papier aufgerollt wurden» *

In technischer Beziehung iieyt. ist. die ganze Art der Ausführung der Verpackung und der Verwendung der durchsichtigen. Folie zur Verpackung und Zurschaustellung in der auf dem iSaster; -^:zuT/._Anwendung gebrachten Losung dergestalt», dass viele Bandstüeke pp* in dem Sebrauchsmuater einzeln in wagereckt untereinander sowie paralell liegenden einseitig .nach links oder rechts d»h* den Aussenseiten offenen läeherh verpackt werden* aber: trotzdem sowohl als Einzel— ftScke als auch ;als Gesamtheit mit den übrigen verpackten Stucken beim Aushang ständig sichtbar sind* dass aber jeder Jrtikei einzeln der'Verpackung: entnommen werden kann, ohne _; einen; Verschluss zm @£fnen.;Oder andere Stücke bewegen zu ^ und das& die Verpackung mit Inhalt beim Verkauf grossflächige Anschauungsfläche bietet und für Iranslagerung blme-'Jeglicne.TeirMndeniiig zu einer raumzusammengerollt werden kann.

Me Anmelaegebühr-"wird unveraüglich auf das dortige Postscheckkonto gezahlt, sobald das Aktenzeichen mitgeteilt worden:-ist« ■>*"■'■
Anlägen; " S/weitere stücke dieses Antrages

nebst gleichlautenden: Beschreibungen. . 1 Vollmacht — 1 Gebrauchsmuster* ■.--.·■ -;\ jfechachtungsvolli . .

; ' Bechtsanwälte Kaeib — Ihr". Pfalz ; -durchi

-■- ν " " ■ !Rechtsanwälte " -

Claims (1)

1. rte Kne ib - Dr. Pfalz

   WuppertakE., Nc^c-^tr-ib 37

   Bankkonto: Rhetr.-führbanlc, -..viri-Jd ' - -

   T^ieipn; Prsxii 41220 f. /0040 . - . - . ■ v"_

   Privat:RA. Kneib i405i iA. Dr Pfalz 3115? .. ' · - 22.9*54

   An das

   Deutsche Patentamt

   M ü η. c h e η 2

   Setr«:' Qeb"räuchsBmäteriaimel>duhg Adolf Si'Otto■'"Hal-äach

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   s

   eingegangen am 3p*8.L954- folgendes aus ^-

   Zu 1.) wird angelegt "ein weiterer Antrag nebst BeapfeEfeiJuag, wie ursprünglich eingereicht," vom/5·7.195^·--' "^

   3^) wird ein zweites kodell - identisch mit dem bereits einge reichten - überreicht* ^J--^

   Zu 4») werden aus den Anjae-rdeunfceriagen die Worte "oupronyl" vnd ' * "Phenol" hierjaärtf'gestri^hen» Es wird stattdessen jebeten, die Worte^-elnzuaetzen/"aus durchsichtigen Werkstoffen". ,

   jif techni sehe Beae^ichnung: Heuarti ge' ^erpackungsbehält ■»se,aus durchsichtigen Werkstoffen, gleichseitig ohne T änderunR 2ur-Werbung und Reklame geeignet«

   Su 2.) Schutssanspruch für-,neuartige Ter-packung aus durchsichtigen " " Werkstoffen für Seiden~und andere¹-Bc hmalbän der sowie für * leoni~sche-3ander und ,beliebige i*rtikel, farblos oder farbig _% -'bedruckt o&ey beschriftet sw« unbedrucM oder unbesch-riftet, dadurch -gek$imzeic:hö.etv-ua§s iii-aenrqren über- baw# untereinander ajageT3i!*cht$n Mchern, dies« gebildet äurch schmale aufeinander haftende ^rennoUredtfen +> letztere 'eEJseugt? durch Schweissen.oder Pressen unter Hitze und Druck - die Bänder und übrigen Öegenetähde eingeschoben uM herausgenommen, wer- _ den können, und arwar sowohl aus der linken als auster rechten Behält&isfolge, die in der ^itte durch eine »ächweissnahb verbunden sind und das obere Baus dieses zusammenlege und 'entfältbaren Gesam-tbehaltnisses durch Anbrin^jing einer oder mehrerer Metallogen oder Pappstreifen_gleichzeitig, d*h» übe den eFsfypebbeB, Verpaekungs- und Schutz^areck hinaus, als oder zum Mit hängen· als Reklame geeignet»-

   Hodhae Hecht sanwal durch:

   Hechtsanwalt