DE1692598U - Schnelloeffnungsventil bei welchem ein ventilkoerper entgegen dem druck das mediums von seinem sitz abgehoben wird. - Google Patents

Description

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bitte an_S«bei KAMPCHENSWEG 94

G-ebrauchsmusteranmeldung

des Herrn

Carl Esser, £ δ 1 n, Weissenburgstr· 47

"Sehnellöffnungsventil, dessen Yentilverschl^sskorper entgegen dem Druck des Mediums von seinem Sitz abgehoben wird, insbesondere für Feuerlöscher¹¹

Es sind Ventile z.B. für Feuerlöscher und dgl· bekannt, bei welchen der Ventilvers ehlussk|irper unter der Einwirkung des komprimierten Mediums gegen seinen Sitz gepresst wird« Die öffnung des Ventils wird dabei dadurch bewirkt, dass der Yentilverschlusskörper entgegen dem Druck des Mediums von dem Sitz abgehoben wird* Die Praxis hat gezeigt, dass bei derartigen Ventilen auf die Dauer nur dann ein dichter Abschluss gesichert ist, wenn sieh der Yentilverschlusskörper den Sitzkanten eni^reehend einspielen kann· Sin Ventil, bei welchem der VentilversehlusskSrper starr mit der Druckspindel verbunden ist, welche ihrerseits beim öffnen von Hand betätigt wird, bietet daher keine Gewähr, mit Sicherheit nach Jeder Öffnung wieder derart dicht zu schliessen, dass der gewollte Druck fiber viele Monate und Jahre erhalten bleibt.Z.B. bei Ventilen von Feuerlöschern muss diese Bedingung gestellt werden.·

Gegenstand der Erfindung ist eis. S chnellöffnungsventil der genannten Art, bei welchem das Heue darin besteht, dass der

Druckstift, der zwischen Betätigungsgriff und Ventilversehlusskörper eingeschaltet ist, aus zwei Teilen besteht, die durch eine die Gehäusebohrung durchsetzende Membrane voneinander getrennt sind, wobei der dem Ventilverschlusskörper zugekehrte Teil in axialer Eichtung an dem Gehäuse eindeutig geführt ist und seinerseits mit seinem freien unteren Ende führend in eine Mittelbchrung des kegelstumpfförmigen Ventilverschlußskörpers eingreift. Der Druckstift kann dabei an seinem oberen Ende mit einem topfförmigen Fortsatz versehen sein» der kolbenförmig in der Gehäusebohrung gleitet· Ist die Membran zur Erzielung einer höheren Dehnbarkeit hutförmig ausgebildet, so kann der genannte topfförmige Teil des Druckstiftes den hutfcraigen Teil der Membran wenigstens auf eines Teil seiner Höhe umgreifen* Is empfiehlt sich, den Ventilkörper durch eine in gleicher Eichtung mit dem komprimierten Medium wirkende leder gegen den Sits zu drücken, wobei diese leder gegebenenfalls konisch ausgebildet wird, so dass sie auch zentrierend auf den Ventilverschlueskörper einwirkt·

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in senkrechtem Querschnitt dargestellt«

In dem Gehäuse 1 wird die Absperrung bewirkt durch den kegelförmigen Ventilverschlusskörper 2, der aus einer EunststoffmasB-e besteht, die ihrer Zusammensetzung nach keinen nachteiligen Alterserscheinungen unterworfen ist und dieausserdem die für den vorliegenden Sonderzweck geeignete Härte aufweist* Dieser Ventilverschlusskörper 2 ist von seiner kleineren oberen Grundfläche aus mit einer axialen Aussparung versehen. In diese greift das untere Ende 3a des Druckstiftes 3 ein, der bei der öffnung des Ventiles den Ventilverschlueskörper 2 entgegen dem Druck des Mediums von seinem Sitz abhebt· Der Druckstift 3

trägt an seinem oberen Ende einen topfförmigen Die Aussenwand dieses Portsatzes bildet eine kolbenartige Führung an der zylindrischen Innenwand 4 der Gehäusebohrung· Der Druckstift 3 bewirkt also von oben her eine Zentrierung des Ventilverschlusskörpers 2. Eine gleiche Zentrierung wird auch" noch durch die Schliessfeder 5 bewirkt, die konisch ausgebildet ist, deren an dem Ventilverschlusskörper anliegen» des Ende also nicht das Bestreben hat, zur Seite hin auszuweichen·

Der topfförmige Fortsatz 3b des Druckstiftes 3 umgreift den hutförmigen Teil der Membran 6_f deren kragenförsiiger !Teil durch den Druckring 7 und die Druckschraube 6 im Gehäuse fest eingeklemmt ist* Die Membran 6 trennt im übrigen den Druckstift 3 von dem Druckstück 9, welches durch Verschwenkung des Hebels 10 abwärts bewegt werden kann, wenn das Ventil geöffnet werden soll. Normalerweise wird eine Betätigung des Hebels 10 aber durch den Sperrhebel 11 verhindert, in dessen Schlitz der Hebel 10 eingreift« Es muss also der Sperrhebel 11 zur Seite geschwenkt werden, bevor der Öffnungshebel 10 bedient werden kann*

Claims (1)

"4" PA639332-271054 Schutzansprüche

1. Sehnellöf fnung ε ventil, dessen Ventilverschlusskörper zum Öffnen entgegen dem Druck des Mediums von seinem Sitz abgehoben wird, insbesondere für Feuerlöscher, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstift, der zwischen Betätigungsgriff (10) und Ventilverschlusskörper (2) eingeschaltet ist, aus zwei Heilen (3,9) besteht, die durch eine die Gehäusebohrung durchsetzende Membran (6) voneinander getrennt sind, wobei der dem Ventilverschlusskörper (2) zugekehrte !eil (3) in axialer Richtung (bei 3b) an dem Gehäuse (4) eindeutig geführt ist und seinerseits mit seinem freien unteren Ende (3a) führend in eine Kittelbohrurie des kegelstumpfförmigen Ventilkörpers (2) eingreift·,

2* Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstift (3) an seinem oberen Ende einen topfförmigen Fortsatz (3b) trägt, der meinerseits als kolbenförmige Führung in der &ehäuseboi*rung (4.) entlanggleitet, andererseits eine zur Erhöhung der Dehnbarkeit der Membran (6) dienende etwa hutförmige Ausbauchung derselben auf einem Teil ihrer Höhe umgreift*

3_# Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schliessfeder (5) konisch ausgeführt ist, um eir Ausweichen aus der Achse zu verhindern.