DE1690741B1 - Druckknopfschalter mit in Einschaltstellung verklinkter Betaetigungsstange - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter Stellung, in welcher gerade die Verriegelung auf-

mit bei ganz oder teilweise geschlossenen Kontakten gehoben wurde, und

in Einschaltstellung verklinkter Betätigungsstange, F i g. 3 die Anordnung nach den F i g. 1 und 2 nach

deren drehbar an der Stange angeordnete, feder- erfolgter Ausklinkung.

belastete Klinke durch Anschlag eines mit den Kon- 5 In der Zeichnung ist 1 ein Teil des festen Gehäuses

takten verbundenen Hebels am Ende der in die des Abschalters und 2 ein um eine feste Achse 3 ge-

Trennstellung erfolgenden Bewegung der Kontakte lenkig angeordneter Hebel 2, der sich zusammen mit

außer Eingriff mit einer gehäusefesten Stützfläche ge- dem oder den beweglichen Kontakten verschiebt, die

bracht wird. üblicherweise von einer Stange getragen werden, die

Bei einem bekannten Druckknopfschalter dieser io am freien Ende des Hebels 2 befestigt ist und sich Gattung hat die Klinke die Gestalt eines rechtwinklig quer zu diesem erstreckt. Das Handsteuerungsorgan abgebogenen Hebels, der im Bereich des Knicks dreh- der Einklinkung besteht aus einem Stößel 4, der mit bar an der außen den Knopf aufweisenden Stange einer hin- und hergehenden Bewegung montiert ist gelagert ist. Ein Schenkel des rechtwinklig abgeknick- und der einen Knopf 5 trägt, während sein Ende an ten Hebels bildet mit seiner Stirnfläche den Anschlag 15 einer beweglichen Achse 6 angebracht ist, während an der gehäusefesten Stützfläche. Im Verriegelungs- eine Rückholfeder 7 das Bestreben hat, den Stößel 4 zustand ist die Klinke derart verkippt, daß der andere aus dem Gehäuse 1 heraustreten zu lassen.
Schenkel bezüglich der Senkrechten zur Bewegungs- Auf der Achse 6 ist ein Verriegelungshebel 8 anrichtung des die Kontakte tragenden Hebels etwas geordnet, dessen freies Ende durch ein Fenster 9 im geneigt ist. Bei Öffnung der Kontakte verschiebt sich 20 Gehäuse 1 hindurchtritt. Die Führung der Gesamtder mit den Kontakten verbundene Hebel und schlägt heit 4, 8 kann beispielsweise durch eine geeignete gegen den freien Schenkel der Klinke an und ver- Führung der Achse 6 sichergestellt werden. Eine dreht diese um ein paar Winkelgrade, wodurch die Feder hat das Bestreben, den Hebel 8 nach links zu Anschlagfläche von der Stützfläche freikommt, und drücken, wobei diese Feder beispielsweise eine die den Knopf tragende Stange kommt unter Feder- 25 Schraubentorsionsfeder ist, deren eines Ende sich wirkung wieder nach außen und zeigt damit an, daß gegen den Stößel 4 und das andere gegen den Zapfen der entsprechende Kontakt offen ist. 10 des Hebels 8 legt. Dieser letztere weist eine Nase

Bei dem bekannten Druckknopfschalter wird als 11 auf, deren Fläche neben der Achse 6 eine in

nachteilig empfunden, daß die Klinke bei ihrer Öff- Richtung auf diese geneigte Rampe 12 bildet. Der

nung mechanisch sehr stark beansprucht wird, und 30 Hebel 2 weist einen Teil, beispielsweise einen An-

zwar insbesondere ihre Lagerung auf der Betätigungs- schlag 13 auf, der mit der Rampe 12 am Ende der

stange. Das mit den Kontakten verbundene Glied ist Öffnungsbewegung der Kontakte zusammenarbeiten

bei der bekannten Anordnung durch eine Feder in kann.

Richtung auf die Klinke vorgespannt und nach Inein- Der dargestellte Stößel weist eine Winkelform auf,

griffkommen mit der Klinke und erfolgtem Drehen 35 könnte aber offensichtlich gerade und auf der Achse 6

schlägt dieses Glied voll auf die Klinkenlagerung auf. in der Ebene angeordnet sein, die von ihr und dem

Neben der Beanspruchung der Klinkenlagerung ist Hebel 8 gebildet wird.

aber besonders nachteilig, daß die Kanten an An- Wie üblich hat der Abschalter einen geeigneten schlagfläche und Stützfläche sich bei vielmaliger Be- beliebigen Mechanismus, der es gestattet, die Kontätigung abrunden, da während des Entriegelungs- 40 takte zu öffnen, insbesondere im Falle eines Kurzvorganges durch die Feder des mit den Kontakten Schlusses oder einer bedeutenden Überlastung, wobei verbundenen Hebels eine starke Kraft zwischen der Hebel 2 sich dann in die Stellung verschiebt, die Stützfläche und Anschlagfläche wirkt, die noch dazu in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, beispielsweise unter der stoßartig einsetzt. Einwirkung einer Feder. Wenn die Kontakte einmal

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen 45 vollständig geöffnet worden sind und der Stößel 4 Druckknopfschalter der eingangs bezeichneten in seine Auslösestellung zurückgebracht wurde, Gattung zu schaffen, bei dem die Klinke und die da- gestattet der genannte Mechanismus das Wiedermit zusammenarbeitenden Teile nicht wegen der an- einklinken der Kontakte, indem er auf dem Stößel 4 greifenden Kräfte besonders kräftig ausgebildet sein gegen die Einwirkung seiner Rückholfeder 7 einmuß. Es sollen relativ kleine Kräfte genügen, die 50 wirkt.

Klinke sicher auszurasten, und es soll beim Schalt- Wenn der Stößel 4 vollständig eingedrückt ist

Vorgang möglichst wenig Geräusch auftreten. Ins- (Fig. 1) hakt die Nase 11 unter das Gehäuse 1 und

besondere soll ein hartes Aufschlagen des mit den verriegelt den Stößel in der Stellung, die das

Kontakten verbundenen Hebels beim Öffnen der Schließen der Kontakte anzeigt, wobei der Hebel 2

Kontakte auf die Klinke oder deren Lagerung ver- 55 sich in seiner unteren Stellung befindet. Sowie eine

mieden werden. Öffnung der Kontakte erfolgt, hat der Hebel 2 das

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, Bestreben, wieder in die Höhe zu geben, und wenn

daß der Hebel um eine feste Achse schwenkbar und diese Bewegung nicht behindert wird, steigt er in die

mit einer Nase versehen ist, und die Klinke eine in F i g. 2 gezeigte Stellung. Nur während des letzten

Schrägfläche aufweist, auf die die Nase des Hebels 60 Teiles seines Hubes wirkt der an diesem Hebel be-

bei der Öffnung des Schalters aufläuft. findliche Anschlag 13 auf die Rampe 12 ein und

Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis kippt den Hebel 8 nach rechts, so daß die Nase 11

auf die Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel er- vom Gehäuse 1 (F i g. 2) freigegeben wird, indem der

läutert. In der Zeichnung zeigt Hebel wieder vor das Fenster 9 zurückgebracht wird,

Fig. 1 in Seitenansicht die Verriegelungseinrich- 65 so daß der Stößel4 mit dem Hebel 8 unter der Ein-

tung eines Druckknopf schalters in eingeklinkter wirkung der Feder 7 bis in die äußerste obere Stellung

Stellung; zurückkehren kann, die anzeigt, daß die Kontakte

F i g. 2 die Vorrichtung nach F i g. 1 in derjenigen geöffnet sind. Wenn der Hebel 2 beispielsweise durch

ein Kleben oder Verklemmen der Kontakte in einer Zwischenstellung verbleibt, wirkt der Anschlag 13 nicht auf die Rampe 12 ein, so daß der Stößel in vollständig eingedrückter Stellung verbleibt und so anzeigt, daß der Strom nicht normal unterbrochen ist. Das Wiedereinklinken erfolgt ohne Schwierigkeiten, da die Rampe 12 auf dem Rand des Fensters 9 gleitet und den Hebel 8 zum Kippen bringt, um der Nase 11 zu gestatten, dieses Fenster zu durchdringen.

Es ist klar, daß in Wirklichkeit der herausragende Teil der Nase 11 sehr gering sein kann, so daß die sehr kleine Masse des Hebels 8 und die sehr geringe Größe seiner notwendigen Bewegung ein wirklich schnelles Öffnen der Kontakte gestatten.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Druckknopfschalter mit bei ganz oder teilweis geschlossenen Kontakten in Einschaltstellung ver klinkter Betätigungsstange, deren drehbar an de Stange angeordnete, federbelastete Klinke durcl Anschlag eines mit den Kontakten verbundenei Hebels am Ende der in die Trennstellung erfol genden Bewegung der Kontakte außer Eingrif mit einer gehäusefesten Stützfläche gebracht wird dadurch gekennzeichnet, daß der Hebe (2) um eine feste Achse (3) schwenkbar und mii einer Nase (13) versehen ist und die Klinke (8] eine Schrägfläche (12) aufweist, auf die die Nase (13) des Hebels (2) bei der öffnung des Schalters aufläuft.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen