DE1681667U - Steppfuss fuer langarm-steppmaschinen. - Google Patents

Description

Deutsehe Patentamt
München

6_β 5· 54

Antrag

der ÜFirma Xirehner & Griebe Erste deutsche Daunendeekenfabrik Zom_e-Ges. in Hannover-linden, Deisterstraße 15

auf· Eintragung eines Gebrauchsmusters in die Eolie' für Gebrauchsmuster.

Steppdecken, Trikotdecken, Tagesdecken und !Daunendecken wurden bisher üblicherweise unter Verwendung von Langarm-Steppmaschinen mit einer Garndurchgangs öffnung hergestellt, wobei nur eine einfache Steppnaht entsteht. Es ist von uns bereits ein SpezialsteppfuJb für Iiangarm-Steppmaschinen entwickelt, der drei Garndurehgangsöff nungen hat., für den für uns bereits der Gebrauchsmusterschutz 1673482 in die EoIle für Gebrauchsmuster eingetragen worden ist«

Bei diesem uns geschützten Speziaisteppfuß liegen die Garndurch- ;f ührungsöffnungen hintereinander, so daß nur mit einer Hadel gearbeitet und nur ein einfacher Stich hergestellt werden kann.«

Wir haben nunmehr eine Langarm-Steppmas chine mit querstehendem Greifer bezogen. Für diese Langarm-Steppmaschine haben wir wieder einen neuen Steppfuß entwickelt, der zwei nebeneinander liegende .Garn- oder Band—Dur chgangsöff nungen hat« Diese neuartige Anordnung der Garn- oder Band-Durchgangs öffnungen macht es möglich, mit zwei !adeln zu arbeiten -und einen doppelten nebeneinanderliegenden Masehinenstieh herzustellen. Es können in einem Arbeitsgang hergestellt werden:

Claims (1)

1. '■/"■'■' - 2» ' β. §.. 54

   a) ein doppelter neb eneinander liegender Masehinenstieh, ϊ>) ein doppelter Ziek—Zack—Stich, - -----

   c) Decken mit Biesen oder Kordeln, die mit dem doppelten Masehinenstieh aufgesteppt sind,

   -ä.) Decken m±t doppeltem "Maschinensti-eh, mi"t dem in meinem Ar-.;.-.-..beitsgang ^doppelte Biesen oder 3Lordelsi auf gestoppt sind.

   32s werden beigefügt!

   1» Zwei gleichartige Zeichnungen, die ersichtlich machen, aus welchen einzelnen !Beilen der neu entwickelte Steppfuß mit zwei nebeneinanderliegenden Garn- oder Banddurehgangsöffnungen besteht,

   2, zwei gleichartige Zeichnungen, betreffend die Torrichtungen für diesen neu entwickelten Steppfuß,

   Als Schutzanspruch .wird geltend gemacht: ^

   Steppfuß für Xangarm-Steppmaschinen^^Eit quer stehenden Greifern, dadurch gekennzeichnet, daßjÄrch zwei nebeneinanderliegehde Garn- oder Band-Durchgangs öffnungen nebeneinanderliegende doppelte Maschinenstic^e., doppelte Ziek-Zack-Stiche, doppelte Maschinenstiche mit a£ifgesteppter Biese und doppelte Biesen mit einfachem Masehinenstieh in einem'Arbeitsgang gesteppt werden können« / '■

   Wir beantragen, diesen Schutsansprueh in die Bolle für Gebrauchsmuster einzutragen- .

   Die Anmeldegebühr von DE 18,— wird gleichzeitig dem Postscheckkonto des Deutschen Patentamts überwiesen.

   Ergebenst Eirchner & triebe,

   Ergänzung der G-ebrauchsmusterschutz-Anmeldung "vom 6.5.54 betreffend^' Steppfuß-für langarm-Steppmasehinen ^

   Es wird der folgende Schutzanspru.cn geltend gemachts

   "Steppfuß für Langarm-Steppmaschinen mit querstehenden Greifern, dadurch gekennzeichnet, daß zwei G-arn— oder Band-Durchgangs öffnungen nebeneinander angebracht sind."

   Hannover, den 4. Juni 1954

   Kirchner & Griebe

   i_rste Deutsche Daunendeckenfabrik

   Kommanditgesellschaft