DE1679273B2 - Oelofen mit einer herausfuehrbaren brennerschale - Google Patents

Description

2. Ölofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gebäude U-förmig ausgebildet ist.

3 Ölofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekernzeichnet, daß der Gelenkpunkt (25) von Schwenkbügel (14)und U-förmigem Gelenkteil (19) sich in Schließstellung in Richtung zur Frontplalte (20) des Gehäuses (9) vor und über dem Gelenkpunkt (24) befindet und daß die Lagerstellen (23) der Lenker (22) am Gehäuse (9) die höchsten Gelenkpunkte des Verschlusses (15) bilden.

4. Ölofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (18) des Verschlusses (15) in Schließstellung an dem Gehäuse (9) anliegt.

5. Ölofen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (15) nachstellbar ist.

6. Ölofen wenigstens nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstellen (23) der Lenker (22) sich an einem Gleitstück (26) befinden, das in einer Führung an der Frontplatte (20) mittels einer Stellschraube (27) höhenverschieblich ist.

7. Ölofen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung als Langlochführung (28) mil Feststellschrauben (29) für das Gleitstück (2:6) ausgebildet ist.

8. Ölofen nach Anspruch 6 oder 7. dadurch gekennzeichnet, daß die Stellschraube (27) sich an einer Lasche (30) der Frontplatte (20) abstützt.

9. Ölofen nach Anspruch 8. dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (30) ein aus der Frontplatte (20) ausgestanzter und nach hinten bzw. innen ab}»:- bogcner Lappen ist.

10. Ölofen nach Anspruch 1 oder einem der fallenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (17) des Schwenkbügels (14) an den Anlagestellcn (31) der Zapfen (i0) rrnt diesen angepaßten Ausnehmungen (32) versehen sind.

IL Ölofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (10) in an sich bekannter Weise als Flachkantbolzen ausgefür rt sind.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Ölofen mit einem Unterteil und einer von der Tür des Unterteils aus zugänglichen, herausfuhrbaren Brennerschale, die mittels eines schwenkbaren Verschlusses absenkbar bzw. anheb :>ar und an den Rand eines Verbrennungsschachtes anpreßbar ist, wobei der Verschluß einen Schwcnkbügel, dessen Schenke! an je einer Seitenwand eines mit der Brennerschale herausführbaren Gehäuses schwenkbar gelagert sind, sowie ein Betätigungsorgan aufweist, welches bei geöffnetem Verschluß nach oben and/oder in Richtung zur Tür ragt, derart. daß die Tür nur schließbar ist, wenn sich der Verschluß in seiner Schließstellung befindet.

Bei einem bekannten Ölofen (DT-AS 11 78 987) der vorstehend genannten Art sind die seitlich angebrachten Schwenkbügel über einen Hebel mit zwei weiteren auf Rollen gelagerten Hebeln verbunden, wobei die Hebel und der Bügel an einem die Brennerschale tragenden Chassis angelenkt sind.

Die Hebevorrichtung hat den Nachteil, daß keine automatische Sperrwirkung in der Schließstellung gegeben ist, ν+as eine schwierige Handhabung des Hebelsystems zui Folge hat. Durch die Vielzahl im wesentlichen langer Hebel, bei denen außerdem Zapfen in Langlöchern gleiten, ergibt sich eine anfällige, komplizierte Konstruktion, bei der als zusätzlicher Aufwand noch ein Chassis verwendet wird.

Durch das deutsche Gebrauchsmuster 19 24 571 ist ein Ölofen bekanngeworden, bei dem ein die Brennerschale umgebendes U-lormiges Blechgehäuse beiderseits mit einer Kulisse versehen ist, auf welcher die Zapfen der Brennerschale beim Einschieben des Gehäuses in das offene Unterteil auflaufen, so daß die Schale dagegen gedrückt wird.

Bei einem aus der DT-AS 1 44 460 bekanntgewordenen Ölofen ist die Tür mit seitlich in den Ofenunterteil hineinragenden Blechen versehen, die an ihrer Oberkante eine Kulissenführung aufweisen, auf der an der Brennerschale befindliche Zapfen laufen, wobei allerdings nicht ein Herausnehmen der Brennerschale, sondern nur ein Abklappen derselben möglich ist. Dadurch ergibt sich eine schlechte Zugänglichkeit der Brennerschale. Darüber hinaus treten wie bei dem vorgenannten Ölofen nach längerer Zeit Abnutzungserscheinungen, insbesondere an der Kulissenführung auf, so daß eine einwandfreie Abdichtung der Brennerschale gegenüber dem Verbrennungsschacht nicht mehr garantiert ist. Außerdem ist eine einwandfreie und reibungslose Zuführung in die Endstellung dadurch schlecht gegeben, daß sie nicht in lotrechter Richtung erfolgt.

Ein weiterer bekanntgewordener Ofen für feste Brennstoffe weist einen an den Füßen des Ofens angelenkten Hebel auf, auf dem ein Ascheimer steht, der über einen Exzenter-Hebel gegen die Heizvorrichtung gedrückt wird. Eine ähnliche Hebelvorrichtung ist aus der FR-PS 14 04 225 bekanntgeworden. Beide Vor-

richtungen haben den Nachteil, daß bei kurzer Hebelinordnung der Anhebevorgang nur unbequem und mit größerem Kraftaufwand vorgenommen verden kann und bei langer Hebelanordnung eine Überbeanspru- :hung des Materials erfolgt, wodurch die Lebensdauer »ingeschränkt wird. Außerdem erfolgt eine einseitig unterstützende Krafteinwirkung, die ein Kippen der Brennerschale bzw. des Ascheimers zur Folge haben kann, sowie keine selbsthemrnende Endstellung des Verschlusses, wodurch ein andauernd sicherer Verschluß nicht gegeben ist.

Durch die belgische Patentschrift 5 53 363 ist ein Ofen bekanntgeworden, bei dem die Brennerschale über ein Hebelsystem gekippt werden kann, wobei die Tür nur in der Schließstellung des Hebelsystems geschlossen ι? werden kann. Mit dieser Hebelanordnung ist es jedoch nicht möglich, die Brennerschale zur besseren Handhabung aus dem Ofengehäuse herauszuzienen. Außerdem ist das Hebelsystem von komplizierter konstruktiver Ausführung.

Schließlich ist noch ein Ölofen bekanntgeworden, bei dem die Brennerschale über seitlich angebrachte feste Zapfen mit einem Schuber verbunden ist, wobei die Zapfen beweglich auf seitlich angeordneten Schienen autliegen. Mittels des Schubers wird die Brennerschale verschoben und in die Betriebsstellung angehoben, worauf die Brennerschale über einen am Schuber befindlichen Schnappverschluß gehalten wird. Diese Anordnung der Bedienungsteile bedingt eine unpraktische und komplizierte Handhabung insbesondere yo der Bewegung der Brennerschale aus der gelösten Stellung in die Betriebsstellung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ölofen der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Nachteile der geschilderten bekannten Ausführungen vermieden werden, und bei dem außerdem die Vorrichtung für die Bewegung der Brennerschale aus ihrer bzw. in ihre Betriebsstellung konstruktiv besonders einfach ist und einerseits eine unkomplizierte Handhabung und andererseits einen dauerhaften Betrieb sowie eine sichere Betriebsstellung der Brennerschale gestattet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Brennerschale in an sich bekannter Weise in dem Gehäuse vertikal verschiebbar und mittels seitlich von ihr abstehender Zapfen in Schlitzen des Gehäuses geführt ist, daß die Schenkel des Schwenkbügels die Zapfen uniergreifen, wobei die Lagerung der Schenkel am Gehäuse jeweils am Ende der Schenkel erfolgt, und daß der Verschluß als Knie- <,₀ gelenk ausgebildet ist, wobei das Betätigungsorgan a.s Hebel, Stange od. dgl. ausgebildet und mit einem U-förmigen Gelenkteil fest verbunden ist, welches einerseits an den Enden der hinter einer Frontplatte des Gehäuses verlaufenden Schenkel und andererseits an je einem Lenker angelenkt ist, der nahe der Frontplatte am Gehäuse schwenkbar gelagert ist.

Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Ölofen wird durch das Untergreifen der Zapfen die Brennerschale auf beiden Seiten gleichmäßig unterfangen I-s ist keinerlei feste Verbindung zwischen dem Gehäuse Lind der Brennerschale erforderlich, so daß letztere bequem entnommen werden kann, sobald sie abgesenkt worden ist. Dadurch, daß der Verschluß als Kniegelenk ausgebildet ist. wird eine rasche und sichere 6s Bedienung gewährleistet. Mil geringem Konstruktmns- und Fertigungsaufwand erzielt man so eine weiche, aber /üßise Betätigung. Der Aufbau der Betätigungsvorrichtung mit dem U-Gelenkteii besteht aus wenigen bewegten Teilen mit entsprechend wenigen Lagerstellen, wodurch eine geringe Abnutzung sowie eine leichte Bedienung und Wartung, insbesondere bei der Reinigung sichergestellt wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Gelenkpunkt von Schwenkbügel und U-förmigem Gelenkteil sich in Schließstellung in Richtung zur Frontplatle des Gehäuses vor und über dem Gelenkpunkt befindet und daß die Lagerstellen der Lenker am Gehäuse die höchsten Gelenkpunkte des Verschlusses bilden. Dadurch erzielt man in einfachster Weise eine Art Selbsthemmung des Kniegelenkverschlusses in seiner SchlieCstellung. so daß eine unbeabsichtigte Öffnung nicht möglich ist und darüberhinaus eine sichere Betriebsstellung der Brennerschale gewährleistet ist. Es ergibt sich weiterhin eine günstige Bemessung der Hebelarme und des Schwenkradius. Aufgrund der großen Übersetzung ist für die Bedienung lediglich ein geringer Kraftaufwand notwendig.

Bei einer anderen Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Verschluß nachstellbar ist. Man kann also das Lagerspiel ausgleichen und sowohl Ungenarigkeiten der Fertigung als auch einer etwaigen Abnutzung nach längerem Gebrauch Rechnung tragen.

Hierzu ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die Lagcrstellen der Lenker sich an einem Gleitstück befinden, das in einer Führung an der Frontplattc mittels einer Stellschraube höhenverschieblich ist. Eine solche Stellvorrichtung hat einen sehr einfachen Aufbau und ist billig sowie bequem herstellbar bzw. montierbar.

Zur Sicherung der Stellvorrichtung und zur verbesserten Abstützung des Verschlusses dient es. wenn in einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes die Führung als Langlochführung mit Feststellschrauben für das Gleitstück ausgebildet ist.

Eine sehr einfache und wirtschaftliche Fertigung ohne besondere aufwendige Organe ergibt sich, indem die Stellschraube sich an einer Lasche der Frontplatte abstützt. Vorteilhaft ist es insbesondere, wenn die Lasche ein aus der Frontplatte ausgestanzter und nach hinten bzw. innen abgebogener Lappen ist. Die Stellschraube ist dabei für den Wartungsmann gut zugänglich, jedoch außerhalb des Handhabungsbercichs des Ölofenbenutzers.

Eine weitere zweckmäßige Maßnahme besteht darin, daß die Enden des Schwenkbügels an den Anlagestellen der Zapfen mit diesen angepaßten Ausnehmungen versehen sind. Dadurch erreicht man eine erhöhte Lebensdauer des Schwenkbügelverschlusses und zugleich eine Lagefixierung der Brennerschale.

Vorteilhaft ist es ferner, wenn die Zapien in an sich bekannter Weise als Flachkantbolzen ausgeführt sind. Dies trägt nicht nur zu einer rationellen Herstellung :>ei. sondern bewirk! auch eine große Festigkeit der Zupfen in Beanspruchungsrichtung.

Ausführungsbeispiclc der Erfindung sind an Hand der Zeichnung nachstehend beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des geöffneten Unterteils eines erfindungsgemäß ausgebildeten Ölofen s.

Fig. 2 eine Ansicht ähnlich I·' ig. 1 bei abgesenkter und vorgezogener Brcnnerschale.

Fiii. 3 eine schematisierte Draufsicht auf die Bren-

nerschale und ihr Gehäuse.

Fig. 4 eine schematisierte Seitenansicht der abgesenkten Brennerschale bei geöffnetem Verschluß.

Kig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 4 mil angehobener Brenncrschalc bei geschlossenem Verschluß, S

Fig. 6 einen Ausschnitt aus einerabgeänderten Ausführungsform und

Fig. 7 eine schematisierte Rückansicht eines nachstellbaren Verschlusses b;i einem Ölofen nach der Gründung.

In der Zeichnung lassen Fig. 1 und 2 den grundsätzlichen Aufbau eines Ölofens erkennen. Er bestehl aus einem nicht dargestellten überteil und einem Unterteil 5, das mit einem Anlegefühler 6 zum Aufsetzen des Oberteils versehen ist. Am Unterteil isl eine beispielsweise nach der Seile schwenkbare Tür 7 angebracht. Eine Brennerschale 8 isl innerhalb eines Gehäuses 9 anhebbar bzw. absenkbar angeordnet. Hierzu ist die Brennerschale 8 an den Seiten mit absiehenden Zapfen 10 versehen, welche Schlitze 11 im Gehäuse 9 durchsetzen (vgl. Fig. 3 bis 5). In der angehobenen Stellung ist der obere Rand der Brennerschale 8 fest gegen einen Flanschrand 12 eines Verbrennungsschachtes 13 angepreßt, der im Unterteil 5 beginnt und sich in dem Oberteil fortsetzt.

Das Gehäuse 9 ist in einer nicht dargestellten Führung im Unterteil 5 vor- und zurückbewegbar, sobald die Brennerschale 8 abgesenkt ist. Fig. 1 zeigt das Gehäuse 9 in ganz eingeschobener Stellung, wobei die Brennerschale 8 angehoben und an den Flanschrand 12 des Verbrennungsschachtes 13 angepreßt ist. In Fig. 2 ist die geöffnete Stellung gezeigt, in welcher das Gehäuse 9 nach vorne gezogen ist, nachdem die Brcnnerschale 8 abgesenkt wurde.

Zur Durchführung dieser Bewegungen dient ein Verschluß 15. der an der Frontplatte 20 des Gehäuses 9 angebracht ist. Dieser Verschluß ist mit einem beispielsweise als Hebel. Stange od. dgl. ausgebildeten Bestätigungsorgan 18 versehen, das einen Griff 33 trägt. In der in Fig. 1 dargestellten Stellung ist der Verschluß 15 geschlossen, indem das Betätigungsorgan 18 nach unten geschwenkt ist und am Gehäuse 9 bzw. am Außenteil der Brennerschale 8 anliegt. Durch Hochschwenken des Betätigungsorgans 18 in Pfeilrichtung 1 wird die Brennerschale 8 abgesenkt, so daß das Gehäuse 9 samt der Brennerschale 8 in Pfeilrichtung 2 nach vorne gezogen werden Kann. In dieser Stellung kann die Brennerschale 8 beispielsweise gereinigt werden oder es kann eingefülltes Öl gezündet werden. Soll anschließend das Gehäuse 9 wieder eingeschoben und die Brennerbchale 8 angehoben werden, so wird der ganze Verschluß 15 in Pfeilrichtung 3 ins Innere des Unterteils 5 geschoben und anschließend das Betätigungsorgan 18 in Pfeilrichtung 4 nach unten geschwenkt. Die räumliche Anordnung ist dabei so getroffen, daß ein vollständiges Herunterschwenken des Betätigungsorgans 18 in jeder Stellung des Brenners möglich ist, also nicht nur wenn das Gehäuse 9 sich in seiner Endsteilung befindet, in welcher die Brennerschale 8 genau unterhalb des 6c Flanschrandes 12 ist. Hingegen läßt sich die Tür 7 nur dann schließen, wenn der Brenner bis zum Anschlag eingefahren ist. Auf diese Weise ist eine ordnungsgemäße Bedienung des Ölofens sichergestellt.

Die Mechanik des Verschlusses 15 ist im folgenden 6« an Hand der Fig. 3 bis 6 erläutert. Fig. 6 zeigt eine schematisch? Draufsicht auf die Brennerschale S mil ihren seitlich angesetzten Zapfen 10. welche von einem Schwenkbügel 14 uniergriffen sind, der einen Teil des Verschlusses 15 bildet.

Diese Anordnung geht deutlicher aus den Fig. 4 und 5 hervor. Man erkennt dort, daß das Gehäuse 9 auf einer Führung so gelagert isl, daß er. gegenüber dem Flanschrand 12 eine feste Höhe aufweist. Die Seitenwände 16 des Gehäuses 9 sind von Schlitzen 11 durchbrochen, in welchen die als Flachkanlbolzen ausgeführten Zapfen 10 geführt sind. In jeder Seitenwand 16 des Gehäuses 9 befindet sich eine Lagcrstelle 14« für ein Ende des Schwcnkbügcls 14, das den zugehörigen Zapfen 10 uniergreift. Der Schwenkbügel 14 bildet einen Teil des Verschlusses 15, der als Kniegelenk ausgeführt ist. In der Nähe der Frontplatte 20 des Gehäuses 9 befindet sich beiderseits cmc Lagerstelie 23, an welcher dieses Kniegelenk angelcnkt ist. Es besteht aus einem Lenker 22, der am Gelenkpunkt 24 mit einem U-Gelenkteil 19 verbunden ist, welches seinerseits am Gelenkpunkt 25 mit dem Schwenkbügel 14 verbunden isl. Das U-Gelenkteil 19 ist mil dem Betätigungsorgan 18 starr verbunden. Dieses isl in Fig. 4 nach oben geschwenkt, so daß das U-Gelenkteil 19 mit dem Schwenkbügel 14 abgesenki isl. während der Lenker 22 mit dem Gelenkpunkt 24 nach vorne geschwenkt ist. In dieser Stellung kann die Tür 7 des Ölofens nicht geschlossen werden. Durch das Absenken des Schwenkbügels 14 folgt die mit den Zapfen 10 darauf aufruhende Brennerschale 8 nach. Auf diese Weise bildet sich ein Spalt 34. welcher groß genug ist. um die freie Vorbewegung des Gehäuses 9 samt der Brennerschale 8 zu ermöglichen.

Fig. 5 zeigt die Mechanik bei geschlossenem Verschluß 15. Dabei ist das Betätigungsorgan 18 nach unten geschwenkt, so daß es an der Frontplatte 20 des Gehäuses 9 praktisch anliegt. Durch das einwärts und hoch geschwenkte U-Gelenkteil 19 ist der Gelenkpunkt 25 des Schwenkbügels 14 angehoben, so daß die darauf aufruhenden Zapfen 10 angehoben sind und die Brennerschale 8 fest an den Flanschrand 12 des Verbrennungsschachtes 13 gedrückt ist. In dieser Schließstellung des Verschlusses 15 ist kein Spalt 34 vorhanden und die Tür7 des Ölofcns kanngeschlossen werden.

Man entnimmt der Fig. 5 weiterhin, daß die Lagerstelle 23 des Kniegelenk-Verschlusses 15 den höchsten Gelenkpunkt bildet, der in Schließstellung in Richtung zur Frontplatte 20 des Gehäuses 9 vor der beiden anderen Gelenkpunkten 24 und 25 liegt. Dei untere Gelenkpunkt 24 des Kniegelenks liegt ir Schließstellung am weitesten hinten, so daß eine An Selbsthemmung für den Versch'uß 15 gegeben ist der erst nach Überwindung der Totpunktlage, in welcher sich die Gelenkpunkte 24 und 25 genau übereinander befinden, geöffnet werden kann.

Fig. 6 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform dei Mechanik, bei welcher der Schwenkbügel 14 an dei Anlagestelle 31 der Zapfen 10 mit einer Ausnehmung 32 versehen ist. Diese ist in ihrer Form derjeniger der Zapfen 10 angepaßt. Dadurch ergibt sich eine ver besserte Anlage des Schwenkbügels 14 an den Zapfer 10, die zugleich in ihrer Lage auf dem Schwenkbüge 14 fixiert sind.

In Fig. 7 ist eine Vorrichtung dargestellt, mit wel eher der Verschluß 15 auf einfache Weise nachgestell werden kann. In einer Rückansicht der Frontplatte 2( des Gehäuses 9 erkennt man eine Ausstanzung, die al: Lasche 30 nach innen bzw. hinten abgebogen ist. Ar dieser Lasche 31! stützt sich eine Stellschraube 27 ab

die in ein Gleitstück 26 eingeschraubt ist. Dieses trägt die Lagerstellen 23 für die Lenker 22, die durch das U-Gclcnkteil 19 verbunden sind, welche am Gelenkpunkt 25 mit dem abgewinkelten Schwenkbügcl 14 verbunden sind. Durch Verdrehung der Stellschraube 27 kann das Gleitstück 26 gegenüber der Frontplatte Ii) höhcnvcrstcllt werden. Dabei ist das Gleitstück 26

in einer Langloehl'ührung 28 geführt und mittels Feststellschrauben 29 iestsct/bar. Dadurch erreicht man. daß die Verstellung beiderseits gleichmäßig erfolgt und die Abstützung des Verschlusses 15 an den Lagerstellcn 23 durch die Feststellschrauben 29 aufgenommen wird, so dal.i die Stellschraube 27 und die Lasche 30 entlastet sind.

Hierzu 3 Blau Zeichnunuen

4C9 522/1 ΰ

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Ölofen mit einem Unterteil und einer von der Tür des Unterteils aus zugänglichen, herausführbaren Brennerschale, die mittels eines schwenkbaren Verschlusses absenkbar bzw. anhebbar und an den Rand eines Verbrennungsschachtes anpreßbar ist, wobei der Verschluß einen Schwenkbügel, dessen Schenkel an je einer Seitenwand eines mit der Brennerschale herausführbaren Gehäuses schwenkbar gelagert sind, sowie ein Betätigungsorgan aufweist, welches bei geöffnetem Verschluß nach oben und/oder in Richtung zur Tür ragt, derart, daß die Tür nur schließbar ist, wenn sich der Verschluß in seiner Schließstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennerschale (8) in an sich bekannter Weise in dem Gehäuse (9) vertikal verschiebbar und mittels seitlich von ihr abstehender Zapfen (10) in Schlitzen (11) des Gehäuses geführt ist, daß die Schenkel des Schwenkbügels (14) die Zapfen (10) untergreifen, wobei die Lagerung der 'Schenkel am Gehäuse jeweils am Ende der Schenkel erfolgt, und daß der Verschluß (15) als Kniegelenk ausgebildet ist, wobei das Betätigungsorgan (18) als Hebel, Stange od. dgl. ausgebildet und mit einem U-förmigen Gelenkteil (19) fest verbunden ist. welches einerseits an den Enden der hinter einer Frontplatte (20) des Gehäuses (9) verlaufenden Schenkel (21) und andererseits an je einem Lenker (22) angelenkt ist. der nahe der Frontplatte (20) am Gehäuse schwenkbar gelagert ist.