DE1678125A1

DE1678125A1 - Schluessel-Schlosskombination mit magnetischer Verriegelung

Info

Publication number: DE1678125A1
Application number: DE19671678125
Authority: DE
Inventors: Kiyoyasu Wake
Original assignee: Fujisash Industries Ltd
Current assignee: Fujisash Co Ltd
Priority date: 1966-08-26
Filing date: 1967-04-27
Publication date: 1971-07-08
Also published as: BE697739A; DE1678125B2; SE309174B; US3393541A; AT280839B; NL6710995A; ES339572A1; NO129266B

Description

Patentanwalt Oipl.-Phys. Gerhard Liedl 8 München 22 Steinsdorfstr. 21-22 Tel. 29 84

B 3179

KKfGTASU WAKE, No.378, Kinuta-cho, Setagaya-ku, Tokyo/Japan FtTJTMANUFACTURING CO., Ltd., No, 135, Nakamaruko, Kawasaki-shi,

Kanagawa-ken / Japan

Die Erfindung betrifft eine Schlüssel-Schloßkombination, bei der durch in dem Schlüssel enthaltene magnetische Bereiche beim Einschieben des Schlüssels in das Schloß Zuhaltungen aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung gebracht werden.

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ScMüssel-Schloßkombination mit magnetischer Verriegelung

Die bekannten Arten von Sicherheitsschlössern beispielsweise in Gestalt der sogenannten Zylinderschloss er mit Stift-, Scheiben- oder Hebelzuhaltungen funktionieren in der Weise, daß mehrere der Stifte, Scheiben oder Hebel innerhalb des Sicherheitsschlosses in besondere Stellungen gerückt werden und daraufhin die Betätigung des Schlosses erlauben. Die einzelnen Stellungen der Stifte, Scheiben oder Hebel entsprechen der Höhe von Einkerbungen im Bart des jeweils zugehörigen Schlüssels. Durch Abänderung der Höhe der Einkerbungen und der Anordnung im Schlüsselbart läßt sich eine große Mannigfaltigkeit verschiedenartiger Schlüssel herstellen. Es läßt sich weiterhin ein Meisterschlüssel herstellen, der die einer bestimmten Systemgruppe solcher Sicherheitsschlösser entsprechende Schließcharakteristik besitzt.

Diese bekannten Sicherheitsschlösser haben jedoch einige ernstliche Nachteile. Der eine Nachteil besteht darin, daß bei Verwendung geeigneter Werkzeuge oder Drähte sie unbefugterweise aufgeschlossen werden können. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß häufig aufgrund des mit Einkerbungen versehenen Schlüsselbartes das Einstecken des Schlüssels in das Sicherheitsschloß gewisse Schwierigkeiten bereitet. Weiterhin können die bekannten Sicherheitsschlösser unter Umständen durch ähnliche Schlüssel, bei denen die Höhe der Einkerbungen und der Anordnung in etwa mit dem richtigen Schlüssel übereinstimmt, aufgeschlossen werden. ^i

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Aus diesem Grund sind bereits magnetische Zuhaltungen an Schlössern entwickelt worden, bei denen die Stifte der Stiftzuhaltung aus magnetisierbarem Metall bestehen und die hierfür zu verwendenden Schlüssel mit einer Anzahl von permanent-magnetischen Bereichen versehen sind. Die permanent-magnetischen Bereiche in den zugehörigen Schlüsseln entsprechen, der Anordnung der Stifte. Sie ersetzen die bisher vorgesehenen Einkerbungen am Bart des Schlüssels, da sie die magnetisierbaren Stifte innerhalb der Zuhaltung in die Öffnungsstellung ziehen und so das Schloß betätigen lassen.

Die Rückführung der magnetisierbar en Stifte in diesen Stiftschlössern aus der Öffnungs- in die Schließstellung wird mit Hilfe von Federn bewerkstelligt. Diese Federn neigen jedoch insbesondere bei häufigem Gebrauch durch Ermüdung zum Bruch, sie relaxieren mit der Zeit oder sie verschleißen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht also darin, eine Schlüssel-Schloßkombination mit magnetisch betätigten Zuhaltungen und permanent-magnetischen Bereichen im Schlüssel vorzuschlagen, bei der unter Vermeidung der an bekannten Sicherheitsschlössern auftretenden Nachteile auf mechanische Rückführeinrichtungen für die Zuhaltungen verzichtet werden kann und bei der sich eine wesentlich größere Anzahl verschiedenartiger Schlüsselkombinationen erzielen läßt.

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Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß jedem der permanent-magnetic sehen, diskreten Bereiche des Schlüssels nach Einsetzen des Schlüssels in das Schloß korrespondierend permanent-magnetische .Zuhaltungen zugeordnet sind, deren Polung so gewählt ist, daß die Zuhaltungen in die Öffnungsstellung geschoben werden. . -V:'-^u^* *?·:>::.;■--. ?«ι■''"-..

Eine besonders große Mannigfaltigkeit von Stiftkombinationen läßt sich erzielen, wenn man die vorliegenden erfindungsgemäßen Merkmale mit. Schlüsseln und Schlössern kombiniert, die die bekannten Einkerbungen im Bart und die entsprechenden bekannten Zuhaltungen besitzen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. -

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt, durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Schloß senkrecht zur Zeichenebene der Fig*l;

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Fig. 3 einen Längsschnitt ähnlich dem der Fig. 1, bei dem das Schloß in Öffnungsstellung durch Einsetzen des zugehörigen Schlüssels dargestellt ist;

Fig. 4 einen Querschnitt ähnlich dem der Fig. 2 durch das Schloß gemäß Fig. 3; ^:

Fig. 5A eine schematische Ansicht, bei der die Funktionsweise der magnetischen Stifte in dem erfindungsgemäßen Schloß erläutert ist;

Fig. 5B eine weitere schematische Ansicht ähnlich der Fig. 5A, bei der die Betätigung der magnetischen Stifte durch einen ungeeigneten Schlüssel dargestellt ist;

Fig. 6 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, bei dem der Mechanismus eines bekannten Stift-Sicherheitsschlosses in Kombi-, nation mit den magnetisch betätigten Zuhaltungen verwendet wird;

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Fig. 7 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, bei dem der Mechanismus eines bekannten mit Scheibenzuhaltungen versehenen Sicherheitsschlosses in Kombination mit den magnetisch betätigten Zuhaltestiften verwendet wird;

Fig. 8 einen Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, bei dem der Mechanismus eines bekannten mit Hebelzuhaltungen versehenen Sicherheitsschlosses in Kombination mit den magnetisch betätigten Zuhaltestiften verwendet wird;

Fig. 10 einen Längsschnitt einer fünften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, bei der permanent-magnetische Stücke vorgesehen sind, die bei nichteingesetztem Schlüssel die Zuhaltestifte in die Schließposition stoßen;

Fig. 11 einen Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 10;

Fig. 12 einen Längsschnitt ähnlich dem der Fig. 10, bei dem das Schloß durch das Einsetzen eines geeigneten Schlüssels in der Öffnungsstellung gehalten ist;

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Fig, 13 einen Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 12;

Flg. Jtf ,.einen. Längsschnitt ähnlich dem der Fig. 10, bei dem die Be-Y;. tätigung des Schlosses durch einen nicht zugehörigen Schlüssel demonstriert ist; .\ -.-.■,.

Fig. 15 einen Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 14; -

Fig. 16_; eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 14;

Fig. 17 eine teilweise gebrochene Ansicht einer sechsten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 18 einen Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 17;

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Fig. 19 einen horizontalen Längsschnitt senkrecht zur Zeichenebene

der. Fig. 17;

Fig. 20A einen Längsschnitt eines Zuhaltestiftes mit einem eingebauten permanent-magnetischen Teil; _..., ..-.-.

Fig. 2OB einen Querschnitt senkjejprft zur Zeichenebene der Fig. 20A;

Fig. 21 einen Längsschnitt einer siebten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, bei dem die magnetischen Zuhaltestifte durch magnetische Anziehung beim Einsetzen eines geeigneten Schlüssels in die Öffnungsstellung gebracht werden;

Fig. 22 eine Modifikation des in Fig. 21 dargestellten Schlosses; bei dem die Zuhaltestifte unter der Wirkung magnetischer Anziehung von permanent-magnetischen Teilen innerhalb des Schlosses in der Schließstellung gehalten werden;

Fig. 23 einen Querschnitt in der Zeichenebene der Fig. 22;

Fig. 24A eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, eines Schlüssels, der zusammen mit einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses verwendbar ist;

Fig. 24B eine Ansicht des in Fig. 24A gezeigten Schlüssels;

Fig. 25 einen Längsschnitt durch das zu dem in den Fig. 24A und 24B dargestellten Schlüssel gehörige Schloß;

Fig. 26 einen Querschnitt in der Ebene A-B der Fig. 25;

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Fig. 27 einen Querschnitt in der Ebene C-D in der Fig. 25;

Fig. 28A eine Ansicht eines Schlüssele für eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 28B eine Draufsicht auf den in Fig. 28A gezeigten Schlüssel;

Fig. 29 einen Längsschnitt durch eine achte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses, das dem in Fig. 28A und 28B dargestellten Schlüssel entspricht;

Fig. 30 einen Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 29.

Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, zeigt die erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sicherheitsschlosses eine Anzahl von Bohrungen 5', *

die in einem Außenzylinder 1 hintereinander angeordnet sind.

Die Bohrungen 5' enthalten bewegliche, kleine, stiftartige Permanentmagnete 5. Ein innerer Zylinder 2 ist drehbar in eine zylindrische Bohrung 2' des Außenzylinders 1 eingepaßt und trägt eine entsprechende Anzahl von Bohrungen 5" auf seiner Umfangefläche, die mit den Bohrungen 5' im Außenzylinder 1 übereinstimmen. Die etiftartigen Permanentmagnete 5 lassen sich in axialer Richtung der Bohrungen B'

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bewegen, so daß sie bei geeigneter Ausrichtung des Innenzylinders 2 sich auch in dessen Bohrungen f ^! einsetzen können und die Schließstellung bewirken. Die in Fig.! .it dem Bezugszeichen 3 versehene Linie wird gewöhnlich al "Abscherlinie" bezeichnet. Wenn sich die Permanentmagnete 5 in der in Fig. 1 dargestellten Position befinden, in der sie in den Bohrungen 5' und 5" liegen, läßt sich der innere Zylinder 2 aufgrund der über die Abscherlinie 3 hinausragenden Permanentmagnete 5 nicht drehen. In dieser Lage des Innenzylinders 2 läßt sich demzufolge ein Riegel 7, der am Ende des Innenzylinders 2 befestigt ist, nicht betätigen; das Schloß bleibt in der Schließstellung.

Fig. 2 zeigt die Schließstellung, bei der die Permanentmagnete 5 über die Abscherlinie 3 hinausragen und den Innenzylinder 2 gegenüber einer Relatiwerdrehung zum Außenzylinder 1 sichern. Ein zugehöriger Schlüssel 10 besitzt eine Reihe eingearbeiteter Permanentmagnetstücke 6, deren Positionen den Bohrungen 5" entsprechen, sobald der Schlüssel 10 ordnungsgemäß in ein Schlüsselloch 10' im Innenzylinder 2 eingesteckt ist. Die Polung der eingesetzten Magnetstücke 6 im Schlüssel 10 ist hierzu entsprechend der Darstellung in Fig. 5A gewählt. In Fig. 5A sind beispielsweise 6 Magnetstücke 6 vorgesehen, und zwar in den Positionen A, B, C, D, E. Die Polung der Oberseite jedes der Magnetetücke 6 ist hierbei beispielsweise folgendermaßen: N-N-S-N-N-S von links nach rechts gezählt. Wenn die Permanentmagnete 5 des Sicherheiteschloeiee

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Polungen in der folgenden Reihenfolge N-N-S-N-N-S an ihren Unterseiten besitzen, dann werden sie alle nach dem Einstecken des Schlüssels in das Sicherheitsschloß aus den in Fig. 1 dargestellten Positionen in die in Fig. 3 dargestellten Positionen gedrückt und die Zuhaltung dadurch geöffnet. Bei Verwendung eines anderen Schlüssels, dessen Magnetstücke beispielsweise in der Reihenfolge N-S-S-N-S-S angeordnet sind, werden die in Fig. 5B dargestellten Permanentmagnete an den Positionen B und E durch die entsprechenden Polungen der Magnetstücke 6 angezogen, blei- "

ben also überhalb der Abscherlinie 3 und verhindern das Öffnen der Zuhaltung.

In Abhängigkeit von der Anzahl η der Permanentmagnete 5 sowie der zugehörigen Magnetstücke 6 im Schlüssel und der Auswahl der Polung dieser Magnete läßt sich eine Mannigfaltigkeit von 2ⁿ Schlüsselkombinationen erzielen.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, besitzt die Bohrung 10', in welche der Schlüssel eingesteckt wird, glatte Innenflächen, so daß die Abscherlinie 3 von außerhalb nicht auf ihre Schließcharakteristik hin untersucht werden kann. Darüber hinaus ist es sogar schwierig, herauszufinden, wieviele Permanentmagnete innerhalb des Sicherheitsschlosses vorgesehen sind und, in welcher Polung sie angeordnet sind. Ein unbefugtes Öffnen des Schlosses durch Manipulation mit Drähten und dergleichen

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ist also völlig ausgeschlossen. Aufgrund der axial leicht verschieblichen Anordnung der Permanentmagnete 5 genügt die Ausnutzung der Gravitation ohne Verwendung von Federn und dergleichen, um die Permanentmagnete 5 nach dem Herausziehen des Schlüssels in die Schließposition zurückzuführen. Diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitsschlosses beseitigt also die bei Verwendung von Federn auftretenden Nachteile wie Bruch oderVerschleiß, die das Schloß unbrauchbar machen.

Wie bereits erwähnt, besitzen die zu bekannten Zylinderschlössern gehörigen Schlüssel unregelmäßig eingekerbte Barte, aufgrund deren sie sich sehr häufig nur schwer in das Schloß einstecken lassen. Demgegenüber besitzt der zu der erfindungsgemäßen SchlüssetSchloßkombination gehörige Schlüssel glatte, ebene Oberflächen, in welche die benötigten Magnetteile völlig eingebettet sind, so daß er sich äußerst leicht in das Schlüs- W selloch einstecken läßt. Wenn die Oberfläche des Schlüssels geeignet

plattiert ist, läßt es sich sogar verhindern, die Anzahl und Anordnung der Magnetstücke im Schlüssel bereits durch Augenschein festzustellen.

Wie erwähnt, ist die vorliegende Erfindung keineswegs auf magnetisch betätigte Stiftzuhaltungen beschränkt, sondern läßt eich ausdehnen auf Scheiben- und Hebelzuhaltungen. In Fig. 6 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses dargestellt, bei dem z.B. eine

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Kante des Schlüssels 10 eine Anzahl von Einkerbungen 8 aufweist, die in völlig bekannter Weise funktionieren. Zusätzlich besitzt der Schlüssel 10 jedoch wieder eingelagerte Magnetstücke 6. Der Außenzylinder und der Innenzylinder 2 sind in geeigneter Weise mit Stiftzuhaltungen, nämlich Stiften 9, Druckstiften 11 und Federn 12 versehen, die in bekannter Weise eingebaut sind. Durch die gezeigte Anordnung, nämlich der Kombination konventioneller Schlüsselausbildungen mit magnetischen (Q

Betätigungen, läßt sich eine wesentlich höhere Mannigfaltigkeit von Schlüsselkombinationen erzielen. Auch ist die Herstellung eines Meisterschlüsseis für eine größere Anzahl von Schlüsseln wesentlich vereinfacht. Auch dieses Schloß ist absolut sicher gegen unbefugtes öffnen mittels Drähten und dergleichen. Die Anzahl der Schlüsselkombinationen läßt sich noch dadurch erhöhen, daß man eine Nut 13 in der Seitenfläche des Schlüssels 10 vorsieht und das Schlüsselloch im Innenzylinder 2 entsprechend ausbildet. ä

lh den Fig. 7 und 8 ist eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses dargestellt, bei der eine Kante des Schlüssels 10 eine Anzahl von Einkerbungen 8 aufweist, die in bekannter Weise Scheibenzuhaltungen betätigen, der zusätzlich jedoch eingelagerte MagnetstUcke besitzt. Der in bekannter Weise ausgebildete Teil der Scheibenzuhaltungen braucht nicht besonders beschrieben zu werden. Es genügt, darauf

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hinzuweisen, daß Scheiben 9' durch entsprechende Federn 12' innerhalb des Schlosses durch die Einkerbungen 8 des Schlüssels betätigt werden.

Entsprechendes gilt für die Darstellung gemäß der Fig. 9, bei der ein bekanntes Schloß mit Hebelzuhaltungen gezeigt ist. Auch in diesem Beispiel besitzt der verwendete Schlüssel 10 einen Bart mit Einkerbungen bekannter Form, mit dem er in die entsprechend angeordneten Hebelzuhaltungen eingreift. Zusätzlich besitzt er wieder, diesmal jedoch im Schlüsselkopf, mit ihrer Achse parallel zur Schlüssellängsachse angeordnete Magnetstücke 6. Innerhalb des Schlosses selbst sind Permanentmagnete 5 ebenfalls parallel zur Längsachse des Schlüssels angeordnet, die mit den Magnetstücken 6 im Schlüssel 10 zusammenwirken, wenn dieser in das Schlüsselloch eingesteckt wird. Beim Einstecken werden die Permanentmagnete 5 durch magnetische Abstoßung in der Zeichenebene nach links gegen die Wirkung von Druckfedern 12 gestoßen und so außerhalb der Abscherlinie 3 gebracht. Der Bart 8» bewirkt anschließend das öffnen des Schlosses auf völlig bekannte Weise.

Die fünfte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß den Fig. 10 und 11 besitzt Rückführmagnete 114, die jeweils in den oberen Enden von Bohrungen 105" in einem Außenzylinder 101 angeordnet sind. Das andere Ende der Bohrungen 105" stimmt über ein mit

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Einkerbungen 115 in einem Innenzylinder 102, welche zur beweglichen Aufnahme von Stiften 105 vorgesehen sind. In jedem dieser Stifte ist ein Permanentmagnet eingesetzt. Wenn die Polung jedes der Rückführmagnete 114 so ist, wie sie in Fig. 10 dargestellt ist, nämlich so, daß die oberen Enden der Rückführmagnete 114 von links gezählt die Polungen N-N-S-N aufweisen, dann entspricht dies wiederum von links gezählt, einer Polung der Unterseiten von S-S-N-S. Wird weiterhin die Polung jedes der in den Stiften 105 eingesetzten Permanentmagnete 105' so gewählt, daß deren obere Seite von links gezählt S-S-N-S gepolt ist, dann werden die Stifte 105 durch die magnetische Kraft zwischen den Rückführmagneten 114 und den Permanentmagneten 105' in die Einkerbungen 115 des Innenzylinders 102 gedrückt. Auf diese Weise ist keinerlei mechanische Kraft, wie beispielsweise Federkraft, erforderlich, um die Stifte 105 in der Abscherlinie 103 aitzucu. aeh imd so eine Drehung des Innenzylinders 102 zu verhindern. Steckt man nun einen Schlüssel 110 mit eingebetteten Magnetstücken 106, die in Anzahl und Anordnung der der Stifte 105 entsprechen, jedoch eine größere magnetische Kraft entwickeln als die Rückführmagnete 114, in das Schlüsselloch ein, dann werden alle Stifte 105 durch die Magnetkraft zwischen den Stiften 105 und den Magnetetücken 106 im Schlüssel aus der Abscherlinie 103 verschoben. Voraussetzung ist allerdings, daß die Polung jedes der Magnetstücke 106 wiederum von links gezählt N-N-S-N ist. Der Innenzylinder 102 läßt sich daraufhin drehen und der mit dem Ihnenzylinder 102

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verbundene Riegel 107 erlaubt das Öffnen der zugehörigen Verriegelung.

Wenn, wie in den Fig. 14, 15 und 16 dargestellt ist, ein Schlüssel 110 eingesteckt wird, der nicht zu dem Schloß gehört, und demzufolge Magnetstücke 106 eingebettet enthält, deren Oberseiten von links gezählt beispielsweise N-S-S-S gepolt sind, dann wird der zweite und der vierte der Stifte 105 durch die Magnetstücke 106angezogen, so daß sie nach wie vor die Abscherlinie 103 überkreuzen und eine Drehung des Innenzylinders 102 verhindern. Wenn, wie in den Fig. 17, 18 und dargestellt ist, der richtige Schlüssel 110 eine Gesamtzahl von 9 Magnetstücken 106 an seiner Ober- und Unterkante aufweist, und wenn im Außenzylinder 101 des zugehörigen Schlosses eine ebenso große Anzahl an Rückführmagneten 114 vorgesehen ist, dann ist die Wirkungsweise völlig identisch mit der oben bereits beschriebenen, jedoch die Mannig-™ faltigkeit der zu erzielenden Schlüsselkombinationen bei weitem größer.

Die Fig. 20A und 20B zeigen vergrößerte Querschnitte eines der Stifte 105 mit dem darin vorgesehenen magnetischen Teil 105'. Zwar kann der Stift selbst aus permanent-magnetischem Material bestehen, jedoch im allgemeinen wird ein Permanentmagnet mit großer Magnetkraft aus einer Sinterlegierung hergestellt, deren mechanische Festigkeit relativ niedrig ist und die in manchen Fällen sehr spröde ist. Es ist deshalb

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vorzuziehen, den Magnet 105' in einer Umhüllung aus Metall oder Kunstharz zu fassen.

Die vorstehenden Aueführungsformen sind Beispiele, bei denen die Stifte 105 hauptsächlich durch die Rückstoßkraft zwischen den jeweils mit gleicher Polung zueinander angeordneten Magnetteilen bewegt werden. Es ist selbstverständlich auch möglich, die magnetische Anziehungskraft zwischen entgegengesetzten Polungen der Magnetstücke auszunützen, um die magnetisch betätigten Zuhaltungen zu öffnen.

Ih einer siebten Ausführungsform gemäß Fig. 21 besteht das Schloß aus dem Außenzylinder 101 und dem Innenzylinder 102, wobei letzterer wieder drehbar im Außenzylinder 101 angeordnet ist. Der Innenzylinder besitzt eine Reihe von Bohrungen 105* an seiner Außenfläche mit jeweils vertikaler Achse sowie ein Schlüsselloch, in welches der Schlüssel 110 einsetzbar ist. Eine Anzahl von Stiften 105, die alle aus einem ™ Permanentmagnetstück bestehen, sind innerhalb der Bohrungen 105' beweglich angeordnet. Darüber hinaus besitzt der Außenzylinder 101 eine Anzahl von Bohrungen 105" in seiner Innenfläche, deren Position mit jeder der Bohrungen 105' übereinstimmt, wenn sich der Ihnenzylinder 102 in der Schließstellung befindet. Normalerweise werden die Stifte 105 unter Wirkung der Schwerkraft in einer Stellung gehalten, in der sie sowohl in die Bohrungen 105* als auch in die Bohrungen 105" hinein-

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ragen und so die Drehung des Innenzylinders 102 verhindern. Der speziell zu dem Schloß gehörige Schlüssel 110 ist mit einer Anzahl entsprechender Permanentmagnetstücke, die in ihm eingebettet liegen, versehen. Die Position dieser eingebetteten Permanentmagnetstücke stimmt selbstverständlich mit den Bohrungen 105' im Innenzylinder 102 überein, wenn der Schlüssel richtig in das Schlüsselloch eingesetzt ist. ^ Die Stifte 105 sind so gepolt, daß sie durch die Magnetstücke 106 im

Schlüssel 110 angezogen werden, wenn dieser in das Schlüsselloch eingesetzt wird. Sie bewegen sich dadurch aus den Bohrungen 105" im Außenzylinder 101 heraus, so daß nunmehr der Ihnenzylinder 102 frei gedreht werden kann.

In den Fig. 22, 23 ist eine Modifikation der in Fig. 21 gezeigten Einrichtung dargestellt, bei der eine Gesamtzahl von neun Stiften 105 mit einem jeweils darin eingebetteten Magnetstück im Ihnenzylinder 102 vorgesehen ist. Eine ebenso große Anzahl von Anzugsmagneten 114' ist im Außenzylinder 101 in entsprechenden Positionen vorgesehen. Ih geschlossenem Zustand werden die Stifte 105 durch die Anzugsmagnete 114' angezogen, so daß diese sich in der Schließstellung unter Kreuzung der Abscherlinie 103 befinden und eine Drehung des Innenzylinders 102 verhindern. Ein zugehöriger Schlüssel 110 besitzt ebenso Magnetstücke 106 eingebettet, deren Anzahl und Anordnung den Stiften 105 entspricht. Die in dem Schlüssel 110 eingebetteten Magnetstücke 106 besitzen eine größe-

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re Magnetkraft als die Anzugsmagnete 114'. Bei seinem Einstecken bewirkt der Schlüssel 110 eine ähnliche Funktion wie oben bereite im Zusammenhang mit der vorhergehenden Fig. 21 beschrieben worden ist.

In den Fig. 24A, 24B, 25, 26 und 27 sind Ausführungsformen dargestellt, bei denen in einer Seitenfläche des Schlüssels 110 aus nicht magnetisierbarem Material, beispielsweise aus Messing oder Aluminium, eine An- (|

zahl von Magnetstücken 106 eingebettet ist. Die Anordnung und die Polung der Magnetstücke 106 ist dabei geeignet zu wählen, so daß eine Mannigfaltigkeit verschiedenartiger Kombinationen möglich ist. Das zu dem Schlüssel 110 gemäß den Fig. 24A und 24B gehörige Schloß besitzt bewegliche Stifte 1C5 aus Permanentmagneten, die wiederum in entsprechenden Stellungen zu den Magnet3i'*cKc~i ?,06 des Schlüssels 110 angeordnet sind, wenn dieser in ein Schlüsselloch 122 eines Hilfszylinders 116 von rechteckigem Querschnitt eingesteckt ist. Der Hilf szylinder 116 ä

befindet sich im Innenzylinder 102. Die Stifte 105 werden normalerweise durch Anzugsmagnete 114 im Hilf szylinder 116 angezogen, die auf der den Stiften 105 gegenüberliegenden Seite angeordnet sind. Dadurcli überkreuzen die Stifte 105 in ihrer Normallage die Abscherlinie 103" und verhindern so eine Verschiebung des Hilfszylinders 116 relativ zum Innonzylinder 102. Wenn der Schlüssel 110 in das Schlüsselloch 122 eingesteckt wird und die Magnetstücke 106 geeignet gepoit sind, dann

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dann werden die Stifte 105 gegen die Anziehungskraft der Anzugsmagnete 114 zurückgestoßen und aus der Abscherlinie 103" herausbewegt. Dadurch läßt sich der Hüfszylinder 116 gegen die Wirkung einer Feder 121 nach links verschieben und drückt dabei mit seiner angefasten Hinterkante einen Stift 117 über dessen kegelförmige Fläche nach oben. Dadurch wird ein an dem Stift 117 anliegender Druckstift 118 nach außen gegei die Wirkung einer Blattfeder 119 geschoben. Wenn die obere Seite des Stiftes die Umfangsfläche des Innenzylinders 102 erreicht, bewegt sich der Druckstift 118 aus dem Innenzylinder 102 heraus und in ein entsprechendes Loch des Außenzylinders 101 hinein. Die aneinander anliegenden Stirnseiten des Stiftes 117 und des Druckstiftes 118 sind in diesem Fall bündig mit der Umfangsfläche des Innenzylinders 102. Dadurch läßt sich der Innenzylinder 102 und mit ihm der Riegel 107 zur Entriegelung des Schlosses drehen. Bei dieser Ausführungsform kann eine Anzahl von Magnetstücken 106 in der breiten Seitenfläche des Schlüssels 110 in beliebigem Abstand voneinander angeordnet sein und ebenso mit einer beliebigen Orientierung der jeweiligen Polung der einzelnen Magnetstücke. Beispielsweise ist in Fig. 24B die obere Reihe von fünf Magnetstücken 106 so angeordnet, daß die Außenreihe die Polarität N-N-S-N-S besitzt. Die Mittelreihe ist S-S-N-N-S gepolt, während die untere Reihe eine Poluiig N-S-N-S-S aufweist. Bei einer derartigen Anordnung läßi sich

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Abstand zwischen den einzelnen Magnetstücken 106 sowie der Abstand zwischen den Reihen verändert wird, läßt sich eine Mannigfaltigkeit erzielen, die praktisch ans Unendliche grenzt. Mit zusätzlichen Nuten in der Seitenfläche des Schlüssels 110 kann die Mannigfaltigkeit sogar darüber hinaus noch einmal erhöht werden.

Die Anzugsmagnete 114 können durch Rückstoßmagnete 114' ersetzt werden, so daß diese normalerweise die Stifte 105 in die Schließposition drücken.

Die Fig. 28A und 28B zeigen eine weitere Ausführungsform, bei der ein Schlüssel 110 eine Anzahl von Magnetstücken 106 in einem Schlüsselschaft von kreisförmigem Querschnitt in unter ichiedlichen Positionen längs des Schlüsselschaftes enthält. Dabei ist jedes der Magnetstücke 106 radial in unterschiedlicher Orientierung angeordnet. Die Polung der Magnetstücke 106 und die Orientierung in beliebiger Richtung innerhalb des Bereiches von 360° ergibt ebenfalls eine außergewöhnlich große Zahl von Schlüsselkombinationen. Das zugehörige Schloß ist in den Fig. 29 und 30 dargestellt. Ih Bohrungen 115" sind wieder Stifte 105 beweglich gelagert. Rückführmagnete 114, deren Magnetkraft kleiner als die der Magnetstücke 106 im Schlüssel 110 ist, sind an den äußeren Enden der Bohrungen 105" angeordnet und schieben im Normalzustand die Stifte 105 in Einkerbungen 115 des Ihnenzylinders 102. Eine

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Drehung des Innenzylinders 102 wird dadurch verhindert. Das Einstecken des Schlüssels 110 gemäß den Fig. 28A und 28B in das Schlüsselloch des Ihnenzylinders 102 bewirkt wieder bei entsprechender Polung und Zuordnung der im Schlüssel und der im Schloß befindlichen Magnete ein Verschieben der Stifte 105 aus der Abscherlinie 103 gegen die Wirkung der Rückführmagnete 114. Dadurch kann das Schloß unter Drehung des Innenzylinders 102 und unter gleichzeitiger Drehung des Riegels geöffnet werden. Eine Anfräsung 126 an dem äußeren Ende der Bohrung 122 nimmt einen geeigneten Vorsprung 125 in dem Schlüssel 110 auf, wenn dieser in das Schlüsselloch 122 eingesteckt wird. Ein Stift 116' und eine Feder 119' dienen zur Halterung des Ihnenzylinders in einer geeigneten Schließposition. Der Stift 117* kann während der Drehung des Ihnenzylinders 102 gegen die Kraft der Feder 119' zurückgeschoben werden. Ein dünnes zylindrisches Rohr 123 an der Umfangsfläche des Außenzylinders 101 dient zur Positionierung der Rückführmagnete 114 sowie der Feder 119*. Durch Veränderung der Anzahl und Form der Anfräsung 126 sowie des Vor Sprungs 125 läßt sich eine höhere Mannigfaltigkeit von Schlüsselkombinatiqnen erzielen.

Der in Fig. 28 gezeigte Schlüsselschaft besitzt Kreisquerschnitt; der Schaft kann jedochjfede reguläre oder irreguläre polygonale Querschnitts form besitzen, wobei zusätzlich auf den Vorsprung 125 und die Anfräsung 126 verzichtet werden kann.

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Die mit der erfindungsgemäßen magnetbetätigten Schlüssel-Schloßkombination einhergehenden Vorteile sind aus dem vorstehenden klar ersichtlich. Bei dem Schloß kann auf Rückführfedern in die Öffnungsoder Schließposition von Zuhaltungen verzichtet werden. Das Schloß ist in der Konstruktion sehr einfach und äußerst leicht herzustellen; es ist sehr stabil und dauerhaft undVer schleißer scheinungen sind praktisch ausgeschlossen. Darüber hinaus läßt sich eine sehr große Zahl von Schlüsselkombinationen erzielen. Aufgrund seiner besonderen Gestaltung läßt sich das erfindungsgemäße Schloß ohne den zugehörigen Schlüssel praktisch nicht öffnen.

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Claims

Patentanwalt Dipl.-Phys.Gerhard Liedl 8 Mönchen 22 Steinsdorfstr.2t-22 Tel.298462 Kiyoyasu Wake und Fujisash Industries, Ltd, P 16 78 125,2 B 3179 16. Februar 1970 Patentansprüche

1. Schlüssel-Schloßkombination, bei der durch in dem Schlüssel enthaltene magnetische Bereiche beim Einschieben des Schlüssels in das Schloß Zuhaltungen aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß jedem der permanent-magnetischen diskreten Bereiche (6, 106) des Schlüssels nach Einsetzen des Schlüssels in das Schloß korrespondierende Zuhaltungen (5, 105) aus Metall oder Kunststoff mit eingebetteter, permanent-magnetischer Sinterlegierung zugeordnet sind, deren Polung so gewählt ist, daß die Zuhaltungen in die Öffnungsstellung bewegt werden.

2. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen (5, 105) unter Schwerkraftwirkung in der Schließstellung gehalten sind.

3. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen durch magnetische Kraftwirkung in der Schließstellung gehalten sind, wobei die Schließkraft kleiner als die durch die permanent-magnetischen Bereiche des Schlüssels ausgeübte Öffnungskraft ist.

H/Br.

109828/0069

4. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die permanent-magnetischen, diskreten Bereiche in den Kanten des Schlüssels angeordnet sind.

5. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die permanent-magnetischen, diskreten Bereiche des Schlüssels in den Seitenflächen des Schlüssels angeordnet sind.

6. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1 und einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich an sich bekannte Ausbildungen an Schlüssel und Zuhaltungen vorgesehen sind.

7. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1 und einem der darauffolgenden, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Reihen permanent-magnetischer, diskreter Bereiche auf der Seitenfläche des Schlüssels nebeneinander angeordnet sind.

8. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1 und einem der * darauffolgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die permanentmagnetischen, diskreten Bereiche diametral in einem zylindrischen Schlüsselschaft angeordnet sind.

9. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1 und einem der darauffolgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen (5,105) Stifte, Scheiben oder Hebel sind.

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10. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1 und einem der darauffolgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen (5) parallel zur Schlüssellängsachse angeordnet sind und die permanentmagnetischen, diskreten Bereiche im Schlüsselkopf vorgesehen sind.

11. Schlüssel-Schloßkombination nach Anspruch 1 und einem der ™ darauffolgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlüsselloch in einem Innenzylinder (2, 102) glattwandig ist.

-Schloß-

12. SchlüsseJ/fcombination gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen permanent-magnetische Teile aufweisen, die in einem Mantel oder einer Hülle aus einem Werkstoff mit höherer mechanischer Festigkeit fest gehalten sind.

13. Schlüssel-Schloßkombination gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke des Mantels oder der Hülle

™ entsprechend der gewünschten magnetischen Kraft der Teile aus

permanent-magnetischem Werkstoff gewählt ist.

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