DE1677586U - Halbolive fuer kipp- und drehfenster. - Google Patents

Description

• HalboliTe für Kipp-und Brehfenster.

  ilt

  De Weserong Betrifft eine Halboliv

  ."des Baakülverschlusses an lipp-

  zur Betätigung

  und Drehtenstern und hat eine besonders zweck-

  muas leststellvorrlehtung für die Halholive

  zm Gegem tand, durch die eine völlig gefahr-

  lose und zuverlässige Einstellung derartiger

  Kipp-und'Drehfesster gewährleistet werden kann

  Bekanntlich wird die Funktion bei einem Beschlag für Kipp- und Drehfenster im Wesentlichen durch das Z sammenwirken von zwei Baskül-Tersehlüssen erreichte Je nach Gebrauch als Kipp- oder Drehfenster muss die Halbolive bei einem Baskülverschluss um 90° bzw. 180° im Sinne des Uhrzeigers geschwenkt werden. Zu diesem Zwecke wurde die Führungsrosette mit einem auslösbaren Anschlagnocken versehen, um den Schwenkbereich der Halbolive bei einer Drehung von 90° abzugrenzen. Ein unter Niederdruck stehender Bolzen diente dabei als Anschlagnocken.
• In Pflegestätten, Kinderheimen usw. werden Fenster dieser Art aus Sieherheitsgründen zumeist nur als Kippfenster und lediglieh zu Reinigungszwecken als Drehfenster benutzt. Bei Kippfenstern ist bei der Hsibolive ein Schwenkbereich von 90° erforderlich. Für den Sonderzweck war daher ein Anschlagnocken für die Abgrenzung des Schwenkbereiches notwending, der nach Bedarf festgesetzt und nicht durch Unbefugte ausgelöst werden kannte.
• Um eine völlig gefahrlose Handhabe dieser Kipp- und Drehfenster zu erreichen, wird mit der Neuerung vorgeschlagen, dass die Halbolive in den gewünschten Fensterstellungen z. B. von 9o und 180° und auch bei geschlossenem Fenster mit Hilfe einer lösbaren Sperrvorrichtung an der Führungsrosette 3 feststellbar ist.
• GemässderNeuerungwirdalsAnschlagnocken ein unter Federdruck stehender Bolzen vorgeschlagen, der durch eine SchliejSvorrich-

  tung mit Schlüsselbetätigung festzustellen

  ist. Die Sehliessvorrichtung kann sowohl in

  der einfachsten Art, als auch als Zylinder-

  sicherung bzw. als Schlüsselape-rrer ausgebil-

  det sein.

  Mit der Neuerung wird ferner vorge-

  schlagen, dass zur Feststellung der galbelive

  seXen is3 ß

  bei geschlossenem Fenster ein Schlässelsperrer

  in Nalboliire eingeführt wird. In dieses

  Falle i-at die Halbollve derart ausgebildet,

  dass sumindest ein Absahraublooh der führunge-

  rosdte abgedeokt wird nd soEit ein sehran-

  ben Derselben in Sobließstellung unmöglich

  ist..,

  Die Zeichnungen Terassshaalieheseinige

  AssShrungsbeispiele der Neuerung :

  Fig. 1 zeigt die Nalbalive in einer Seitenan-

  sieht Bit einem gefederten Bolzen als

  Anschlagnocken,

  Fig 2 stellt die Ansicht der Halbolive mit

  angedeuteten Schwenkbereichen und

  SehliessTorrichtung einfachster Art dar,

  Fig. 3 gibt eine Teilansicht de-r Halbolive mit

  eingebauter Zylindersicherung wieder,

  Fig. 4 zeigt die Halbolive in einsr Seitenan-

  sich t1 ; e

  sieht Bit einem in die Führtagsrosette

  als Ansehlagnocken eingeiahrtes SchlSss

  sabrez

  Fig. 5 ist eine Ansicht der Halbolive mit ange deuteten Schwenkbereichen und eingeführ tem Schlüsselsperrer, Fig. 6 gibt einen horizontalen Schnitt durch die Führungsrosette mit eingeführtem Schlüsselsperrer wieder, Fig. 7 zeigt den Schlüsselsperrer mit Schlüsse

  Fig. 8 stellt die Salbolive in einer Seitenan-

  sicht mit eingeführtem Schlüsselsperrer

  Fig. 9 zeigt eine Ansicht mit Schlüsselsperrer

  und

  Fig. lo gibt einen horizontalen Schnitt durch d

  Halbolive und Führungsrosette mit einge führtem Schlüsselsperrer wieder.
• Die Halbolive 1 mit vierkantigem Stift 2 wird zur Betätigung des nicht dargestellten Baskülverschlusses in einer Führungsrosette 3 sch enkbar gelagert. In einer Büchse 4 lagert ein unter Federdruck stehender Anschlagbolzen @ der eine Quernut 6 aufweist. Auf der Rückseite der Führungsrosette 3 ist der Sperriegel 7 verschiebbar gelagert. Je reach der gewünschten Ausführungsart wird das @chlüsselloch 8 oder die Zylindersicherung 9 in der Führ, ngsrosette 3 angebracht. Aussenden dargestellten, können auch noch andere Schliessvorrichtungen zur Anwendung gelangen4 a) Bei Benutzung der Halbolive für Kippfenster wird zur Begrenzung des Schwenkbereic von 90° der Anschlagbolzen 5 in seiner wirksam Stellung durch Verschieben des Sperriegels 7 in die Quernut 6 gesichert. Zum Gebrauch der Halbolive für Drehfenster mit einem Schwenk-

  bereich von 1800 wird der Sperriegel 7 durch

  Schlüsselbetätigung wieder in seine Ausgangs-

  stellung SoiE Der Anschlagbolzen

  5 lässt sich durch Daumendruok zareksehieben,

  so dass der Schwenkbereich von 1800 für die

  Halbolive 1 freigegeben wird.

  iBot qUet

  b} Bei Anwendsag eines Jehlssaelsperrers

  als Anschlagbolzen erhält die Führungs : rosette

  3 eine Mehse lo, die zur A"fnähme des Schlils-

  selsperrers11 diente Sinen Anschlag für den

  Sehlüsselaperrer 11 gibt der in der Büchse le

  eingeklemmte Strei@en 12. Die Büchse 10 hat eine seitliche Ausnehmung 13, zur Aufnahme der am Schlüsselsperrer 11 befestigten Schliessnase 14. Schlüssel 15 dient zur Einführung und Betätigung des Schlüsselsperrers 11.
• Zur Begrenzung des Schwenkbereichs der Halbolive 1 von 9o wird der Schlüsselsperrer 11mitdemSchlüssel15indieBüchse10eingeführte Durch eine entgegengesetzt im Sinne des Being ausgeführte Drehung des Schlüsseels 15 greift die Schliessnase 14 des Schlüsselsperrers11indieseitlicheAusnehmung13 der Büchse 10. In dieser Stellung ist der Schlüssel 15 abziehbar, und der Schlüsselsperrer 11 ist gegen Herausnahme aus der Führungsrosette 3 gesichert.
• Zur Freigabe des Schwenkbereichs von 180° wird der Schlüssel 15 in den Schlüsselsperrer 11 eingeführt und die Schliessnase 14 durch eine im Sinne des Uhrzeigers ausgeführte Drehung von 90° in gleichlaufender Stellung mit dem Schlüsselsperrer 11 gebracht, wodurch letzterer aus der Führungsrosette 3 herassnehm bar ist. c) Zur Feststellung der Halbolive bei geschlossenem Fenster wird der Schlüsselsperrer 11 in die Halbolive 1 eingeführt, sodass derselbe mit einem Endstück in die Rosette 3 ragt DurcheineentgegengesetztimsinnedesUhrzeigers ausgeführte Drehung des Schlüssels 15, greift die Schliessnase 14 des Schlüsselsperre : 11 in die seitliche Ausnehmung 16 der Halboliv@ 1. In dieser Stellung ist der Schlüssel 15 abziehbar und der Schlüsselsperrer 11 gegen Hera nahm gesichert.
• Die Herausnahme des Jchlüsselsperrers 11 erfolé in der bereits unter b) beschriebenen rive.

Claims (1)

1. Schutzansprüche.

   1. ) Halbolive zur Betätigung des Baskülverschlusses an Kipp- und Drehfenstern, dadurch gekennzeichnet dass die Halbolive (1) in den gewünschten Pensterstellungen s, B. von 90 und 1800 mit Hilfe einer lösbaren Sperrvorrichtung an der B Sperrvorxi¢ht er FShrungsrosette 3) feststellbar ist. 2 Halbolive Bach ABsprsch , dadorch gekennzeich- net, dass die Sperrvorrichtung durch eine in die Führugsrosette (3) festeingebaute Schliess. vorrichturg jeglicher Art gebildet wird. Halbolive nach Anspruch 1 uncl 2, dadurch gekenn-- s rriGhilat aws 4 zeichnet, dass die Sparrvorrichttmg aus einer mittels Schlüssels längs verschiebbaren Siegelstange (7) gebildet wird, die sich in der Sperr- stellung in eine Qaernut (6) einss gegen SFeder' druck verschiebbaren Anschlagbolzens (5) ein- schiebt.

   4.) Halbolive meh Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Anschlagbolzen ein an sich bekannter Schlüsselsperrer (11) verwendet wird, der in die an der Führungsrosette (3) angebrachte Büchse (10) eingeschoben wird, wobei die am Sehlusselsperrer (H) befestigte Schliessnase (14) in eine seitliche Ausnehmung (13) der Büchse (lo in eingriff gebracht wird 5.) Halbolive nach Anspruch 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Feststellung der Halbolive bei geschlossenem Fenster ein an sich bekannter Schlüsselsperrer (11) verwendet wird, der indie Halbolive (1) eingeschoben wird, wobei die am Schlüsselsperrer (11) befestigte Schliessnase (14) in eine seitliche Ausnehmung (16) der Halbolive (1) in Eingriff gebracht wird und das Endstück des Schlüsselsperrers (11) in die Fuhrungsrosette (3) greift. 6,) Halbolive nach Anspruch 1-5, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Halbolive (1) in Sablless- stellung zumindest ein Anschraubloch der Führungarosette (3) abdeckt.

   7.) Halbolive nach Anspruch 1 - 6, im übrigen wie beschrieben und dargestellt.