DE1676417U - Adventskalender. - Google Patents

Description

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(Name und Anschrift des Antragstellers . (ggf. als Vertreter)

Verleger Hichard Sellmer in Stuttgart-Rohr,iSaldstr.36 vertreten durch: HechtsanroaIt u. Sotar Josef Palkenberg, Barlin-Schöneberg ₉ Salzburger Str.17· (Ort)

, 18.Februar

., den

(Tag)

Einschreiben !

An das ·

Deutsche Patentamt (i3b) München

Museumsinsel 1

Dienststelle

Gitschiner Str. 97—103

Anlagen:

1. zwei weitere Stücke dieses Antrags;

2. drei gleichlautende Beschreibungen mit je ....*./...... Schutzansprüchen;

3. drei Zeichnungen;

4. eine Vollmacht, falls ein Vertreter bestellt ist*);

5. eine vorbereitete Empfangsbescheinigung auf freigemachter Postkarte Hiermit wird der in den Anlagen beschriebene Gegenstand, betreffend

ein in „Kegel.form., .hergestellter j auf Glaslager sich drehender, bett Ideter

(Kurze technische Bezeichnung des Gegenstandes; keine Phantasiebezeichnung)

angemeldet und die Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster beantragt.

Anmelder:

(Bei Einzelpersonen: Beruf, Vor- nnd Zuname)

(Bei Firmen: Handelsgerichtlich cingetr. Bezeichnung)

in. Str..

3i

(genaue Postanschrift)

Die Anmeldegebühr mit DM 15,— wird unverzüglich auf das Postscheckkonto München 79191 des Deutschen Patentamtes*) — Berlin-West 7500 der Dienststelle Berlin*) eingezahlt, sobald das Aktenzeichen bekannt ist.

Alle Zusendungen in dieser Angelegenheit sind zu richten an:

Rechtsanwalt u.Notar Josef Falkenbag.

gerstr.l?.

ief Falkenbei

Rc chtsanwalt u. Notar Berlin-Schöneberg Salzburger Str. 17

Ruf: 71 12 84

Bemerkungen: (evtl. auch Rückseite benutzen)

Der zum Gebrauchsmusterschutz angemeldete -idvenbskalender....uii.tersciis-ide.t...sich...ia...i'oi3Q....u*Äusata.ttui3g.. von den sonst gebräuchlichen, flächeomäßig hergestellt en..Mve.nt ek:al.end.er.n_r....dia....an...d.eQ,..fäadea-.uiE-

Penstern aufgehängt werden. Der Adventskalender des

.!ümeldei»i6ii----h&t--^iije---pla-st£^

vermittels eines Drahtgestells auf die Glühbirne

einer stehlsffipe---ge-s^l-p^---u&4--^-x^h"-4ie-"Voa"de?---SXüb.

birne entwickelte Luftwärse, die durch abgeszinkelte

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versetzt. Hierdurch kommen die einzelnen Bilder besonders wirkungsvoll zum Ausdruck,

*) Nichtzutreffendes bitte streichen.

-Nr. 720 — Nachdruck veinotcn. — Dieser Vordruck kann sowohl von zugelassenen Vertretern, z. B. Patentanwälten, als auch von Selbstanmeldern benutzt werden.

Claims (1)

1. Unter Be&ugnahme auf das dortige Schreiben vom 1!»3»1954 "ergänze ick meine Anmeldung Tom 20.2,195^ gemäß i 2 Abs.2 des Se-"bhtät vom 5-5 »1936 daiiint

   Bebilderter Adventskalender dadurch, gekennzeichnet, daS derselbe eine plastik sehe Segelform hat»

   Dieser Kegel wird vermittelst eines Brahtgestells aiif die glühbirne einer Stehlampe gestülpt und durch, 'van der Glühlampe entwickelte Warme _t die durch abgewinkelte liuftklappen strömt.* in· dauernde kreisende Bewegung gesetzt» ÄLerdurcfc kommen die ein zelnen_t m£ dem Kegel haftenden Bilder besonders wirkungsvoll zum Ausdruck»

   Ich. überreiche ^e drei 2eicn-

   habe ich

   nungea in

   Weitere 5.-

   as 19.3.195^ überwiesen.

   An das

   Betttsche Patentamt,: Manclien Z Äuseumsinsel 1*

   Recht sanwalt ·