DE1670766U - Tuschkasten.

Info

Betrifft : Antre au Gebrauchsmusterschutz.

Hiermit bitte ich um die Schutzrechte und deren Vergünstigungen

für den im folgenden beschriebenen, neuartigen Behälter rùr Tusch-

farben mit der Bezeichnung

"LEBIS T s c h k aste n s t a r

Die Bezeichnung"LEBIS"ist die Abkürzung fr den Namen

LEo BISewski.

Der"'LEBIS Tuschkastenstar weist gegenüber den bisher be-

kannten Tuschkästen den Vorteil auf. daa die obere Hälfte des

Kastensder Behälter zur Aufnahme des Wassers. ein Einzelteil

also auch als solches bedienbar ist. Ferner ist durch die Trennung

des Wasserbehälters von dem eigentlichen Farbkasten der Mißstand

beseitigtdaß. das Nasser beim Bedienen des Farbkastenswobei ein

Aufdrucken, und Anstoßen, nicht immer ausgeschlossen istzum uber-

schnappen kommt.

Das Material, des'* LEBIS Tuschkastenstar ist Preßstoff. Die

beigefügte Zeichnung zeigt die Beschaffenheit des Tuschkastens.

Ich bittef Folgendes mit unter Patentamtlichen Schutz zu stellen :

Die Eührungsleisten de EBLS Tuschkastenstars können ab-

weichen van der Zeichnung auch an den Stirnseiten vorgesehen

werdenFemer kann die Innenausfuhrun anders gestaltet werden"

. h.,. die Aufnahmekästen. für die Farben ( ?-14 können andere

Formen, bek-ommenprundlavalroder Quadratisch.

Ausserdem brte ich alles unter pstentamtlich&n Schutz zu stellen

was die-Zeichnung darstellte

fir » T : i ts

r ctbe

1 obersf Xsstenhälftß (fr Wasser)

2 untere (für Farben}

3-14 Raum zur Aufnahme der Farben

15-2o"' des Wassers

21 + 22 Raum fUr 2insel usw.

Ich bitte um baldige Erledigung dieser Angelegenheit.

Schutzanspruche I.) Tuschkasten,dadurch gekennzeichnet,daß er aus zwei selbständigen Einzelteilen besteht. (1) und (2).
2.) Tuschkasten nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnete daß bei Nichtbenutzung desselben seine obere Schale (i) und seine untere Schale (2) mittels der Führungleisten (23) und Führungsnuten (24),welche ineinander gefügt werden, zusammengehalten wird. 3.) Tuschkasten nach Anspruch Idadurch gekennzeichnete L daß die Führungsleisten und Führungsnuten sowohl an rz den langen als auch an den kurzen Stirnseiten vorge- sehen werden kennen. 4.) Tuschkasten nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenausfuhrurg der aberen Schale (i) und die der unteren Schale (2) insbesondere die Aufnahme- kästchen. für Farben (3) bis (i4) jede Eorm bekomNen. können rund, oval, vielec.-igrechteckig oder quadratisch. 5.) Tuschkasten nach Anspruch I"dadurch gek&nnzeiohnety daß er in jeder Farbtönung im Handel, erscheint 6-) Tuschkasten nach Anspruch dadurch gekennzeichnete daS. er aus jeden geeigneten Werkstoff hergestellt werden kann.