DE1665469C - Elektrischer Schalter - Google Patents

Description

chea Schwenkzapfen der Kipplamelle dienender und Fig- 1 unter Wegbrechung von Teilen, bei'einer an-

die elektrische Verbindung herstellender Träger aus- deren Stellung des Schalters,

gebildet ist, während das Lager für den anderen Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie HI-III der

Schwenkzapfen von einem angefonmen Ansatz der F i g. 2,

entsprechenden Gehäuselängswand gebildet ist und 5 F i g. 4 eine längs der Linie IV-IV der F i g. 3 ge-

daß die Kipplamelle in an sich bekannter Weise aus schnittene Teilansicht unter Wegbrechung von Tei-

einem ebenen, metallischen Element besteht, welches len,

in seinem mittleren Abschnitt mit einer an der einen Fig. 5 eine Draufsicht, welche einen Bestandteil

Seite der Kipplamelle eine Erhebung und an der an- des Schalters in kleinerem Maßstab zeigt,

deren eine Vertiefung bildenden Ausbuckelung verse- ίο Fig. 6 einen Längsschnitt längs der Linie VI-VI

hen ist. der F i g. 4,

Eine solche Anordnung weist den entscheidenden F i g. 7 eine Teilansicht, welche bei einem anderen Vorteil auf, daß die elektrische Verbindung der mitt- Ausführungsbeispiel gewisse Bestandteile des Schalleren Anschlußklemme zu der Kipplamelle einfach ters zeigt.

dadurch hergestellt ist, daß die mittlere, aus einem 15 Wie F i g. 1 und 2 entnommen werden kann, beebenen Metallstreifen gebildete Anschlußklemme im sitzt der elektrische Schalter ein Gehäuse 1 aus Isoinneren des Gehäuses lediglich einen U-förmigen lierstoff, welches einen etwa rechteckigen Innen-Ausschnitt aufweist, in dem der Kipphebel auf der raum 2 abgrenzt. Dieser geht auf der einem Boden 3 einen Seite gelagert ist. Dadurch ist stets eine sichere abgewandten Seite von einer äußeren Umfangsrandelektrische Kontaktgabe gewährleistet, außerdem »° leiste 4 aus, welche beim Einsetzen des Schalters in werden die Herstellungskosten wegen des unkompli- einen beliebigen, nicht dargestellten Halter einen Anzierten Aufbaues eines solchen Schalters gering ge- schlag für ihn bildet und seine Lage bestimmt,
halten. Die gegenüberliegende Seite der Kipplamelle Wie aus Fig. 1,3 und 4 hervorgeht, ist an einer ist dann in einem Vorsprung des Gehäuses gehalten. Längswand 5 des Gehäuses 1 im Bereich des Bo-Der Gegenstand der Erfindung weist somit einen sehr 35 dens 3 ein Ansatz 6 ausgebildet, in welchem eine einfachen, aber funktionssicheren Aufbau auf, wobei vollständig durch den Boden tretende zentrale, rechtdie Lagerung der Kipplamellen und ihr sicheres Fest- eckige öffnung 7 vorgesehen ist. Die öffnung 7 halten auf dem einmal eingenommenen Lagerplatz nimmt eine zentrale Anschlußklemme 8 auf, welche auch dadurch noch begünstigt wird, daß die beiden so gegen die mittlere Längsachse des Gehäuses 1 veranderen festen Kontakte oberhalb der Kipplamelle an 30 setzt ist. Der außerhalb des Bodens 3 liegende Abden beiden anderen Anschlußklemmen angeordnet schnitt der Anschlußklemme 8 ist so geformt, daß er sind. Die Kipplamelle ist auf diese Weise käfigartig den Anschluß eines strichpunktiert dargestellten gehalten und ihre Verschwenkbewegung eindeutig Stromzuführungsleiters 9 ermöglicht. Der in einer der festgelegt. Ferner erfordert das Einsetzen der zentra- Innenseite der Längswand S unmittelbar benachbarlen Anschlußklemme keinen heiklen Montage- und 35 ten Ebene angeordnete Abschnitt der Anschluß-BördelVorgang, da ihre Halterung und Befestigung in klemme 8 ist U-förmig so ausgeschnitten, daß die an sich bekanntet Weise, wie bei den seitlichen An- öffnung des Ausschnitts 10 dum Boden 3 abgewandt schlußklemmen, einfach durch eine teilweise Verdre- ist. Der Ausschnitt 10 dient zur Lagerung eines der hung des außerhalb des Bodens liegenden Abschnitts seitlichen Ansätze 11 einer starren leitenden Kipplaerfolgen kann. 40 melle 12, welche normalerweise in der Längsachse

Weitere Ausgestaltungen und Fortbildungen der des Innenraumes 2 gehalten wird. Der andere seit-Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche, wo- liehe Ansatz 11 der Kipplamelle 12 ist in entsprebei für die Gegenstände der Unteransprüche nur im chender Weise in einem Lager 13 angeordnet, wel-Zusammenhang mit dem Hauptanspruch ein Schutz ches unmittelbar in einem an der Innenseite der zweibegehrt wird. 45 ten Gehäuselängswand IS des Gehäuses vorspringen-

Die Anordnung und die Ausführung der versetzten den, angeformten Ansatz 14 ausgebildet ist.
zentralen Anschlußklemme sind außerdem besonders Die in der obigen Weise gelagerte Kipplamelle 12 zweckmäßig, wenn das Gehäuse des Schalters zwei ist an ihren Enden mit an ihrer Oberfiäche vorsprinzusammen oder getrennt betätigte Lamellen enthält, genden Kontaktknöpfe 16 und 17 versehen. Diese welche gleichsinnig oder gegensinnig durch eine oder 50 Kontaktknöpfe sollen je nach der von der Kipplazwei Kipptasten zugeordnete Kolben verschwenkt melle 12 eingenommenen Stellung abwechselnd mit werden. Bei einer derartigen Ausführung sind näm- zwei Kontakten 18 und 19 zusammenwirken, welche Hch die beiden unabhängigen leitenden Lamellen ei- an den kurzen Schenkeln 20 und 21 von zwei abgenerseits in beiderseits einer mittleren Trennwand ge- winkelten Anschlußklemmen 22 und 23 befestigt bildeten Ansätzen und andererseits in zwei versetzten 55 sind. Diese treten durch den Boden 3 und sind paralzentralen, an den beiden gegenüberliegenden Längs- IeI zu den Querwänden 24 und 25 des Gehäuses 1 so wänden des Gehäuses angeordneten Anschlußklem- befestigt, daß die Kontakte 18 and 19 in der gleichen men gelagert. Der große gegenteilige Abstand der un- über der Ebene der Kipplamelle 12 liegenden Ebene abhängigen zentralen Anschlußklemmen in der Quer- liegen. Wie bei der versetzten zentralen Anschlußrichtung verringert so die Gefahren eines inneren 60 klemme 8 sind die außerhalb des Bodens 3 liegenden Kurzschlusses beträchtlich. Abschnitte der seitlichen Anschlußklemmen 22 und

An Hand der Zeichnungen werden im folgenden 23 so ausgeführt, daß zwei strichpunktiert darge-

Aufbau und Wirkungsweise eines Ausführungsbei- stellte Leiter 26 und 27 angeschlossen werden

spiels der Erfindung im einzelnen näher erläutert. können.

Dabei zeigt 65 Bewegt wird die Kipplamelle 12 durch ein Betäti-

F i g. 1 einen Querschnitt des elektrischen Schal- gungsglied 29 in Form einer Kipptaste 30, die vor-

ters, zugsweise aus einem einstückigen Isolierstoffteil be-

F i g. 2 einen Längsschnitt der Darstellung der steht. Gelagert ist die Kipptaste 30 seitlich über in

5 .6

Löcher in dem Gehäuse eingreif enden Zapf en 31, so der von der Schraubendruckfeder 35 aufgespeicherdaß eine freie Schwenkung in dem Sinn der Pfeile f_t ten Energie die Kippbewegung der Kipptaste 30 und und i_t möglich ist. Die Kipptaste 30 weist auf ihrer damit der rohrförmigen Verlängerung 32 mit dem dem Gehäuses 1 zugewandten Seite eine mit einer Kolben 34, wobei gleichzeitig eine schnelle Ver-Blindbohrung. 33 versehene rohrförmige Verlange- S Schwenkung der Kipplamelle 12 erzeugt wird. Hierrung 32 auf. Diese nimmt einen gleitenden rohrförmi- durch werden der Kontaktknopf 17 und der Kontakt gen Kolben 34 auf, welcher gleichzeitig mit einer 19 getrennt und der Kontaktknopf 16 und der Kon-Schraubendruckfeder 35 frei in die Bündbohrung 33 takt 18 miteinander in Berührung gebracht. In dieser eingesetzt ist. Die Schraubendruckfeder 35 ist so be- Stellung ist der Stromzuführungsleiter 9 mit dem mit messen, daß das äußere ballige oder kegelstumpfför- io der Anschlußklemme 22 fest verbundenen seitlichen mige Ende 36 des Kolbens 34 beständig mit der Leiter 26 verbunden. Kipplamelle 12 in Berührung gehalten wird. F i g. 7 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel des

Wie dies aus Fig. 2,5 und 6 hervorgeht, ist die Schalters, bei welchem die leitende Kipplamelle 12 in Kipplamelle 12 z. B. durch Ziehen so geformt, daß dem U-förmigen Ausschnitt 10 und dem Lager 13 in

auf einer ihrer Seiten eine Vertiefung 37 und auf der 15 umgekehrter Weise wie oben gelagert ist, so daß die

anderen eine querliegende Erhebung 38 entsteht Vertiefung 37 dem Ende 36 des Kolbens 34 der

Diese Kipplamelle 12 ist in dem U-förmigen Aus- Kipptaste 30 gegenüberkommt. Eine derartige Mon-

schnitt der zentralen Anschlußklemme 8 und dem tage ist vorgesehen, damit der Schalter eine mittlere

Lager 13 so gelagert, daß die Erhebung 38 dem Ende neutrale stabile Stellung einnehmen kann, in welcher

36 des Kolbens 34 gegenüberÜ3gt *> die beiden angeschlossenen Stromkreise gleichzeitig

Hn der in F i g. 2 dargestellten Stellung, in welcher offen sind. Bei der Verschwenkung der Kipptaste 30 die Kipptaste 30 keiner Betätigungskraft unterliegt, in dem einen oder dem anderen Sinn kommt nämlich drückt die Wirkung der Schraubendruckfeder 35 das das Ende 36 des Kolbens 34 in die Vertiefung 37. En de 36 des Kolbens 34 auf die Kipplamelle 12, Diese bildet eine Rast, welche den Kolben 34 und die welche dadurch in einer solchen Schräglage gehalten »5 rohrförmige Verlängerung 32 festhalten kann, wenn wird, daß der Kontaktknopf 17 mit dem Kontakt 19 der Benutzer die Kipptaste 30 nicht weiter betätigt, in Berührung kommt Hierdurch wird eine elektrische Die leitende Kipplamelie 12 wird so in einer parallel Verbindung zwischen der versetzten zentralen An- zu den Schenkeln 20 und 21 der Anschlußklemmen schlußklemme 8 und der entsprechenden seitlichen 22 und 23 liegenden Ebene gehalten, in welcher die Anschlußklemme 23 hergestellt Wenn der Benutzer 30 Kontaktknöpfe 16 und 17 gleichzeitig von den Kondie so hergestellte elektrische Verbindung zu verän- takten 18 und 19 getrennt sind, so daß jede Verbindern wünscht, drückt er auf die Kipptaste 30, so daß dung zwischen dem Stromzuführungsleiter 9 und den diese in der Richtung des Pfeils Z₁ verschwenkt wird. Leitern 26 und 27 unterbrochen ist Die beschriebene Während dieser Schwenkbewegung läuft der rohrför- Montage der Kipplamelle 12 gestattet natürlich auch mige Kolben 34 auf die schrägliegende Lamelle 12 35 ein Arbeiten des Schalters in der üblichen Weise. Der und hierauf auf die noch steilere, von der Erhebung Benutzer kann nämlich die Kipptaste 30 mit. einem se 38 gebildete Kurvenbahn auf, wodurch die Schrau- großen Druck verschwenken, welcher so lange aufbendruckfeder 35 stärker zusammengedrückt wird. rechterhalten wird, daß das kegelstumpfförmige Ende Wenn das Ende 36 des Kolbens 34 auf den Scheitel 36 des Kolbens 34 bei se«nem Durchgang durch die der Erhebung 38 kommt, beschleunigt die von dieser 4* Vertiefung 37 der Kipplamelle 12 nicht festgehalter gebildete absteigende Kurvenbahn unter der Wirkung wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1 2 Patentansprüche: len» zur Längssymmetrieachse versetzt »β«»*«*" und durch den Bodenteil in das Innere aes uenauses

1. Elektrische Schalter mit einem einen offe- reichenden Anschlußklemme steht und abwechselnd nen Innenraum zur Aufnahme wenigstens eines bei Einwirkung auf das Betätigungsglied nut einer beweglichen Betätigungsgliedes aufweisenden Ge- s von zwei seitlichen Anschlußklemmen in Wirkverbin-häuse, wobei das Betätigungsglied einen in seinem dung tritt, die aus in einem Winkel abgebogenen Inneren gleitend angeordneten und von einer Fe- Streifen bestehen und wobei der längere Schenkel der vorgespannten Kolben besitzt, der ständig auf von dem Gehäuse erfaßt ist, während der kürzere mindestens eine leitende Kipplamelle einwirkt, Schenkel der winkelförmigen Anschlußstreifen den die in elektrischem Kontakt mit einer zentralen, io Gegenkontakt für die Kipplamelle bildet.

zur Längssymmetrieachse versetzt angeordneten Elektrische Schalter unter Verwendung von zentral und durch den Bodenteil in das Innere des Ge- gelagerten Kipplamellen, die durch ein von oben auf häuses reichenden Anschlußklemme steht und ab- sie einwirkendes Betätigungsglied geschaltet werden, wechselnd bei Einwirkung auf das Betätiguags- sind beispielsweise aus der deutschen Auslegeschrift glied mit einer von zwei seitlichen Anschlußklem- 15 1 198 436, den USA.-Patentschriften 2 759 075 und men in Wirkverbindung tritt, von. denen jede aus 2 961 505 bekannt Bei diesen Anordnungen erstreckt in einem Winkel abgebogenen Streifen besteht, sich die Kipplamelle in Längsrichtung durch das wobei jeweils der längere Schenkel im Gehäuse " Schaltergehäuse und berührt mit ihren Endteilen, an befestigt ist, während der kürzere Schenkel den denen Kontaktknöpfe vorgesehen sind, Kontaktge-Gegenkontakt für die Kipplamelle bildet, da- *o genknöpfe, und zwar je nach Schaltstellung des von durch gekennzeichnet, daß die kürzeren einem Handschalter verschwenkten Betätigungs-Schenkel der seitlichen Anschlußklemmen (22, glieds. Die Beeinflussung der Kipplamelle durch das 23) in an sich bekannter Weise parallel zum Bo- Betätigungsglied erfolgt dabei über den Druck einer denteil frei überhängend in einer Ebene oberhalb Feder mit Hilfe eines zwischengeschalteten, kleinen, der Kipplamelle (12) angeordnet sind, daß der in- as in dem Betätigungsglied laufenden Kolbens, nere Teil der aus einem ebenen Streifen gebilde- Zusätzlich zu diesen bekannten Anordnungen kann ten zentralen Anschlußklemme (8) in Form eines dann noch der deutschen Auslegeschrift 1 163 422 U-förmigen, als Lager für einen seitlichen entnommen werden, daß die seitlichen Anschluß-Schwenkzapfen der Kipplamelle (12) dienender klemmen, mit denen die Kipplamelle in Wirkverbin- und die elektrische Verbindung herstellender Trä- 30 dung tritt, aus in einem Winkel abgebogenen Streifen ger ausgebildet ist, während das Lager für den an- bestehen, wobei der längere Schenkel von dem Gederen Schwenkzapfen von einem angeformten häuse erfaßt ist, während der kürzere Schenkel der Ansatz (14) der entsprechenden Gehäuselängs- winkelförmigen Anschlußstreifen den Gegenkontakt wand (15) gebildet ist, und daß die Kipplamelle für die Kipplamelle bildet. Bei dieser Anordnung ist (12) in an sich bekannter Weise aus einem ebe- 35 weiterhin noch die zentrale Anschlußklemme, die mit nen, metallischen Element besteht, welches in sei- der Kipplamelle elektrisch in Kontakt steht, zur nem mittleren Abschnitt mit einer an der einen Längsachse des Gehäuses versetzt angeordnet und Seite der Kipplamelle (12) eine Erhebung (38) durch einen durch den Bodenteil in das Innere des und an der anderen eine Vertiefung (37) bilden- Gehäuses reichenden Streifen gebildet, den Ausbuckelung versehen ist. 40 Schließlich kann dem deutschen Gebrauchsmuster

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 1 775 653 noch entnommen werden, die kürzeren zeichnet, daß in das Gehäuse (1) entweder eine Schenkel der winkelförmigen Anschlußstreifen, d. h. Kipplamelle (12) mit der Erhebung (38) oder eine die mit der Kipplamelle in Wirkverbindung tretenden mit der Vertiefung (37) nach oben einbaubar ist Kontakte, frei überhängend in einer Ebene oberhalb und daß die Kontaktknöpfe (16, 17) so ange- « der Kipplamellen anzuordnen; der französischen Pabracht sind, daß sie immer an der nach oben wei- tentschrift 1 181 443 ist dann noch entnehmbar, daß senden Fläche der äußeren Teilstücke der Kippla- die Kipplamelle aus einem ebenen,, metallischen EIemelle (12) liegen. ment besteht, welches in seinem mittleren Abschnitt

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch mit einer an der einen Seite der Lamelle eine Erhegekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) zwei unab- 50 bung und an der anderen eine Vertiefung bildenden hängige, parallele, leitende Kipplamellen enthält, Ausbuckelung versehen ist.

welche in zwei beiderseits einer mittleren Trenn-.. Ausgehend von dem durch die deutsche Auslegewand gebildeten Ansätzen und zwei mittleren ver- schrift 1 163 422 gegebenen Stand der Technik liegt setzten Anschlußklemmen gelagert sind, welche der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen elektrian den beiden gegenüberliegenden parallelen 55 sehen Schalter zu schaffen, bei welchem der Aufbau Längswänden des Gehäuses vorgesehen sind. der Kipplamelle, ihre Lagerung und die elektrischen

Verbindungen entscheidend verbessert sowie die

Herstellungskosten bei möglichst einfachem Aufbau

gering gehalten sind.

60 Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter ^x von einem elektrischen Schalter der eingangs geschilmit einem einen offenen Innenraum zur Aufnanme derten Art und besteht darin, daß die kürzeren wenigstens eines beweglichen Betätigungsgliedcs auf- Schenkel der seitlichen Anschlußklemme in an sich weisenden Gehäuse, wobei das Betätigungsglied im bekannter Weise parallel zum Bodenteil frei überhän-Inneren des Raumes einen gleitend angeordneten und 65 gend in einer Ebene oberhalb der Kipplamelle anvon einer Feder vorgespannten Kolben besitzt, der geordnet sind, daß der innere Teil der aus einem ebeständig auf mindestens eine leitende Kipplamelle ein- nen Streifen gebildeten, zentralen Anschlußklemme wirkt, die in elektrischem Kontakt mit einem zentra- in Form eines U-förmigen, als Lager für einen seilli-