DE1661915U

DE1661915U - Feststellvorrichtung fuer tore, tueren, fenster u. dgl.

Info

Publication number: DE1661915U
Application number: DE1953K0012081
Authority: DE
Original assignee: Kurz & Co Rudolf
Current assignee: Kurz & Co Rudolf
Priority date: 1953-06-01
Filing date: 1953-06-01
Publication date: 1953-08-20

Description

Feststellvorrichtu. ng fr Tor. e,

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Tiir en, Fe n s t er und d g 1.

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Vorliegende Neuheit bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung

für Tore, Taren, Fenster und dgl. Vorrichtungen ähnlicher

Art sind in mnnigfacherAusführun begannt geworden, so ins-

besondere solche mit dem Fuß zu bedienende Haken, die an einer

meist im Boden eingelassenen Arretiereinrichtung sich verrie-

geln. Es hat sich jedoch gezeigt, åass derartige Ausfahrungen,

insbesondere im Winter, mit funktionellen Mängeln behaftet sind.

Andere Ausfuhrungsarten, die meist auf einem ähnlichen Prinzip

wie Sturmhaken beruhen, sind zwar in der Funktion befriedigend,

jedoch ist ihre Bedienung umständlich.

Vorliegende Neuheit stellt demgegenüber eine wesentliche Verbes-

serung des vorgenannten Prinzips dar, da sie die Vorteile der

Sturmhaken mit einer praktisch automatischen Betätigung verbin-

det und ist in einem Ausführungsbeispiel wie folgt veranschau-

licht :

Fig. l stellt die Draufsicht auf das geöffnete und festgestellte

Tor dar,

Fig. 2 stellt die Draufsicht auf das geschlossene Tor dar,

Fig. 3 stellt den Aufriss des geöffneten und festgestellten

Tores nach Schnitt A-A oar,

Fig. 4 stellt den Aufriss des geöffneten Tores nach Schnitt B-B dar.

Gemäss vorliegender Neuheit wird am Torflügel 3 das Lager 1 der Feststellstange, das zweckmässig aus einem Winkelprofil gefertigt und am oberen Torfries etwa mit Schloßschrauben 2 oder 'dgl. befestigt ist, so angebracht, dass darin die Feststellstange 5 beweglich gelagert ist. Am oberen Teil des Blockrahmens 4 des Tores befindet sich eine Fuhrungsose 7, in der die Feststellstange 5 beim Bewegen des Tores zu gleiten vermag. Die Feststellstange 5 selbst, etwa im wesentlichen eine Rundeisenstange, ist an ihrem vorderen Ende etwa rechtwinKelig umgebogen und mit einer Schraube oder einem Splint Am'Lager 1 befestigt, während ihr anderes Ende mit 2 Rasten 6 versehen ist. Zur weiteren Ausgestaltung vorliegender Neuheit ist am Blookrahmen des Tores ein Ausklinkhebel 8 derart vorgesehen, dass bei seiner Betätigung die Feststellstange 5 so angehoben wird, dass ihre Rasten 6 aus ihrer Arretierstellung in der Fuhrungsose 7 herausgehoben werden, wobei die Lagerung des Ausklinkhebels 8 zweckmässig drehbar an einem Befestigungswinkel 9 erfolgt, der seinerseits am Blockrahmen des Tores oder dgl. verschraubt sei.

Eine weitere wesentliche Vereinfachung der Bedienung wird ausserdem dadurch erreicht, dass an vorgenannte Ausklinkhebel etwa ein

Ausklinkseil 10, Stange oder dgl. befestigt wird, womit die Be-

tätigung insbesondere bei hohen Toren von praktisch beliebiger

und besonders praktischer Stelle ermöglicht wird. Es wird in die-

sem Zusammenhang insbesondere bei grossen Toren daran gedacht, das Ausklinkseil z. B. mittels Umlenkrollen in die Nähe der Torverschliesseinrichtung zu führen, womit eine besonders handliche Betätigung ermöglicht wird. Der praktische Gebrauch vorliegender Neuheit geht etwa wie folgt vor sich : Beim Öffnen des Tores wird die Feststellstange, die einerseits vom am Torflügel 3 befestigten lager 1 geführt wird und anderer-

seits durch die Fuhrungsose 7 so lange hindurchgleitet, bis beim

Erreichen der Endlage die Rasten 6 infolge des Eigengewichtes der Stange sich in der Führungsöse arretieren. Das Tor ist in dieser Lage so sicher festgehalten, dass ein unerwünschtes Zuschlagen 'durch Lindkrafte oder dgl. gänzlich ausgeschlossen ist.

Soll nun das Tor wieder geschlossen werden, so genügt ein kleiner

Ruck am Ausklinkseli 10 oder dgl., wodurch der nsklinkhebel 8

die Feststellstange 5 in ihren Rasten 6 aus der Fuhrungsose 7

heraushebt und das Tor ohne weiteres wieder geschlossen werden

kann. Die vorbeschriebene Neuheit bezieht sich nicht nur a" die

im engeren Sinne dargestellte Ausführungsform, sondern umfasst

vielmehr alle Varianten im Rahmen des wesentlichen Neuheitsmerk-

males.

S c h u t zansprüc-he

J.. Feststellvorrichtung für Tore, Türen, Fenster und dgl,. mit

einem am Torflügel oder dgl. befestigten Lager (l), in dem

sich beweglich eine Feststellstange (5) befindet, dadruoh ge-

kennzeichnet, dass die Feststellstange (5) beim Ausschwenken

des Vorflügels oder dgl. durch eine YührungsSse (7) oder dgl.

gleitet und sich in dieser nach Erreichen der gewünschten

Endlage arretiert..

Claims

2. Feststellvorrichtung für Tore, Türen, Fenster und dgl. mit einer am Torflügel beweglich gelagerten Feststellstange (5), die in einer am Rahmen befestigten Führungsöse (7) gleitet, nach "- Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellstange (5) an ihrem Ende mit vorteilhaft 2 Rasten (6) oder dgl. ausge-

rastet ist, die in der Endstellung vermöge der Schwerkraft der Feststellstange (5) in die Führungsöse (7) einrasten.

3. Feststellvorrichtung für Tore, Türen, Fenster und dgl. nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellstanse (5) in ihrer verriegelten Endlage mittels eines Ausklinkhebels (8) oder dgl. angehoben und damit entriegelt werden kann.

4. Feststellvorrichtung für Tore, Türen, Fenster und dgl. nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass der zum Anheben der Feststellstange (5) aus ihrer arretierten Lage verwendete Aus- klinkhebel (8) mit einem Ausklinkseil (10) oder dgl. so ausge-

stattet ist, dass insbesondere bei hohen Toren das Ende dieses Seiles oder dgl. bequem zugänglich ist.

5. Feststellvorrichtung für Tore, Türen, Fenster und dgl. nach Anspruch 1 bis 4 dadurch gekennzeichent, dass die Feststellstange (5) vorteilhaft aus einer Rundeisenstange besteht, die an ihrem torseitlichen Ende etwa rechtwinkelig abgewinkelt ist und damit in eine Bohrung des usagers (1) taucht, wobei ein Splint

oder dgl. durch das Ende der Stange diese gegen Herausschlüpfen aus dem Lager sichert.

5. Feststellvorrichtung für Tore, Türen, Fenster und dgl. nach Anspruch 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellstange (5) in einer, insbesondere aus Bandeisen gefertigten Fuhrungs- ose (7) gleitet, deren unteres Ende gegenüber ihrem oberen am

Tor verschraubten Ende leicht verdreht und die Fuhrungsöffnung als Oval ausgebildet ist, damit ein Klemmen der Stange trotz ihrer winkeländerung beim Öffnen auf eifache Weise vermieden wird.