DE1654680C - Mit einem der Geschirrsäuberung dienenden Spüleinsatz versehener Schrank für Kücheneinrichtungen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen mit einem der Ceschirrsäuberung dienenden Spüleinsatz versehenen Schrank für Kücheneinrichtungen.

Es sind derartige Schränke bekannt, bei denen die Sehrankvorderwand geöffnet werden kann und an ihrer Rückseite einen tonnenartigen Behälter trägt, der so angebracht ist, daß er durch das öffnen der Vorderwand in eine von außen gut zugängliche Gebrauchsstelle gebracht werden kann; es ist weiter bekann·, in dem Inneren dieses Schrankes einen Deckel für den Behälter vorzusehen, der mit besonderen Einrichtungen ausgestattet ist, so daß beim öffnen bzw. Schließen der Vorderwand des Schrankes der Deckel die obere Behälteröffnung selbsttätig freigibt bzw. verschließt.

Es ist weiterhin auch schon bekannt, bei derart angeordneten tonnenförmigen Behältern ein Pedal vorzusehen, durch das der Deckel durch Kippen geöffnet und geschlossen werden kann, wobei der Deckel in üblicher Weise an dem den Eimereinsatz ao aufnehmenden tonnenförmigen Cehälter kippbar oder auch im Inneren des Schrankes verbleibend, aber ebenfalls kippbar, ausgebildet ist. Bei allen diesen bekannten Ausführungsformen sind zur Betätigung, d. h. zum Öffner und Schließen des Deckels, verhältnismäßig aufwendige Konstruktionen erforderlich.

Es sind ferner Schubfächer bekannt mit einem fest im Schrank angeordneten, in Nuten am Schubfach schiebbaren Schiebedeckel. Auen ist es bekannt, Schrankabteile mit tonnenartigen Behältern wie ein Schubfach herausziehbar und einschiebbar vorzusehen. Das nur bei Schubfächern bekannte Schiebedeckelprinzip wurde hierbei zum Verschließen und öffnen des tonnenartigen Behälters aber noch nicht angewendet.

Der Erfindung liegt gegenüber den eingangs beschriebenen Schränken die Aufgabe zugrunde, den zur Betätigung des Deckels bisher erforderlichen Aufwand zu vermeiden und den tonnenartigen Behälter im Küchenschrank verdeckt bei guter und leichter Zugänglichkeit anzuordnen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorderwand mit zumindest einem Teil des Schrankbodens verbunden isi und zu dem öffnen und Schließen mit dem Boden an dessen Seitenkanten in seitlichen Führungsleisten im Schrank geführt wie ein Schubfach herauszieh- und einschiebbar vorgesehen ist und daß der Deckel fest angeordnet und als mit seinen seitlichen Rändern in an den Behälter oben begrenzenden Rahmen vorgesehenen Nuten schiebbarer Schiebedeckel ausgebildet ist, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß das selbsttätige Verschließen bzw. Freigeben der Behälteröffnung, durch Einschieben bzw. Herausziehen der Vorderwand und des mit dieser verbundenen Behälters bewirkt wird.

Eine Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß der Behälter als ein einen Plastiksack aufnehmender so gestaltet ist, daß der Rahmen als gesondertes Bauteil vorgesehen ist und die Rärrder des Plastiksackes hält.

Schließlich ist noch wesentlich, daß der Behälter, der Rahmen und der Deckel rechteckigen Querschnitt aufweisen.

Der Vorteil des Gegenstandes gemäß der Erfind.'ng besteht gegenüber dem bekannten Stand der Technik darin, daß der Deckel fest im Schrankinncren angeordnet bleibt und die verhältnismäßig aufwendigen Einrichtungen für das Verschließen und Freigeben der Behälteröffnung eingespart werden.

Der Ansprurh 2 hat keine selbständige Bedeutung.

Die Zeichnungen zeigen eine beispielsweise Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schrankes, und es bedeutet

A b b. 1 Darstellung des Schrankes in geschlossener Stellung,

Abb. 2 Darstellung gemäß Abb. 1 in geöffneter Stellung,

A b b. 3 Teilaufsicht auf den tonnenförmigen Behälter bei halb ausgezogener Vorderwand des Schrankes.

Der Schrank 1 besitzt eine Tischplatte 2, in der die Spülwanne 3 eingesetzt ist, aus der über die Ableitung 4 das Spülwasser abgeführt wird. Der Schrank 1 steht auf einem Sockel 5 und liegt über eine Leiste 6 auf dem Boden auf. Die Vorderwand 7 ist zusammen mit dem Sockelkasten 9, der über die Bodenplatte 10 mit der Vorderwand 7 verbunden ist, ausziehbar. Zu diesem Zwecke ist am oberen Rand der Vorderwand 7 eine Griffleiste 8 angeordnet. In der Innenseite der Vorderwand 7 ist ein tonnenförmiger Behälter 11 fest angeordnet, der zur Aufnahme eines Plastiksackes 13 dient. Der Rand des Plastiksackes 13 wird durch auf die Öffnung des Behälters 11 aufsetzbaren Rahmen 12 gehalten. In dem Schrank 1 ist eine feststehende Deckelplatte 14 angeordnet, die, wie A bb. 1 und 2 zeigen, bei geschlossenem Schrank den Rahmen 12 abdeckt und ihn bei geöffnetem Schrank zum Einwurf von Abfall freigibt. Der Rahmen 12 he«itzt ebenso wie der Behälter 11 einen rechteckigen Querschnitt und weist eine U-förmige Ausnehmung IS auf, in die die Deckelplatte 14 beim Schließen des Schrankes eingreift, wie die A b b. 3 zeigt. An der freien Innenseite der Schrankvorderwand sind zwei übereinander angeordnete Ablagekörbe 16, 17 befestigt.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Mit einem der Geschirrsäuberung dienenden Spüleinsatz versehener Schrank für Kücheneinrichtungen, bei dem die Schrankvorderwand geöffnet werden kann und an ihrer Rückseite einen so angebrachten tonnenartigen Behälter trägt, daß dieser durch das öffnen der Vorderwand in eine von außen gut zugängliche Gebrauchsstellung bringbar ist, und bei dem außerdem in seinem Innern ein so gestalteter und mit besonderen Einrichtungen versehener Deckel fUr den Behälter vorgesehen ist, daß beim öffnen bzw. Schließen der Vorderwand der Deckel die obere Behälteröffnung selbsttätig freigibt bzw, verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwand (7) mit zumindest einem Teil (10) des Schrankbodens (9, 10) verbunden ist und zu dem öffnen und Schließen mit dem Boden (9, 10) an dessen Seitenkanten in seitlichen Führungsleisten (18) im Schrank geführt wie ein Schubfach herauszieh- und einschiebbar vorgesehen ist und daß der Deckel (14) fest angeordnet und als mit seinen seitlichen Rändern (19) in an den Behälter (11) oben begrenzenden Rahmen (12) vorgesehenen Nuten (15) schiebbarer Schiebedeckel ausgebildet ist, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß das selbsttätige Ver-

ichließen bzw. Freigeben der Behälteröt'fnung durch Einschieben bzw. Herausziehen der Vorderwand (7) und des mit dieser verbundenen Behälters (11) bewirkt wird.

2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch, gekennzeichnet, daß der Behälter (11) als ein einen Plastiksack (13) aufnehmender so gestaltet ist, daß der Rahmen (12) als gesondertes Bauteil vorgesehen ist und die Ränder des Plasüksackes (13)

3. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (11), der Rahmen (12) und der Deckel (14) rechteckigen Querschnitt aufweisen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen