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Festsetzteinrichtung. Die Erfindung bezieht sich auf eine Festsetzenrichtung
für die Lageneinstellung eines Konstruktionsteiles in Form eines in dessen Längsrichtung
beweglichen Profilstücks, das normal unter Einfluss einer in einer Richtung gemäss
der Längsachse wirksamen Kraft steht, welche Einrichtung ein mit einer Entriegelung
versehenes Kippglied umfasst.
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Es sind Festsetzeinrichtungen dieser Art bekannt mit einem schwenkbaren
Element, das als Kippglied bezeichnet werden kann. Dieses Glied ist gelenkig an
d49 einzustellende Profil angesetzt,. indem es unter Federwirkung um die Gelenkachse
eine Schwenkbewegung ausführen kann. Eine Verlängerung des aus plattenförmigem
Material bestehenden Kippgliedes ist mit einem Loch versehen, mittels welchen das
Ganze entlang einer dünnen-festen Stange bewegen kann. Durch die Schwenkbewegung
kommt die Wandung des Loches mit deribsten Stange in Berührung; dadurch entsteht`
eine gewisse Reibungskraft, die zum Festhalten des Profilmaterials in einer
ge*issen Stellung benutzt wird. Dabei kann mittels einer Entriegelungsvorrichtung-di®
Reibungsberührung verbrochen -werden,. sodass eine Versetzung des einzustellenden
Profils ermöglicht wird.
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Diese bekannte Festsetzeinrichtung weist mehrere Nachteile
,auf, von denen der wichtigste ist, -dass die Berührungsfläche zwischen
dem Loch
in der Kippplatte und der festen Stange nur klein
ist, sodass das Profil bei auftretender zu grosser Belastung durch die Festsetzteinrichtung
hindurch schiebt. Dies hängt auch damit zusammen,-dass die angewendete Stange verhältnismässig
dünn und leicht biegbar ist, rkht nur unter Einfluss einer zu hohen Belastung, sondern
auch wegen in der Praxis immer auftretender Stosse o.d.
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Zweck der vorliegenden Erfindung ist es eine Festsetzeinrichtung
zu schaffen, welche selbst bei grosser Belastung ganz zuverlässig arbeitet und die
überdies konstruktiv einfach ist, gegen äusserliche Beschädigungen widerstandsfähig
und die schliesslich auch ein angenehmes Aussehen aufweist.
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Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Konstruktion dadurch gekennzeichnet,
dass das Kippglied im Raum zwischen dem einzustellenden Profil und der Innenwandung
eines fest aufgestellten zweiten Irofils aufgenommen ist, wobei die Bewegung von
wenigstens einem festen, zwischen den beiden Profilen angeordneten, und mit einer
schräg verlaufenden Fläche am Körper des Kippgliedes zusammenwirkenden Führungsglied
geführt wird, derart, dass durch Asymmetrie eine mit einer Versetzung in I5ngsrichtung
des einzustellenden Profils kombinierten Kippbewegung eintritt, wodurch eine Reibungsfläche
des Kippgliedes mit einer der Flächen des einzustellenden Profils in Angriff gebracht
wird. In dieser Weise nutzt man also die verhältnismässig grosse eigene Oberfläche
des einzustellenden Profils aus und wegen dieser grossen Reibungsoberfläche kann
also die Vorrichtung grossen Belastungen widerstehen. Durch die Art der Konstüuktion
, in welcher eineKippbewegung unter Einfluss einer gegen ein festes Führungsglied
rastenden, schräg verlaufenden Fläche auftritt, wird
bei ansteigender
Belastung ein verstärkter Klemmeffekt erhalten. Andererseits ist auch
nach einer zeitweiligen hohen Belastung der
Festsetzeinrichtung nicht zu befürchten,
dass das Kippglied durch die Einklemmung ganz blockiert sein würde, weil das Kippglied
ganz leicht wieder los kommt, sobald das einzustellendes Profil ein wenig in
der
zur normalen Belastungsrichtung entgegengesetzten Richtung bewogen
wird.
Eine
vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der mit einer
schräg verlaufenden Fläche versehene Kippgliedk3rper neben dem einzustellenden Profil
erstreckt, indem dessen eine Ende mit zwei, beidseits um die Seitenflächen des einzustellenden
Profils greifenden Ansätzen versehen ist, und wenigstens einer dieser Ansätze nach
Kippen des Kippgliedes als Reibungsfläche auf das einzustellende Profil wirksam
ist.
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Vorzugsweise wird das einzustellende Profil wenigstens im Bereiche
des Ki-pgliedes von dem fest angeordneten zweiten Profil im wesentlichen ganz rohrförmig
umgeben.
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Mit Vorteil kann die erfindungsgemässe Festsetzeinrichtung in einem
einklappbaren Lesetisch angewendet werden. Es sind solche Lesetische bekannt, die
mittels ziapfen schwenkbar an innerhalb zweier senkrechter Führunjen beweglichen
Schiebestücken angelenkt sind, wobei die Tischplatte in der eingeklappten, im wesentlichen
senkrechten Stellun,- mit den Ende hinter einem Bügel rastet, der nach de::-. Heben
und Umklappen der Platte in die waagerechte Stellung die Platte unterstützt.
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Bei t*inj.endung des Erfindungsgedankens auf einen Lesetisch dieser
Art bestehen die Führungen aus Hohlprofil rechteckigen querschnitts, indem innerhalb
jeder dieser Führungen zwecks des nach Wahl Einstellens der Höhe der Tischplatte
ein zweites, rechteckiges Profil verschiebbar angeordnet ist, indem diese Innenprofile
an deren oberen Enden den Stützbügel der Tischplatte tragen, die Schiebestücke zwischen
Längsschlitzen im Innen- sowie im Aussen-)rofil versetzbar sind und sich bis an
die :landung des Innenprofils erstrecken, und im Raum mischen den Profilen von wenigstens
einer der Führungen das Kippglied untergebracht ist. In dieser Weise erhält man
eine erhebliche Verbesserung des Klapptisches, was die Einfachkeit der Bedienung
anbelangt, beim Einstellen der erwünschten Höhe, wie auch beim Ein- und Ausklappen
der Tischplatte.
Die erfindungsgemässe Festsetzeinrichting kann
weiter mit Vorteil auf einem einstellbaren Rückenstütze eines Bettes angewendet
werden.' Es ist bekannt, hauptsächlich bei Krankenbetten, der Rahmen des Rückenteiles
gelenkig am Bettrahmen anzusetzen und von wenigstens einer Tragstange zu stützen.
Die bekannten Konstruktionen arbeiten dabei entweder mechanisch, und zwar dadurch
dass ein fester Zapfen in einen Schlitz mit verschiedenen Rasten in der Tragstütze
eingestellt werden kann, oder hydraulisch mit Hilfe eines Druckzylinders und einer
hydraulischen Pumpe. Beide Ausführungen weisen gewisse Nachteile auf, erstens wegen
der geringen Zuverlässigkeit und aufwandigen Bedienung, zweitens wegen des hohen
Kostpreises in der Ausführung.
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Diesen Nachteilen wird entgegengekommen falls, wie erfindungsgemäss
vorgeschlagen wird, die Tragstänge mit dem gegenüberliegenden Ende am hinteren Ende
eines in Längsrichtung in Bezug auf den Bettrahmen beweglichen Profilstücks angesetzt
ist, und cYw:7m dieses Profilstück mit einer Festsetzeinrichtung mit Kippglied versehen
ist.
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Dies kann so durchgeführt werden, dass die Entriegelung des Kippgliedes
einen Hebel umfässt, dessen Handgriff von der Aussenseite des Bettes bedienbar ist.
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Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung von zwei Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Im Laufe der Beschreibung werden weitere, mit Vorteil anwendbare
Massnahmen hervortreten. In der Zeichnung ist: Fig. 1 eine skizzenhafte perspektivische
Darstellung eines Teiles eines an einem Kästchen angeordneten Lesetisches, worin
eine erfindungsgemässe Festsetzteinrichtung für die Höheneinstellung der Tischplatte
Anwendung findet; Fig. 2 zeigt in vergrössertem Maszstab, ebenfalls perspektivisch.,
eine teilweise aufgeschnittene Ansicht der Umgebung eines Gelenkpunktes der Tischplatte,
und zwar unter demselben Beobachtungswinkel wie FiE;. 1;
Fig.@3
und 4 zeigen beide einen senkrechten Schnitt durch das Aussenprofil der Führung,
wobei die Wirkung des Kippgliedes erläutert -wird in der Stellung, worin die Tischhöhe
einstellbar ist, bzw. in der Stellung, worin der Tisch festgesetzt ist; Fig. 5 zeigt
ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Festsetzeinrichtung, und
zwar bei einer einstellbaren RüCKStütze eines Bettes, gemäss eines MittenAngsschnitts
des Kopfendes des Bettes, und Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt der Festsetzeinrichtung
Gemäss Fig. 5 im-vergrösserten Maszstab; Fig.
7 veranschaulicht eine Einzelheit
in wider vergrössertem Maszstab; FiT. 8 zeigt einen querschnitt gemäss des Pfeiles
VIII-VIII in Fig. 6. Fig. 1 zeigt einen Lesetisch, wie dieser z.B. bei Krankenbetten
angewendet wird. Die aufklappbare Platte 1 befindet sich in der Arbeitsstellung.
Das Nachtkästchen 2 ist an einer Seitenkante mit zwei Führungen 3 bzw. 4 versehen,
wodurch das Ende der Tischplatte, die in noch zu erläuternder Weise gelenkig ist,senken
kann, nachdem die Platte von der Arbeitsstellung aus aufwärts gehoben und geschwenkt
worden ist, und worin weiter auch die Einrichtung aufgenommen ist, mit welcher die
Platte 1 als Ganzes auf eine erwünschte Höhe eingestellt werden kann.
| befindlichen |
| Der Bügel 5 ist fest an dem sich oberhalb des Gelenkrandes
der Platt |
| an Brückenteil 6 befestigt. Dieser Bügel 5 bildet die
Unterstützung |
des Tisches in der Arbeiteetellung, indem die Tischplatte beim Einklappen hinter
diesen Bügel senkt, wonach der Bügel in der niederge-
lassenen Stellung der
Tischplatte für das sodann dahinter liegende Tischende
einen Rast bildet.
Das Ganze von Tischplatte 1, Bugel 5 und Brückenteil 6 ist in Bezug auf die Führung
3 in Höhe einstellbar,
wie
untenstehend noch näher erläutert
werden wird.
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Aus Figur 2 kann entnommen werden, dass das hintere Ende der Tischplatte
1 mit einem Beschlag 7 versehen ist; in der Seitenkante 1 ist ein Zapfen -8 eingesetzt,
der sich in einem Bohrloch 9 eines blockförmigen Schiebestücks 10 befindet. Innerhalb
des Bohrloches ist eine Druckfeder 11 vorgesehen, die das Block auswärts und gegen
die Innenwandung des Innenprofils 12, das das verschiebbare Bein des Bruckenstückes
6 bildet, gedrückt wird, Das Innenprofil 12 weist einen rechteckigen Querschnitt
auf, wie auch- das die Führung bildende Aussenprofil 13. An der der Tischplatte
zugewandten Seite sind die beiden Profile 12 und 13 über eine Länge gleich der Länge
der Tischplatte mit Schlitzen 12' bzw. 13' versehen; in diesen Schlitzen ist das
Schiebestück 10 passend senkrecht beweglich.
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Die-Bemessungen des Aussenprofils 13 sind so gewählt worden,
dass in Bezug auf das Innenprofil an wenigstens drei Seiten ein Raum zum Unterbringen
des in Fig. 3 dargestellten Kippgliedes 14 vorhanden ist. Der im wesentlichen senkrecht
aufgestellte, längliche Körper 15 des Kippgliedes ist an der Untenseite mit zwei
um die benachbarte Flächen des Innenprofils greifenden Ansätzen 16, bzw. 17 versehen.
Die einander zugekehrten Flächen dieser Ansätze nehmen in der in Fig. 3 dargestellten
Lage eine etwa parallel zu den Seitenflächen des Innenprofils 12 verlaufenden
Stellung ein, indem sie sich in kurzem Abstand dieser Seitenflächen befinden.
In dieser Stellung
ist das Innenprofil frei und ist die Höheneinstellung der
Tischplatte möglich.
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Der obere Teil des Körpers 15 den Kippgliedes weist eine schräg
sich gegen einen im Aussenprofil 13 befestigten Stift 19 abstützende
Fläche
18 auf. Oberhalb dieser Fläche ist das Kippglied mit einem
Kopf 20
versehen. Dieser Kopf kann verbreitet sein und er ist mit
einer Bohrung
21 versehen. In-diese Bohrung kann der federnde Stift 22 treten. Der
Stift 22 ragt durch eine Verechluszplatte am oberen
Ende
des j-.ussenprofils 13 und ist deshalb von oben her bedienbar. .legen der 2rsymmetrie
der Konstruktion und insbesondere unter Einfluss der schr:tige gegen den Stift 19
liegenden Fläche 18 wird das Kippglied zu Schwenken geneigt. Das Schwenken oder
kippen wird in der in Fig. 3 gezeichneten Stellung jedoch vom Stift 22 verhindert:
Fir-:. 4 zeigt, dass der Stift 22 losgelassen ist, wodurch die erwähnte Kippbewegung,
kombiniert miet einer Senkbewegung des Kippgliedes, eintreten kann; die schräge
Fläche 18 bleibt sich dabei gegen den Stift 19 abstützen. tkfeger_ der Kippbewegung
werden die Innenflächen der Ansätze 16 und 17 mit dem Innenprofil 12 in Berührung
kommen. Infolge der Reibung wird also die Tischplatte verriegelt, d.h. die dauernd
unter Einfluss ihrer eigenen Gewichte stehenden Innenprofile mit der Tischplatte
können_nicht mehr senken. Das Senken der Arbeitshöhe der Tischplatte wird dadurch
erhalten, dass die Tischplatte zuerst ein wenig gehoben wird, wodurch das Kippglied
wieder in der urs-,rünc-lichen Stellung, kommt, inderi sodann der die Stellung des
Kippgliedes fixierende Entriegelstift 22 niedergedrückt wird.
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Fig. 5 bis einschliesslich 8 veranschaulichen ein zweites AusfÜhrungsbeispiel,
wobei die erfindungsgemässe Festsetzeinrichtung mit Vorteil benutzt werden kann.
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In Fir;. 5 ist mit 23 einer der Längsträger eines Krankenhausbettes
gezeichnet; an diesem Träger ist mittels eines Gelenkzapfens 24 die Rückenstütze
25 des Bettes angebracht. Schwenkbare Rückenteile dieser Art sind bei Krankenhausbetten
an sich bekannt. Erfindungsgemäss ist'nun beidseits des Rahmens der Rückenstütze
25 eine Tragstange 27 bei 26 angelenkt. Jede dieser beiden Trar-stangen ist weiter
bei 28 gelenkig am hinteren Ende eines recüeckigen, hohlen oder massiven Profilstückes
29 befestigt. Das r"rofilmaterial 29 kann unter dem Einfluss der Belastung; der
Rückenstütze 25 des Bettes in Längsrichtun- innerhalb einer im Ganzen mit 30 bezeichneten,
ge;;en die Innenseite des Bettträgers 23 befestigten Festsetzeinrichtung hin und
her schieben..
Fig. 6 zeigt einen Schnitt dieser Festsetzeinrichtung,
und zwar in Längsrichtung des rrofils 29. Wie gesagt ist das Profil fortwährend
' einer Kraft in Richtung des Pfeiles Y unterworfen. Die Zage des Profils 29 hinsichtlich
der Festsetzeinrichtung 30 bestimmt den Neigungswinkel der Rückenstütze 25.
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Die Festsetzeinrichtung umfasst wiederum ein das Profil 29 mit Abstand.umpebendes
Aussenprofil 31. Im Gef#ensatz zur oben beschriebenen Lesetisch weist die Röhre
31 im vorliegenden Fall nur eine beschränkte Länge auf, und zwar geraä@hinreichend
zum Unterbringen des darin angeordneten, in waagerechter Richtung kleine Bewegungen
ausführenden Kippgliedes 32. Die Röhre 31 ist beidseits mit Verschlussplatten 33,
bzw. 34 verschlossen; die Verschlussplatten weisen Öffnungen zum Durchlassen des
Profils 29 auf.
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Im Raum zwischen der vom Bettträger abgekehrten Seite»des Profils
29 und der ge,--enüberliegenden Seitenwandung der Röhre 31 ist der Körper 35 des
Kirpgliedes befindlich. Dieser Kippgliedkörper weist wieder eine schräg verlaufende
Fläche 36 auf, d.h. die Flächeerstreckt sich unter einem gewissen Uinkel in Bezug
auf die Iänrsrichtung des Profils 29, und sie wirkt mit dem in den beiden Seiten
der Aussenröhre 31 befestigten, waagerechten Stift 37 zusanunen.
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Das in der Zeichnie links liegende Ende des Kippgliedes ist mit Ansätzen
38 und 39 versehen, mit welchen das Profil 29 mit einem geringen Sziel dreiseitig
umschlossen wird. Der Rand 39'ej.nes dieser Teile wie auch der Fuszteil 35' des
Kippgliedkörpers sind ein wenig höher als das festzusetzende Profil 29, wie aus
6, 7 und 8 hervorgeht. Zwischen diesen beiden oberen Rändern 3>> 39 ist ein vierter
Teil 40 angeordnet, mit welchem das hrofil 29 also völlig, von dem Kippglied umgeben
wird. Die obere Fläche 40 ist an der vorderen Seite mit einem nach unten umgebogenen
Rand 41 versehen. Dieser Rand greift
| in einer at.Aer Obenseite eines losen Klemmplättchens 43 angeordneten |
Rille 42, sodaso das Klemmplättchen im zusammengebauten iiustund zwischen der oberen
Fläche 40- -des hinteren Endes des hi;)pglicdes und der Cbenseite des festzusetzenden
Profils festgehalten
wird.
Zwecks Erhaltung einer Klemmwirkung
mit diesem Kippglied
8011 das Kippglied eine Schwenkbewegung ausführen, derart,
dass das in Fig;. 6 rechte Ende unter dein Einfluss des Stiftes 37 untenwärts bewegt,
sobald das Kippglied als Ganzes ein wenig nach links versetzt wird. Die übereinstimmende
Bewegung des Kippgliedes im Falle des Lesetisches wurde unter dem Einfluss des eigenen
Gewichtes des Kippgliedes erreicht; dort fiel diese Kraft mit der Längsbewegungsrichtung
des Kippgliedes zusammen. Bei Anwendung auf eine Rückenstütze für ein Bett wird
der Effekt der Schwerkraft auf das Kippglied von einer am vorderen Ende des Kippgliedes
angeordneten Feder 44 ersetzt. Wie aus Fi,°. 8 hervorgeht kann diese Feder auf einen
quer am Ende des Kippgliedes angeord-
neten Stift 45
angreifen, indem das
andere Ende der Feder bei 441 in Bezug auf die Röhre 31 festgesetzt
wird. Die Feder 44 liefert also dauernd eine Kraft auf das Kippglied nach
links, sodaas
wegen
des vorgesehenen Stiftes die erwünschte Kippbewegung
wie auch die Klemmwirkung des Klemmplättchens 43 auf das Profil 29 erhalten
wird.
| Die Anwendung der Zugfeder 44 weist- einen Vorteil ataf. Um
dle Klemm- |
| wirkung des Kippg" iedes in. e.°s>e@= Linie verscl-twirden
zu 1e @aen, |
| worauf |
| genügte es beim Klapp tiscii um d@.c ü,s v:K;: :-t@t.s ein
wen.#,r: z@eber., worauf |
| man immer ohneekräft@.z.p- der E.:sriegelstif..@:es d_c fier;piplatte |
| höher einstellen konnte* ME @t wi_r:a '@emerkent dasig>ge de--
vorgese- |
| henen Zugfeder 44 bei derr@«.@@.cztze die @lemir._wir@:@3g
einer auf |
| das Profil 29 iA Fig. 6 nach°ec-a wIrkzamer, Krnft ncoh glicht
sofort |
| aufgehoben wird. Bel Anwendung auf Krankenbetten -ist eine
solche ein- |
| fache Entriegeluag in der Praxio nicht erwünscht.- Die
Flewirkung |
| der Festaetzeinrichtung kann erst dan aufgehoben a,ttd die
rtcken.st"tze |
| also in die erwUnschte neue SteilwT=.tnt r@@@:84a@-:r@ti- |
| gung e--nen in Ftg, 6 sc3mat:o c..-.eae".@.teaa D@-_@g-:.@qf
4,3-1 dieser |
| Randgriff kann vaterhalb de'@:;=äg fyi befE=..*..
sri,daas |
| n t'j,, d«: ' e.nf#.cß@d@s"` ,er Hand- |
| griff +e ist Mit- - I@wnem Hft*- YF-'`z@'p"@@e.':Ä*.# |
| P' # Mitte` @g |
| z - S i . - if xx #a $ ta-
L'. . ..."3' 3#l. . F3 |
| l @... Eä@u@ @,: I1'@'ds 4# |
| #-.F.y |
| f.'. |
mit der niedrigen Stellung des Handgriffs 49 üübereinstimmende,
äusserste Stellung ziehen, wobei dann die Feder 51 ganz ents:-annen ist. Die Feder
51 ist stärker als die andere Zugfeder 44, weshalb nach einer obenwärtsen Versetzung
des Knopfes 48 die Zugkraft der Feder 44 Überwonnen werden kann,
sodass CUä
das Kippglied als Ganzes nach rechts versetzt und die Klemmwirkung des Kippgliedes
auf das Profil 29 völlig aufgehoben
wird. Sobald schliesslich die Rückenstütze
24 in die erwünscHe neue Stellung gebracht worden ist, wird diese sofort fixiert,-wann
4an die Rückenstütze und den Handgriff 48 los lässt.
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Die Welle" . 50 (Fig. 8) kann sich unterhalb des Bettrahmens
nach der anderen Seite des Bettes erstreclken und-an dieser Stelle bei
einer
ähnlichen, am anderen Iängsträger des Bettes angeordneten Festsetzeinrichtung
die gleiche Funktion erfüllen. An dieser anderen
Seite des Bettes
ist dann ein übereinstimmender Bedienungshandgriff
48 vorgesehen.
Durch die also vorgesehene Kopplung kann die Kranken-pflegerin an gleich welcher
Seite des Bettes sie sich befindet, immer die Rückenstfitze
des Bettes einstellen.
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Schließalich sei noch erwähnt, dass die Featsetzeinrichtung
mit Hilfe einer Platte 47 an der Innenseite des BetttL°ägers 23 angeordnet
ist; Die Platte 47 greift mit einem umgebogenen Rand 4( um die Seitenkante der Röhre
31.