DE1654340C - Klappbares Liegemöbel - Google Patents

Description

Di₀ Erfindung betrifft ein klappbares Liegemöbel, günstig, die in Wng^Jäiffi ΛίΓ

insbesondere Etagen-Wandklappbett, mit mindestens GemefnschaftsunterkUnf en';«';·««"*.JJ™«¹·

einem Liegeteil, das mit am Rahmen des Liegeteils Zwecks besonders, einfacher Handnabung kann

angeordneten Achiupfen schwenkbar an ortsfesten der mit dem Riegel »n Vegndjig«gehende I IeM

Trägern gelagert und aus einer vertikalen in eine 5 als zweiarmiger Hebel ausgeh d« wuv^de»"ⁿ -JJeJ-

horizontale Lage schwenkbar ist, in der es durch ter Arm über eine Verb ndunWBtange mit einem

schwenkbar an seinem Rahmen gelagerte StlitzfUße zweiten Riegel gekuppelt ist, wöbe, die beiden Riegel

gegen den Boden absetzbar und zusätzlich durch gemeinsam an einem der ^LW^j™ J"™¹«™ mindestens einen mit einer an einem Ende mit des Liegete.ls gelagert und bei Vewhwejken dee

einem Griff versehenen Betätigungsstange beweg- »o Hebels in entgegengesetzteι .Richtungen vei schiebbar

baren Riegel gegen unbeabsichtigtes Verschwenken sind. Dadurch ist es möglich, mit einem HandgriO

in die vertikale Lage absicherbar ist. beide Riegel gleichzeitig zu verschieben und das

Es 1st bereits ein klappbares Liegemöbel mit Liegeteil zum Verschwenken freizugeben,
etagenartig angeordneten Liegeteilen bekannt, von Um sicherzustellen, daß der Riegel bei horizondenen das obere Liegeteil mittels dem Liegeteilrah- 15 taler Lage des Licgetei s im Bereich des Anschlages men zugeordneter Achszapfen schwenkbar an orte- liegt, ohne deshalb auf eine besondere Genauigkeit festen Trägern gelagert ist. Dieses Liegemöbel weist bei der Befestigung des Anschlages acliten, zu museine Stützstange für das obere Liegeteil auf, die auf sen, können bei einer bevorzugten AustUhnngstorm einer am Seitenrahmen angeordneten Auflage mit- die Achszapfen des Rahmens des Liegeteils an Hallels eines Zapfens und eines Schnappriegels gegen ao tem befestigt sein, die in Hülsen einschieb- und Verschwenken gesichert ist. Da zur Lagesicherung feststellbar sind, die am Trager des Liegeteils fixiert des oberen Liegeteils bei diesem Liegemöbel eine und gegen eine Horizontalebene geneigt sind. IJm Stützstange nötig ist, ist die sichere Festlegung des sicherzustellen, daß zwischen dem Riegel und dem oberen Liegeteils umständlich und zeitraubend. Anschlag bei horizontaler Lage des Bettes Spielfrei-

Bei einem Möbel der eingangs genannten Art ist 95 heit vorhanden ist, kann man die Stutzfuße an ihren

es außerdem bekannt, ein mit konsolenartigen Vor- Enden mit einschraubbaren Abstützbolzen versehen.

Sprüngen versehenes Rohr als Riegel vorzusehen. Hierbei ist es möglich, durch mehr oder weniger

Dieses Rohr ist hierbei schwenkbar am Halterahmen tiefes Einschrauben der Abstützbolzen das Liegeleil

des Liegeteils gelagert und wird, sobald das Liegeteil und damit auch den Riegel so weit zu verschwenken,

die horizontale Lage erreicht hat, durch Ziehen an 30 daß eine satte Anlage des Riegels auf dem Anschlag

der Betätigungsstange verschwenkt, so daß die kon- erzielt wird.

solenartigen Vorsprünge unter die Querholme des Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachRahmens gelangen und ein Verschwenken des Liege- stehend an Hand der Zeichnung näher erläutert. Es teils in die vertikale Lage verhindern. Wird bei dieser zeigt

Konstruktion nach dem Aufklappen des Liegeteils 35 Fig. I das Liegemöbel in Seitenansicht,

vergessen, den Riegel durch Ziehen an der Betäti- Fig. 2 eine Rückansicht der Verriegelungsem-

gungsstange zu verschwenken, kann es bei Belastung richtung.

des Bettes vorkommen, daß das Liegeteil ungewollt Das Liegemöbel ist in F i g. 1 als ein zwei Etagen

in die vertikale Lage schwenkt und der das Bett aufweisendes Wandklappbett dargestellt. Das Bett

Benutzende aus dem Bett fällt. 40 besitzt hierbei zwei Liegeteile 1, deren jedes mittels

Die vorstehend geschilderten Nachteile werden an seinem Rahmen angeordneter Achszapfen 3

dadurch vermieden, daß gemäß der Erfindung vor- schwenkbar gegenüber Trägern 4 gelagert ist, die sich

geschlagen wird, daß die Riegel jeweils entgegen an die am Fuß- bzw. Kopfende des Bettes vorgese-

dem Druck einer Feder verschiebbar an einem der henen Querholme 12 des Liegeteilrahmens anschlie-

Längsholme des Rahmens des Liegeteils gelagert 43 ßen. Die Träger 4 sind am Boden und an der Wand

sind und in horizontaler Lage des Liegeteils auf fixiert, an der das Klappbett aufgestellt wird,

einem ortsfesten Anschlag aufruhen, daß die Betäti- Die Liegeteile 1 sind aus der in F i g. 1 gezeigten

gungsstange drehbar entlang eines Querholmes des horizontalen Lage in eine (nicht dargestellte) verti-

Rahmens des Liegeteils gelagert und an einem ihrer kale Lage schwenkbar. In der horizontalen Stellung

Enden drehschlüssig mit einem Hebel verbunden ist, 50 sind die Liegeteile I durch schwenkbar an den Längs-

dessen Arm unter Zwischenschaltung einer Kuppel- holmen 11 des Rahmens gelagerte Stützfüße 5 am

stange mit dem Riegel in Verbindung steht, und daß Boden abgestützt. Um das Liegeteil 1 gegen unbeab-

der Griff am einen der beiden Enden der Betäti- sichtigtes Zurückklappen in die vertikale Lage zu

gungsstange als lösbarer Steckschlüssel ausgebildet ist. sichern, sind Riegel 9,9 a vorgesehen, die mittels

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird 55 einer an einem Ende mit einem Steckschlüssel 6 versichergestellt, daß die Riegel, sobald das Liegeteil sehener Betätigungsstange 7 bewegt werden können, die horizontale Lage erreicht hat, einschnappen und Die Riegel 9, 9 a sind hierbei entgegen dem Druck verhindern, daß das Liegeteil wieder zurückschwenkt. je einer auf jeweils einen der Riegel 9 bzw. 9 a ein-Um die Verriegelung zu lösen, muß die Bctätigungs- wirkenden Feder verschiebbar an einem Längsholm stange gedreht werden, wodurch die Riegel vom 60 11 des Rahmens des Liegeteiis 1 gelagert, wie dies Anschlag, auf dem sie aufruhen, jeweils weggezogen Fig. 2 deutlicher zeigt. Befindet sich das Liegetetl 1 werden und das Liegeteil sodann in die vertikale in der horizontalen Stellung, so liegt jeder Riegel 9 Lage verschwenkt werden kann. Zufolge der Aus- bzw. 9a an einem Anschlage auf, der auf dem bildung des Griffes als lösbarer Steckschlüssel ist es Träger 4 befestigt ist. Die Enden jedes Riegels 9 möglich, durch Abziehen des Schlüssels zu vcrhin- 65 bzw. 9 a sind abgeschrägt und bilden einen Keil, der dem, daß das Liegeteil unbefugt für eine Rückbewe- bei Annäherung des Liegeteils 1 in die horizontale gung in die vertikale Stellung freigegeben wird. Eine Lage entlang einer Seitenkante des Anschlages 8 derartige Sicherung ist vor allem für Klappbetten gleitet, wodurch der Riegel 9 bzw. 9 a entgegen der

Wirkung der Feder 10 zurückgeschoben wird und, sobald dos Liegeteil 1 die horizontale Lage erreicht, über den Anschlag 8 schnuppt und satt an der Oberseite desselben aufruht,

Die Betätigungsstange 7 ist drehbar entlang eines der Querholme 12 des Liegeteilrahmens gelagert. An einem ihrer Enden ist die Betätigungsstange 7 drehschiüssig mit einem Hobel 13 verbunden, dessen Arm 14 unter Zwischenschaltung einer Kuppelstange 15. mit dem Riegel 9 in Ve«uindung steht. An dem Riegel 9 ist hierbei eine Lasche 20 befestigt, die eine Bohrung besitzt, durch weiche die Kuppelstange 15 mit Spiel hindurchgreift. Die Lasche 20 ist hierbei zwischen zwei in axialer Richtung der Kuppelstange voneinander entfernten Schraubenmuttern 21 und 22 angeordnet, die als Widerlager für die Lasche 20 wirken. Wird die Betätigungsstange im Uhrzeigersinn gedreht, so kommt die Schraubenmutter 22 zur Anlage an die Lasche 20 und verschiebt den Riegel 9 nach rechts, so daß die Verriegelung aufgehoben und ao das Liegeteil 1 in die vertikale Lage verschwenkt werden kann. Der Längsholm 11 bewegt sich hierbei in der in F i g. 2 gegebenen Darstellung nach unten in Richtung des Pfeiles P.

Der Hebel 13 ist als zweiarmiger Hebel ausgebil- »5 det, dessen zweiter Arm 25 über eine gekröpfte und entlang der Unterkante des Längsholmes 11 verschiebbar gelagerte Verbindungsstange 16 mit dem zweiten Riegel 9 a gekuppelt ist. Bei Verschwenken des Hebels 13 im Uhrzeigersinn werden die beiden 3» Riegel 9 und 9 α in zueinander entgegengesetzten Richtungen verschoben.

Um sicherzustellen, daß die Riegel 9,9 α bei Verschwenken des Liegeteils 1 in die horizontale Lage tatsächlich in den Bereich der Anschläge 8 gelangen, ohne daß die Anschläge mit besonderer Genauigkeit am Träger 4 befestigt sein müssen, sind die Achszapfen 3 des Rahmens des Liegeteils 1 an Haltern 17 befestigt, die in Hülsen 18 einschieb- und feststellbar sind und am Träger 4 fixiert sind. Durch diese Anordnung wird auch das Aufstellen des Klappbettes erleichtert.

Die Stützfüße 5 tragen an ihren Enden einschraubbare Abstützbolzen 19, mittels welcher es möglich ist, das Liegeteil 1 und damit den Längsholm 11, an welchem die Riegel 9 und 9 α gelagert sind, so weit zu verschwenken, bis die Riegel 9 und 9 α satt an dem Anschlage aufruhen. Hierdurch werden schon geringfügige Verschwenkungen des Liegeteils 1 des fertig aufgestellten Bettes und auch jegliches Klap- so pern des Bettes vermieden.

Claims (4)

1. Patentansprüche;

   1 Klappbares Liegemöbel, insbesondere Htuaen-Wandklappbett, mit mindestens einem Lieg«. teil, das mit am Rahmen des Liegcteils angcorclneten Achszapfen schwenkbar an ortsfesicn Trllgem gelagert und aus einer vertikalen in cmc horizontale Lage schwenkbar ist, in der es durch schwenkbar an seinem Rahmen gelagerte StiitzftlUe gegen den Boden absetzbar und zusätzlich durch mindestens einen mit einer an einem Ende mit einem Grill versehenen Betätigungsstange bewegbaren Riegel gegen unbeabsichtigtes Verschwenken in die vertikale Lage absicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel (9,9ö) jeweils entgegen dem Druck einer Fuder (10) verschiebbar an einem der Längsholme (II) des Rahmens des Liegetcils (1) gelagert sind und· in horizontaler Lage des Liegeteils auf einem ortsfesten Anschlag (8) aufruhen, daß die Betätigungsstange (7) drehbar entlang eines Querholmes (12) des Rahmens des Liegeteils (1) gelagert und an einem ihrer Enden drehschlüssig mit einem Hebel (13) verbunden ist, dessen Arm (14) unter Zwischenschaltung einer Kuppelstange (!5) mit dem Riegel (9) in Verbindung steht, und daß der Griff an einen der beiden Enden der Betätigungsstange (7) als lösbarer Steckschlüssel (6) ausgebildet ist.
2. 2. Klappbares Liegemöbel nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Riegel (9) in Vei bindung stehende Hebel (13) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen zweiter Arm (25) über eine Verbindungsstange (16) mit einem zweiten Riegel (9 a) gekuppelt ist, und die beiden Riegel (9,9 a) gemeinsam an einem der Längsholme (11) des Rahmens des Liegeteils (1) gelagert und bei Verschwenken des Hebels (13) in entgegengesetzte Richtungen verschiebbar
3. 3. Klappbares Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Achszapfen (3) des Rahmens des Liegeteils (1) an Haltern (17) befestigt sind, die in Hülsen (18) einschieb- und feststellbar sind, die am Träger (4) des Liegeteils (1) fixiert und gegen eine Horizontalebene geneigt sind.
4. 4. Klappbares Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfüße (5) an ihren Enden mit einschraubbaren Abstüizbolzen (19) versehen sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen