DE165376C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sicherheitshaken, der aus einem festen und einem drehbaren Hakenteil besteht; letzterer muß zwecks Öffnens gedreht werden, wird aber daran durch den Ring verhindert, an den das Riemenzeug, die Kette o. dgl. angeschlossen ist. Haken dieser Art sind bekapnt, aber der den Verschlußteil in Stellung haltende Kettenring muß dabei derart

ίο gedreht werden, daß eine Verschwächung des Ringes vor das Ende des Verschlußteiles zu liegen kommt, der alsdann zwecks Öffnens gedreht werden kann.

Abgesehen von der Umständlichkeit, den Endring in der angedeuteten Weise drehen zu müssen, ist dessen Verschwächung offenbar von großem Nachteil.

Nach der vorliegenden Erfindung hat dieser Endring überall gleichen Querschnitt, kann also nicht so leicht brechen und braucht nicht verdreht zu werden.

Das wesentlich neue Merkmal dem Bekannten gegenüber besteht in einer unter Federdruck stehenden, auf der Achse der den Haken verschließenden Klinke drehbaren Sicherung, die durch den Endring eines Riemens in einem Schlitzloch des Hakens zurückgedrückt werden muß, um ein Ende des Verschlußteiles so freizugeben, daß er gedreht werden kann, während die Sicherung den Endring eine Stellung beizubehalten zwingt, in der der Verschlußteil gegen den Endring anstößt und der Haken nicht geöffnet werden kann. Durch starkes Drücken auf den Endring, der Sicherung entgegen, wird dagegen der Verschlußteil frei gemacht, und ein Drehen und Öffnen wird nunmehr möglich.

In der Zeichnung ist:

Fig. ι die Seitenansicht des verbesserten Schnapphakens.

Fig. 2 ist eine Kantansicht davon.

Fig. 3 zeigt in Einzelansicht den Haken, der aus einer Platte hergestellt ist.

Fig. 4 zeigt in Einzelansicht die Verschlußplatte.

Fig. 5 zeigt eine: im Haken verwendete Feder.

Fig. 6 zeigt im Schaubilde die Sicherung.

Eine Platte 1 ist an einem Ende als Haken 2 ausgebildet, dessen Spitze bei 3 etwas ausgeschnitten und außerdem aus der Ebene der Platte herausgebogen ist (s. Fig. 2 und 3). Ein Schlitzloch 4, das zur Aufnahme des Ringes 15 einer Kette oder eines Riemens 16 usw. dient, mündet in eine Vertiefung 5 aus, die zweckmäßig durch Herausbörteln des Metalls erhalten wird. Diese Vertiefung dient zur Aufnahme einer Sicherung 6, die an ihrem freien Ende einen in der Ruhe-Stellung am inneren Ende des Schlitzloches 4 stehenden Zahn 7 trägt.

Die Verschlußplatte 9 hat eine ähnliche Vertiefung 11 von der in den Fig. 1 und 4 gezeigten Form und einen tiefen Einschnitt 12, so daß ein Haken 13 entsteht, der bei 14 etwas ausgeschnitten ist. Eine Feder 10 umgibt den in den Haken 1 fest eingenieteten Drehstift 8, um den sich, sowohl die Sicherung 6 als auch die \^rerschlußplatte 9 drehen können. Die Feder IO drückt mit einem Ende gegen den Zahn 7 und ruht mit dem

anderen Ende in der Vertiefung Ii. Durch die Feder wird der Zahn 7 stets in dem Ende des Schlitzloches 4 gehalten, und der Ring 15 kann darin nur wenig verschoben werden.

Der Haken 13 stößt mit seiner Auskehlung 14 gegen den Ring 15, so daß die Verschlußplatte den Haken 2 schließt und in dieser gewöhnlichen Arbeitsstellung des

ίο Ringes 15 nicht gedreht werden kann. Wenn der Haken nun geöffnet werden soll, so muß der Ring 15 aus der Bahn des Hakens 13 verschoben werden; dies ist möglich, wenn man den Ring 15 scharf gegen die unter Federdruck stehende Sicherung 6 zurückdrückt. Alsdann läßt sich die Verschlußplatte 9 so weit um den Stift 8 herumschwingen, daß der Haken 2 frei wird. Dabei wird die Feder IO angespannt, sowohl durch die Drehung der Sicherung als auch durch die Drehung der Verschlußplatte; um die Drehung mit der Hand zu erleichtern, sind an dem Rande des Hakens 1 und an dem gegenüberliegenden Rande der Platte 9 Kerben 17 angebracht. Wenn man die Kerben losläßt, so bringt die Feder sogleich wieder die Verschlußplatte in die Schlußstellung zurück, und sie führt auch die Sicherung mit dem Zahn 7 wieder vor das Schlitzloch 4, so daß der Ring 15 gezwungen wird, die Stellung einzunehmen, in der ein öffnen der Verschlußplatte infolge des Anstoßens ihres Hakens 13 gegen den Ring 15 unmöglich wird.

Claims (1)

1. 35 Patent-Anspruch:

   Sicherheitshaken mit einem als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Verschlußteil, dessen der HakenöfFnung abgewendetes Ende mit einem Bogenschlitz zur Führung an dem in einen Schlitz des festen Hakenteils eingreifenden Kettenringe versehen und in der Gebrauchsstellung durch den Kettenring in der Sperrlage gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Drehachse (8) des Verschlußteils (9) eine den Kettenring (15) in seiner sichernden Stellung haltende Sperrklinke (6) angeordnet ist, die in dieser Lage durch eine einerseits auf die Verschlußplatte (9), andererseits auf einen Zahn (7) der Klinke (6) wirkende Feder (10) gehalten wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.