DE1653402A1 - Spritz- und Zerstaeuberpumpen fuer Fluessigkeiten - Google Patents

Description

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DH. ING. ERNST MAIER

PATKIiTAIiWAiT

8 MÜNCHEN 22

I. Π ■ ΙΕΜΓΟ»

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28, Februar I967

EM/Ml/Bx

Firma CALMAR, INC,, 553 Turnbull Canyon Road, City of Industry, CALIFORNIA·/· U.S.A.

Spritz- und Zerstäuberpumpen für Flüssigkeiten

Die Erfindung betrifft Spritz- und Zerstäuberpumpen für Flüssigkeiten.

Derartige Pumpen sind in der USA-Patentschrift .5 228 bereits-beschrieben. Die dort gezeigten Pumpen sind dazu geeignet, auf tragbare Behälter aufgeschraubt zu werden, in denen die verschiedensten Flüssigkeiten verkauft werden, und

τ 2 -

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Sparkasse 5chraro.b9ra Bankhaus Merck, Find & Co., München, Nr. 25 464 Bankhaus H. Aufhäuser, Mönchen, Nr. 5J S97 Posischeck t München 153 B 61

Teldgruinmadresse t Patenlsonlor

BAD

vielfach werden diese Pumpen bereits bei den Herstellern dieser Flüssigkeiten auf die gefüllten Behälter aufgesetzt und diese •dann zusammen verfrachtet.

Folglich ist es wichtig, daß die Pumpen mit geeigneten Abdichtvorrichtungen für den Transport ausgestattet sind, um ,zu verhindern, daß weder durch die Abgabewege der Pumpe noch zwischen Pumpenzylinder und Pumpenkolben bei rauher Behandlung oder Schräglage oder Umkippen der Behälter Flüssigkeit austreten kann. Es ist auch anzustreben, daß die Dichtungen sowohl bei voll ausgefahrenem als auch bei vollkommen eingedrücktem Kolben wirksam sind, so daß die Pumpe in diesen beiden Stellungen des Kolbens transportiert werden kann, wobei dann, wenn die Pumpe mit voll ausgefahrenem Kolben dem Versand übergeben wird, die gewöhnlich vorgesehenen Hilfsmittel zum Feststellen des Kolbens in seiner vollkommen eingedrückten Stellung fortgelassen werden können.

Mit der Erfindung soll eine durch Hin- und Herbewegung betätigte Spritz- und Zerstäuberpumpe geschaffen werden, die die bereits genannten Eigenschaften aufweist und darüber hinaus auf wirtschaftliche Weise hergestellt und zusammengebaut werden kann/Wichtig ist dabei, daß eine derartige Pumpe mit möglichst wenig Teilen auskommt und noch

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.weitere Vorteile aufweist· .

Erfindungsgemäß wird eine teleskopartige Jteibkupplungs-> verbindung zwischen der Kolbenaftordnung und deffl Schaft des Einlaßventils angewendet« Diese Verbindung tritt aber nur in der Nihe des oberen Totpunktes der Kolbenbewegung (bei seinem Saughub) in Aktion, damit gleich zu Beginn,des folgen- ^ den Kompressionshubs des Kolbens das Ventil mit ausreichender Kraft auf seinen Sitz gedrückt wird. Eine derartige Reibungsverbindung wird dadurch bewirkte daß am Ventilschaft eine Verdickung vorgesehen wird, die mit einer Einschnürung .■..*■" im Durchtrittsweg der Kolbenanordnung zusammenwirkt.

Ein wichtiges Merkmal der Erfindung liegt darin, daß eine derartige Kupplungsverbindung zweifach benützt wird, und zwar einerseits für die Kupplung an sieh und andererseits

'.-.."■-"" -^: ■ - ·'■ '--'■■'-' ; - ■"■ g zur selbsttätigen Dichtung, die in dem Augenblick schließt oder Öffnet/ wenn die Kupplung in Eingriff kommt oder trennt, so daß hierdurch bei voll ausgezogenem Kolben .'selbsttätig:', die Dichtung erfolgt, \ ^

Weiter ist zwischen der Kolbenanordnung und dem Einlaßventil eine weitere Reibungsverbindung."vörgesetoeni die *

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zur Wirkung kommt, wenn der Kolben vollständig eingedrückt ist. Diese Kupplung hat die Wirkung, daß das Einlaßventil zu Beginn des folgenden Saughubes des Kolbens von seinem Sitz abgehoben wird; danach wird es jedoch vom Kolben gelöst, um zu verhindern, daß der Kolben bei seiner weiteren Aufwärtsbewegung durch das Ventil beeinflußt wird.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, daß diese zusätzliche Reibhaltung als Abdichtung bei vollkommen eingedrücktem Kolben wirkt.

Werden also beide doppelt wirkende Reibverbindungen und Abdichtventile verwendet, so wird das Einlaßventil durch die Bewegung der Kolbenanordnung zu Beginn einer jeden Bewegung aus der Extremlage entweder vom Ventilsitz abgehoben oder auf diesen heruntergedrückt; außerdem ist der Austrittsweg durch die .Kolbenanordnung in beiden Endlagen des Kolbens dicht verschlossen. ⁼ ..

Außerdem ist eine besonders vorteilhafte Anordnung des Verschlußventils und seine Bewegung zwischen zwei in axialer Richtung auseinanderliegenden Öffnungen im Durchtrittsweg durch die Kolbenanordnung vorgesehen, die jeweils zu Beginn der Hin- und Herbewegung wirksam wird, so daß das Ab-

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dichtventil in den Extremlagen des Kolbens jeweils an einer dieser Öffnungen dichtend anliegt und damit in beiden' Extremlagen des Kolbens eine Dichtung für den Transport vorhanden ist.

In Übereinstimmung mit den einzelnen aber vorteilhaften Merkmalen der Erfindung ist das Abdichtventil mit einer der AbdichtÖffnungen in der Weise vereinigt, daß es unter Kraftaufwand durch diese hindurch in eine Lage zwischen die beiden genannten Öffnungen gedrückt wird, so daß auf diese Weise der Zusammenbau dieser Teile erleichtert ist. Es sind außerdem Vorkehrungen getroffen, daß das Einlaßventil und das Abdichtventil gleichzeitig auf ihren Sitz gepreßt werden, indem bei vollkommen eingedrückter Stellung des Kolbens der Kolben mit einem Ventilsitz auf das Abdichtventil drückt und, um für beide Ventile einen elastischen Anpreßdruck zu erhalten, wird einer oder werden beide der Ventilsitze aus elastisch dehnbarem Material geformt, so daß sie sich beim Andrücken der konisch ausgebildeten Ventilkörper des Abdichtventils und/oder des Einlaßventils ausdehnen.

Die Erfindung sieht außerdem eine verbesserte Außenabdichtung (eine Abdichtung zwischen dem Kolben und dem

Pumpenzylinder) vor, die nur wirksam wird, wenn der Kolben seine Extremlagen einnimmt, jedoch ohne Wirkung ist während des übrigen Teils des Kolbenhubs, so daß dadurch die Kolbenbewegung nicht beeinträchtigt wird und außerdem der Behälterinhalt mit der Außenluft in Verbindung steht, so daß für die herausgepumpte Flüssigkeit Luft in den Behälter eintreten

»kann.

Zu dem Zweck verwendet die Erfindung einen neuen Dichtungsring, der die Kolbenstange umschließt und zwischen Kolbenstange und Zylinder eingelegt ist. Die Kolbenstange ist so ausgebildet, daß sie mit dem Dichtungsring nach Art eines Schieberventils zusammenwirkt, hat also an geeigneter Stelle angebrachte Verdickungen, mit welchen er mit dem Dichtungsring in Berührung kommt, und zwar vorzugsweise in den beiden Endlagen des Kolbens, so daß dadurch der Ring in radialer Richtung zwischen der Zylinderwand und der Wand der Kolbenstange zusammengedrückt wird. Zwischen diesen verdickten Abschnitten läßt die Kolbenstange zum Zwecke der Belüftung ausreichend Durchströmmöglichkeit für Luft. Die Zahl der Vorteile und Merkmale der Erfindung, die bereits aufgezählt wurden, werden in der Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der Figuren der Zeichnung offenbar. Es zeigen:

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Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Mn und: Vergehende Pumpe gemäß der Erfindung, d^^^ auf einen Behälter in bekannter Weise auf schraub-* Ibar ist; der Kolben ist hierbei völlig ausgefahreni ; >

Fig. 2 die Ansieht der Pumpe im Schnitt gemäß der Fig* 1 Jedoch mit vollkommen eingedrucktem Kolben; und '\-[. -^c- ,....,.-..;.

Fig. 5 einen Schnitt nach äer Mnie J-5 lader Fig. 1, der eine Einzelheit des Einlaßventils zeigt.

Die Figuren zeigen eine.durch Hin- und Herbewegung ·

wirkende Pumpe, die mit einer Anzahl von Einzelheiten in bekannter Weise wirkt. Zus&tziioh sind ,jedoch einige bauliche Eigenheiten vorgesehen, die die Wirkungsweise der Pumpe vorteilhaft beeinflussen./

Im großen und ganzen gesehen wird,die Pumpe in die öffnung eines Flüssigkeitsbehälters eingesetzt und dient dazu, die Flüssigkeit herauszupumpen. Folglich ist der Pumpen- § zylinder 10, der hier als feststehender Teil ausgebildet ist, mit einem bekannten Zylinderkopf 12 an seinem oberen Ende ausgestattet. Dieser Zylinderkopf durchsetzt die Deckfläche Γ? einer Behälterschraubkappe und trägt an seinem unteren Rand den Pürapenzyiinder, wobei die Sehraubkappe mit Innengewinde ausgestattet ist* so daß sie am gewindehals einer Flasche oder eines herkömmlichen Behälters, der hier nicht gezeigt ist, befestigt werden kann. Ein Flansch

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am Zylinderkopf auf der Unterseite der Schraubkappe und ein Wulst 16 auf dessen Oberseite schließen die Beckflache Ij ein und befestigen die Schraubkappe somit am Zylinderkopf in axialer Richtung, wobei der Wulst 16 vorzugsweise durch Warmverformen in bekannter Weise erst nach Überstülpen und. Aufsetzen der Behälterkappe auf den vorgeformten Flansch ^ 17 angeformt wird. Es ist daraus verständlich, daß bei Aufschrauben der Behälterkappe 15 auf den Flüssigkeitsbehälter der Flansch 17 mit einer seiner Unterseite auf den Rand des Behälters aufgepreßt wird. Die Dichtungsrippe 18, die auf der Unterseite des Flansches umläuft, ist stellvertretend für jedwede Abdichtung zwischen dem Flansch 17 und dem Behälterhals-Oberrand dargestellt.

Daraus geht hervor, daß der überwiegende Teil des Pumpenzylinders 10 und auch der,Pumpe in ihrer Gesamtheit * in dem Behälter steckt und mit dem Behälterinhalt über eine Einlaßöffnung 20, die in dem ausgeführten Beispiel mit einer elastisch dehnbaren oder verformbaren, in die Pumpenkammer hineinstehenden Verlängerung 21 des Tauchrohres 22 versehen ist, in Verbindung steht und zwar so, daß das Tauchrohr nahe dem Behälterboden endet, so daß im wesentlichen der ,gesamte Inhalt ausgepumpt werden kann. Ein Einlaßventil 23 läßt den Flüssigkeitsstrom durch die Einläßöffnung 20 nach

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INSPECTEO

oben zu, verhindert Jedochj daß Flüssigkeit aus der Pumpenkammer 50 abwärts ausfließt.

Der hin und hergehende Teil 25 der Pumpe ist als rohrförmiger Kolben ausgeführt mit einer hohlen Kolbenstange 26, die gegenüber dem Zylinder 10 einen bestimmten Abstand hat und einen Kolbenmantel 27 aufweist, dessen Durchmesser größer ist und der mit seinem schräg abwärts geneigten unteren Rand 28 an der Innenfläche des Zylinders anliegt und mit diesem den Raum der Pumpenkammer 30 im unteren Ende des Zylinders zwischen dem Kolben 27 und der Einlaßöffnung 20 am unteren Zylinderausgang bestimmt. Aus der Pumpenkammer JO führt.ein Durchtrittsweg 29 durch die Kolbenanordnung nach oben zu den später noch eingehender beschriebenen Durchtrittswegen und Austrittsöffnungen.

Die Kolbenanordnung 25 wird durch eine Spiralfeder 51 während des Saughubes nach oben gedrückt, welche das "untere Ende j52 der Kolbenstange 26 umschließt und zwischen dem eigentlichen Kolben 27 und einem Federsitz 23 am unteren Ende der Pumpenkammer eingespannt ist. Der Federsitz wird durch die oberen Enden von im Kreis angeordneten, axial ausgerichteten Rippen 34 einer Keilverzahnung gebildet, die in die Zylinderwand eingeformt sind und die Einlaßöffnung

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20 konzentrisch umgeben. In diese Kei!verzahnung greifen die Zähne 35 einer entsprechend gezahnten Scheibe 36 ein, die radial oberhalb der konischen Dichtfläche 24 des Einlaßventilkörpers von diesem absteht und vorzugsweise mit diesem aus einem Stück geformt ist. Die Zäh¹! 35 der Scheibe 36 ragen auf diese Weise nach außen über die untere Abschlußwindung der Schraubenfeder 31 hinaus, so daß auf die Weise die Abhebe-

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bewegung des Einlaßventils 24 begrenzt ist.

Die Aufwärtsbewegung des Kolbens während des Saughubes infolge der Ausdehnung der Feder 31 ist durch die nach oben weisende Änschlagschulter 37 am Kolben begrenzt, die gegen ein geeignetes Begrenzungselement wie den Dichtungsring 38 anläuft. Der Dichtungsring 38 wird daran gehindert, sich nach oben zu verschieben, da er in einer zum Zylinderraum hin of fetten ringförmigen Nut 39 gehalten wird.

Die Kolbenstange 26 erstreckt sich durch den Dichtungsring 38 nach oben und durchsetzt auch die obere Zylinderöffnung 10, so daß sie durch intermittierenden Fingerdruek auf ihrem oberen Ende betätigt werden kann. Am oberen Ende des Kolbens 25 ist ein allgemein bekannter Abgabekopf 40 auf gesetzt.« auf dem sich eine Fingerdruckplatte 41 befindet, von wo aus der Druck mit den Fingern durchgeführt wird. Bei dem dargestellten Beispiel ist der Abgabekopf 40

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unabhängig vom Kolben gefertigt und weist einen: einseitig verschlossenen Hohlraum 42 aufj er wird dichtschließend über das obere Ende der Kolbenstange 26 gestülpt Und mit diesem z.B. durch eine Einsprengverbindung von Ringen und Nuten 4^ verbünden. ' .- - - ;

Der hier gezeigte Abgabekopf ist ein-.Sprühkopf und hat demzufolge eine eingezogeneSprühöffnung 45, die mit einer Verwirbelungskammer 46 in Verbindung steht* in welche durch eine Nut 47 die zugeführte Flüssigkeit aus dem Hohlraum 42 des Abgabekopfes eintritt* Bieser Hohlraum wiederum ist mit dem axialen .Durehtrittsweg 29 im Kolben in Verbindung» Die aufgezählten Verbindungswege stellen also den Durehtrittsweg aus der Pumpenkammer bis zur Abgabeöffnung 45 dar. . '■ , ' ..'■ '["■''■' ■ . -" / ^"■ ^: -

Es wird noch klar, daß das Einlaßventil 23 zusätzlich zu der später noch beschriebenen Wirkungsweise als gewöhnliches Rückschlagventil wirkt und sich öffnet, iienn der Kolben während seines Saughubes einen Unterdruclc erzeugt, so daß dann Flüssigkeit durch die Einlaßöffnung 20 in die Pumpenkammer 50 eintreten kann, und daß das Ventil durch den Druck, der während des Kompressionshübes des Kolbens erzeugt wird, auf seinen Sitz gepreßt

Da wegen der engen Öffnung 45 im Sprühkopf kein Rückschlagventil benötigt wird, wie dies allgemein, bekannt ist, ist es doch allgemein wünschenswert* die Wirkung dadurch zu verbessern, daß ein Rückschlagventil 48, mit dem Ventilsitz 50 im Kolben zusammenwirkend, verwendet wird. Ein Stift 51, der vom Abgabekopf in das obere Ende des Kolbendurchtritts·» wegs 29 hineinragt, begrenzt die Abhebebewegung der Ventilkugel 48.

Damit die jetzt beschriebenen inneren und äußeren Transportdiehtungen in ihrer Lage bleiben, wenn die Pumpe auf einen Flüssigkeitsbehälter aufgesetzt und zum Trans- = port der Kolben vollkommen eingedrückt ist, müssen Vorkehrungen getroffen werden, mit deren Hilfe der Kolben in dieser völlig eingedrückten Lage gehalten wird.

Die hier gezeigten Vorkehrungen zu dem Zweck sind bekannter Art, und zwar ist ein Gewindesockel 55 am unteren Teil des Abgabekopfes 40 vorgesehen, der in ein Innengewinde im Zylinderkopf 12 einschraubbar ist.

Der Gewindesockel 55 weist außerdem Dichtungslippen 56 und 57 auf, die an entsprechenden Dichtflächen im Zylinderkopf anliegen, wie dies allgemein bekannt ist. Da diese Abdichtungen jedoch nur zusätzlich zu den DichtVorkehrungen

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wirken, die folgend eingeiieuder beschrieben werden,, ,so ist es auch möglich» die.Dichtuiagslippen 5$ und 57 wegzulassen.

Es soll jetzt auf die besondere Wirkungswelse des Ventils und der Dichtvorkehrungen eingegangen werden, die den Gegenstand dieser Anmeldung darstellen, wozu festgestellt werden muß, daß das Einlaßventil 2j5 einen in Achsrichtung ver- ^ laufenden, starren Ventilschaft 58 aufweist, der in die Durchtrittsöffnung 29 des Kolbens hineinragt und sieh innerhalb eines Abschlußventilsitzes 59 frei bewegen kann, da er dieses mit ausreichendem Abstand durchsetzt, so daß der Flüssigkeitsdurchstrom nicht behindert wird» Am freien Ende des Ventilschaftes 58 befindet sich ein Ventilkörper 60* der in beiden Endlagen des Kolbens entweder mit dem Ventilsitz 59 oder einem weiteren Ventilsitz 61 zusammenwirkt. Die Öffnung 61 liegt mit gewissem Abstand von der; Öffnung 59 ia axialer ■ _g Richtung entfernt und zwar mit derartigem Abstand, daß mit dem Ventilkörper 60 gerade in den beiden Endlagen der Kolbenbewegung zusammenwirken können, wobei bemerkt werden muß, daß der Kolben sich innerhalb bestimmter Grenzen bewegen kann, da er einerends am Einlaßventil aufsitzt, anderends mit seiner Anlauffläche >7 gegen den Dichtring 38 anläuft. - .

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Um mit den verschiedenen Aus führungs formen von Ventilsitzen zusammenwirken zu können, die mit 59 bzw. 61 bezeichnet sind, weist der Ventilkörper 60 ein kegelig geformtes Ende 60a auf, das mit seiner Spitze gegen die Öffnung 61 gerichtet ist. Die Öffnung 61 wird durch das untere Ende einer Hülse 62 gebildet, die als Verlängerung des Bückschlagventilsitzes 50 in einem Stück mit der Kolbenstange geformt ist und aus einem elastisch dehnbaren Material besteht, so daß sich die Hülse 62 an ihrer Öffnung 61 ausdehnt, wenn der Ventiikörper mit seinem Kegelkopf 60a in diese eindringt. Der Ventilanpreßdruck wird durch den Ventilschaft auf das Einlaßventil 25 übertragen und die dehnfähigen Ventilsitze, die beide in gleicher Weise mit den Ventilkörpern 60a und 24 zusammenwirken^ sorgen dafür, daß die Ventile ständig federnd verschlossen sind, solange der Kolben in vollkommen eingedrückter Lage gehalten wird«

Für das Zusammenwirken mit der Ventilöffnung 59 (die eine Verengung im Kolbendurchtrittsweg 29 ist und durch die konisch verlaufenden Abschnitte 65 und 64 gebildet wird} ist der Abdichtventilkörper 60 mit einem im wesentlichen zylindrischen Abschnitt 60b in der Weise versehen, daß er in der Öffnung dichtschließend eingespannt wird. Der Verengung 59 zugewandt schließt sich an den zylindrischen Teil 60b ein konischer Teil 60c an, der den verstärkten Teil 6Ob in

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BADORfGINAt

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die Verengung oder Ventilöffnung 59 einführt.

Das Abdichtventil 60 wird in die Öffnung 59 dichtend hineingezogen, wenn der Kolben bis in seine oberste Lage von der Kolbenfeder 51 gedrückt ist, wobei die Aufwärtsbewegung des Ventils 60 selbst bereits früher durch das Anlaufen der gezahnten Scheibe 5^ an die untere Windung der Feder 51 be-

endet wurde. Durch die besondere Ausbildung des Abdichtven- ~ tils 60 bezüglich der Ventilöffnung 59 kann das Ventil
zwischen die beiden Sitze 59 und 61 einfach dadurch eingesetzt werden, daß es durch die eingezogene Öffnung 59 hindurch in den Kolbendurchtrittsweg hineingedrückt wird.

Außer, daß das Ventil 60 die Öffnung 59 verschließt, stellt es auch noch eine Reibungskupplung zwischen dem Kolben und dem Einlaßventil am Ende jedes Saughubes dar, so daß
stets zu Beginn eines Kompressionshubes die Kolbenbewegung | durch diese Reibverbindung auf das Einlaßventil 25 übertragen wird, so daß dieses auf seinen Sitz gepreßt wird. Bei
weiterem Eindrücken des Kolbens wird diese Reibverbindung
dann unterbrochen.

Eine weitere Reibungsverbindung zwischen Kolben 25
und Ventil 25, um den Ventilkegel 24 von seinem Sitz abzuheben, wenn der Saughub bei vollkommen eingedrücktem Kolben

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beginnt, wie dies in der Fig. 2 dargestellt ist, wird durch den zylindrischen Ventilkörper 65 ermöglicht, der sich an das Auslaßventil 23 anschließt. Dieser Körper 65 ist so bemessen, daß er stramm in das untere Ende des Durchtrittsweges 29 unterhalb der Kolbenmanschette 27 paßt. Auch dieser Zylinderkörper 65 hat vorzugsweise anschließend eine konische P Führungsfläche 66, durch die das Hineingleiten in die Öffnung: des Durchtrittsweges erleichtert wird. Wird dann der Kolben losgelassen, so daß er den Saughub beginnt, wird durch die Reibungsverbindung das Ventil 23 von seinem Sitz abgehoben _f bis die Verbindung dadurch aufgehoben wird, daß die gezahnte Scheibe 36 an die Kolbenfeder anläuft.

Die Anpreßkraft des Ventils 60 auf den Ventilsitz am unteren Epde der Hülse 62 wird über den Ventilschaft _fe 58 auf das Einlaßventil 24 übertragen. Es kann jedoch vorteil- \ laft sein, diese Anpreßkraft noch zu verstärken in-dem man das untere Ende der Kolbenstange 26 auf die gezahnte Scheibe 36 am Einlaßventil drücken läßt, wenn der Kolben in seiner untersten Lage ist. Somit wirkt das dickere und steifere Ende 32. der Kolbenstange, in der Weise, daß die dünne und dehnbare Hülse 62 nicht übermäßig aufgestreckt, das Einlaßventil aber mit ausreichender Kraft auf den Ventilsitz 21 aufge-, preßt wird, ; _; .

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Aus der Beschreibung ,geht hervor, daß die einzelnen Teile der Pumpe mit Ausnahme der Pumpenfeder selbst in bekannter Weise aus verschiedenen Plastikmaterialien, wie etwa Polyäthylen, hergestellt werden können, die ausreichende Elastizität aufweisen, so daß sie in der oben beschriebenen Weise arbeiten. Die inneren Abdichtungen sind jetzt vollständig beschrieben., so daß eine Beschreibung der äußeren Dichtelemente folgt.

Zu diesen Elementen gehört der Dichtring J>8, der auch die Kolbenbewegung begrenzt und den Kolben 25 umschließt, wobei er in einer Ringnut 39 im Zylinder 10 eingelegt ist und dadurch daran gehindert wird, an der Axialverschiebung des Kolbens teilzunehmen. Die obere Abschlußwand der Ringnut j59 verläuft im wesentlichen radial, so daß sich der Dichtring j58 keinesfalls nach oben verschieben kann. Sie wird gebildet durch eine einwärts gerichtete Rippe 58, die im Pumpenzylinder eingeformt ist und deren lichte öffnung ein geringes Spiel zum Pumpenkolben zuläßt.

Um den Ring 38 in die Nut j59 einlegen zu können, kann dieser aus einem Werkstoff wie Naturgummi, Polyäthylen oder dgl. geformt sein, so daß er hinreichend verformbar ist und

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durch die durch die Rippe gebildete Einengung hindurch eingesetzt werden kann, sich danach jedoch elastisch am Nutgrund der Nut 39 anlegt.

Der Pumpenzylinder hat in bekannter Weise eine BelüftungsÖffnung 69 oberhalb der Kolbenmanschette 28 und vor-

■| zugsweise gerade unterhalb des Dichtungsringes 38, so daß Flüssigkeit, die zwischen den Zylinder und die Kolbenmanschette 27 gelangt ist, in den Behälter zurückfließen kann, was bei Nichtvorhandensein einer Belüftungsöffnung zu Störungen der Kolbenbewegung und Flüssigkeitsaustritt nach oben durch den Dichtring 38 hindurch führen kann. Um sicherzustellen, daß das Behälterinnere während des Pumpens auf Atmosphärendruck bleibt, weist der Abschnitt 26 des Kolbens, der während des Hauptteils des Kolbenhubes durch den Dichtungsring 38 hindurchgleitet, einen ausreichend verringerten Durchmesser

* auf, so daß zwischen ihm und dem Ring ein geringer Abstand vorhanden ist, wie dies die Fig. 1 zeigt. So ist also während der Zwischenstellungen des Hubes eine Verbindung zwischen der Entlüftungsöffnung 69 und der Außenluft über den Spalt zwischen der Innenfläche des Dichtungsringes 38 und der Kolbenstange hergestellt.

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An den beiden Enden des im Durchmesser verringerten Kolbenabschnittes 7I ist der Kolben bei 72 und 72 zylindrisch verstärkt, so daß er mit dem Ring 58 in den beiden Kolbenendlagen abdichtet. Der Ring 38 soll den Kolben in seiner obersten Lage begrenzen und: gegen den Zylinder abdichten, wie dies in der Fig. 1 gezeigt ist, in der der Dichtungsring 58 axial zwischen die StutZschuiter yj am Kolben und M die Anlauf rippe 68 im Zylinder eingespannt ist* Der Ring 38 kann verschieden geformt sein, jedoch hat sich die in der Zeichnung dargestellte Querschnittsform als besonders günstig erwiesen,¹ in welcher der Ring schräg nach oben und unten sowie innen und außen abstehende Dichtungslippen 74> 7^'* 75* 75' aufweist, Diese radial gegenüberstehenden Paare von Dichtungslippen sind so angeordnet, daß die äußeren Ränder der Lippen 75 und 75' normalerweise etwas einwärts gebogen werden und am Grund der Nut 5.9abdichtende "Wirkung übernehmen, während die inneren Lippen 74.» 74V mit den Verdiekungen 72 und 75 der Kolbenstange in Eingriff kommen und abdichten, während sie gegenüber dem eingezogenen Teil 7I der Kolbenstange einen bestimmten Abstand behalten. Außerdem stehen von dem Ring in axialer Richtung weitere Dichtungslippen 76, 76' und 77, 77' ab, die sich dichtend an die Rippe 68 bzw. die Stützschulter 37 am Kolben anlegen* Der Dichtungs- * ring 38 bildet also außer einer Begrenzung für den Kolbenhub *

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in seiner völlig ausgefahrenen Lage eine Abdichtung, bei der die Lippen 73* 75' und die Lippe 7#^J sich elastisch an den Zylinder bzw. den Kolben anlegen,, während die nach oben und unten gerichteten Diehtlippen "J6 und 77' S®S^en ^ie Rippe 68 am Zylinder bzw. die Anlaufsehulter 57 hin abdichten. Es ist aber auch möglich, die Dicht lippen 76,. 76* und 77, 77^f ganz * ^ wegzulassen und lediglich mit den verbleibenden Lippen 7h, 7K^X und 75, 75' abzudichten. Der Dichtring kann auch andere Querschnitts formen haben, was dem Fachmann geläufig ist*

Die erfindungsgemäße Pumpe ist aus nur einer kleinen Anzahl von Seilen zusammengesetzt, die außer der Kolbenfeder und der Ruckschlagventilkügel aus bekannten Plastikwerkstoffen geformt sein können.

Der Zylinder 10 kann aus vergleichsweise steifem Plastik- * werkstoff geformt und mit der Behalters.chraubkappe durch Drücken und Umschmelzen des Wulstes 16 nach dem Durchstecken des Zylinderkopfes durch die Öffnung der Behälterkappe verbunden sein. Der ausgezackte Rand 78 auf der Außenseite des Zylinders dient zum Halten des Zylinders in einem bekannten Werkzeug sowohl beim umformen des Wulstes 16 als auch beim Einschrauben .des niedergedrückten Kolbens in den Zylinderkopf nach dessen Zusammenbau.

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Wenngleich sich mehrere Arten des Zusammenbaus aus der Zeichnung denken lassen, so empfiehlt es sich, das Einlaßventil 23 durch das offene Ende des Zylinders einfach in" diesen hineinfallen und danach die Feder Jl auf dieselbe Weise über den Ventilschaft des Ventils 2;5 gleiten zu lassen. Nach dem Einsetzen des Dichtungsringes 58 kann dieser federnd gedehnt werden, so daß der Kolben durch ihn hindurch eingesetzt werden kann. Die flexible Kolbenmanschette wird dabei radial nach innen gedrückt, so daß sie durch den Ring hindurchtritt* Wenn die Zähne j55 der gezahnten Scheibe 3>6 bis dahin noch nicht in ihre Nuten hineingeglitten sind, so kann das leicht durch Drehen des Kolbens vorgenommen werden, wobei sich die Drehung infolge der Reibung zwischen dem Kolben und dem Einlaßventil auf dieses überträgt, wenn der Kolben in einer seiner Extremstellungen ist. _r

Die Anlaufrippe 68 wird vorzugsweise erst nach Einbringen des Kolbens in den Zylinder geformt. Die übrigen Bestandteile der Kolbenanordnung, nämlich die Rückschlagventilkugel 48 und der Abgabekopf 40 können nach dem Zusammenbau des Kolbens mit dem Zylinder und dem Anformen des Anlaufringes 68 hinzugefügt werden.

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■ Arbeitsweise

Kolben vollkommen eingedrückt und festgesetzt

Wenn die Abgabepumpe an den Endverbraucher gelangt, ist sie fast immer auf einen Behälter aufgeschraubt, dessen ™ Flüssigkeit mit Hilfe der Pumpe ausgepumpt werden soll, wobei sich der Kolben entweder in der vollkommen eingedrückten Stellung befindet, wie es die Pig. 2 zeigt, oder vollkommen ausgefahren ist, was die Fig. 1 wiedergibt. Jedenfalls sind Transportdichtungen vorgesehen, die dafür sorgen, daß weder durch die Pumpendurchtrittsöffnung im Kolben noch zwischen Kolben und Zylinder Flüssigkeit austreten kann.

Befindet sich der Kolben in seiner untersten Lage und fc ist dabei festgesetzt, wie dies die Fig. 2 wiedergibt, so wird ein Flüssigkeitsaustritt durch die inneren Pumpenwege durch mehrere hintereinander geschaltete Dichtvorrichtungen versperrt. Der Kegel 24des Einlaßventils wird auf den Ventilsitz 21 gedrückt; der die Eintrittsöffnung 20 umgibt, was mit Hilfe des untersten Endes des Kolbens 25 erfolgt. Der Durchtrittsweg 29 durch den Kolben wird durch die reibschlüssige Aufnahme desZylinderteils 65 des Ventilkörpers

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abgedichtet, während das Abdichtventil 6Ö am oberen Ende des Ventilschaftes gegen die Aüslaßöffnung an der Hülse 6B gedrückt wird und diese absehließt. Die Ventilsitze an den Öffnungen 61 und 20 werden durch die Kegel 60a und 24 elastisch ausgedehnt,, so daß die Öffnungen infolge der Federkraft, mit der sie selbst auf die Ventilkegel drücken, geschlossen ge^- halten werden. ; ^v

Es kann also keine Flüssigkeit in die Pumpenkammer 50 über die Einlaßöffnung -20 eintreten, bevor die Pumpe das erste Mal benutzt wird. Ist die Pumpe ..Jedoch bereits benutzt worden und der Pumpenkolben in völlig eingedrückter Stellung arretiert, so wird die Flüssigkeit, die sich innerhalb der Pumpenkammer 30 befindet, am Eindringen in den Kolben durch den Zylinderteil 65 des Ventilkörpers gehindert. JJie Flüssigkeit, die sich im Kolbendurchtrittsweg befindet, wird aber | am Austritt durch das Abdiehtventil60a an der Öffnung 61 gehindert, ' .. ;

Zusätzlich zu den Abdichtungen im Inneren des Kolbens wirkt in der vollkommen eingedrückten Stellung 4er Pumpe die obere Verdickung 72 am Kolben mit dem Dichtungsring 3Q zusammen und drückt diesen federnd zwischen^ich und dem Grund der Nut 39 im Zylinder zusammen* Auf die Weise wird

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die Flüssigkeitsmenge., die evtl. durch die Belüftungsöffnung 69 oder zwischen der Kolbenmanschette und dem Zylinder in den Raum zwischen Zylinder und Kolben eingedrungen ist, daran gehindert, beim Dichtungsring 58 auszutreten, so daß auch an dieser Stelle eine wirksame äußere Dichtung geschaffen ist.

Pußipvorgang

Wird nun der Kolben am Abgabekopf derart gedreht, daß das Gewinde seines Gewinde socke Is sich aus <iem Zylinderkopf herausschraubt, so drückt die Kolbenfeder Jl den Kolben nach oben, so daß er einen Saughub durchführt. In der ersten Phase des Saughubes sorgt die Reibungsverbindung zwischen dem unteren Ende J2 des Kolbens und dem Zylinderteil 65 des Ven- ^ tilkörpers dafür, daß das Einlaßventil von seinem Sitz abgehoben wird, auch wenn es angeklebt sein sollte. Diese Wirkung wird durch den ausgedehnten Ventilsitz 21 verstärkt, der sich zusammenzuziehen trachtet. Auf dieselbe Weise wirken auch die Ventilöffnung 61 und der Ventilkegel 60a zusammen, so daß sie sich voneinander ablösen. In dem Augenblick, da das Einlaßventil die obere Begrenzung seiner Abhebebewegung erreicht* was dann geschieht,, wenn die Zahnscheibe 36 gegen , die upttere Windung der Koiöeiifeder J5l anläuft > trennen sich

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der Zylinderteil 65 .des Ventilkörpers 2j? und der untere Abschnitt ^2 des Kolbens wie auch der Zylinderkegel 6Oa und die öffnung 61 in der Hülse 62. Die weitere Aufwartsbeviegung des Kolbens bei geöffnetem Einlaßventil 2> bewirkt, daß Flüssigkeit über das Saugrohr 22 aus dem Behälter durch die Einlaßöffnung 20 in die Pumpenkammer JO eingesogen wird.

Während des Saughubes bewegt sich der Kolben frei durch den Dichtungsring 38, da die Kolbenstange im Mittelbereich 71 einen verringerten Durchmesser aufweist, so daß auch von außen Luft zwischen den Pumpenkolben und den Zylinder eintreten und durch die Belüftungsöffnung 69 den Druckausgleich im Behälter für die angesaugte Flüssigkeit herbeiführen kann.

Während des Saughubes ist das Rückschlagventil 48

normalerweise dicht verschlossen infolge des Unterdrücken in , der Pumpenkatnmer j50. Wird hingegen keine Rücksqhlagventilkugel 48 verwendet, so kam die Sprühöffnung 45 derart bemessen werden^ daß sie ein wesentliches Einströmen von Luft während de.s.^ughubes verhindert.

Die A1ahebebewe.gung des -Einlaßventils 2j. wird durch die Kolbenfeder bereits im ersten Abschnitt des Saughubes beendet. -..-., ■ .- _; -.- . .-.-·■- . . ■ : ■ -..:

BAD ORIGINAL

Nähert sich nun der Kolben dem oberen Totpunkt des Saughubes, so wird das Abdichtventil 60, das durch seine Verbindung mit dem Einlaßventil an weiterer Aufwärtsbewegung gehindert wird, reibschlüssig in die Verengung 59 im Kolben aufgenommen, wie dies die Pig. 1 wiedergibt. Der Saughub wird dann dadurch beendet, daß der Kolben siit seiner A Anlauf schulter 57 gegen den Diciitring 58 anläuft. In diesem Augenblick sind die Pumpenkammer JO und das Innere des Behälters über die Einlaßöffnung 2Q und das Tauchrohr 22 miteinander in Verbindung, der Burehtrittsweg im Kolben ist jedoch fest durch das Hineinziehen des Ventilkörpers 60 in die Öffnung 59 im Kolben verschlossen. Zugleich bilden die Anlaufschulter 37 und der Dichtungsring 38 zusammen durch die bereits erwähnte axiale Dichtung einen Abschluß* der durch die radiale Dichtung der kippen des Dichtungsringes mit dem durchmesserverstärktea Abschnitt 73 des Dichtungsringes unterstützt wird.

Der Kolben wirkt also wXt dem Dichtungsring nach Art eines Schieberventils zusammen imd schließt damit die öffnung 69 sowohl bei völlig ausgefahrenem als auch bei vollkommen eingedrücktem Kolben von der Ä«ßenl«ft ab,- während er in dem Zwischenbereich eine Verbindung der BelÜft-iHigsörfiraißg mit der Außenluft zuläßt. ' ν »

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BAD GRIGIMAL

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Zu Beginn eines Jeden Kompressionshubes, der durch Pingeräraek auf den Handauflägetell 41 eingeleitet wird, wird infolge der Reibungsverbindung zwischen der Verengung 59 im Kolben und dem Ventilkörper 60 eine Ventilandruckkraft auf das Einlaßventil 23 übertragen. 1st das Einlaßventil dann bis auf seinen Sitz heruntergedrückt,, so daß es sich nicht mehr zusammen mit dem Kolben bewegen kann* so'wird- M

Infolge der Weiterbewegung des Kolbens die Ventil dichtung am Abschlu&ventil 60 aufgehoben.

Der Kolben kann wiederholt auf und abbewegt Pferden,» so daß er die gewünschte Flüsslgkeltsineiige fördert _f ViO" raufhln er dann entweder In vollkommen ausgefahrener Lage unter Einfluß der Kolbenfeöer 51 oder In eingedrücktem und festgesetztem Zustand.* .wie- ihn die Fig. 2 zeigt, belassen wird. In jedem Fall ist offenbar, daß die Wirkung des Einlaßventils 2j und diejenige des Absehlußventils 6o '

unabhängig von der Schwerkraft ist und durch vom Kolben übertragene Reibungskräfte vor sich geht* Wenn die Wirkung der Pumpe vollkommen von der Schwerkraft befreit weiden soll, so ist es möglich, die JSicksehlagvöntilkugel H-Q dadurch zu ersetzen* daß die Sprühöffnung 45 Im Afegäbekopi¹ entsprechend eng gewählt wirä oder daß stattdessen #lh federbelasteter Ventilkörper einggsfetäf »Ir"ö* Ätieil die Ab-

fiiiiS/ifff

dichtwirkung am zylindrischen Teil 65 des Einlaßventilkörpers tritt unabhängig von der Schwerkraft lediglich bedingt durch . die Lage des Kolbens ein. Auf die Weise ist der Kolben also sowohl bei vollkommen ausgefahrener als auch vollkommen eingedrückter Stellung wirksam auf seinem inneren Durchtrittsvjeg abgedichtet, und auf der Außenseite tritt die Abdichtung zwischen Kolbenstange und Dichtring nach Art eines Schieberventils ein.

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Claims (1)

1. P a t e n.t a η s ρ r ü c h e

   IJ Durch Hin- und Herbewegung betätigbare Flüssigkeitspumpe mit einem Pumpenzylinder mit Einlaßöffnung in einem Ende, einem im Zylinder untergebrachten Einlaßventil, "das innerhalb bestimmter Grenzen zwischen einer Verschließ- und ,einer Öffnungslage axiale Bewegungen ausführen kann, und einem innerhalb festgelegter Grenzen im Zylinder axial beweglichen Kolben, der Saug- und Kompresionshübe von der Einlaßöffnung weg und auf diese zu durchführt, wobei der Kolben von einem Durchtrittsweg axial durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Kolben (25) den Durchtrittsweg (29) umgebende, in Kolbenläiigsriehtxing gegeneinander versetzte Absehlußventilsitze (59, 61) vorhanden sind, die gegenüber dem Durchtrittsweg (29) eingeengte Öffnungen darstellen* daß an dem Einlaßventil (23) ein starrer Ventilschaft (58) befestigt ist _s der sieh in axialer Richtung in den Durchtrittsweg (29) erstreckt und in axialer Richtung beweglich ist, und an dem Ventilschaft (58)

   Bad

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   tilkörper (60) befestigt ist, der zv.^rischen den Absehlußventilsitzen (59, 60) beweglich ist und in den Endlagen der Kolbenbewegung auf jeweils einem der Ventilsitze (59, 61) dichtend aufsitzt.

   2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ^ Vorrichtungen zur Begrenzung der Abhebebewegung des Einlaßventils (23) vorgesehen sind, während das Aufsitzen des Einlaßventils (25) auf seinem Sitz (21) die Schließbewegung begrenzt.'

   J. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Abdiehtventilsitze (59) dem Einlaßventil (2J5) näher liegt als der zweite (16), der Ventilschaft (58) die öffnung desrSher gelegenen Ventilsitzes (59) frei durchsetzt. Elemente (60b) für eine Reibungsverbindung auf dem P Ventilschaft (58) vorgesehen sind, die sich normalerweise zwischen den beiden Ventilsitzen (5% 61} bewegen waä so bemessen sind, daB sie in axialer Hiehtung am B§her gelegenen Ventilsitz (59) anlaufen und in diesem mit Reibungskraft im Oberen Punkt des Saughubes des Kolbens (25} gehalten werden, so daß vom Kolben (25) auf das Einlaßventil (23) zu Beginn jedes Kompressionshubes ©ine Anpr^Skraft übertragen*wlrd'. ;" -'- . ; i: ■

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   4. Pumpe nach Anspruch jJü dadurch gekennzelehnet» daß die Elemente für die Reibungsverbindung das Äbdlehtventll (6ö) enthalten,, welches derart bemessen istj, daß es mit seiner Mantelfläche gegen den Ventilsitz drückt und von diesem rextosenlüsslg gehalten wird.

   5· Pumpe nach Anspruch 4-* dadurch gekennzeichnet/ daß

   das näher gelegene Abdichtventil (59) durch aufeinander ^~

   zu verlaufende* sieh konisch verengende Flächen (63s 64) gebildet wird, und an seiner engsten Stelle elnenderartigen Durchmesser aufweist., daß es den Ventilkörper (60b) des Abdlahtventlls relbsclilüsslg hält,

   6. Pumpe nach Anspruch k_t dadurch gekennzeichnet, daß der entfernter gelegene Abschlußventilsitz (6l) derart gele~ gen Ist, daß er auf- das Abdichtventil (60) einen Ventildruck ausübt, der über das Ventil (60) und den Ventilschaft | (58) auf das Einlaßventil (23) übertragen wird, wenn sich der Kolben (25) der unteren Begrenzung seiner Bewegung nähert, und daS Hilfsmittel zur Befestigung des Kolbens (25) am Zyliider (10) In der untersten !,age des Kolbens vorgesehen sind*

   7* Pumpe nach Anspruch 6* dadurch gfIseniazeleimet, daß

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   der entferntere Abdichtventilsitz ^L) in axialer Richtung auf das Abdientventil (6o) zu gerichtet ist.

   8. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdichtventil (60) derart bemessen ist, daß es durch einen der Ventilsitze (59) hindurchgeschoben werden kann,

   fe um den Zusammenbau des Abdientventils (60) mit dem Kolben (25) zu erleichtern, jedoch so, daß die Innenfläche des Ventilsitzes (59) beim Durchtritt des Ventils (βθ) mit diesem eine reibschlüssige Abdichtung bildet.

   9. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter, abwärts gerichteter, ringförmiger Abdichtventilsitz (j52) vorgesehen ist und ein zweiter Ventilkörper (65) auf dem Ventilschaft (58) sitzt, der mit dem dritten Ventilsitz 02) nahe dem untersten Totpunkt des Kompressionshubes in.Eingriff gelangt.

   10. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Einlaßventil (25) ein Zylinderteil (65) in Richtung auf den Kolben (25) angeformt ist, welcher nahe dem unteren Tötpunkt des Kompressiönshubes dichtschließend in die Kolben-■ durchtrittsöffnung (29) eindringt.

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   11. Pumpe nach Anspruch, 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkörper (65) in der Kolbendurchtrittsöffnung (29) reibschlüssig gehalten wird und somit vom Kolben (25) auf das Einlaßventil (23) zu Beginn des Saughubes eine das Einlaßventil (25) öffnende Reibungskraft mit verschiebbarem Angriffspunkt übertragen wird.

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   12. Pumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die EinlaßventilÖffnung (21) und die Öffnung des entfernter gelegenen Abdicht vent ils (61") durch radial ausdehnbare Rohrstücke (20, 60) gebildet werden und das Einlaßventil (25) und das Abdichtventil (60) mit kegeligen Ventilflächen (24) bzw. (60a) 'versehen sind* die diese beiden Ventilsitze (21, 61) gleichzeitig verschließen, wodurch die federnde Berührungskraft für einen gleichmäßigen Ventilsitzdruck der Rohrabschnitte (60, 20) gegen die Kegelkörper (60a, 24) sorgt.

   13. Pumpe nach Anspruch I₉ dadurch gekennzeichnet, daß im Pumpenzylinder (10) in dessen der EinlaßÖffung (20) entfernten Ende eine Ringnut (59) vorgesehen und der Zylinder in axialer Richtung offen ist, während der Kolben (25) mit einer umlaufenden Anlaufschulter (57) in Richtung auf das .

   1 f\ ο ^r'· '"' "■> / π O *i Ό

   offene Zylinderende versehen ist und der Zylinder (10) eine die Seitenwand durchbrechende Belüftungsöffnung (69) nahe der Ringnut (39) aufweist und ein Kolbenbegrenzungs- und -abdichtring (38) in der Nut (39) vorgesehen ist, der den Kolben (25) umgibt, wobei der Ring (38) gegenüber einer
   axialen Zusammendrückung Widerstand leistet und so mit der Anlaufschulter (37) einerseits und der axialen Begrenzung der Nut (39) andererseits eine Abdichtung und die obere
   Kolbenhubbegrenzung bildet, während der Kolben (25) einen durchmesservereÄen Abschnitt aufweist, der während seiner Bewegung durch den Dicht ring (38) während des überwiegenden Teils des Kolbenhubs einen Fludendurehtrltt ermöglicht, und beiderends des durchmesserverengten Abschnittes verstärkte Abschnitte (72, 73) sich anschließen, die mit dem Dicht ring (38) in den beiden Kolbenendlagen einen dichten Abschluß bewirken.

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   14. Pumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (38) zwischen dem Kolben (25) und dem Zylinder
   (10) federnd zusammendrückbar ist.

   15. Durch Hin- und Herbewegung betätigbare Flüssigkeit spumpe mit einem mit Einlaßöffnung an einem Ende wrselienen Pumpenzylinder einem im Zylinder untergebrachten Binlaß-

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   ventil, das innerhalb bestimmter Grenzen zwischen einer Verschließ- und einer Öffnungslage axiale' Bewegungen ausführen kann, und einem innerhalb festgelegter Grenzen im Zylinder axial beweglichen Kolben, der Saug- und Kompressionshübe von der Einlaßöffnung weg und auf diese zu durchführt, wobei der Kolben von einem Burehtrittsweg axial durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet * daß mit dem EinlaßventäL (2j5) ein Abdieiitventil (6o) verbunden ist, das mit dem Kolben ™

   (25) in Reibungsverbindung steht und zugleich die Kolbendur chtrittsöffnung (29) verschließt. Vorrichtungen vorgesehen sind sur axialen Begrenzung der Einlaßventilbewegung auf einen Bereich* der kleiner ist als die Kolbenbewegung, wodurch sowohl das Abdichtventil (βο) als auch das Einlaßventil (23) in entgegengesetzter Richtung %\i Beginn einer jeden Kolbenbewegung geöffnet bzw. geschlossen werden,

   16. Pumpe nach Anspruch I5, dadurch gekennzeichnet, daß J die Abdiefotvor-riehtung (60) einen Zylinderkörper (60b) enthält, der in den Durchtrittsweg (29) relbsehlüssig dichtend aufgenommen wird.

   8AD

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