DE1650246U - Zu einem doppelbett aufklappbare couch. - Google Patents

Description

• Zu einem Doppelbett aufklappbare Couch.
• Die Neuerung bezieht sich auf eine zu einem Doppelbett aufklappbare Couch, bei welcher die Sitzkissen bodenseitig aneinandergeklappt werden und am oberen

  Sitzkissen das Bückenkisaen gelenkig betestigt ist sowie

  sieh die rissen beim Ausschwenken zur Liege selbsttätig voreinander legen, und bezweckt die Schaffung einer solchen Couch, bei welcher einerseits die Gelenkstelle

  zwischen dem Rüekenkissen und dem oberen sitzkissen ent-

  lastet ist und andererseits die Kissen in der zusammen-

  geklappten Lage verriegelt sind.

  Nach der Neuerung sind das obere Sitzkissen

  und das Rückenkissen Über ein Winkelstüok mit in Abstand

  von der Trennfuge zwischen Rüekenkissen und oberem Sitz-

  kissen vorgesehenem Gelenkpunkt an der Unterseite des

  oberen Sitzkissens verbunden und weist das Winkelstück eine nach dem Boden ausladende, bei auseinandergeklappter Couch als Fusstütze dienende Verlängerung auf. Hier-

  durch ist erreicht, dass beim Auseinanderklappen der

  Kissen das obere sitzkissen und das R&ckenkissen eine

  Fusstutze besitzen, die beide Kissen abstützt und die

  Gelenkstelle zwischen dem üekeakiasen und dem oberen

  Sitzkissen entlastete da die als Fusstütze dienende

  Terlangerung des Winkelstücke gewissermassen die eine

  Verlängerung des sieh mit seinerunterkante auf einer

  Leiste am Gestell auflegenden RüekenkiSBenz bildet und

  die Vorsehung des Gelenkpunktee am unteren Sitzkissen

  im Abstand von der Trennfuge des imokkinnens von dem

  oberen Sitzkissen es ermöglicht, dass das Rückkissen und

  das obere sit kiasen trotz ihrer Verbindung über das

  Winkelstück eine Schräglage zueinander einnehmen.

  Am Rande des oberen sitzkissens ist eine

  Rastfeder und unten an der Vorderkante des unteren

  Sitzkissens ein Raststift angebracht. Beim Zusammen-

  klappen der Kissen zur Couch rastet der Raststift in die

  Rastfeder ein, 8e dass die zusammengeklappte Lage dey

  KiSsen gesichert ist.

  Die Rastfeder ist aus einer im Scheitel

  gerundet zum Winkel gebogenen Blattfeder gebildet, deren

  einer schenkel an der Vorderkante des oberen sitzkissens

  angebracht ist, während der andere Schenkel seitlich

  am oberen Sitzkissen nae vorne ; ausladend eine Looh=g

  zur Aufnahme des Raststiftes aufweist und eine Griff-

  leiste um : Bewirken ds. Ausraste- trägt.

  Die Zeichnung veranschaulicht schematisch ein

  Ausfahrungsbeispiel der Neuerung.

  Abb. 1 zeigt im Aufrist und seitenriß eline

  Couch mit zusammengeklappten Kissen im Schnitt nach der

  Linie l-l in Abb. 2.

  Abb. 2 Ißsst eine Rückansicht der Couch mit

  zusaNZtejatgeklappten Kissen erkennen.

  Abb.3. stellt die Couch mit zur Liege aus-

  einandergeklappten Kissen in Seitenansicht dar.

  Abb. 4 verdeutlicht den Vorgang des Zusammen-

  klappe » der Kissen.

  ? -

  Abb. 5 gibt die Verriegelung der zusammenge-

  klappen Kiesen vergrBseert herausgezeichnet wieder.

  Die Coach besteht aus dem Ruckenkissen 1,

  dem oberen sitzkissen 2 und dem unteren Kiesen 3 in dem

  Gestell 5. IBas untere Kissen 3 ist mittels des Scharniers

  4 mit dem oberen sitzkissen 2 verbunden. Ale Verbindung

  des oberen Sitzkissens 2 mit dem Gestell 5 dient der

  sogenannte Spriagaufbezchlag 6<

  Bie Verbindung des Ruekkieeenz mit dom

  oberen sitzkissen ist über das Winkelstück 7 bewirkt.

  zie gelenketelle 16 der Verbindung ist im Abstand von der

  trennfuge 8 zwischen dem Rückenkissen und dem oberen

  Sitzkissen vorgesehen. Bas Winkelstück weist eine

  als Fusstütze dienende Verlängerung 9 auf@ welche bei

  dem Ausführungsbeispisl die Fortsetzung des am Racken-

  kissen befestigten Schenkels des Winkelstückes Uber

  dessen seheitel bildet, sie Wirkung des Winkelstückes

  mit seiner Fusstüekverlangera. ng ist aus Abb. 3 ersieht-

  l in weleher die obere Unterkante des Büekenkissens

  auf der Leiste 10 des Gestells asfrht

  An der Vorderkante des oberen Sitzkissens 2

  ist die als Blattfeder ausgebildete Rastfeder mit dem

  einen Schenkel t1 angebracht. Die Blattfeder ist jsu einem

  Winkel gebogen, der im Scheitel 12 gerundet ist. Der

  andere gewellte sohenkel3 weist im Wellenberg eine

  Leehung zur Aufnahme des Raststiftes 14 auf, welcher

  unten an der Vorderkante des unteren Hissens 3 angebracht

  ist. Ausserdem ist am Schenkel 13 eine Griffleiste 15

  angebrachte Durch Druck auf die Griffleiste kann das

  Ausrasten des Stiftes 14 bewirkt werden.

  Sohstzaasprache.

  . r

Claims (3)

1. Z. einem Doppelbett aufklappbare Coneh, bei weloher die Sitskissen bodenseitig aneinanderge- klappt werden und am oberen sitzkissen dae Rüokenkieeen gelenkig-befentigi ist sowie sieh die rissen beim Aus- ehwenken *ar Liee eelbatt&tig voreinander legen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere 8itskiese. und daß Rückenkissen ber ein WinkelaHick mit im Abataad von der frenntuge zwischen Rückunkissen =d ober « itzkießenvorgesehenem Gelenkpunkt an der Unterseite des eberensitzkisseas verbmden eind nd das Winkelstück eine nach dem Boden ausladende, bei aaeinßadergeklappter Ceuch als Fusstütze dienende ferlangerang ausweist.
2. 2.) Couch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Rande des oberen Sitzkissens eine Rastfeder und unten an der Vorderkante des unteren Sitzkissens ein Raststift vorgesehen ist.
3. 3.) Couch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfeder aus einer im Scheitel gerundet zum Winkel gebogenen Blattfeder besteht, deren einer Schenkel an der Vorderkante des oberen Sitzkissens angebracht ist, während der andere schenkel eine wellung aufweisend seitlich am oberen Sitzkissen nach vorne ausladet sowie in der Wellung eine Lochung zur Aufnahme des Raststiftes aufweist und eine Griffleiste zum Bewirken des Ausrasten trägt