DE153568C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Briefordner, hei welchem in bekannter Art ein gekröpfter Verschlußbiigel durch einen Handhebel kraftschlüssig oder zwangläufig bewegt wird. Bei solchen Briefordnern kann man bekanntlich mit Rücksicht auf die aufzubewahrenden Briefe usw. keine Ölung der bewegten Teile vornehmen, und es stellt sich infolgedessen eine verhältnismäßig starke Refbung ein, die die Handhabung des Ordners erschwert und die bis zum Anfressen der gegeneinander reibenden Teile führen kann. Am unangenehmsten macht sich die Wirkung der Reibung jedoch bemerkbar dadurch, daß die Teile infolge des Verschleißes nicht mehr, wie vorgeschrieben, funktionieren und daß insbesondere der Verschlußbügel nicht mehr korrekt auf die Aufreihstifte auftrifft; ist letzteres aber der Fall, so gleiten die Papiere, zumal bei voller Füllung des Ordners, leicht aus der zwischen Bügel und Aufreihstiften entstehenden Lücke heraus.

Man hat aus diesen Gründen bereits Versuche gemacht, die Reibung zu verkleinern, jedoch hatten die bisherigen Konstruktionen in dieser Richtung nur einen unvollkommenen Erfolg. Beispielsweise hat man eine zwangläufige Verbindung zwischen Handhebel und , Bügelkröpfung vorgeschlagen, indem man diese Teile durch eine Doppelhülse in Form eines Kreuzgelenkes verband. Dadurch wurde zwar die Berührungsfläche zwischen den gegeneinander bewegten Teilen vergrößert, eine einseitige Abnutzung wurde aber nicht vermieden, und es war die Abnutzung" des weiteren auch eine ungleichmäßige infolge des an einzelnen Stellen auftretenden ungleich starken Druckes.

Durch die vorliegende Einrichtung wird die Reibung nicht nur auf das denkbar kleinste Maß zurückgeführt, sondern es wird — und das ist von besonderer Bedeutung — dafür gesorgt, daß die Abnutzung ganz gleichmäßig auf der ganzen Fläche jedes für die Reibung in Betracht kommenden Teiles erfolgt, wodurch eine stets gleichmäßig leichte Handhabung gesichert wird.

Bei der neuen Anordnung wird eine eigenartig geformte Rolle auf dem Zapfen des Handhebels gelagert. Die Rolle ist ähnlich wie eine Seilrolle ausgekehlt und umfaßt die Kröpfung des Verschlußbügels, wodurch einmal erreicht wird, daß eine möglichst weitgehende Berührung zwischen diesen Teilen stattfindet, und wodurch wjsiter die Rolle gezwungen wird, beim Ausschwingen der Bügelkröpfung der' dabei auftretenden Seitenkomponente dieser Bewegung zu folgen und auf dem entsprechend lang ausgebildeten Zapfen des Handhebels hin- und herzugleiten. Bei der Bewegung des Verschlusses dreht sich die Rolle also nicht mir auf ihrem Zapfen, sondern sie führt auch unregelmäßige schraubenförmige Bewegungen auf demselben aus, wodurch eine vorzügliche gleichmäßige Schleifbewegung entsteht, die bei geringster Abnutzung diese doch ganz gleichmäßig erfolgen läßt.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Briefordners in den Fig. 1 und 2 in Vorderansicht und im Grundriß und in Fig. 3 und 4 in Seitenansicht geschlossen und geöffnet dargestellt. . .

Der Handhebel i, welcher bei p drehbar ist, trägt die Rolle q auf dem Zapfen g, welcher, wie aus den Fig. 3 und 4 deutlich ersichtlich, wesentlich langer ausgebildet ist, als es der Rollenausdehnung entspricht. Die Rolle q umfaßt mit ihrer ausgehöhlten Mantelfläche die Bügelkröpfung d, welch letztere durch eine Feder r ständig zur Anlage an der Rolle gehalten wird.

Wird der Hebel i angehoben, so bewegt sich die Rolle q aus der in Fig. 1 in ausgezogenen Linien gezeigten Lage in die punktierte Stellung. Sie rollt dabei auf der von ihr umschlossenen Kröpfung d des Bügels b und wandert dabei in achsialer Richtung über den Zapfen g des Hebels i hin. Der Verschlußbügel schwingt um seine Lager c, und es wird die Ausschwingung begrenzt durch die abgeschrägte Verlängerung in des Hebels i. Wird der Ordner wieder geschlossen, so rollt die Rolle q auf der Kröpfung wieder zurück und verschiebt sich dabei auch wieder in zur ersteren umgekehrter. Richtung auf dem Zapfen g.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Briefordner mit gekröpftem, durch Handhebel bewegtem Verschlußbügel, gekennzeichnet durch eine ausgekehlte, die Bügelkröpfung umschließende Rolle, welehe achsial verschiebbar auf dem Zapfen des Handhebels gelagert ist und beim Abrollen auf die Bügelkröpfung von dieser ■ in der Querrichtung mitgenommen wird, so daß sie auf dem Hebelzapfen schraubenförmige Bewegungen ausführt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedruckt in der reichsdrückerei.