DE1529711C - Um eine Schwenkachse klappbares Bein fur einen aufzustellenden Gegen stand, insbesondere fur einen Klapp tisch - Google Patents

Description

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bodenseitigen Enden miteinander verbunden, z.B. vorgesehen sein, der zwischen den Stangen5-5 die aus

verschweißt sind und ein Füßchen 15 aufweisen, das der Lasche 8 herausgelöste Stange entgegen der

aus einer zylindrischen Hülle mit einer stärkeren Bo- Federwirkung derselben hält.

denplatte besteht, welche beispielsweise aus Gummi Um das Bein vollständig aus dem Beschlag zu ent-

oder Kunststoff hergestellt werden kann. 5 fernen, ist es lediglich notwendig, die beiden in den

Die einzelnen Stangen 4 sind federnd ausgebildet Laschen 7 und 9 eingerasteten Abbiegungen in Pfeil-

und weisen an ihrem beschlagseitigen Ende Abbie- richtung 22-23 aus den entsprechenden Bohrungen

gungen 5,5' auf, die zum Einführen in die entspre- herauszuziehen oder herauszudrücken und dann in

chende Bohrungen im Beschlag dienen. abgeschwenkter Lage das Bein abzuziehen.

Wie insbesondere aus F i g. 3 ersichtlich, ist die an io Die Verriegelungsplatte 11 weist an den Verriege-

der Unterseite eines Tisches od. dgl. mittels Schrau- lungsgliedern 30 und 31 zwei Abschnitte auf, die zur

ben 6 befestigte Grundplatte 2 mit senkrecht abste- Zeichenebene hin etwas abgebogen sind und somit ein henden Laschen 7,8 und 9 versehen, die jeweils eine- endgültiges Entfernen des gesamten Beines erleich-

Bohrung zur Aufnahme der Abbiegungen 5,5' auf- tern.

weisen. Diese Bohrungen nehmen letztere mit einem 15 Wie bereits weiter oben erwähnt, kann die Vermöglichst geringen Spiel auf, um die »Wackelfreiheit« riegelungsplatte 11 auch anders ausgebildet sein, der Beine zu gewährleisten. nämlich derart, daß die Stifte 10 mit der Grundplatte

Die im wesentlichen als Sechseck ausgebildete fest verbunden sind und der das Verriegelungsglied 13

Grundplatte 2 ist an einer Seite 18 streifenförmig aus- bildende Abschnitt selbst blattfederartig in Richtung

geschnitten, wobei die ausgeschnittenen Teile zweimal 20 auf die Grundplatte hinuntergedrückt werden kann,

im rechten Winkel zu Laschen 19 abgekröpft sind. _ Es ist aus fertigungstechnischen Gründen auch·

Die parallel zujy3söadplätte verlaufenden Teile der ohne Schwierigkeiten möglich, die. Verriegelungsabgekröpften LascEen 19 nehmen Bolzen oder Stifte platte unmittelbar mit der Grundplatte zusammen und 10 auf, durch welche wiederum eine etwa parallel zur einstückig herzustellen, wobei der-das Verriegelungs-Grundplatte 2 verlaufende Verriegelungsplatte 11 ge- 25 glied 13 bildende Abschnitt als vorragender Rand halten wird. Die Stifte 10 weisen an ihren dem Kopf blattfederartig ausgebildet wird,
gegenüberliegenden Enden Federn 12 auf, so daß bei Die Umrißlinien oder der Rand 32 der Verriegeeinem Druck auf die Vernegelungsplatte 11 senkrecht lungsplatte 11 verlaufen kongruent zu den Laschen zur Zeichenebene (in F i g. 3) der das Verriegelungs- 7,8 und 9, wobei es unwesentlich ist, ob noch zwiglied 13 bildende Abschnitt der Vernegelungsplatte 30 sehen den obengenannten Laschen entsprechend auf die Grundplatte 2 hin gegen Federwirkung ver- gleich hohe abgekröpfte Abschnitte 33 und 34 vorgeschwenkt werden kann. sehen sind oder ob letztere fehlen.

Die einzelnen Stangen können so mit Abbiegungen Es ist noch darauf hinzuweisen, daß das Bein auch

versehen sein, daß — wie aus F i g. 3 ersichtlich — ohne einen Beschlag in drei Bohrungen einrastbar sein

zwei Stangen Abbiegungen aufweisen, die entgegenge- 35 kann, die in einem bestimmten Winkel zueinander

setzt zueinander gerichtet sind. verlaufen. Diese Bohrungen können z. B. in in einer

Zum Abschwenken der Stangen 4 genügt es, die Ecke eines Rahmens vorgesehen sein, dessen Rah-Verriegelungsplatte 11 an der Seite 13 herunterzu- menteile z.B. im rechten Winkel zueinander verlaufen drücken und die entsprechende Stange 5' aus der La- und bei dem eine abgerundete »Ecke« vorgesehen ist. sehe 8 in Pfeilrichtung 20 herauszuziehen oder -drük- 40 Auch ist es möglich, das Bein in z. B. senkrecht zur ken. Danach kann das gesamte Bein um die Achse Tischunterfläche verlaufenden Holzleisten od. dgl. 21-21 auf die Unterfläche des Tisches od. dgl. hin ab- einrasten zu lassen. Es kann auch z. B. die untere geschwenkt werden. Die aus der Ebene der Achse schwalbenschwanzförmige Querleiste an der Tisch-21-21 herausragende Stange 5', die eben aus der La- unterfläche, mit der die einzelnen Tischbretter zusamsche 8 herausgezogen wurde, kann auf beliebige Weise 45 mengehalten werden, an den Rändern so ausgespart entweder heruntergedrückt und in der Ebene der sein, daß das Bein in die. winklig zueinander angeord-Achse 21-21 arretiert werden oder es kann ein Bügel ■ neten Bohrungen ohne Schwierigkeiten einrasten kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche· ' abgekröpften Rand eingreifen. Dieses bekannte ' Klappbein bietet jedoch keine Sicherheit gegen ein

1. Um eine Schwenkachse klappbares Bein für selbsttätiges Lösen der einzelnen Stangen.

einen aufzustellenden Gegenstand, insbesondere Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein um

für einen Klapptisch, bestehend aus drei an ihrem 5 eine Schwenkachse klappbares Bein zu schaffen, das

einen Ende miteinander verbundenen federnden nicht nur gegenüber einem selbsttätigen Lösen der

Stangen, deren andere Enden etwa rechtwinklige einzelnen Stangen aus der Halterung vollständig gesi-

Abbiegungen oder Abkröpfungen aufweisen, die chert ist, sondern auch eine einfache Handhabung ge-

in entsprechende, am Gegenstand angeordnete währleistet.

Bohrungen einführbar sind, wobei zwei der Ab- io Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß bei einem biegungen die Schwenkachse bilden, .dadurch ,. klappbaren Bein des obenerwähnten Typs erf indungs-

gekennzeichnot, daß die Abbiegungen' gemäß die Abbiegungen in den Bohrungen jeweils

(5,5') in den Bohrungen jeweils durch ein Ver- durch ein Verriegelungsglied feststellbar sind, das auf

riegelungsglied (13, 30, 31) feststellbar sind, das dem den Abbiegungen abgewandten Bereich der Stan-

auf dem den Abbiegungen (5) abgewandten Be- 15 gen und in geringem Abstand von diesen angeordnet

reich der Stangen (4) und in geringem Abstand ist, und daß sich das der dritten Abbiegung zugeord-

von diesen angeordnet ist, und daß sich das der nete Verriegelungsglied in der Verriegelungsstellung

dritten Abbiegung (5') zugeordnete Verriege- in Höhe der dritten Abbiegung und in Entriegelungs-

lungsglied (13) in der Verriegelungsstellung in stellung, oberhalb der dritten Abbiegung und außer-

Höhe der dritten Abbiegung (5') und in Entriege- 20 halb von deren Bewegungsbereich befindet, wobei das

lungsstellung oberhalb der dritten Abbiegung und Verriegelungsglied bei in Gebrauchslage ausgeklapp-

außerhalb von^ejsnjJewegungsbereich befindet-, tem Bein selbsttätig in Verriegelungsstellung gehalten·

wobei das Verriegelungsglied (13) bei in Ge- ist. Es ist zwar bekannt, ein Tischbein, das aus zwei '"4

brauchslage ausgeklapptem Bein selbsttätig in federnden Stangen besteht, in ausgeklappter Stellung

Verriegelungsstellung gehalten ist. 25 in mit Schlitzen versehene Verriegeitingsglieder einra-

2. Bein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- sten zu lassen. Diese Art der Verriegelung ist aber bei net, daß die die Schwenkachse (21-21) bildenden einem aus drei federnden Stangen bestehenden Bein Abbiegungen (5) voneinander weg und die dritte nicht anwendbar.

Abbiegung (5') radial von der Beinlängsachse und Das gemäß der Erfindung klappbare Bein kann

senkrecht zur Schwenkachse (21-21) nach außen 30 insbesondere für Möbelstücke, jedoch auch an Rega-

gerichtet sind. len oder aufklappbaren Platten sowie an Blumenstän-

3. Bein nach Anspruch 2, wobei die Bohrungen dem Verwendung finden.

, in Laschen einer Grundplatte angeordnet sind, da- Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des

durch gekennzeichnet, daß die Verriegelungs- Gegenstandes der Erfindung sind die die Schwenkachglieder Teil einer an der Grundplatte (2) angeord- 35 sen bildenden Abbiegungen voneinander weg und die neten Verriegelungsplatte (11) sind. dritte Abbiegung radial von der Beinlängsachse und

4. Bein nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- senkrecht zur Schwenkachse nach außen gerichtet,
net, daß die Verriegelungsplatte (11) auf im Be- Bei einem klappbaren Bein, bei dem die Bohrunreich der Schwenkachse angeordneten Stiften (10) gen in Laschen einer Grundplatte angeordnet sind, federnd gelagert ist, wobei die Stifte (10) in von 4° könne die Verriegelungsglieder Teil einer an der der Grundplatte (2) senkrecht abstehenden La- Grundplatte angeordneten Verriegelungsplatte sein; sehen (19) verankert sind. ' die Verriegelungsplatte kann auf im Bereich der

5. Bein nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- Schwenkachse angeordneten Stiften federnd gelagert net, daß die Verriegelungsplatte als Blattfeder sein, wobei die Stifte in von der Grundplatte senkrecht ausgebildet ist. 45 abstehenden Laschen verankert sind; auch kann die

6. Bein nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da- Verriegelungsplatte als Blattfeder ausgebildet sein,
durch gekennzeichnet, daß die im Bereich der Eine weitere Abwandlung der Erfindung besteht Schwenkachse (21-21) liegenden Verriegelungs- darin, daß die im Bereich der Schwenkachse liegenden glieder (30, 31) unterhalb der zugehörigen Abbie- Verriegelungsglieder unterhalb der zugehörigen Abgungen (5) und außerhalb ihres Bewegungsberei- 5° biegungen und außerhalb ihres Bewegungsbereichs ches angeordnet sind, derart, daß nach Umklap- angeordnet sind, derart, daß nach Umklappen des pen des Beins die Abbiegungen (5) aus den Boh- Beins die Abbiegungen aus den Bohrungen herausrungen herausziehbar sind. ziehbar sind.

... - Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausfüh-

— 55 rungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine Tischecke mit dem erfindungsgemäß

Die Erfindung bezieht sich auf ein um eine ausgebildeten Bein und einem Beschlag in einer An-Schwenkachse klappbares Bein für einen aufzustellen- sieht von schräg unten,

den Gegenstand, insbesondere für einen Klapptisch, Fig. 2 eine Seitenansicht auf den Beschlag mit ein-

der aus drei an ihrem einen Ende miteinander verbun- 60 gesetzten Stangen und

denen federnden Stangen besteht, deren andere Enden Fig. 3 eine Unteransicht auf den Beschlag gemäß

etwa rechtwinklige Abbiegungen oder Abkröpfungen Linie 3-3 von F i g. 2.

aufweisen, die in entsprechende, am Gegenstand an- Ein z. B. drei- oder vierteiliger Tisch 1 enthält an

geordnete Bohrungen einführbar sind, wobei zwei der seiner Unterseite eine beispielsweise mit Schrauben Abbiegungen die Schwenkachse bilden. 65 befestigte Grundplatte 2, welche im wesentlichen den

Ein derartiges bekanntes Klappbein weist Abbie- Beschlag für das allgemein mit 3 bezeichnete Bein gungen bzw. Abkröpfungen auf, die aufeinander wei- darstellt,
send ausgebildet sind und federnd von außen in einen Das Bein 3 besteht aus drei Stangen 4, die an ihren