DE1529675C - Senkrecht einstellbarer Bett Tisch - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen senkrecht einstellbaren Rast einschnappt und wieder herausgezogen werden

Bett-Tisch mit einem Fußteil, an dem ein rohr- müßte. Die maximale Schwenkbewegung des

förmiges unteres Beinteil angeordnet ist, gegenüber Schwenkhebels beträgt mehr als 90°, so daß die den

dem ein weiteres rohrförmiges oberes Beinteil, das an Schwenkhebel betätigende Hand einen beachtlichen

der Tischplatte befestigt ist, teleskopartig verschieb- 5 Weg durchmessen muß. Auch diese Höhenverstellung

bar ist, wobei zur Verstellung der beiden Beinteile ist umständlich und für die Bedürfnisse an einem

gegeneinander an dem einen Beinteil eine Zahnstange Krankenbett, wofür der Tisch auch nicht gedacht ist,

angeordnet ist, die mit einem am anderen Beinteil völlig ungeeignet.

drehbar angeordneten Zahnrad kämmt, das seinerseits Es ist ferner ein Gesperre bekannt, das zum

mittels einer Blockierungsvorrichtung gegen Drehun- ίο Blockieren einer an ihrem Umfang einen Kranz

gen blockierbar ist, und wobei eine Ausgleichsfeder axialer Zähne aufweisenden Welle in beliebiger

für die Tischplatte und das obere Beinteil vorge- Stellung dient, bei dem ein in einer Ebene senkrecht

sehen ist. . zur Welle verschieblicher Sperrkörper mit einem den

In der Höhe verstellbare Tische sind in verschie- Zähnen der Welle entsprechenden Gegenprofil ver-

denen Ausführungen bekannt. Bei einem dieser be- 15 sehen ist, welches unter Einwirkung eines Keiles in

kannten Tische sind zum Ausgleich des Tischplatten- die Zähne eingreifen kann, und bei dem ferner der

gewichtes zwei beidseits in gleicher Höhe am oberen Keil um eine zur Welle parallele Achse mit einem

Ende des unteren Beinteiles angeordnete Spiralfedern kleinen- Bereich drehbar und mit seinem Rücken

vorgesehen, die mit ihren äußeren Enden am unteren gegen ein gestellfestes Teil mittels einer Feder abge-

Ende des oberen Beinteiles angreifen. ao stützt ist. Dieses bekannte Gesperre ist im Aufbau

Zur Feststellung der eingestellten Tischplattenhöhe verhältnismäßig aufwendig und würde in Verbindung ist am unteren Beinteil eine. Klemmschraube vorge.- mit einem der bekannten höhenverstellbaren Tische" sehen, die am obgierT Beinteil angreift. Zur Ver- keinerlei Vorteile bringen, da zur Auslösung des Gestellung muß zunächst die Klemmschraube gelöst sperres auch in diesem Falle ein gesonderter Handgriff und dann die Tischplatte von Hand angehoben bzw. 35 erforderlich sein würde. ... gesenkt werden. Nachdem die gewünschte Höhe er- Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe bereicht ist, wird dann die Klemmschraube wieder steht darin, einen Tisch mit höhenverstellbarer Tischangezogen. Diese Art der Betätigung ist recht um- platte zu schaffen, der insbesondere als Bett-Tisch ständlich, und es werden beide Hände gebraucht, für Kranke geeignet ist. Dabei soll die Verstellung so daß dieser Tisch von einem bettlägerigen Kranken 30 mit nur einer Hand bei einem Minimum an Kraftselbst überhaupt nicht verstellbar ist. aufwand vorgenommen werden können, wobei die

Bei einem anderen bekannten Tisch mit heb- und Blockierungsvorrichtung bei der Betätigung der

senkbarer Tischplatte kämmen mit zwei gegenüber- Höhenverstellung selbsttätig aus- und einrastbar sein

liegenden Seiten der Tischplatte verbundene, in den soll.

entsprechenden Seitenwahgen des Tischunterteils ge- 35 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch geführte Zahnstangen mit Zahnrädern, die auf einer löst, daß die Blockierungsvorrichtung in an sich bedrehbar in den Seitenwangen des Tisches gelagerten, kannter Weise eine durch eine Feder vorgespannte mit einem Betätigungshebel versenenen Welle befestigt gezahnte Schaltklinke zum Eingreifen in das Zahnrad sind und durch auslösbare Sperrorgane, wie z. B. aufweist, daß die Schaltklinke an einen an der Tisch-Sperrklinken, auf jeder Seite selbsttätig gehalten 40 platte gelagerten Betätigungshebel angelenkt ist und werden. Die bei diesem Tisch zur Blockierung der beim Anheben des Betätigungshebels über ein in eingestellten Höhe verwendete Sperrklinke greift in einem Rahmen der Tischplatte geführtes Gestänge das Zahnrad ein und ist nur in einer Richtung wirk- das Zahnrad freigibt und daß die Ausgleichsfeder sam, um das Gewicht der Tischplatte aufzunehmen. in an sich bekannter Weise als eine im oberen Ende Gewichtsausgleichfedern für die Tischplatte sind nicht 45 des unteren Beiteiles drehbar gelagerte Spiralfeder vorgesehen, so daß zum Hochkurbeln der Tisch- ausgebildet ist, deren äußeres Ende im unteren Beplatte ein beachtliche^ Kraftaufwand erforder- ... reich des oberen Beinteiles befestigt ist. . lieh ist. Auch dieser Tisch ist als Bett-Tisch nicht Der mit der Erfindung geschaffene höhenverstell- , geeignet. ■ bare Tisch ist denkbar einfach mit minimalem Kraft-

Bei einem weiterhin bekannten höhenverstellbaren 50 aufwand verstellbar und daher besonders gut als

Tisch mit Zahnstangenantrieb liegt der gesamte Bett-Tisch geeignet. .

Schwenkbereich eines am Zahnstangentrieb angrei- Zur Erzielung einer möglichst gedrungenen Bau-

fenden Schwenkhebels auf der einen Tischseite, so weise ist es vorteilhaft, wenn zwei an einem Bügel

daß dessen ganze Betätigung vom gleichen Platz aus des unteren Beinteiles untereinander angeordnete

erfolgen kann. Bei dieser bekannten Tischausführung 55 Spiralfedern vorgesehen sind, deren jeweils äußeres

greift der Schwenkhebel mit einem Zahnsegment in Ende auf gegenüberliegenden Wandteilen des oberen

die Zahnstange ein und trägt eine ausrastbare Feder- Beinteiles befestigt ist.

sperre, die mit einem am Gestell fest angeordneten Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegen-

Rastenbogen zusammenwirkt. Eine Zugfeder unter- Standes ist an Hand der Zeichnungen beschrieben. Es

stützt die Hubbewegung der Tischplatte. Obwohl 60 zeigt

dieser bekannte Tisch von einem Platz aus bedient Fig. 1 eine Seitenansicht eines Bett-Tisches,

werden kann, ist es auch hier erforderlich, zunächst F i g. 2 einen Teilschnitt des Bett-Tisches nach

die Federsperre von Hand zu lösen, worauf dann der Linie2-2 der Fig. 1 bei vollständig abgesenkter

Schwenkhebel geschwenkt werden kann. Wenn die Stellung der Tischplatte,

Höhenverstellung der Tischplatte über mehrere 65 Fig. 3 einen Teilschnitt des Bett-Tisches nach

Rastenstellungen hinweg verstellt werden soll, muß Linie 3-3 der F ig. 1 zur Darstellung der eingerasteten

die Federsperre in der gelösten Stellung festgehalten Blockierungsvorrichtung,

werden, da sie anderenfalls jeweils in die nächste F i g. 4 einen Teilschnitt des Bett-Tisches nach

■ ··· 3 ■■/■-. . 4 .·.■■ . _. ■

Linie4-4 der Fig.2 zur Darstellung der Verstell- Stellvorrichtung22 verhindern (Fig.5 und 8). In

vorrichtung, ähnlicher Weise sind weitere Rollen 50 frei drehbar

Fig. 5 einen Teilschnitt des Bett-Tisches nach am Fußteil 48 befestigt, deren Achsen sich recht-

Linie 5-5 der F i g. 3 zur Darstellung der Rollen- winklig zu denen der Rollen 49 erstrecken, um die

lagerung am unteren Ende des Rahmens und des 5 Verstellvorrichtung 22 auch in dieser Richtung gegen-

Gestänges, das zwischen dem Betätigungshebel und über seitlichen Bewegungen zu führen. Zur Unter-

dem Zahnrad angeordnet ist, . Stützung der teleskopartigen Lagerung der Beinteile

F i g. 6 einen Teilschnitt des Bett-Tisches nach 2β, 21 des Krankentisches 10 sind Gleitknöpfe 51

Linie 6^6 der Fig. 4 zur Darstellung der Anlenkung vorgesehen, die aus Kunststoff hergestellt sein können,

des Betätigungshebels am oberen Beinteil und der io Am Fußteil 48 sind ein unterer und ein oberer

Anordnung der Ausgleichsfedern, Anschlag 55 bzw. 56 vorgesehen, die an der oberen

Fig. 7 einen Querschnitt des Tischbeines nach Fläche57 der waagerechten Platte 14 in der abge-

Linie 7-7 der F i g. 2, senkten Stellung der Tischplatte 12 (F i g. 3 und 5)

Fi g. 8 einen Teilschnitt nach Linie 8-8 der F i g. 5, bzw. an der unteren Fläche 58 des Rollenhalters 29

das untece Ende des Tischbeines zeigend. 15 in der angehobenen Stellung der Tischplatte 12

Der in F i g. 1 gezeigte Bett-Tisch ist im ganzen mit (F i g. 4) anschlagen. .

10 bezeichnet und weist ein Fußteil 11, eine Tisch- Die Verstellvorrichtung 22 weist ferner eine

platte 12 und ein das Fußteil 11 mit der Tischplatte Blockierungsvorrichtung 65 auf, die im Anschluß

12 im ganzen verbindendes, mit 13 bezeichnetes Bein hieran beschrieben wird.

auf. Der Fußteil 11 besteht unter anderem aus einer ao Die Blockierungsvorrichturjg 65 weist ein Zahnrad waagerechten Platte 14, die auf Lenkrollen 15 ge-. 66 auf (Fig. 3 und 5), das auf einer Welle67 zwi—·

lagert ist. Die Tischplatte^ weist unter anderem sehen den Schenkeln 46 α des U-förmigen-Rahmens

eine waagerechte Plätte 16 mit einer Beinstütze 18 46 drehbar gelagert ist und mit einer sich senkrecht

auf. _v erstreckenden Zahnstange 68 (F>g.2, 3 und 8)

Das Bein 13 umfaßt ein sich senkrecht aufwärts 35 kämmt, die an der linken Seite des unteren Beinteils erstreckendes* fest' mit der Platte 14 des Fußteils 11 20 starr befestigt ist (F i g. 2 und 3). Die Blockierungsverbundenes rohrfönniges unteres Beinteil 20 (Fig. 5) vorrichtung 65 weist ferner eine gezahnte Schalt- und ein sich senkrecht abwärts erstreckendes, an der klinke 69 auf (Fig. 3 und 5), die sich in radialer Beinstütze 18 der Tischplatte 12 befestigtes oberes Richtung in Eingriff mit dem Zahnrad 66 bewegen rohrförmiges Beinteil 21, in das das untere Beinteil 30 kann. Die Schaltklinke 69 ist am unteren abgewinkel-20 teleskopartig eingreift. Ferner weist das Bein 13 ten Ende70 (Fig. 5) eines Schiebers71 starr.beeine Verstellvorrichtung auf, die allgemein mit 22 festigt. Der Schieber 71 ist mittels eines den mittleren bezeichnet ist und im wesentlichen im unteren Beinteil Abschnitt 72 desselben übergreifenden Bügels 73, der 20 angeordnet ist (Fig. 2,4,5). an dem einen Schenkel 46α des U-förmigen Rahmens

Am oberen Ende 25 des unteren Beinteils 20 ist 35 46 befestigt ist, gleitend geführt. , ein Halter 26 (F i g. 4) angebracht, an dem ein Bügel Innerhalb des Rahmens 46 ist ein Gestänge 74 an-27 befestigt ist. Das untere Beinteil 20 weist ferner geordnet, das gleitend in einem Federwiderlager 75 einen Rollenhalter 29 auf, der durch Schrauben 30 gelagert und in das waagerecht abgewinkelte obere oder andere geeignete Befestigungsmittel am Bügel 27 Ende 76 des Schiebers 71 eingeschraubt ist. Das Gebefestigt ist. Im Rollenhalter 29 ist eine Rolle 31 40 stänge»74 durchgreift eine Feder 78, die sich zwischen drehbar gelagert, die an der Innenwand des oberen dem Federwiderlager 75 und dem abgewinkelten : Beinteils 21 geführt ist. Am Halter 26 sind zwei oberen Ende 76 des Schiebers 71 abstützt und somit ' Rollen 32 gelagert, die ebenfalls an der Innenwand den Schieber 71 mit der Schaltklinke 69 ständig in des oberen Beinteils 21 geführt sind. Der Bügel27 Eingriff mit dem Zahnrad 66 drückt trägt auf Stiften 35 eine obere und eine untere Spiral- 45 Da die Rollen 31,49 und. 50 die oberen und feder 33 bzw. 34 (Fig. 4 uhd 6), die einen Gewichts- unteren Beinteile 21 bzw.-20 und den Rahmen46 der ausgleich bewirken. Verstellvorrichtung 22 teleskopartig axial, fluchtend

Die äußeren Enden der oberen und der unteren halten, wird das Zahnrad 66 im Eingriff mit der^Zahn-Spiralfeder 33 bzw. 34(Fig. 4 und 6) erstrecken stange 68 gehalten und dreht sich entgegen dem Uhr-■-sich auf der rechten bzw. linken Seite (Fig. 3 und 6) 50 zeigersinn (Fig. 3), wenn die Tischplatte 12, das des oberen Beinteils21 nach unten und.sind mit obere Beinteil21 und die Verstellvorrichtung22 auf-r ihrem äußeren Ende 36 bzw. 38 mittels Spangen 37 wärts bewegt werden. Entsprechend dreht sich das bzw. 39 am unteren Ende des oberen Beinteils21 Zahnrad66 im Uhrzeigersinn (Fig.3), wenn die (Fig. 3 und 5) befestigt und bewirken so einen Tischplatte 12, das obere Beinteil 21 und die Ver-Gewichtsausgleich der Tischplatte 12 und des oberen 55 stellvomchtung 22 nach unten bewegt werden. Da Beinteils 21. jedoch die Schaltklinke 69 normalerweise, wie bereits

Die Verstellvorrichtung 22 ist mittels einer Konsole erwähnt, ständig mit dem Zahnrad 66 im Eingriff

. 45 (F i g. 4 und 7) starr an der oberen Innenseite des gehalten wird, kann sich dasselbe nicht drehen, so daß

oberen Beinteils 21 befestigt und weist einen sich die Tischplatte 12 in ihrer Stellung verriegelt ist.

abwärts erstreckenden U-förmigen Rahmen 46 60 Ein Betätigungshebel 85 weist einen äußeren Ab-

(Fig. 2 bis 5,7 und 8) auf, dessen Schenkel46α schnitt 85α und einen in das Bein 13 eingreifenden

durch Schrauben47 (Fig.4) oder andere Befesti- Abschnitt85& auf. Der Betätigungshebel85 ist in

gungsmittel an der Konsole 45 befestigt ist. Am einem an der linken Innenseite des oberen Beinteils

unteren Ende des Rahmens 46 ist ein Fußteil 48 be- 21 befestigten Schwenklager 86 (Fig.4) gelagert. Das festigt, an dem drei Rollen 49 (F i g. 3, 5 und 8) frei 65 Gestänge 74 erstreckt sich durch eine öffnung 87 in drehbar gelagert sind, die sich auf den gegenüber- einen Querteil 88 des Betätigungshebels 85. Durch den liegenden Innenwänden des unteren Beinteils 20 Betätigungshebel 85 erstreckt sich ein waagerechter führend abwälzen und seitliche Bewegungen der Ver- Stift 8') (F i g. 2, \ und 7), der an der Oberseite 90

des Querteils 88 anliegt, so daß der Betätigungshebel 85 bei einer Schwenkung um das Schwenklager 86 (F i g. 4) entgegen dem Uhrzeigersinn, das Querteil 88 mitnehmend, am Stift 89 angreift und das Gestänge 74 sowie den damit verbundenen Schieber 71 anhebt, um die Schaltklinke 69 aus ihrem Eingriff mit dem Zahnrad 66 zu lösen.

Wenn der Betätigungshebel 85 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, drückt die Feder 78 den Schieber 71 und das Gestäge 74 nach unten, so daß die Schaltklinke 69 in Eingriff mit dem Zahnrad 66 kommt und dasselbe Verriegelt, so daß die Tischplatte 12 wiederum in ihrer Stellung verriegelt ist. Es ist zu beachten, daß die Abwärtsbewegung des Betätigungshebels 85 durch Anschlag an die obere Stirnfläche 91 des Rahmens 46 auf eine Stellung A begrenzt ist (Fig. 1 und 4). In ähnlicher Weise ist die Aufwärtsbewegung des Betätigungshebels 85 auf eine Stellung δ begrenzt (Fig. 1, 3 und 5), und zwar durch das Zusammenwirken des abgewinkelten Endes 70 des Schiebers 71 mit dem unteren Ende des Bügels

Um die TischftatteTßTaüs jeder beliebigen Stellung, die durch den Eingriff der Schaltklinke 69 in das Zahnrad 66 blockierte ist, zu bewegen, wird der Betätigungshebel 85 entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt (F i g. 3,4 und 5), bis das abgewinkelte Ende 70 des Schiebers 71 in der oberen Stellung am Bügel 73 anschlägt. Bei fortgesetzter Schwenkung des Betätigungshebels 85 entgegen dem Uhrzeigersinn löst sich die Schaltklinke 69 aus ihrem Eingriff mit dem Zahnrad 66, so daß die Tischplatte 12 senkrecht aufwärts bewegt werden kann. Somit bewirkt der Betätigungshebel 85 zunächst bis zur Aufwärtsschwenkung in die Stellung B durch Lösung des Eingriffs der Schaltklinke 69 mit dem Zahnrad 66 eine Entriegelung, der Blockierungsvorrichtung65 und dann bei fortgesetzter Aufwärtsschwenkung ein Anheben der Tischplatte 12 in eine gewünschte höhere Stellung.

,Um die Tischplatte 12 in der neuen angehobenen Stellung zu verriegeln, wird der äußere Abschnitt 85 a des Betätigungshebels 85 schneller abwärts bewegt, als die Tischplatte 12 folgen kann, so daß die Feder 78 die Schaltklinke 69 in verriegelnden Eingriff mit dem Zahnrad 66 drücken kann und dabei die Tischplatte 12 in der neuen ferhöhten Stellung verriegelt.

Um die Tischplatte 12 aus jeder beliebigen, vorher festgelegten angehobenen Stellung zu senken, wird zunächst der Betätigungshebel 85 in die Stellung B angehoben, so daß die Schaltklinke 69 aus ihrem Verriegelungseingriff mit dem Zahnrad 66 bewegt wird.

Wenn nunmehr auf den Betätigungshebel 85 eine Kraft ausgeübt wird, die den Betätigungshebel 85 lediglich in Stellung B hält, jedoch nicht ausreicht, um die Tischplatte 12 anzuheben, kann die Tischplatte 12 bei Aufrechterhaltung dieser Mindestkraft langsam abgesenkt werden. Um die Tischplatte 12 in der gewünschten abgesenkten Stellung wieder zu verriegeln, wird der Betätigungshebel 85 schneller nach -unten bewegt, als die Tischplatte 12 folgen kann,

ίο wobei, wie zuvor beschrieben, der Eingriff der Schaltklinke 69 in das Zahnrad 66 wieder hergestellt wird, um die Tischplatte 12 in der neuen abgesenkten Stellung zu verriegeln.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Senkrecht einstellbarer Bett-Tisch mit einem ao Fußteil, an dem ein rohrförmiges unteres Beinteil angeordnet ist, gegenüber dem ein weiteres rohr_;. förmiges oberes Beinteil, das an der Tischplatte" befestigt ist, teleskopartig verschiebbar ist, wobei zur Verstellung der beiden Beinteile gegeneinander

as an dem einen Beinteil eine Zahnstange angeordnet ist, die mit einem am anderen Beinteil drehbar angeordneten Zahnrad kämmt, das seinerseits mittels einer Blockierungsvorrichtung gegen Drehungen blockierbar ist, und wobei eine Ausgleichsfeder für die Tischplatte und das obere Beinteil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Blockierungsvorrichtung (65) in an sich bekannter Weise eine durch eine Feder (78) vorgespannte Schaltklinke (69) zum Eingreifen in das Zahnrad (66) aufweist, daß die Schaltklinke (69) an einen an der Tischplatte (12) gelagerten Betätigungshebel (85) angelenkt ist und beim Anheben des Betätigungshebels (85) über ein in einem Rahmen (46) der Tischplatte (12) geführtes Gestänge (74) das Zahnrad (66) freigibt, • und daß die Ausgleichsfeder in an sich bekannter

Weise als eine im oberen Ende (25) des unteren Beinteils (20) drehbar gelagerte Spiralfeder (33 bzw. 34) ausgebildet ist, deren äußeres Ende (36 bzw. 38) im unteren Bereich des oberen Beinteiles (21) befestigt ist. .

2. Bett-Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei an einem Bügel (27) des unteren Beinteiles (20) untereinander angeordnete Spiralfedern (33,34) vorgesehen sind, deren jeweils äußeres Ende (36,38) auf gegenüberliegenden Wandteilen des oberen Beinteiles (21) befestigt ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen