DE15186C - Neuerung an der unter Nr. 5403 der Patentrolle patentirten Ventileinrichtung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 88: Wasserleitung.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 14. December 1880 ab.

Der nachstehend beschriebene Ventilhahn bezweckt durch seine Construction die Vereinigung möglichster Einfachheit mit leichter Regulirbarkeit des zufliefsenden Wasserquantums und stofsfreien Abschlufs des Wasserstromes.·

Derselbe ist in beiliegender Zeichnung dargestellt.

Fig. ι ist eine Ansicht des Hahnes,

Fig. 2 ein Verticalschnitt nach der Axe des Abflufsrohres,

Fig. 3 ein Verticalschnitt nuch der Axe des Zuflufsrohres, theilweise Ansicht.

Fig. 4 und 5 zeigen den den Schlufs und Regulirkolben d führenden Cylinder D in Seiten- und Unteransicht.

Fig. 6 zeigt die Regulirungsschraube d¹,

Fig. 7 eine' Generalanordnung des Hahnes für ein Closet.

A bezeichnet den Actionskolben mit dem eingeschraubten Druckknopf und der zwischen Knopf und Gehäuse befindlichen Spiralfeder. Er ist in dem oberen Theile des Ventilgehäuses B mittelst Stopfbüchse und Kappe b gedichtet und geführt.

An seinem unteren Ende hat er den mit Ansatz versehenen Cylinder α¹, welcher sich beim Niederdrücken auf den Ansatz d^l der in dem Kolben A geführten Stange d¹ des Kolbens d setzt und mit seinem äufseren Umfange in die Durchflufsöffnung b^l im Gehäuse B pafst. Die Durchflufsöffnung hat unten einen vorspringenden Rand, gegen welchen die Gummischeibe des Kolbens d (s. Fig. 3) sich beim Aufsteigen legt und das Wasser abschliefst. Der Cylinder D ist in dem unteren Theil des Gehäuses B eingeschraubt. Sein äufserer Durchmesser ist etwa 5 mm kleiner, als der innere Durchmesser des cylindrischen Theiles des Gehäuses B, und der Ring mit der Schraube (s. Fig. 4 und 5) ist auf der Hülse seines Umfanges ausgeschnitten, um dem Wasser einen Durchgang zu gestatten.

Der in diesen Cylinder D genau eingepafste Kolben d, der gänzlich aus Metall besteht, mit der Kolbenstange d¹ und dem Dichtungsring d^b ist aus Fig. 2 und 3 ersichtlich. In den Mittelpunkt des Bodens des Cylinders D ist die Regulirungsschraube d² gesetzt, welche in Fig. 6 dargestellt ist. Dieselbe ist konisch gearbeitet, wie auch das Muttergewinde im Kolben D, und ist dieselbe, wie in Fig. 6 ersichtlich, nach Bedarf flach gefeilt, um durch den Boden des Cylinders D eine kleine Durchgangsöffnung, welche mittelst der Konicität der Schraube d"¹ regulirbar ist, zu gestatten, so dafs das Wasser vom unteren Theil des Ventilgehäuses C unter den Kolben d, im Cylinder D, gelangen kann.

In Fig. 3 ist der Ventilhahn im geschlossenen Zustande dargestellt. Das Wasser im Gehäuse C communicirt mit dem Raum unter dem Kolben d im Cylinder D und drückt denselben mit dem Dichtungsring d"° unter den vorspringenden Rand der Durchgangsöffnung b¹ und bewirkt so einen sicheren Schlufs; da der Druck unter dem Kolben gröfser ist, als der Druck über demselben.

Wird nun zum Zweck des Oefmens der Kolben A niedergedrückt, so setzt sich der untere Theil a¹ desselben auf den Ansatz dⁱ der Kolbenstange^¹ des Kolbens d, während derselbe (a^x) zugleich in die Durchgangsöffnung b¹ tritt und diese ausfüllt, so dafs, trotzdem durch weiteren Niederdruck des Kolbens A mit KoI-

Claims (1)

1. ben d der Dichtungsring d^h von der Durchgangsöffnung 6¹ entfernt ist, kein Wasser durch b¹ hindurch kann.

   Diese Stellung dauert so lange, bis der Kolben d in die in Fig. 2 gezeichnete tiefste Stellung gelangt und das im Cylinder D unter dem Kolben d befindliche Wasser durch die in der Regulirungsschraube d? befindliche Oeffnung hinausgedrückt ist. Wird nun Kolben A losgelassen, so schnellt er durch die Feder zurück in die in Fig. 2 gezeichnete Stellung und das Wasser kann durch Oeffnung b¹ frei hindurchfliefsen, was so lange dauert, bis durch den Druck des Wassers so viel Wasser durch die kleine Oeffnung an Schraube d² unter den Kolben d im Cylinder D gelangt, dafs derselbe gehoben und die Dichtungsscheibe d'" unter den Ventilsitz so allmälig gelangt, als es durch die Durchgangsweite der Regulirungsschraube d² bedingt ist. Die Regulirung der Schraube d² ist so genau vorzunehmen, dafs ein ganz bestimmtes Wasserquantum nach jedem Niederdruck des Kolbens A ausströmt.

   Besonders hervorgehoben wird noch, dafs durch die Anwendung eines gänzlich aus Metall hergestellten und in den Cylinder eingeschlifFenen Arbeits- oder Abschlufskolbens jedes Versagen des Hahnes vermieden wird, und dafs die theilweise abgeflachte Regulirschraube so präcise wirkt, dafs man im Stande ist, das Durchlaufwasser auf die gröfste bis zur geringsten Quantität genau abzumessen.

   Patenτ-Anspruch:

   Die Anwendung und Construction der konischen Schraube d² mit theilweise entferntem Gewinde zum Reguliren des Wasserquantums, im wesentlichen wie beschrieben und dargestellt.

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.