DE1500829A1

DE1500829A1 - Drehbares Geraet

Info

Publication number: DE1500829A1
Application number: DE19661500829
Authority: DE
Inventors: Boerge Martins
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1965-07-01
Filing date: 1966-01-10
Publication date: 1969-11-13
Also published as: NL6607084A; BE677609A; US3470786A; FR1475248A; LU50526A1; CH444589A

Description

BtnreJchungsfertlg zur Weiterleitung erhalten 1500829

Patentanwalt
Dlpl.-ing. R. Beetz 1 0. Jan. 1966

AA, IS 5 H

Borg« KARTINS₁
Kopenhagen, Dänemark.

Drehbar·· Gerät.

Die Erfindung betrifft ein drehbares Gerät, wie ein Befestigungsgerät, ε,B. eine Schraube, einen BoI«en, eine Mutter o.dgl., eine Welle ο,dgl. oder eine Bedienungsvorrichtung, z.B. einen Schraubenzieher, einen Schraubenschlüssel, einen Handgriff o.dgl., welches drehbare Gerät dazu vorgesehen ist, mit einen anderen drehbaren Gerät zusammenarbeiten u.z. tun Verdrehen desselben oder um davon gedreht su werden, und welches drehbare Gerät Eingriffswände aufweist, dl« dazu bestiamt sind, mit entsprechenden Eingriffswänden des genannten anderen drehbaren Geräts in Eingriff gebracht zu werden.

Die meisten gewöhnlichen Sehrauben und auch viele Bolzen, Muttern und andere Befestigungsgeräte sind am einen Ende mit einem oder mehreren Schlitzen mit parallel verlaufende Seitenwände versehen. Infolgedessen werden die Eingriffswände des Werkzeuges, das zum Verdrehen des Befestigungsgerätes verwandt werden soll,

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und welche zur Erleichterung des Eingriffes mit dem Befestigungsgerät, in den Schlitz oder die Sehlitze mit einigem Freigang eingreifen müssen, in jedem Schlitz lediglich «ft dessen Seitenwänden entlang einer axialen Linie in der Nähe des Umkreises des genannten Endes des Befestigungsgerätes kraftschlüssig in Eingriff kommen. Wenn dafür das Werkzeug zum Spannen oder Lockerung des Befestigungsorgans gedreht wird, werden oft so grosse örtlich begrenzte Flächendrücke gegen die Eingriffswände entstehen, dass der Schlitz «m Umkreis des Befestitungsgerätes unzweckmässig erweitert wird, und bei wiederholtem Spannen oder Entspannen des Befestigungsgerätes wird dies oft zerstört. Besonders 1st dies in Verbindung mit kleinen kopflosen Schrauben oder Bolzen der Fall, bei welchen die Beanspruchung der Seitenwände des Schlitzes durch das Werkzeug verursachen wird, dass Teile des Befestigungsgerätes zwischen oder vor dem Schlitz oder den Schlitzen schwer deformiert und oft ganz zerstört werden.

Andere wohlbekannte Schrauben und Bolzen haben am einen Ende ein polygonales Loch, und zum Spannen oder Entspannung einer solchen Schraube oder eines solchen Bolzens muss ein Bedienungsgerät mit einem entsprechend polygonal geformten Zapfen verwandt werden. Auch in diesem Falle ist es notwendig, dass zwischen dem Loch und dem Zapfen ein gewisser Freigang ist, sodass nur die äussersten Teile der Seltenflächen des Zapfens beim Spannen oder Entspannung des Befestigungsorgans wirksam sind, was zu hohe Flächendrücke zur Folge hat, sodass das Befestigungsgerät, wenn es auch aus sehr hartem Material hergestellt ist, allzu oft nicht Imstande ist, den Beanspruchungen vom Bedienungsgerät zu widerstehen.

Die meisten Bolzen, Muttern und Stellschrauben sind mit einem polygonalen Kopf versehen, welcher mittels eines Schrauben-

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schlüsseis, eines Steckschlüssels oder eines Handgriffes erfasst werden kann. Auch in dieser »-¹"* sind es nur die äussersten Teile der Seitenwände des Kopfes, welche vom Bedienungsgerät beansprucht werden, was eine Abnutzung der Ecken entweder des Kopfes oder der polygonalen öffnung des Bedienn- sjsgerätes oder beider Teile zur Folge hat.

Ferner ist für alle bisher bekannten Geräte der erwähnten Art gerneinsaa, dass zwei drehbare Geräte, die mit einander zusammenarbeiten sollen, ihre Eingriffswände genau entsprechend einander dimensioniert haben sollen.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein drehbares Gerät der erwähnten Art anzugeben, das solche Eingriffswände besitzt, dass, wenn es mittels eines entsprechenden anderen drehbaren Gerätes gedreht wird oder zum Verdrehen eines entsprechenden anderen drehbaren Gerätes verwendet wird, es sichergestellt wird, dass die Eingriffswände des ersten Gerätes und die Eingriffswände des anderen Gerätes über die grösstmögliche Fläche mit einander in Eingriff sind, sodass selbst grosse Widerstände gegen das Drehen des Gerätes nur erträgliche Flächendrücke erzeugen, eben wenn ein verhältnlsaässig grosser Freigang zwischen den beiden Geräten vorhanden 1st.

Brflndungsgemäss ist dies dadurch erzielt, dass das drehbare Gerät zwei Eingriffstelle aufweist, von denen jeder mindestens ein· Eingriffswand hat, welche zwei Eingriffswände in entgegengesetzter Richtung kehren, aber von einer und derselben Ebene definiert sind.

Wenn ein solches Gerät mittels eines anderen Gerätes erfasst wird, das auch alt solchen Eingriffswänden versehen ist,

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und dieses anderes Gerät gedreht wird, wird Jede der genannten zwei Eingriffswände des anderen Gerätes mit einer Eingriffewand des eisten Gerätes über die ganze für die Eingriffswände gemeinsame Fläch« kraftschlüssig in Eingriff kommen.

Besonders in Verbindung mit Schrauben, Bolzen, Muttern und ähnlichen Befestitungsgeräten kann es vorteilhaft sein, dass mindestens das eine Ende des Gerätes zwei axial verlaufende Ausnehmungen besitzt, welche gegen das Ende des Gerätes offen und einander gegenüber angeordnet sind, und .dass jeder dieser Ausnehmungen zwei Seitenwände hat, die als Eingriffswände dienen, und die aus axial verlaufenden Eingriffsteilen gebildet sind, die sich

zwischen den Ausnehmungen erstrecken, und indem die genannten vier Eingriffswände von zwei Ebenen definiert sind, welche einander zwischen den Ausnehmungen schneiden. Ein solches Gerät besitzt ein Paar Eingriffswände, zur Verwendung, wenn das Gerät In einer Richtung gedreht werden soll, und ein anderes Paar zur Verwendung beim Drehen des Gerätes in entgegengesetzter Richtung. Als der Winkel zwischen den beiden Seitenwänden jeder Ausnehmung in allen Geräten einer gewissen Art unabhängig von der Grosse des Gerätes gleich sein kann, oder der genannte Winkel wenigstens grosser als ein gewisser Minimumswinkel gehalten werden kann, wird ferner dasselbe Werkzeug oder anderes Bedienungsgerät zum Drehen sojcher Geräte mit sehr variierenden Abmessungen verwandt werden können.

Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung werden aus der nachstehenden näheren Erklärung hervorgehen, indem auf die Zeichnung verwiesen wird. Es zeigt:

Fig. 1 perspektivisch eine erflndungsgemässe Schraube, Fig. 2 eine Aufsicht einer anderen erfindungsgemässen

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Schraube

Fig. 3 perspektivisch ein erfindungsgemässer Bolzen, Fig. 4 ein Draufsicht eines erfindungsgemässen

Schraubenschlüssel,
Flg. 5 und 6 perspektivisch zwei verschiedene erfindungs-

gemässe Muttern,
Fig. 7 und β Aufsichte zwei weiterer Ausfuhrungsformen

der Erfindung,
Fig. 9 und IO ein erfindungsgemässer Steckschlüssel im

Seitenansicht und von unten gesehen, Fig. Il einen Teil einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemässen Schraubenschlüssels,

Fig. 12 einen Teil eines anderen erfindungsgemässen Schraubenschlüssels im Eingriff mit einer Schraube entsprechend der in Fig. 6 gezeigten, Fig. 13 und 14 einen erfindungsgemässen Schraubenzieherkopf

im Seitenansicht bezw. von unten gesehen, Fig. 15 und 16 perspektivisch zwei weitere erfindungsgemässe

Schraubenköpfe,

Fig. 17 einen Draufsicht eines Teiles eines weiteren erfindungsgemässen Schraubenschlüssels,

Fig. 18 einen Schnitt nach der Linie IIXX-IIXX in Fig.17, Fig. 19 und 20 perspektivisch zwei weitere erfindungsgemässe Schraubenköpfe, und

Fig. 21 schematisch einen Querschnitt durch einen erfindungsgemässen Schraubenschlüssel zur Illustration wie dieser Schraubenschlüssel in Verbindung mit Befestigungsgeräten verschiedener Grosse verwandt werden kann.

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Flg. 1 zeigt eine Setzschraube 10 bestehend aus einem über den grössten Teil Ihrer Länge gewindegeschnittenen Körper 12, der an seinem Oberende, zwei gleiche, diametral zu einander entgegengesetzt angeordnete, axial verlaufende Ausnehmungen 14 und 16 hat, die nach oben und nach aussen offen sind. Jede Ausnehmung 14 und 16 ist an den Seiten von ebenen Seitenwänden 18,20 und 22,24 begrenzt, welche Seitenwände von zwei axial verlaufenden Eingriffsteilen 26 und 28 gebildet sind, welche die beiden Ausnehmungen 14 und 16 von einander trennen.

Die Seitenwand 18 der Ausnehmung 14 und die entsprechende Seitenwand 22 der Ausnehmung 16 sind von derselben axialen Ebene durch die Achse der Schraube IO definiert. Auf dieselbe Weise sind

die beiden Seitenwände 20 und 24 von derselben axialen Ebene durch die Achse der Schraube definiert, welche letztere E_oene somit die erstere Ebene zwischen den Ausnehmungen 14 und 16 schneidet.

In der Ausführungsform nach Fig. 1 sind die Eingriffsteile 26 und 28 mittels eines schmalen Mittelteiles 30 mit einander verbunden, sodass sie eine Einheit bilden, ferner bilden bei dieser Ausführungsform je zwei auf einander folgende Seitenwände 18 und bzw. 22 und 24 unter sich einen Winkel von etwa 90°, sodass die Eingriffsteile 26 und 28 sowie die Ausnehmungen 14 und 16 von derselben Grosse sind.

Wie in Fig. 2 gezeigt, können indessen Jeder der beiden Eingriffsteile 26 und 28 einen grösseren Winkel als 90° aufnehmen, und ferner können sie getrennte Körper bilden, indem die beiden Ausnehmungen 14 und 16 bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform mittels einer Mittelöffnung 32 mit einander verbunden sind.

Fig. 3 zeigt einen Bolzen mit einem Kopf 34, der zwei

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Ausnehmungen 14 und 16 und zwei dazwischenliegende Eingriffstelle 26 und 28 aufweist welche letztere mittel» eines Mittelteiles 30 mit einander v«fD«n.w slad u.z. in derselben Welse wie es in Verbindung mit der in FIg, 1 gezeigten Schraube der Fall ist.

Fig. 4 ze^gt einen, flachen Schraubenschlüssel 40, der am einen Ende zwei sektorenfb'rmige Öffnungen 42 und 44 aufweist, welche mittels einer Mittelöffnung 46 verbunden und durch zwei EingriffsSektoren 48 und 50 getrennt sind. Jede Seitenwand 52 und des einen Eingriffssektors 48 ist von derselben Ebene definiert wie die entsprechende Seitenwand 56 bezw. 58 des anderen Eingriffssektors 50.

Der Schraubenschlüssel 40 ist mit dem Zapfen einer Setzschraube 10 entsprechend der in Fig. 1 gezeigte im Eingriff gezeigt. Als der Winkel zwischen den Seitenwänden 52 und ">4 und auch der Winkel zwischen den Seltenwanden 56 und 58 etwas kleiner als 90° ist, können die Eingriffssektoren 48 und 50 leicht mit den Ausnehmungen 16 und 14 in Eingriff gebracht werden. Man sieht indessen leicht, dass weil nicht allein die beiden Seitenwende 52 und 56 der EingriffsSektoren 48 und 50 in derselben Ebene liegen, sondern auch die entsprechenden Seitenwände 24 und 22 der Eingriffsteile 26 und 28, womit die Seitenwände 52 und

im Eingriff sind, in derselben Ebene liegen, so wird trotz des verhltnismässig grossen Freiganges zwischen den Eingriffssektoren 48 und 50 des Schraubenschlüssels und die Eingriffsteile 26 und 28 der Schraube die Seitenwand 52 unvermeidlich mit der Seitenwand 24 in Berührung kommen u.z. gleichmässig über die ganze, für die genannten Wänden, gemeinsame Fläche, und dasselbe wird mit der Seitenwand 56 der Fall sein, welche mit der

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Seltenwand 22 im Eingriff ist. Infolgedessen kamt eine sehr grosse Verspannkraft mit dem Schraubenschlüssel übertragen werden, ohne dass weder die Seitenwände 52 und 56 noch die Seitenwände 22 und 24 Überlastet werden.

Aus Flg. 4 ist «uch ersichtlich, dass falls zwei einander entsprechende Seitenwände z.B. die Seitenwände 54 und 58 der Eingriffssektoren 48 und 50 des Schraubenschlüssels zerstört werden sollten, der Schraubenschlüssel auf einfache Weise repariert werden kann, indem es möglich 1st, z.B. durch Schleijen, neue Eingriffswände herzustellen, die von derselben Ebene defi-

wie/
niert sind, z.B. durch eine Kurzstrichlinie 60 angegeben.

Flg. 5 zeigt eine Mutter 62, mit einem durchgehenden Gewindeloch 64, die an ihrem oberen Ende zwei Ausnehmungen 514 und 516 aufweist, welche mittels zwei axial verlaufender Eingriff steile 526 und 528 von einander getrennt sind. Die einander entsprechenden Seitenwände 518 und 522 der Eingriffsteile 526 und

528 sind beide von derselben Ebene durch die Achse der Mutter 62 definiert, und dasselbe trifft für die beiden anderen Seitenwände 520 und 524 zu, die von einer Ebene definiert ist, welche die erstere Ebene schneidet.

Abgesehen davon, dass die Ausnehmungen 514 und 516 wie auch die Eingriffsteile 526 und 528 nach innen vom Gewindeloch begrenzt sind, entspre chen sie somit den Ausnehmungen 14 und 16 und den Eingriffsteilen 26 und 28 der in den Fig. 1-4 gezeigten Schraube und Bolzen.

Dies ist auch mit der in Fig. 6 gezeigten Verschlussmutter der Fall. Diese Mutter hat ein Schraubenloch 664, das am oberen Ende mittels eines Oberteils 668 geschlossen ist, der zwei Ausnehmungen 614 und 616 aufweist, welche durch Eingrlffs-

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teile 626 und 628 mit Seitenwänden 618, 620, 622 und Ö24 von einander getrennt sind, welche Wände paarweise von einen iwei einander schneidender Ebenen definiert sind.

In der in Fig. 6 gezeigten Ausführungeform haben die Ausnehmungen 614 und 616 ringeektorförmige Querschnitte,können aber natürlich auch, wie durch Kurzstrichlinien 621 angegeben, auf dieselbe Weise wie die in den Fig. 1 und 3 geselgten Ausnehmungen 14 und 16 gebildet sein.

Fig. 7 zeigt einen Schrauben-oder Bolzenkopf mit zwei Paar Ausnehmungen 14 und 16 bezw. 14' und 16',welche Ausnehmungen durch Eingriffsteile 26, 26* ,28 und 28' von einander getrennt sind. Der Kopf weist ferner eine öffnung in der Mitte auf, welche die Ausnehmungen verbindet. Die Seitenwände von Jedem Paar von Ausnehmungen 14,16 bzw. 14', 16' sind wie oben mit Hinweis auf die Figuren 1 und 3 beschrieben angeordnet.

Fig. 8 zeigt eine Mutter 862, welche nach der Seite hinausragende sektorenförmige Eingriffsflügel 826 und 828 besltst, vo die Ausnehmungen 814 und 816 sind, deren Seitenwände 818, 820, 822 und 824 wie oben in Verbindung mit den Flg. 1 bis 6 beschrieben angeordnet sind.

Zur Bedienung der vorstehend beschriebenen Befestigungsgeräte und ähnlichen Glieder, welche mit Ausnehmungen hergestellt sind, die Seitenwänden wie beschrieben aufweisen, können viele verschiedene Formen für Bedienungewerk: β ige, Handgriffe oder ähnliche Geräte verwandt werden, vorausgesetst dass solche Werkzeuge zwei von einander getrennte Eingriffsteile mit In entgegengesetzter Richtungen kehrenden von derselben Ebene definierten Eingriffswänden besitzen.

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Ausser der in Fig. 4 gezeigten Schraubenschlüssel lind andere zufällige Beispiele von solchen Geräten In den Fig. 9 bis 14 gezeigt.

Fig. 9 und IO seigen einen Steckschlüssel 70 aus einest zylindrischen Körper 72 bestehend, der an seinem unteren Ende zwei axial vorspringende,durch eine Mittelöffnung 78 getrennte sektorenförmige Eingriffsteile 74 und 76 besitzt. Die Eingriffstelle 74 und 76 haben Seitenflächen, welche zwei Paar Eingriffswände 80,82 und 84,86 bilden, und indem die Eingriffswände 80 und 82 bezw. 84 und von jedem Paar in entgegengesetzter Richtung kehren und von derselben Ebene definiert sind, in der gezeigten Ausführungsfora von zwei einander schneidenden Ebenen durch die Achse des zylindrischen Körpers 72.

An seinem oberen Ende ist der Körper 72 mit einem Bedienungsteil 88 versehen, der z»Bi auf dieselbe Weise wie die in Fig. 2 gezeigte Schraube !gebildet ist.

Der in den Fig. 9 und 10 gezeigte Steckschlüssel kann in Verbindung mit sämtlichen der in den Fig. 1-3, 5 und 6 gezeigten

Befestigungsgeräte verwandt werden. Ein entsprechender Schraubenschlüssel, bei dem der Winkel

zwischen den Seitenflächen von jedem Eingriffsteil 74 und 76, weleher Winkel in der in den Fig. 9 und 10 gezeigten Ausführungsform

etwas kleiner als 90° ist, etwas kleiner als 45° gehalten worden 1st, kann ausser für die genannten Befestigungsgeräte auch für das in Fig. 7 gezeigte Befestigungsgerät verwandt werden.

Fig. 11 zeigt einen Schraubenschlüssel 140, der z.B. in Verbindung mit den in den Fig. 5, 6 und 8 gezeigten Befestigungs-

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geräten verwandt werden kann. Dieser Schraubenschlüssel besteht aus einen Schaft 90, der am einen Ende eine durchgehende Öffnung

die/
92 aufweist,derart geformt ist, dass zwei Eingriffsteile 174 und 176 gebildet sind, die sich nach innen erstrecken, deren Innenkante einem Zylinder folgt, und welche Seitenwände 180 und 186 bezw. 182 und 184 besitzen, welche zwei Paar Eingriffswände 180, 182 bzw. 184,186 ausmachen, indem die Eingriffswände von jedem Paar in entgegengesetzter Richtung kehren und von derselben Ebene

definiert sind.

Flg. 12 zeigt einen Schraubenschlüssel 240 aus einem Schaft 290 bestehend, der an dem einen Ende mit einer Gabel 274, 276 versehen ist, der eine Schenkel 274 deren eine längsverlaufende nach innen kehrende Seitenwand 280 hat, während der andere Schenkel 276 an seinem Ende eine nach aussen kehrende Eingriff?*

wand 282 hat, die von derselben Ebene wie die Wand 280 definiert ist. Der Schraubenschlüssel 1st mit einer Schraube 10 der in Fig. 1 gezeigten Art im Eingriff gezeigt.

In den Fig. 13 und 14 ist ein Schraubenzieher mit einem Schaft 96 mit einem abgeflatteten unteren Teil 98 gezeigt. Dieser untere Teil hat zwei nach unten verlaufende, durch eine öffnung 378 getrennte Eingriffsteile 374 und 376 mit Seitenwänden, die zwei Paar Eingriffswände 380, 382 bezw. 384, 386 bilden, und indem die beiden Eingriffswände von Jedem Paar in entgegengesetzten Richtungen kehren und von derselben Ebene definiert sind. Dieser Schraubenzieher kann in Verbindung mit z.B. Befestigungsgeräten der in den Fig. 1-3 und 7 gezeigten Arten verwandt werden, und in gewissen Fällen, abhängig von der Breite der Öffnung 378, auch in Verbindung mit den in den Flg. S, 6 und 8 gezeigten Ausführungisicnnen.

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Flg. 15 zeigt eine Schraube mit einem Schraubenkopf 1534, dessen oberes Ende mit einer Einpressung gebildet ist, die zwei Ausnehmungen 1514 und 1516 bildet, welche mittels einer Mittelöffnung 1532 mit einander verbunden sind, und welche Seitenwände 1518 und 1520 bezw. 1522 und 1524 haben, alles auf dieselbe Weise wie vorstehend in Verbindung mit Fig. 2 beschrieben abgesehen davon, dass die Ausnehmungen 1514 und 1516 in der AusfUhrungsform nach Flg. 15 auch an der Aussenselte des Kopfes 1534 geschlossen sind.

Flg. 16 zeigt einen Bolzen mit einem Kopf 1634 entsprechend dem in Fig_f 3 gezeigten Bolzenkopf 34, aber mit dem Unterschied, dass die Böden 19 und 21 der Ausnehmungen 14 und 16 auf einer konischen Fläche liegen, sodass sie nach aussein neigen, wodurch die Herstellung des Kopfes 1634 durch Auspressen mittels eines passenden Presswerkzeuges erleichtert wird.

Die Flg. 17 und 18 zeigen einen Schraubenschlüssel mit einem Schaft 790, welcher am einen Ende zwei Eingr-iffssektoren

748 und 750 aufweist, welche sich nach beiden Seiten vom Schaft hinausstrecken, aber abgesehen hiervon den Eingriffssektoren 48 und 50 des in Fig. 4 gezeigten Schraubenschlüssels entsprechen. So haben die Eingriffssektoren 748 und 750 Eingriffswände 752 und 754 bezw. 756 und 758, welche auf die vorstehend beschriebene Weise angeordnet sind. Die oberste und unterste Bndfläche bezw. 747 und 749 von Jedem Sektor 748 und 750 liegen indessen auf einer solchen konischen Fläche, dass sie nach innen neigen, es erleichtert wird, den Schraubenschlüssel mit einem Schraubenkopf oder einer Muteer, welche mittels des Schlüssele gedreht werden sollen, in Eingriff zu bringen.

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Fig. 19 und 20 zeigen zwei Bolzen, welche Beispiele davon sind, wie die erfindungsgemässe Gestaltung mitjpolygonalen Gliedern der bisher allgemein verwandten Art kombiniert werden kann.

Fig. 21 zeigt in grösserem Masstab einen Querschnitt durch die Eingriffsteile 74 und 76 des in Fig. 9 und 10 gezeigten Werkzeuges 70 oder eines entsprechenden Werkzeuges, und die Figur illustriert, wie dieses Werkzeug, selbst wenn exzentrisch angebracht, in Verbindung mit erfindungsgemässen Geräten sehr verschiedener Grossen, durch Kreislinien 11, 13, 15 und 17 angegeben, verwendet werden kann.

Bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsformen sind die beiden einander schneidenden Ebenen, welche die Seitenwände der Ausnehmungen definieren, als Ebenen durch die Achse des Gerätes beschrieben worden.

Normalerweise werden solche axiale Ebenen am zweckmässigsten sein, da hierdurch symmetrische Kößfe an den drehbaren Gliedern erzielt werden. Es ist indessen nicht notwendig, dass die die Seitenwände der Ausnehmungen definierenden Ebenen durch die Achse des Glieders gehen, und es ist auch nicht streng notwendig, dass sie damit parallel sind.

Das erfindungsgemässe Befestigungsgerät, Werkzeug oder anderes drehbares Glied kann aus irgendwelchem festen Material hergestellt werden. Ein besonderer Vorteil, welcher durch die Erfindung erzielt wird, ist, dass sie es ermöglicht, in Verbindung mit aus Kunststoff hergestellten Befestigungsorganen, weit höhere Verspannkräfte ,als bisher möglich zu verwenden.

Ausser für Schrauben, Bolzen, Muttern und ähnliche Befestigungsgeräte kann die Erfindung in Verbindung mit einer grossen

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Anzahl von anderen Geräten oder Gliedern, welche gedreht werden sollen, verwandt werden, z.B. für Stell- oder Justierschrauben oder Spindeln, Kupplungsgeräte und viele verschiedene Verkzwuge.

Es ist somit klar, dass die Erfindung keineswegs auf die gezeigten Ausführungsform begren .t ist, die im Rahmen der Erfindung, auf viele verschiedene Weisen sowohl in Bezug auf die Gestaltung, als auch auf das Anwendungsgebiet geändert werden können.

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Claims

Patentansprüche. igerät, z.B. 150

1. Drehbares Gerät oder Glied, wie ein Befestigungegerät eine Schraube, eine Mutter o.dgl., oder eine Welle o. dgl., oder ein Bedienungsgerät, z.B. einen Schraubenzieher, einen Schraubenschlüssel, einen Handgriff o.dgl., welches drehbare Gerät oder Glied dazu vorgeshen ist, mit einem anderen drehbaren Gerät oder Glied zusannenzuarbelten ü.z, tun Verdrehen desselben oder um davon gedreht zu werden, und welches drehbare Gerät oder Glied Elngriffawände aufweist, die dazu bestimmt sind, mit entsprechenden Eingriffswänden des genannten anderen drehbaren Geräts oder Gliedes in Eingriff gebracht «u werden, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Eingriffstelle (z.B. 26 und 28) aufweist, von denen jeder mindestens eine Eingriffswand (z.B. 18 oder 24 bzw. 20 oder 22) hat, welche zwei Eingriffewände in entgegengesetzter Richtung kehren, aber von einer und derselben Ebene definiert sind.

2. Drehbares Gerät oder Glied nach Anspruch 1 mit einem Bedienungsteil, der mindestens an dem einen Ende zwei axial verlaufende Ausnehmungen (z.B. 14 und 16) aufweist, welche am genannten Ende des Bedienungsteiles offen sind, und welche einander gegenüber angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet , dass jeder dieser Ausnehmungen zwei Seltenwände (z.B. 18 und 20 bzw. 22 und 24) hat, welche als Eingriffswände dienen und aus axial verlaufenden Eingriffsteilen (z.B. 26 und 28) gebildet sind, welche zwischen den Ausnehmungen zurück stehen, und welche vier Eingriffswände von zwei Ebenen definiert sind, die einander zwischen den Ausnehmungen schneiden.

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3. Drehbares Gerät oder Glied nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffeteile (z.B. 26 und 28) mittels eines Mittelteiles (z.B. 30), der die beiden Ausnehmungen (z.B. 14 und 16) trennt, mit einander verbunden sind, (z.B. Fig. 1).

4. Drehbares Gerät oder Glied nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass die Ausnehmungen (z.B. 14 und 16), durch eine Mittelöffnung (32), die die Eingriffsteile (z.B. 26 und 28) trennt, mit einander verbunden sind.

5. Drehbares Gerät oder Glied nach Anspruch 2, dadurch g ekennzeichnet , dass die beiden einander schneidenden Ebenen unter sich einen Winkel von etwa 90° bilden.

6. Drehbares Gerät oder Glied nach jedem der Ansprüche 2-5, dadurch gekennzeichnet , dass die beiden einander schneidenden Ebenen Axialebenen durch die Drehachse des Gerätes oder Gliedes sind.

7. Drehbares Gerät oder Glied nach jedem der Ansprüche

1 - 6 , dadurch gekennzeichnet , dass mindestens das eine Ende des Gerätes oder Gliedes mindestens zwei Paar einander gegenüber stehende Ausnehmungen (14,16 bzw. 14* , 16* ) aufweist, und das jedes Paar Seiten- oder Eingriffswände besitzt, welche von zwei Ebenen definiert sind, die einander zwischen den Ausnehmungen von dem Pear schneiden (Fig. 7).

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8. Drehbares Gerät oder Glied nach jedem der Ansprüche 2 - 7 , dadurch gekennzeichnet , dass die Ausnehmungen (14 und 16) ausser am Ende des Bedienungsteiles an der Aussenseite dieses Teiles offen sind und nach aussen neigende Böden (19 und 21) haben. (Fig. 16, 19 und 20).

9. Drehbares Gerät oder Glied nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Böden (19 und 21) konische Flächen sind.

10. Drehbares Gerät oder Glied nach jedem der Ansprüche 2 - 9 , dadurch gekennzeichnet , dass die Endflächen (747 und 749) jedes Eingriffsteiles nach innen neigen. (Fig. 16 und 17).

11. Drehbares Gerät oder Glied nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , dass die Endflächen (747 und 749) der Eingrifsteile von einer konischen Fläche definiert sind.

12. Drehbares Gerät oder Glied nach jedem der Ansprüche

2 - 7 , dadurch gekennzeichnet , dass die Ausnehmungen sich über die ganze Länge des Bedienungsteiles erstrecken. (Fig. 8),

13. Drehbares Gerät oder Glied nach >edem der Ansprüche 2-12, dadurch gekennzeichnet , dass der Bedienungsteil einen Teil mit einem polygonalen Umkreis umfasst, und dass die Eingriffsteile sich über diesen polygonalen Teil hinauf erstreckt. (Fig. 19 und 20).

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