Getränkespender
Lie Erfindung betrifft einen Getränkespender mit einem Portions-
weidner. Es ist bekannt, Portionsbildner mit einem Meßgefä$
zu versehen, dessen Zulauf bei Erreichen eines vorgegebenen
.`°lüssigkeitsstandes durch eine Flüssigkeitsstand-Meßeinrichtung
gestoppt wird. Diese Einrichtung ist kompliziert und sehr
7.fällig. Es ist auch bekannt, den Auslaufe aus dem MeßgefäB
durch Zeitregelung zu bestimmen. Dabei ist jedoch die ab,-
:°;;ägebene Menge von dem jeweiligen hlü ss-gkeits*'L.and im
Me;ß-
-f.ß abhängig und infolgedessen Schwankungen unterworfeü.
-°`Yer Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einer. Getränke-
sznender mit Portionsbildner zu schaffen, der einfach im Auf-
.t. und zuverlässig in der Wirkungsweise ist. Dabei soll
:;erner die Getränkeabgabe auch für flockige oder sonst-
g{:_e inhomogene feste Bestandteile enthaltende Getränke ge-
ign.st sein.
:o.2ner besteht die Aufgabe, den Portionsbildner so zu beschaffen, daß er sowohl
in Verbindung mit Münzautomaten als auch für # Getränkespender x ohne Münzdirektzahlung
zu gebrauchen ist.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, daB der
Portionsbildner ein MeßgefäB enthält, dessen Einfüllkanal an ein Umwälzsystem
im Getränkebehälter angeschlossen ist, und daß die Strömung im Binfüllkanal unterbrochen
wird, sobald die Getränkeportion aus dem Meßgefäß entnommen wird. Dadurch ergibt
sich ein denkbar einfacher Aufbau und eine zuverlässige Wirkungsweise des Portionsbildners.
Auch besteht der Vorteil, daß sich die Linrichtung nach der brfindung leicht an
bereits vorhandenen Getränkespendern nachträglich einbauen läßt. Das Umwälzsystem
arbeitet zweckmäßig mit einer Pumpe, die das Getränk aus dem Getränkebehälter ansaugt
und wenigstens einen Teil der angesaugten Menge in den Einfüllkanal fördert. Ein
weiterer Teil des Getränkes kann über einen Förderkanal der Pumpe unterhalb des
Flüssigkeitsspiegels im Bereich der Kühlfläche eines Kühlsystems in den Getrankebehälter
zurückgefördert werden. Die Strömung im Einfüllkanal wird dadurch unterbrochen wenn
eine Getränkeportion entnommen wird, daß zweckmäßig die Umwälzung der Flüssigkeit
im Getränkebehälter unterbrochen wird. Das Meßgefäß des Portionsbildners wird vorteilhaft
leicht auswechselbar angebracht, indem zum Beispiel in einem am
Boden
des Getränkebehälters angebrachten Auslauf ein Sitz fur einen Auslaufhals des Meßgefäßes
angeordnet ist. Das Öffnen des Auslaufes für den Portionsbildner geschieht zweckmäßig
durch eine mit dem.Getränkebecher zu bedienende Handhabe, für welchgeine Sperre
vorgesehen ist, die durch einen Magneten entriegelt wird. Zum Zweck der Entriegelung
kann eine Münzzuführung mit der Sperre gekoppelt sein, in welcher sich eine Schaltanordnung
zur Steuerung der ßntriegelung durch die eingebrachte Münze befindet. Dabei kann
ein münzbetätigter Schalter vorgesehen sein, der in seiner die meuentnahme verhindernden
Stellung so lange verharrt, bis die Handhabe in ihre Ausgangslage zurückgekehrt
ist. In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.
Darin zeigt Fig. 1 die Ansicht eines automatischen Getränkespenders nach der Erfindung,
Fig. 2 Teilseitenansicht des Getränkespenders nach T'°.g. mit dem yörtionsbildner
teilweise im Schnitt, Fig. 3 Teildraufsicht der Ausgabesteuerung des Getränkespenders
in der Sperrstellung, Fig. 4 in größerem Maßstab einen Teil der Ausgabesteuerung
in entriegelter Stellung,
Fig. 5 Seitenansicht der Münzaufnahme,
Fig. 6 einen Teil der Münzaufnahme in perspektivischer Darstellung und Fig. ? ein
Schaltbild der elektrischen Einrichtung des Getränkespenders. Der dargestellte Getränkespender
besteht im wesentlichen aus einem Fußteil 10, der auf einer Theke, Tisch oder sonstigem
Träger angeordnet sein kann und seinerseits einen Behälter 12 für das auszugebende
Getränk trägt. Im dargestellten Beispiel besteht der Behälter 12 aus durchsichtigem
Kunststoff, wie beispielsweise Lexan von ausreichender Stärke, um sowohl normalen
als auch mißbräuchlichen Beanspruchungen zu widerstehen. Im Boden 16 des Behälters
12 befindet sich eine Öffnung 14, durch die ein Verdampferdom 18 zum Wärmeaustausch
mit dem Getränk im Behälter hindurchragt. Eine Dichtung 20 ist am Behälter vorgesehen,
die um den Rand der Öffnung 14 läuft und dichtend gegen die zylindrische Außenfläche
21 des Domes 18 drückt. Der Flüssigkeitsbehälter kann von der Oberseite 22 abgehoben
werden, um die Teile zu säubern, zu verschicken oder zu einem anderen Zweck zu trennen.Beverage dispenser Lie invention relates to a beverage dispenser with a portion
weidner. It is known to use portion formers with a measuring vessel
to provide its inflow when reaching a predetermined
.` ° liquid level by a liquid level measuring device
is stopped. This setup is complicated and very
7. due. It is also known to drain the measuring vessel
to be determined by timing. Here, however, is the from,
: ° ;; given amount of the respective hlü ss-gkeits * 'L.and in the Me; ß-
-f.ß dependent and consequently subject to fluctuations.
- ° `Yer invention is based on the task of a. Beverages-
to create more scenters with a portioning device that is easy to
.t. and is reliable in its operation. It should
:; Rener the beverage dispensing also for flaky or other
g {: _ e beverages containing inhomogeneous solid constituents
ign.st be.
: o.2ner has the task of procuring the portion former in such a way that it can be used both in connection with coin-operated machines and for # beverage dispensers x without direct coin payment. The essence of the invention is that the portion former contains a measuring vessel, the filling channel of which is connected to a circulation system in the beverage container, and that the flow in the bin filling channel is interrupted as soon as the beverage portion is removed from the measuring vessel. This results in a very simple structure and a reliable mode of operation of the portion former. There is also the advantage that the Linrichtung can easily be retrofitted to existing beverage dispensers after the invention. The circulation system expediently works with a pump which sucks the drink out of the drinks container and conveys at least part of the amount sucked into the filling channel. Another part of the beverage can be conveyed back into the beverage container via a delivery channel of the pump below the liquid level in the area of the cooling surface of a cooling system. The flow in the filling channel is interrupted when a portion of a drink is removed, in that the circulation of the liquid in the drinks container is appropriately interrupted. The measuring vessel of the portion former is advantageously attached so as to be easily exchangeable, for example by arranging a seat for an outlet neck of the measuring vessel in an outlet attached to the bottom of the beverage container. The opening of the outlet for the portion former is expediently done by a handle to be operated with the beverage cup, for which a lock is provided which is unlocked by a magnet. For the purpose of unlocking, a coin feed can be coupled to the lock, in which there is a switching arrangement for controlling the unlocking by the inserted coin. A coin-operated switch can be provided, which remains in its position preventing the removal of coins until the handle has returned to its starting position. In the drawing, the invention is illustrated using an exemplary embodiment. 1 shows the view of an automatic beverage dispenser according to the invention, FIG. 2 shows a partial side view of the beverage dispenser according to T '° .g. with the yörtionsbildner partially in section, Fig. 3 partial top view of the dispensing control of the beverage dispenser in the locked position, Fig. 4 on a larger scale part of the dispensing control in the unlocked position, Fig. 5 side view of the coin receptacle, Fig. 6 a part of the coin receptacle in a perspective view and fig. a circuit diagram of the electrical equipment of the beverage dispenser. The beverage dispenser shown consists essentially of a foot part 10, which can be arranged on a counter, table or other carrier and in turn carries a container 12 for the beverage to be dispensed. In the example shown, the container 12 is made of clear plastic, such as Lexan, of sufficient strength to withstand both normal and abuse. In the bottom 16 of the container 12 there is an opening 14 through which an evaporator dome 18 protrudes for heat exchange with the beverage in the container. A seal 20 is provided on the container, which runs around the edge of the opening 14 and presses against the cylindrical outer surface 21 of the dome 18 in a sealing manner. The liquid container can be lifted off the top 22 for cleaning, shipping, or separating the parts for any other purpose.
Ein flacher Sumpf ist, wie Fig. 2 zeigt, auf dem Boden des Behälters
12 vorgesehen zur Aufnahmen eines Pumpenläufers 26,
in den ein Magnet
28 eingebettet ist. ßin .Antriebsmagnet 30 ist unter dem Pumpensumpf im Fußteil
10 angebracht, der durch einen ebenfalls im Fußteil angeordneten Motor angetrieben
wird. Der Motor 32 ist in Fig. 7 gezeigt. Der Antriebsmagnet 30 und der angetriebene
Manget 28 im Pumpenläufer 26 sind, sobald sich der Pumpenläufer in dem Pumpensumpf
24 befindet, so magnetisch miteinander gekoppelt, daß Pumpenlaufer bei Inbetriebnahme
des Motors umlauft. Der Pumpenläufer 26 wird von einer Kappe 34 überdeckt, welche
unten eine den Pumpenläufer umschließende Schraubenkammer 35 enthält. Dadurch bilden
der Pumpenläufer und die Kappe eine Pupe 25 am Boden des Flüssigkeitsbehälters,
durch welche die Flüssigkeit im Behälter in Umlauf gehalten wird. In der Kappe 34
ist ein aufwärts gerichteter Stutzen 36 vorgesehen, der ein Standrohr 38 trägt,
durch das das Getränk nach oben gegen die Decke 39 des Behälters 12 gepumpt wird.
bine Offnung 40 ist im Stutzen 36 vorgesehen, um eine gute Zirkulation des Getränkes
im Gefäß 12 zu bewirken. Durch Einlaßöffnungen 42 in der Kappe 34 tritt die Flüssigkeit
aus dem Behälter in die Pumpenkammer ein. Durch den Pumpenläufer wird die angesaugte
Flüssigkeit durch den Schrauben-oder Schneckengang 35 in das Standrohr 38 und durch
die Offnung 40 getrieben. Die Öffnung 40 kann im Stutzen 36 oder im Stand-.
rohr
38 vorgesehen sein und liegt unter dem Flüssigkeits-Spiegel im Behälter. Die Offnung
40 ist so angeordnet, da(3 sie einen Flussigkeitsumlauf um die Außenfläche 21 des
Verdampferdomes 28 hervorruft, um einen wirksamen Wärmeaustausch zwischen dee Flüssigkeit
und dem Verdampfer zu erzielen. Die oben beschriebene Einrichtung ist genauer in
der Amerikanischen ratentschrift 3 206 069 beschrieben und bildet ansich nicht Gegenstand
der vorliegenden Erfindung sondern nur in Kombination mit der weiter unten beschriebenen
Ausführung. Ein Auslauf 44 in Form eines an den Boden 16 des behälters 12 angeschlossenen
zylindrischen Rohres, das innen uferhalb des Bodens mit einer die Auslauföffnung
verengenden Schulter 46 versehen ist, befindet sich nahe dej2 Außenwandung des behalters.
Ein iuießbehalter 48 in Form eines geschlossenen Zylinders ist unten mit einem Hals
50 versehen, der mit seinem freien unteren Rand auf der Schulter 46 des Auslaufes
44 sitzt. Der Meßbehälter kann durch einen anderen mit abweichenden Maßen ersetzt
werden, einfach, indem man. ihn von seinem Sitz auf der Schulter 46 abhebt und den
neuen Meßbehälter einsetzt. Zwei Zeitungen sind oben an den Meßbehälter 48 angeschlossen.
Das obere Ende der einen Zeitung 52 ist offen gegen die Decke des Getränkebehälters
und befindet sich oberhalb des Flüssigkeitsspiegels.im Behälter, während die andere
Zeitung 54 am oberen
Ende im mittleren axialen Teil des Standrohres
38 mündet. Die Zeitung 54 dient zum Füllen des Behälters 48 beim Laufen der Pumpe
25. Die Leitung 52 dient zur Lüftung des Behälters, damit er durch die Leitung 54
gefüllt werden kann. Im Auslauf ist ein Ventilkörper 56 mit einem 0-Ring 58 vorgesehen,
durch den der Auslauf geschlossen wird. Eine Handtaste 60 ist an ihrem oberen linde
schwenkbar in Lagerlappen 61 gehalten, derart, daß bei Bewegung in Pfeilrichtung
62 der Ventilkörper 56 mit dem 0-Ring 58 angehoben wird. Bei dieser Bewegung kann
die Flüssigkeit durch den Ventilkörper 56 über die Offnung 57 und 59 ausfließen.
Ein Träger 64 ist unter dem Behälter 12 angebracht und umschließt einen Teil des
Auslaufes 44. Er kann auch die Lagerlappen 61 enthalten, an welche die Handhabe
60 gelagert ist. Der Träger 64 trägt mehrere Schalter, einen Anschlag und eine Verriegelung
für die Handhabe. Der als Bolzen ausgebildete Anschlag 66 ist im wesentlichen horizontal
hinter dem abwärts gerichteten Teil der Handhabe 60 angeordnet.und bildet mit seinem
vorderen Ende 70 die Anschlagbegrenzung für die Handhabe, um eine Betätigung nur
dann zu ermöglichen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Der Anschlagbolzen
66 ist im Halter 64 längs verschiebbar angeordnet und wird durch eine Feder 72 gegen
den , Rücken der Handhabe 60 gedrückt. Die Feder 72, die zwischen Träger 64 und
Anschlagbolzen 66 liegt, drückt den Anschlagbolzen
gegen die Rückseite
der Handhabe in die Ruhestellung, in welcher der Ventilkörper 56 sich in der geschlossenen
Lage befindet. Um das Ventil im Auslauf zu öffnen, muß die Federkraft 72, die auf
die Handhabe wirkt, überwunden werden, so daß der Anschlagbolzen 66 zurückgeschober*ird.
Dies ist nur möglich, wenn der Anschlagbolzen entriegelt ist. Im Anschlagbolzen
befindet sich eine Öffnung 74 zur Aufnahme des Schaftes 76 einer Spule 78, welche
am Träger 64 angebracht ist (Fig. 3). Der Schaft 76 ist senkrecht zum Anschlagbolzen
66 verschiebbar und kann in oder außer Eingriff mit der Öffnung 74 gebracht werden,
wenn sich diese Öffnung vor dem Schaft befindet. Durch Verschiebung des Anschlagbolzens
66 kann dieser auch mit seiner Öffnung 74 aus dem Bereich des Schaftes 76 gebracht
werden, so daß dieser erst in die Öffnung eingeführt werden kann, sobald diese wieder
vor dem Schaft liegt. Der Schaft 76 bewirkt beim Eingriff in die Öffnung 74 eine
Sperrung des Anschlagbolzens gegen Bewegung. Dadurch wird die Handhabe 60 ebenfalls
verriegelt, und das Ventil 56 kann nicht geöffnet werden. Will man die Handhabe
freigeben zur Betätigung, muß durch Einschalten der Spule 78 der Schaft 76 aus der
Öffnung 74 des Anschlagbolzens herausgezogen werden. Ein normalerweise-geschlossener
Mikroschalter 80 ist an Träger 64 angebracht, dicht bei dem Spulenschaft 76 der
Spule 78 derart,
daß die Schaltfeder 81 des Mikroschalters durch
den Spulenschaft betätigt werden kann. Wird der Spulenschaft 76 aus der Öffnung
74 herausgezogen, um den Anschlagbolzen 66 freizugeben (vergl. Fig. 3 und 4), so
betätigt der sich bewegende Schaft den Mikroschalter. Wie aus Fig. 7 ersichtlich
ist, liegt der Mikroschalter 80 im Stromkreis des Motors 32, und wenn er geöffnet
wird, so wird der Stromkreis unterbrochen und der Motor abgeschaltet. Der normalerweise
geschlossene Mikroschalter 80 befindet sich in geöffneter Stellung wenn er durch
den Spulenschaft betätigt wird, wie es aus Fig..4 ersichtlich ist. Infolgedessen
wird der Motor 32 abgeschaltet und damit auch die Pumpe 25 außer Betrieb gesetzt,
wenn immer der Spulenschaft zurückgezogen wird und dadurch die Handhabe zur Betätigung
freigibt. bevor daher das Ventil 56 geöffnet wird, wird die Pumpe abgeschaltet und
dadurch die weitere Einspeisung des Getränkes aus dem Behälter 12 in das Meßgefäß
48 verhindert. Infolgedessen wird nur der Inhalt des Meßgefäßes vor der Betätigung
der Handhabe zum Auslauf gebracht, und wenn das Meßgefäß geleert ist, wird keine
weitere Flüssigkeit abgegeben, auch nicht, wenn die Handhabe weiterhin gedrückt
und damit das Ventil in der Offenstellung gehalten wird. Durch das Ausschalten der
:Pumpe kann somit keine weitere Flüssigkeit in das Meßgefäß gelangen, und nur die
im Meßgefäß befindliche Menge abgezapft werden. Auf dem Fußteil 10 ist ein Münzeinwurf
82 angebracht. Dieser Münzeinwurf 82 ist mit einem Münzprüfer 84 innerhalb des Fußteiles
verbunden.
Dieser Münzprüfer wird weiter unten näher beschrieben. Das Münzprüfgerät seinerseits
ist mit einem Münzsammeigehäuse 86 durch eine Rutsche 88 verbunden. Ein zweiter
Mikroschalter 90 hat eine Schaltfeder 91, welche in die Rutsche 88 hineinragt,
so daß die Schaltfeder 91 des Mikroschalters 90 beim Durchgang einer Münze durch
die Rutsche zwischen dem Münzprüfer 84 und dem künzsammelgehäuse 86 betätigt und
in der Arbeitsstellung gehalten wird. Die münze verbleibt somit in der Rutsche und
ruht dabei auf der Schaltfeder 91 des Mikroschalters 90, wie aus Fig. 6 ersichtlich
ist. Der Mikroschalter 90 ist normalerweise geöffnet und wird durch die Münze geschlossen.
Er liegt im Stromkreis 92 zur Erregung der Spule 78 (Fig. 7). Wenn somit eine Münze
in den Münzeinwurf. 82 gebracht wird und in die Rutsche 88 gelangt, so betätigt
sie die Schaltfeder 91 des Mikroschalters 90, die Spule 78 wird erregt und zieht
den Spulenschaft 76 aus der Öffnung 74 des Anschlagbolzens 66 zurück.As FIG. 2 shows, a shallow sump is provided on the bottom of the container 12 for receiving a pump rotor 26 in which a magnet 28 is embedded. ßin .Antriebsmagnet 30 is mounted under the pump sump in the foot part 10, which is driven by a motor also arranged in the foot part. The motor 32 is shown in FIG. 7. The drive magnet 30 and the driven magnet 28 in the pump rotor 26 are magnetically coupled to one another as soon as the pump rotor is in the pump sump 24 so that the pump rotor rotates when the motor is started up. The pump runner 26 is covered by a cap 34 which, at the bottom, contains a screw chamber 35 surrounding the pump runner. As a result, the pump runner and the cap form a pupil 25 at the bottom of the liquid container, by means of which the liquid in the container is kept in circulation. In the cap 34 an upwardly directed nozzle 36 is provided which carries a standpipe 38 through which the beverage is pumped upwards against the ceiling 39 of the container 12. An opening 40 is provided in the connector 36 in order to bring about good circulation of the beverage in the vessel 12. The liquid enters the pump chamber from the container through inlet openings 42 in the cap 34. The liquid sucked in is driven by the pump rotor through the screw or worm thread 35 into the standpipe 38 and through the opening 40. The opening 40 can be in the nozzle 36 or in the standing position. tube 38 may be provided and lies under the liquid level in the container. The opening 40 is arranged in such a way that (3 it causes liquid to circulate around the outer surface 21 of the evaporator dome 28 in order to achieve an effective heat exchange between the liquid and the evaporator. The device described above is described in more detail in American patent specification 3 206 069 and itself does not form the subject of the present invention but only in combination with the embodiment described below. An outlet 44 in the form of a cylindrical tube connected to the bottom 16 of the container 12, which is provided on the inside outside the bottom with a shoulder 46 narrowing the outlet opening, is located near the outer wall of the container , simply by taking ... him from his seat lifts off on shoulder 46 and inserts the new measuring container. Two newspapers are connected to the top of the measuring container 48. The upper end of the one newspaper 52 is open against the ceiling of the beverage container and is located above the liquid level in the container, while the other newspaper 54 opens at the upper end in the central axial part of the standpipe 38. The newspaper 54 is used to fill the container 48 when the pump 25 is running. The line 52 is used to ventilate the container so that it can be filled through the line 54. A valve body 56 with an O-ring 58 is provided in the outlet, by means of which the outlet is closed. A manual key 60 is pivotably held on its upper linden in bearing tabs 61, so that when moving in the direction of arrow 62 the valve body 56 with the O-ring 58 is raised. During this movement, the liquid can flow out through the valve body 56 via the opening 57 and 59. A carrier 64 is attached under the container 12 and encloses part of the outlet 44. It can also contain the bearing tabs 61 on which the handle 60 is mounted. The carrier 64 carries several switches, a stop and a latch for the handle. The stop 66, designed as a bolt, is arranged essentially horizontally behind the downwardly directed part of the handle 60 and, with its front end 70, forms the stop limit for the handle, in order to enable operation only when certain requirements are met. The stop pin 66 is arranged in the holder 64 so as to be longitudinally displaceable and is pressed by a spring 72 against the back of the handle 60. The spring 72, which lies between the carrier 64 and the stop bolt 66, presses the stop bolt against the rear of the handle into the rest position in which the valve body 56 is in the closed position. In order to open the valve in the outlet, the spring force 72, which acts on the handle, must be overcome so that the stop bolt 66 is pushed back. This is only possible when the stop bolt is unlocked. In the stop bolt there is an opening 74 for receiving the shaft 76 of a coil 78 which is attached to the carrier 64 (FIG. 3). The shaft 76 is displaceable perpendicular to the stop bolt 66 and can be brought into or out of engagement with the opening 74 when this opening is located in front of the shaft. By shifting the stop bolt 66, this can also be brought with its opening 74 out of the area of the shaft 76, so that it can only be inserted into the opening as soon as it is in front of the shaft again. The shaft 76, when engaging in the opening 74, locks the stop bolt against movement. As a result, the handle 60 is also locked and the valve 56 cannot be opened. If you want to release the handle for actuation, the shaft 76 must be pulled out of the opening 74 of the stop bolt by switching on the coil 78. A normally-closed microswitch 80 is attached to the support 64, close to the spool shaft 76 of the spool 78 such that the switching spring 81 of the microswitch can be actuated by the spool shaft. If the spool shaft 76 is pulled out of the opening 74 in order to release the stop bolt 66 (see FIGS. 3 and 4), the moving shaft actuates the microswitch. As can be seen from Fig. 7, the microswitch 80 is in the circuit of the motor 32, and when it is opened, the circuit is interrupted and the motor is switched off. The normally closed microswitch 80 is in the open position when it is actuated by the spool shaft, as can be seen from FIG. As a result, the motor 32 is switched off and thus the pump 25 is also put out of operation whenever the spool shaft is withdrawn, thereby releasing the handle for actuation. Therefore, before the valve 56 is opened, the pump is switched off and the further feeding of the beverage from the container 12 into the measuring vessel 48 is thereby prevented. As a result, only the contents of the measuring vessel are drained before the handle is actuated, and when the measuring vessel is emptied, no further liquid is dispensed, not even if the handle is still pressed and the valve is held in the open position. When the pump is switched off, no more liquid can get into the measuring vessel and only the amount in the measuring vessel can be tapped. A coin slot 82 is attached to the foot part 10. This coin slot 82 is connected to a coin validator 84 within the foot part. This coin validator is described in more detail below. The coin validator in turn is connected to a coin collecting housing 86 by a chute 88. A second microswitch 90 has a switching spring 91 which projects into the chute 88 so that the switching spring 91 of the microswitch 90 is actuated and held in the working position when a coin passes through the chute between the coin validator 84 and the coin collecting housing 86. The coin thus remains in the chute and rests on the switching spring 91 of the microswitch 90, as can be seen from FIG. The microswitch 90 is normally open and is closed by the coin. It is in circuit 92 for exciting coil 78 (FIG. 7). So when a coin is in the coin slot. 82 is brought and enters the chute 88, it actuates the switching spring 91 of the microswitch 90, the coil 78 is excited and pulls the coil shaft 76 out of the opening 74 of the stop bolt 66.
Um somit die Handhabe 60 zur Entnahme des Getränkes betätigen zu können,
ist es nötig, zuerst eine Münze einzuwerfen, welche den Prüfmerkmalen des Münzprüfers
84 entspricht und alsdann den Mikroschalter 90 betätigt. Der Münzprüfer kann beliebig
ausgebildet sein und beispielsweise die Münze-auf ihre verschiedenen Eigenschaften
prüfen, wie etwa Zeitfähigkeit, Durchmesser, Dicke und/oder Gewicht.
Entspricht
die Münze nicht allen Prüfmerkmalen, so wird sie durch einen Mechanismus ausgestoßen
und kann nicht in die Rutsche gelangen und den Mikroschalter 90 betätigen. Spule
und Schaltfeder 91 des Mikroschalters 90 sind am Grunde oder Ende der Rutsche angebracht,
und die Schaltfeder 91 wird durch das gebogene Ende 94 des Schaftes 96 der Spule
98 in der abgeschalteten Stellung gehalten. Das Ende 94 des Schaftes ragt durch
eine Öffnung 9? in der Seitenwandung 99 in der Rutsche in den Bereich der Rutsche
hinein. Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, liegt der Schaft 96 unter der Schaltfeder
91 des Schalters 90 und trägt diese Schaltfeder, wenn die Spule nicht erregt ist,
so daß die Münze nicht aus der Rutsche in das Sammelgehäuse 86 gelangen kann. Wenn
die Spule 98 erregt wird, so wird der Schaft 96 unter der Schaltfeder 91 des Mikroschalters
90 weggezogen, so daß die Spule über die Schaltfeder hinweg in den Sammelbehälter
fallen kann und dabei die Schaltfeder des Mikroschalters freigibt. Wenn das geschieht
wird der Stromkreis 92 zur Erregung der Spule ?8 wieder unterbrochen,und
der Schaft ?6 bewegt sich aus der Spule gegen den Anschlagbolzen 66 hin. Die zweite
Spule 98 liegt in einem Stromkreis 100, der seinerseits von einem Mikroschalter
102 auf dem Träger 64 gesteuert wird, und zwar über den Anschlagbolzen 66.
Dieser dritte Mikroschalter 102 ist normalerweise geöffnet und damit die
Spule 98 stromlos. Wenn aber der Mikroschalter 102 geschlossen wird
durch betatigtua.g des der Stromkreis
`!00 geschlossen und damit die Spule 98 .@@°ggt. Wenn
somit .
der Anschlagpo olzer. ei:e.ig -.ucückgeschoben wird durch Druck
-zuf .il°le handhabe 60, was ne-ch dem Zurückziehen
des Schaftes
T6 ans der Öffnung 741 -des Ans hlagbolzens möglich ist, so
"!-rd die Spule 98 e@a.e t sR.d. di-n# Münz. °'mi".t. T,@on
:der Schalt-
!`. R
__.e' 91 des I@.?@roscha.ter°-dHerab,@,_-:?C@.ederum
die
78 str @emI. os =r7j-rd und der-oul@:r@.st 76 freigibt. Der
k.;aca in die Offn?:n. 74 nicht eintreten
nd #'an Anschlagbolzen. 66 verriegeln bis die Handhabe 60
@` sgelassen wird und den Anschlagbolzen wieder vorrücken läßt,
.:: i d, eine Öffnung 74 vor de#. Spu@.@:asc@rar t zu liegen
kommt.
ä'st dies einmal ges-Ihehen, s#" karn ceinc" weit ere Getränke-
@ort i can entn.c@m.en werdan, .cf@grn. nicht der Mikroschalter
98
:,-cht erneut ditrch ae@.rr @@. se M M e jt°t
;us der obigen. Beschreibung irt ersichtlich, daß der darge-
,;#te19te Getränkvspendeb zum Geb-,auch :3-L3.3 kinzautomat
geeignet
ist und die an einen solchen Automaten gestellten Bedingungen erfüllt. Seine Arbeitsweise
ist denkbar einfach und soll im folgenden nochmals kurz aalgegeben werden.. Im Betrieb
wird der Behälter 12 mit dem zu verkaufenden Getränk gefüllt und der Getränkespender
mit seinem Fuß auf einem Tisch, einem Tresen oder dergleichen Träger gebracht. Nach
Anschluß an die elektrische Ea.ergieversorgung tritt
:das Kühlsystem
mit dem Kühldom 18 in Tätigkeit,und das Getränk . Behälter 12 wird um die Oberfläche
21 des Kühldomes 18 zwecks fortlaufender Kühlung umgewälzt. Jeweils ein Teil der
'-lüssigkeit, die aus dem Behälter in die Pumpenkammer 25 y@@saugt wird, strömt
über das Standrohr 38 gegen die Decke des Behälters und bewirkt dadurch gleichzeitig
ein äs$mtisches Zurächaustellen und einen wirksamen Umlauf, wie er für die Kühlung
und die Homogenhaltung der Flüssigkeit erwünscht ist. b:Ln anderer Teil wird durch
die Pumpe 25 über die Öffnung 40 , ausgetrieben und bewirkt dadurch eine Zirkulation
der Flüssigkeit im Behälter unterhalb des Flüssigkeitsspiegels. Zusätzlich wird
ein Teil des Getränkes durch die Pumpe über die Leitung 54 n. das Meßgefäß 48 gefördert,
so daß das Meßgefäß ständig gp-` `Illt bleibt, bereit zur Abgabe der von ihm aufgenommenen
:ä 7:tränkeportion an einen Käufer. Wenn ein Kunde eine Getränkeportion entnehmen
will, bringt e- die vorgeschriebene Münze in den Einwurf 82, welche nachdem # z:e
im Münzprüfer 84 geprüft worden ist, den Mikroschalter 90 betätigt. Durch Schließen
des Schalters 90 wird der Stromkreis 92 geschlossen, und der Spulenschaft 76 der
in diesem Stromkreis =,.,egenden Spule 78 aus der Öffnung 74 des Anschlagbolzens
66 -herausgezogen. Wenn der Spulenschaft aus der Offnung herausgezogen worden und
dadurch der Anschlagbolzen entriegelt ist? und wenn danach der Kunde einen Becher
genommen hat und ihn
@,..@..ge die der j3echerform aiigepaßzenuldenförmige Handhabe
60
drück. :, 0 w.r @. eee n Efeilrichtung @.2
öffnet das Ventil 56, so daß der Inhalt des Meßgefäßes 48 über
den Auslauf 44 in den Becher@entleert wird. Wenn die Spule 78 erregt wird und den
Schaft 76 aus der Offnung 74 herauszieht, so betätigt der Spulenschaft den Mikroschalter
80, der seinerseits den Stromkreis des Motors 32 unterbricht und damit die Pumpe
25 außer Betrieb setzt. Folglich wird der Nachschub von Flüssigkeit aus dem Behälter
12 in das Meßgefäß 48 augenblicklich unterbrochen und die ausgegebene Menge auf
diejenige Menge beschränkt, die sich beim Münzeinwurf in dem Meßgefäß befindet.
Somit wird jeweils nur eine Portion, entsprechend dem Volumen des Meßgefäßes 48
über den Auslauf 44 abgegeben, wenn die Handhabe betätigt wird. Bei Betätigen der
Handhabe 60 wird der Bolzen 66 unter Anspannung der Feder 72 zurückgeschoben und
der im Bolzen 66 vorgesehene Einschnitt bewirkt eine Betätigung des dritten Mikroschalters
102, der seinerseits den Stromkreis 100 der zweiten Spule 98 steuert. Der Spulenschaft
96 gibt die Schaltfeder des Mikroschalters 90 frei,und der Schalter 90 wird geschlossen.
Dadurch wird die Spule 78 stromlos und gestattet dem Spulenschaft in eine Stellung
zurückzukehren, in welcher sein Ende die Seite des Anschlagbolzens 66 berührt. Wird
die Hand-' habe 60 nun losgelassen, so daß der Anschlagbolzen unter dem Einfluß
der Feder 72 in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, so tritt der Spulenschaft 76
wieder in die Offnung 74 ein und
;:s::.e;elt dadurch erneut den Anschlagbolzen: und verhindert
.eine
wiederholte Betätigung der Handhabe, bis eine neue Münze eingeworfen
worden ist.
De obige Beschreibung läßt erkennen, daß der Portionsbildnu-er
mit dem Meßgefäß 48 und den zugehörigen feilen auch zum. Gebrauch in Getränkespendern
geeignet ist, die nicht durch Münzen tetätigt werden. beispielsweise würde ein Getränkespender,
d:r in der amerikanischen Patentschrift 3 206 069 bevcl@ri:e@e.
--..t durcn Verbindung mit einem Portionsbildner der oben be-
schriebenen Bauweise zum Gebrauch in einem Selbstbedienung-
2tand oder- wo sonst ein Direktzahlverkauf nicht vorgesehen ist FQeignet. In einer
solchen Einrichtung betätigt die Handhabe das Ventil und kann. dann unmittelbar
den Schalter 80 im Mo-@or-Ntromkreis steuern. Wenn die Handhabe betätigt wird, wird
die Pumpe abgeschaltet und damit die abgegebene Menge, wie oben beschrieben, eindeutig
bestimm:b. Will man dem Getränlre® Spender eine weitere Portion entnehmen , so muß
die Handhabe zunachst freigegeben werden, : o daß die Pumpe weder J_ n .betrieb
gesetzt wird und das Meßgefäß erneut füllt f. In order to be able to operate the handle 60 to remove the beverage, it is necessary first to insert a coin which corresponds to the test features of the coin validator 84 and then to operate the microswitch 90. The coin validator can be designed in any way and can, for example, test the coin for its various properties, such as durability, diameter, thickness and / or weight. If the coin does not meet all the test features, it is ejected by a mechanism and cannot get into the chute and activate the microswitch 90. The coil and switch spring 91 of the microswitch 90 are attached to the bottom or end of the chute, and the switch spring 91 is held in the de-energized position by the bent end 94 of the shaft 96 of the coil 98. The end 94 of the shaft protrudes through an opening 9? in the side wall 99 in the slide into the area of the slide. As can be seen from FIG. 6, the shaft 96 lies under the switching spring 91 of the switch 90 and carries this switching spring when the coil is not energized, so that the coin cannot get out of the chute into the collecting housing 86. When the coil 98 is energized, the shaft 96 is pulled away from under the switching spring 91 of the microswitch 90 so that the coil can fall over the switching spring into the collecting container, thereby releasing the switching spring of the microswitch. When this happens, the circuit 92 for energizing the coil ? 8 is interrupted again, and the shaft? 6 moves out of the coil against the stop pin 66. The second coil 98 lies in a circuit 100, which in turn is controlled by a microswitch 102 on the carrier 64 via the stop bolt 66. This third microswitch 102 is normally open and the coil 98 is thus de-energized. But when the microswitch 102 is closed by betatigtua.g of the ice Stromk r
`! 00 closed and the coil 9 8. @@ ° ggt. If so.
the attack post. ei: e.ig -.u is pushed back by pressure
-zuf .il ° le handle 60, what ne-ch the retraction of the shaft
T6 ans the opening 741 of the hlagbolzens is possible, so
"! -rd the coil 98 e @ ae t sR.d. di-n # coin. ° 'mi" .t. T, @ on: the switching
! '. R.
__. e '91 of the I @.? @ roscha.ter ° -dHerab, @ _- :? C @ .ederum the
78 str @emI. os = r7j-rd and der-oul @: r @ .st 76 enables. Of the
k.; aca in die Offn?: n. 74 do not occur
nd # 'on stop pin. 66 lock until the handle 60
@ `s and lets the stop bolt advance again,
. :: id, an opening 74 before the #. Spu @. @: Asc @ rar t comes to a standstill.
If you have done this once, s # "karn ceinc" more drinks
@ort i canhaben.c@m.en werdan, .cf @ grn. not the microswitch 98
:, - cht again ditrch ae @ .rr @@. se M M e jt ° t
; from the above. Description makes it clear that the
,; # te19te beverage dispenser for Geb-, also : 3-L3.3 kinzautomat suitable
and the conditions set for such a machine are met. Its mode of operation is very simple and will be briefly given again in the following. During operation, the container 12 is filled with the beverage to be sold and the beverage dispenser is placed on a table, counter or similar carrier with its foot. After connection to the electrical Ea.energy supply, the cooling system with the cooling dome 18 comes into operation, and the drink. Container 12 is circulated around surface 21 of cooling dome 18 for continuous cooling. In each case a part of the '-liquid that is sucked from the container into the pump chamber 25 flows through the standpipe 38 against the ceiling of the container and thereby simultaneously causes an aesthetic display and an effective circulation, as it is for the Cooling and keeping the liquid homogeneous is desirable. b: The other part is expelled by the pump 25 via the opening 40 and thereby causes the liquid to circulate in the container below the liquid level. In addition, part of the beverage is conveyed by the pump via the line 54 to the measuring vessel 48, so that the measuring vessel remains constantly gp-`` Illt, ready for the delivery of the drink portion it has taken to a buyer. If a customer wants to take a portion of a drink, e- puts the prescribed coin into slot 82, which, after # z: e has been checked in coin validator 84, actuates microswitch 90. By closing the switch 90, the circuit 92 is closed, and the coil shaft 76 of the coil 78 in this circuit is pulled out of the opening 74 of the stop bolt 66. If the spool shaft has been pulled out of the opening and the stop bolt is unlocked as a result? and if afterwards the customer has taken a cup and him @, .. @ .. ge the handle 60 that fits the j3 cup shape
press. :, 0 wr @. eee n direction @ .2
opens the valve 56 so that the contents of the measuring vessel 48 are emptied via the outlet 44 into the beaker @. When the coil 78 is excited and pulls the shaft 76 out of the opening 74, the coil shaft actuates the microswitch 80, which in turn interrupts the circuit of the motor 32 and thus puts the pump 25 out of operation. As a result, the supply of liquid from the container 12 into the measuring vessel 48 is immediately interrupted and the amount dispensed is limited to that amount which is in the measuring vessel when the coin is inserted. Thus, only one portion, corresponding to the volume of the measuring vessel 48, is dispensed via the outlet 44 when the handle is operated. When the handle 60 is actuated, the bolt 66 is pushed back under tension of the spring 72 and the notch provided in the bolt 66 actuates the third microswitch 102, which in turn controls the circuit 100 of the second coil 98. The coil shaft 96 releases the switching spring of the microswitch 90, and the switch 90 is closed. As a result, the coil 78 is de-energized and allows the coil shaft to return to a position in which its end contacts the side of the stop pin 66. If the hand 60 is now released so that the stop pin returns to its starting position under the influence of the spring 72, the coil shaft 76 re-enters the opening 74 and ;: s ::. e; elts the stop bolt again: and prevents .a
repeated actuation of the handle until a new coin has been inserted. The above description shows that the portion scaler
with the measuring vessel 48 and the associated files also for. Use in beverage dispensers that are not operated by coins is suitable. For example, a beverage dispenser would d: r in American patent specification 3 206 069 bevcl @ ri: e @ e.
- .. t through connection with a portion former of the
written design for use in a self-service
2tand or - where otherwise direct payment sales are not provided, FQsuitable. In such a device, the handle operates the valve and can. then directly control the switch 80 in the Mo- @ or -Ntromkreis. When the handle is operated, the pump is switched off and the quantity dispensed is clearly determined as described above: b. If you want to take another portion from the beverage dispenser, the handle must first be released: o that the pump is neither in operation and the measuring vessel refills f.
Auch zu einer solchen Einrichtung gehört eine genaue Dosierung und
Abeählung der ausgegebenen Portionen. Es ist auch ersichtlich, daß Münzsteuereiürichtung,
TNie sie oben beschrieben ist, sich auch bei Verkaufsautomaten anderer als der beschriebenen
Art verwenden läßt. Auch läßt sich diese Nünzsteuereinrichtung in mannigfacher Weise
abwandeln® Beispielsweise könnte der Dlikroschalter 80, der durch den Spulen® Schaft
76 betätigt wird, mit dem bIikroschalter 90 kombiniert
werden,
der durch die Münze betätigt wird. Weiterhin könnten auch andere Anordnungen benutzt
werden, um die Funktionen auszuüben, welche durch die Schalter der beschriebenen
Einrichtung ausgeübt werden. Schließlich können auch zusätzliche Mittel in der Münzeinrichtung
vorgesehen werden, welche das Wesen der vorliegenden Erfindung nicht verändern.
So könnte bei Ausfall der rnergieversorgung eine Sperre in Tätigkeit treten, welche
das Linführen von Münzen verhindert, oder ein Nebenweg zur Münzrutsche freigibt,
durch welche die eingebrachten Münzen in eintxRückgabenapf geworfen werden, wie
das für Münzautomaten wohlbekannt ist. Im Rahmen der Erfindung sind auch noch weitere
Anderungen und andere Ausführungen möglich; insbesondere kann die Unterbrechung
der Strömung im Einfüllkanal des Meßgefäßes für den Portionsbildner auch durch andere
Mittel unterbrochen und wieder in Gang gesetzt werden, beispielsweise durch ein
Ventilverschluß für den Einfüllkanal, der vorzugsweise durch die Betätigung der
Handhabe für den Auslauf gesteuert wird. Will man im Meßgefäß eine dauernde Strömung
aufrechterhalten, um einer Entmischung während längerer Ruhezeiten vorzubeugen.,
so kann dies beispielsweise dadurch geschehen, daß die Zuführung über den ±;infüllkanal
54 ständig°mit gewissem Über= druck erfolgt, der ein wenn auch langsames Auslaufen
durch das an das V-eßgefäß 48 angeschlossene Standrohr oder Überlaufrohr 52 bewirkt.
Dabei wird man zweckmäßig zwischen die Anschlüsse des
binfüllkanals
54 und des Überlaufrohres 52 in das Gefäß eine Trennwand 103 anordnen, welche die
Flüssigkeit zwingt, zunächst durch das ganze hießgefäß zu strömen, ehe sie zu dem
Uberlaufrohr gelangt. Um den gewünschten 'Überdruck zur Aufrechterhaltung der Strömung
im Meßgefäß 48 zu erzielen, wird der .;infüllkanal 54 zweckmäßig etwas tiefer als
in dem AusfuiLrungsbeispiel b angegeben an das Druckrohr 38 der Umwälzpumpe 25 angeschlossen.
Bei frei kommunizierenden Rohren 38 und 54 darf allerdings diese Anschlußstelle
nicht tiefer liegen als der Flüssigkeitsspiegel in Behälter 'i2.Such a device also includes precise dosing and counting of the dispensed portions. It will also be seen that the coin control device, as described above, can also be used with vending machines other than the type described. This coin control device can also be modified in many ways. For example, the microswitch 80, which is actuated by the Spulen® shaft 76 , could be combined with the microswitch 90, which is actuated by the coin. Furthermore, other arrangements could also be used to perform the functions performed by the switches of the device described. Finally, additional means can also be provided in the coin mechanism which do not change the essence of the present invention. In the event of a failure of the energy supply, a lock could be activated which prevents coins from being fed in, or a side path to the coin chute through which the introduced coins are thrown into a return bowl, as is well known for coin machines. Further changes and other designs are also possible within the scope of the invention; In particular, the interruption of the flow in the filling channel of the measuring vessel for the portion former can also be interrupted and restarted by other means, for example by a valve closure for the filling channel, which is preferably controlled by actuating the handle for the outlet. If you want to maintain a constant flow in the measuring vessel in order to prevent segregation during long periods of rest, this can be done, for example, by the fact that the supply via the filling channel 54 is constantly with a certain overpressure, which results in an albeit slow leakage the standpipe or overflow pipe 52 connected to the V-eating vessel 48 causes. It is useful to arrange a partition 103 between the connections of the filling channel 54 and the overflow pipe 52 in the vessel, which partition forces the liquid to flow through the entire vessel before it reaches the overflow pipe. In order to achieve the desired overpressure to maintain the flow in the measuring vessel 48, the filling channel 54 is expediently connected to the pressure pipe 38 of the circulation pump 25 somewhat deeper than indicated in the example b. In the case of freely communicating pipes 38 and 54, however, this connection point must not be lower than the liquid level in container 'i2.