-
Druckeinstellvorrichtung für medizinische sauginstrumente.
-
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Einstellen eines
gewünschten Druckes an einem medizinischen Sauginstrument mit einem Regelventil
zum Regeln einer Nebenluftzufuhr in eine das Sauginstrument mit einem Vakuumerzeuger
verbindende Leitung.
-
Medizinische Sauginstrumente sind in den verschiedensten Ausführungsformen
und für die verschiedensten Zwecke bekannt. Solche Sauginstrumente werden z. B.
bei Operationen zum Absaugen von Blut, Sekreten und dergleichen benutzt.
-
Auch Zahnärzte verwenden Sauginstrumente zum Absaugen des Speichels
und gegebenenfalls des Blutes aus dem Mund des Patienten. Außerdem ist es bekannt,
als Glocken ausgebildete
Sauginstrumente bei der Geburtshilfe anstelle
von Zangen zu benutzen tsogenannte Vakuumextraktion).
-
Bei allen diesen bekannten Sauginstrumenten ist es wichtig, einen
gewünschten Druck einstellen zu können. Hierzu werden bisher Regelventile zum Regeln
einer Nebenluftzufuhr in die das Sauginstrument mit dem Vakuumerzeuger verbindende
Leitung benutzt. Diese bekannten Vorrichtungen haben jedoch den Nachteil , daß der
Unterdruck am Sauginstrument nicht schlagartig aufgehoben werden kann.
-
Dies kann beispielsweise bei Operationen dann sehr wichtig sein, wenn
sich das Sauginstrument versehentlich an einem Organ in der Wunde festsaugt. Außerdem
ist es z.B. bei der Vakuumextraktion wichtig, daß die Saugglocke jederzeit sofort
vom Kopf des Xindes gelöst werden kann.
-
Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtungen besteht darin, daß,
wenn zum Unterbrechen der Saugwirkung im Vakuumerzeuger der Unterdruck völlig beseitigt
ist, es verhältnismäßig lange dauert, bis ein gewünschter Unterdruck wieder aufgebaut
werden kann. Dieser Nachteil tritt besonders stark danna uf, wenn zwischen dem Regelventil
und einer Vakuumpumpe ean Abscheidegrefäß angeordnet ist, das in der Regel benutzt
wird.
-
Der Erfindung liegt de Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung des eingangs
genannten Art zu schaften, bei der der Unterdruck am Sauginstrument jederzeit schlagartig
beseitigt
werden kann und bei dem nach der Beseitigung des Unterdruckes dieser in seiner ursprünglich
eingestellten Größe jederzeit sofort wieder am Sauginstrument hergestellt werden
kann.
-
Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß in der Leitung
zwischen dem Regelventil und dem Sauginstrument ein Absperrventil vorgesehen ist,
das in seiner Sperrstellung den zwischen Absperrventil und Sauginstrument liegenden
Leitungsteil mit der Außenluft verbindet. Dadurch wird erreicht, daß in der Sperrstellung
des Absperrventils das Sauginstrument sofort mit der Außenluft verbunden wird, so
daß der Unterdruck am Sauginstrument schlagartig zusammenbricht. Zur gleichen Zeit
bleibt die gegebenenfalls bestehende Verbindung des Vakuumerz. eugers mit der Außenluft
Uber das Regelventil bestehen, so daß sich der Unterdruck im Vakuumerzeuger z.B.
B.-im Abscheidegefäß nicht ändert. Schaltet man anschließend das Absperrventil in
seine Offenstellung um, dann ist das Sauginstrument sofort mit dem Vakuumerzeuger
verbunden, indem der durch das Regelventil eingestellte Unterdruck herrscht.
-
Das Absperreventil kann in einer beliebigen bekannten Ausführungsform
ausgebildet sein. Es kann z.B. unmittelbar am Sauginstrument vorgesehen sein. Man
kann es aber auch in Form eines Fußschalters ausbilden.
-
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können das Absperrventil
und das Regelventil in einem gemeinsamen Gehluse angeordnet ein Dies hat den Vorteil,
daß beide Ventile mit einer Hand jederzeit bequem betätigt werden können.
-
Bei einer weiteren vorteilhaften Auführungsform känn der Verschlußkörper
des Absperrventils als Sohieber ausgebildet n. K. Hierbei kann in vorteilhafter
Weis der VErschlußkörper als quer zur Leitungsachse verlaufender Bolzen ausgebildet
sein, der eine durchgehende Diametralbohrung für den Luftdurchfluß in seiner Offenstellung
ausweist und mit seinen beiden Enden aus dem Ventilgehäuse herausragt. Auch kann
in vorteilhafter Weise eine Rasteinrichtung vorgesehen sein, die den Schieber in
der Sperr- und Offenstellung verreatett Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform
k@nn das REgelventil als Teil des Absperrventils ausgebildet sein. Dadurch ergibt
sich eine besonders gedrungene Bauweise, die besonders handlich ist und noch bequemer
mit einer Hand bedient werden kann.
-
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung von in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert.
-
Es zeigen: Fig. 1 ein. schematisch vereinfachte Darstellung der Anordnung
einer Druckeinstellvorrichtung gemäß der Erfindung in einer Vorrichtung für die
Vakuumexdtraktion ; Fig. i und 3 Schnitte nach den Linien II - II in Fig. 3 bzw.
III - III in Fig. 2, Fig. 4 und 5 Axialschnitte durch ein zweitens Ausführungsbeispiel
mit offenem bzw. geschlossenem Absperrventil.
-
In Fig. 1 ist ein Abscheidegefäß 1 dargestellt, das über eine Leitung
2 mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Vakuumpumpe verbunden ist, die
im Abscheide-Untergefäß 1 einen druck erzeugt, der durch ein Druckmeßgerat 3 angezeigt
wird. Das Abscheidegofäß 1 ist durch einen Schlauch 4 mit einer Druckeinstellvorrichtung
5 verbunden, die wiederum durch einen Schlauch 6 mit einem her als Vakuumextraktioinsglocke
7 dargestellten Sauginstrument
verbunden ist.
-
Die Druckeinstellvorrichtung 5 weist im wesentlichen ein Regelventil
10 und ein Absperrventil 20 auf. Diese beiden Ventile 10 und 20 sind in einem gemeinsamen
Gehäuse 8 angeordnet, das ein Kanal 9 umschließt und an seinen beiden Enden Anschlußstutzen
11 und 12 für die Schläuche 4 bzw. 6 aufweist.
-
Der Kanal 9 ist zur Bildung des Regelventils 10 durch eine einen sich
nach außen kegelförmig erweiternden Sitz 13 bildende Bohrung mit einem Stuten 14
verbunden, der ein Innengewinde für einen Ventilkörper 15 aufweist, dessen kegelförmiges
Ende 16 in den kegelförmigen Sitz 13 eingreift.
-
Der Sitz 13 ist außerdem durch Bohrungen 17 im Stutzen 14 mit der
Außenluft verbunden. An seinem aus dem Stutzen 14 herausragenden Ende ist der Ventilkörper
15 mit einer Rändelscheibe 18 versehen. Das durch den Ventilkörper 15, den kegelförmigen
Sitz 13 und die Bohrungen 17 gebildete Regelventil 10 dient zum Regeln der nebenluftzufuhr
in die die Extraktionsglocke 7 mit dem hier als Vakuumerzeuger dienenden Abscheidegefäß
1 verbindende Leitung 4, 9, 6.
-
Zur Bildung des Absperrventils 20 ist das GehAuse 8 mit einer diametral
durchgehenden Bohrung 21 versehen, die ein.
-
Ffihrung für einen schieberartigen Bolzen 22 bildet und in zwei Führungsstutzen
23 auslAuft. Die Achse der Bohrung 21
steht senkrecht zur Achse
des Sitzes 13 des Regelventils 10, wodurch eine bequemere Handhabung der Vorrichtung
erreicht wird.
-
Der Bolzen 22 ragt an seinen beiden Enden aus den Stutzen 23 heraus
und ist mit einer durchgehenden Diametralbohrung 24 versehen, die sich in der in
Fig. 3 dargestellten Stellung des Bolzens mit dem Kanal 9 deckt, so daß sich dadurch
die Offenstellung des Verschlußventils 20 ergibt. In dieser Stellung wird der Bolzen
22 durch eine Rasteinrichtung gehalten, die durch eine in einer Bohrung des Gehäuses
8 angeordnete Kugel 26 gebildet ist, die in eine Vertiefung des Bolzens 22 eingreift
und in dieser Vertiefung durch eine Blattfeder 27 gehalten wird. Aus der in Fig.
3 dargestellten Stellung kann der Bolzen 22 in eine zweite Stellung verschoben werden,
bei der die Diametralbohrung 24 sich nicht mehr im Kanal 9 sondern im in Fig. 3
oberen Stutzen 23 befindet, so durch den Bolzen 22 Das dann der Kanal 9/gesperrt
ist. Auch diese Stellung des Bolzens ist durch eine Vertiefung für die Kugel 26
der Rast einrichtung festgelegt ur Begrenzung der Bewegung des Bolzens zwischen
diesen beiden Stellungen ist im Bolzen noch eine Schraube 28 vorgesehen, die in
einen Querschlitz 29 des Gehäuses 8 eingreift. Um das Sauginstrument, im vorliegenden
Fall also die Glocke 7, bei geschlossenem Absperrventil 20 zu belüften, ist im Bolzen
22 noch eine Axialnut 31 vorgesehen, die in der in Fig. 3 dargestellten Offenstellung
des Absperrventils 2Q keine Wirkung hat, in der Schließstellung
dem
zugekehrten Teil des Kanals 9 des Absperrventils jedoch den/Stutzen 12/und damit
den Schlauch 6 und die Glocke 7 mit der Außenluft verbindet.
-
Bei der oben beschriebenen Druckeinstellvorrichtung befindet sich
also das Absperrventil 20 in der Leitung 9, 6 zwischen dem Regelventil 10 und dem
beim dargestellten Ausführungabeispiel als Extraktionsglocke 7 ausgebildeten Sauginstrument.
Durch die beschriebene Ausbildung des Absperrventils 20 wird erreicht, daß bei der
Offenstellung des Absperrventils der Druck am Sauginstrument durch Regelung der
Nebenluftzufuhr mittels des Regelventils 10 eingestellt werden kann. Wird das Absperrventil
20 geschlossen, dann bleibt die Wirkung des Regelventils 10 bestehen, gleichzeitig
wird aber das Sauginstrument durch die Axialnut 31 schlagartig belüftet, so daß
z. B. im Falle einer I;xtra)ctionsglocke ein sofortiges Loslassen der Glocke vom
Kopf des Säuglinge gewährleistet ist. und 6 Zur Vermeidung von Wiederholungen sind
bei dem in Fig. 4/dargestellten Ausführungsbeispiel diejenigen Teile, die in ihrer
Funktion den Teilen des Ausführungsbeispieles nach den Fig. 1 bis 3 entsprechen,
mit um 100 vergrößerten Bezugszahlen bezeichnet, so daß hierdurch auf die Beschreibung
des vorhergehenden Ausführungabeispieles Bezug genommen wird.
-
Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 weist das Gehäuse 108
nur eine Diametralbohrung 121 mit Führungsstutuzen 123
für den
Bolzen 122 des Absperrventils auf, der hier gleichzeitig das Regelventil trägt.
Zu diesem Zweck ist der Bolzen 122 mit einer Axialbohrung 130 versehen, die über
einen Ventilsitz 113 in die Diametralbohrung 124 des Bolzens 122 mündet und in die
der mit einer Rändelacheibe 118 versehene Ventilkörper 115 des Regelventils eingreift.
Der zwischen dem kegelförmigen Ende 116 des Ventilkörpers 115 und dem kegelförmigen
Sitz 113 gebildete Durchflußraum des Regelventils ist an seinem der Diametralbohrung
124 abgekehrten Ende durch eine Radialbohrung 117 mit einer Axialnut 132 verbunden,
die an der in Fig. 4 dargestellten Offenstellung des Absperrventils den Durchflußraum
des Regelventils mit der Außenluft verbindet und in der in Fig. 5 dargestellten
Schließstellung des Absperrventils den Durchflußraum des Regelventils mit dem Teil
des Kanals 109 verbindet, der dem Anschlußstutzen 111 zugekehrt ist, der den Schlauch
4 mit dem Absche'idegefäß 1 verbindbar ist.
-
Der Bolzen 122 weist, ebenso wie der Bolzen 22, eine Axialnut 131
auf, die in der Offenstellung des Absperrventils ohne Wirkung ist, in der Schließsteflung
desselben jedoch den Teil des Kanals 109 mit der Außenluft verbindet, der dem Anschlußstutzen
112 zugekehrt ist, der über den Schlauch 6 mit dem Sauginstrument verbindbar ist.
-
Damit sich das Regelventil nicht solsttätig verstellen kann, greift
am kogelförmigen Ende 116 des Ventilkörkpors 115 ein
durch eine
Federx 135 belasteter Stift 133 an, durch den das Gewinde des Ventilkörpers 115
sur Erzeugung einer Bremskraft einseitig gegen das Gewinde der Axialbohrung 130
gedrückt wird.
-
Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist die Anordnung so getroffen, daß
in der Schließstellung des Absperrventils die Diametralbohrung 124 des Bolzens 122
über den erweiterten Innenrand 134 des entsprechenden Stutzens 123 mit der Außenluft
verbunden ist, so daß dadurch das Regelventil auch bei geschlossenes Absperrventil
zur Regelung des Druckes im Abscheidegefäß 1 wirksam bleibt, da nunmehr der dem
Abscheidegefäß 1 zugekehrte Teil des Kanals 109 fiber die Axialnut 132, die Radialbohrung
117 und den Durchflußraum des Regelventils mit der Außenluft verbunden ist.
-
Die Wirkungsweise dieses Ausf(lhrungsbeispiels ist im wesentlichen
die gleiche wie die Wirkungsweise des Ausführungsbeispiels nach den Fig. 1 bis 3,
so daß sich eine weitere ßeschreibung erübrigt.
-
Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform kann das Absperrventil
20 unmittelbar am Sauginstrument oder als z.B. durch einen Fußschalter betätigbares
zelbständiges Gerät ausgebildet sein. Hierbei kann dann das Regelventil 10 am Abscheidegeflß
angeordnet sein.