DE1559985B - Scharnier für Profil- oder Rohrrahmen von Türen od. dgl - Google Patents

Description

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Scharnierlappen 1 auf die Rahmenaußenfläche ge- bolzen 17 ist ferner mit einer kegelstumpfförmigen

preßt. Bohrung 19 ausgestattet, die mit der Spannschraube

Bei der Konstruktion nach der F i g. 2 ist in dem 20 zusammenwirkt. Aus der F i g. 3 ergibt sich, daß Scharnierlappen 11 ein Verriegelungszapfen 12 diese Spannschraube 20 versetzt zu der kegelstumpfschwenkbar gelagert. Diesem Verriegelungszapfen 5 förmigen Bohrung 19 angeordnet ist. Beim Anziehen 12, der die Bohrung 4 des Profilrahmens 5 durchtritt, der Spannschraube 20 arbeitet die konische Schrauist eine Spannschraube 13 zugeordnet. Über diese benspitze 21 mit der Begrenzungsfläche der kegel-Spannschraube 13 kann der Verriegelungszapfen 12 stumpfförmigen Bohrung 19 zusammen und bewegt in der in Fig.2 aufgezeigten Verriegelungsstellung den Befestigungsbolzen 17 in Fig.3 nach oben, festgelegt werden. Die Spannschraube 13 durchtritt io Nach dem Anziehen der Spannschraube 20 nimmt die Seitenwand? und einen laschenartigen Befesti- der Befestigungsbolzen 17 die in Fig.4 aufgezeigte gungsvorsprung 14. Sie kann also gleichzeitig zum Stellung ein. Da die obere Wand 22 des Profils in die Festlegen des Befestigungsvorsprungs 14 an der Sei- exzentrische Nut 18 des Befestigungsbolzens hineintenwand7 benutzt werden. Bei der in Fig.2 darge- ragt, wird beim Anziehen der Spannschraube 20 eine stellten Ausführung ragt der Befestigungsvorsprung 15 Verklemmung zwischen dem Befestigungsbolzen 17 14 in den Innenraum des Profils und ist somit mit und dem Rahmenprofil erreicht,
der Innenseite der Seitenwand 7 verbunden. Der Scharnierlappen 15 ist ferner mit einem Ia-

Bei der Ausführung nach den F i g. 3 bis 6 ist der schenartigen Befestigungsvorsprung 23 ausgerüstet, Scharnierlappen 15 mit einer zylindrischen Bohrung der in den Profilinnenraum ragt und über Schrauben 16 versehen. In dieser Bohrung 16 ist ein Befesti- 20 24, 25 mit der Seitenwand 26 lösbar verbunden wird, gungsbolzen 17 längsverschiebbar gelagert. Am Befe- Bei der Konstruktion nach der Fig. 6 ist der Iastigungsende ist dieser zylindrische Bolzen mit einer schenartige Befestigungsvorsprung 23 an der Außenexzentrischen Nut 18 versehen. Sein Absatz 18 α hin- seite der Seitenwand 26 über Schrauben 27, 28 festtergreift die Wand der Bohrung 4. Der Befestigungs- gelegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1 2 PatentansDrüche· menprofil befestigbar ist und bei dem eine parallel P ' zur Rahmenebene verlaufende, axial verstellbare

1. Scharnier für Profil- oder Rohrrahmen von Spannschraube vorgesehen ist, die durch das Zusam-Türen od. dgl., bei dem ein Scharnierlappen menwirken einer ihr zugeordneten Keilfläche mit durch mindestens eine innerhalb und parallel zu 5 einer Widerlagerfläche eine senkrecht zur Schraubender Rahmenebene gelegene Befestigungsschraube achse gerichtete, den Scharnierlappen auf die Raham Rahmenprofil befestigbar ist und bei dem menaußenfläche anpressende Kraft ausübt.

eine parallel zur Rahmenebene verlaufende, axial Durch die zusätzliche kraftschlüssige Verbindung

verstellbare Spannschraube vorgesehen ist, die zwischen dem Scharnierlappen und der Rahmenaudurch das Zusammenwirken einer ihr zugeordne- io ßenfläche kann das Scharnier hohe wechselnde BeIaten Keilfläche mit einer Widerlagerfläche eine stungen aufnehmen, ohne daß die Gefahr besteht, senkrecht zur Schraubenachse gerichtete, den daß sich das Scharnier vom Rahmen löst.
Scharnierlappen auf die Rahmenaußenfläche an- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den

pressende Kraft ausübt, nach Patentanmeldung Gegenstand der Hauptanmeldung weiterzubilden und P 1559983.4-25, dadurch gekennzeich- 15 das Scharnier konstruktiv und für die Montage einn e t, daß am Scharnierlappen (1,11) ein in eine fach zu gestalten.

Bohrung (4) in der Rahmenaußenfläche hineinra- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gegender Befestigungsvorsprung (2) mit einem seit- löst, daß am Scharnierlappen ein in eine Bohrung in lieh vorragenden keilförmigen Ansatz (6) vorge- der Rahmenaußenfläche hineinragender Befestisehen ist, der beim Anschrauben eines zweiten, 20 gungsvorsprung mit einem seitlich vorragenden keillaschenartigen Befestigungsvorsprungs (3) an die förmigen Ansatz vorgesehen ist, der beim Anschrau-Seitenwand (7) des Rahmens die Wandung der ben eines zweiten, laschenartigen Befestigungsvor-Bohrung (4) hintergreift. Sprungs an die Seitenwand des Rahmens die Wan-

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch ge- dung der Bohrung hintergreift.

kennzeichnet, daß der die Bohrung (4) durchtre- 25 Eine zweite erfindungsgemäße Lösung besteht tende Befestigungsvorsprung als im Scharnierlap- darin, daß ein in eine Bohrung in der Rahmenaußenpen (11) schwenkbar gelagerten Verriegelungs- fläche hineinragender Befestigungsbolzen mit einem zapfen (12) ausgebildet ist, der durch die Spann- Absatz die Bohrungswand hintergreift, in einer Bohschraube (13) verstellbar ist. rung des Scharnierlappens längsverschiebbar gelagert

3. Scharnier für Profil- oder Rohrrahmen von 30 und mit einer kegelstumpfförmigen Bohrung verse-Türen od. dgl., bei dem ein Scharnierlappen hen ist, die mit der Spannschraube zusammenwirkt, durch mindestens eine innerhalb und parallel zu Weitere Ausbildungen der Erfindung sind Gegender Rahmenebene gelegene Befestigungsschraube stand der Unteransprüche 2,4 und 5.

am Rahmenprofil befestigbar ist und bei dem Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der

eine parallel zur Rahmenebene verlaufende, axial 35 Zeichnung dargestellt und werden im folgenden beverstellbare Spannschraube vorgesehen ist, die schrieben. Es zeigt

durch das Zusammenwirken einer ihr zugeordne- F i g. 1 ein Rahmenprofil mit daran befestigtem

ten Keilfläche mit einer Widerlagerfläche eine Scharnierlappen im Schnitt,

senkrecht zur Schraubenachse gerichtete, den Fig.2 eine Abwandlungsform, bei der im Schar-

Scharnierlappen auf die Rahmenaußenfläche an- 40 nierlappen ein schwenkbarer Verriegelungszapfen pressende Kraft ausübt, nach Patentanmeldung vorgesehen ist,

P 1559983.4-25, dadurch gekennzeichnet, daß Fig.3 eine weitere Ausführungsform mit einem

ein in eine Bohrung (4) in der Rahmenaußen- in einer Bohrung des Scharnierlappens längsverfläche hineinragender Befestigungsbolzen (17) schiebbar angeordneten Befestigungsbolzen,
mit einem Ansatz (18a) die Bohrungswand hinter- 45 Fig. 4 die Ausführung nach Fig. 3 in der Befegreift, in einer Bohrung (16) des Scharnierlap- stigungsstellung,

pens (15) längsverschiebbar gelagert und mit F i g. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A in

einer kegelstumpfförmigen Bohrung (19) verse- F i g. 4 und

hen ist, die mit der Spannschraube (20) zusam- F i g. 6 eine geringfügige Abwandlung der Kon-

menwirkt. 50 struktion nach den F i g. 3 bis 5.

4. Scharnier nach Anspruch3, dadurch ge- Bei der in der Fig. 1 aufgezeigten Ausführung kennzeichnet, daß der Befestigungsbolzen (17) weist der Scharnierlappen 1 Befestigungsvorzylindrisch ausgebildet ist und an seinem Ende Sprünge 2 und 3 auf. Der Befestigungsvorsprung 2 eine exzentrische Nut (18) aufweist. durchtritt eine zylindrische Bohrung 4 des Rahmen-

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 55 profils 5 und ist mit einem seitlich vorragenden keildadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche la- förmigen Ansatz 6 versehen. Der Befestigungsvorschenartige Befestigungsvorsprung (3, 14, 23) sprung 3 ist laschenartig gestaltet. Damit der Befestiwahlweise an der Innen- oder Außenseite der gungsvorsprung 3 an die Seitenwand 7 des Rahmen-Seitenwand (7, 26) befestigbar ist. profils geschraubt werden kann, muß entsprechend

60 seiner Breite der Profilsteg 8 ausgeklinkt werden. Der

Befestigungsvorsprung 3 wird über nicht dargestellte,

zugleich als Spannschrauben wirkende Befestigungsschrauben 9, 10 mit der Seitenwand? des Rahmens

Gegenstand der Patentanmeldung P 15 59 983.4- verbunden. Der Befestigungsvorsprung 3 weist von ist ein Scharnier für Profil- oder Rohrrahmen von 65 dem Befestigungsvorsprung 2 einen derartigen AbTüren od. dgl., bei dem ein Scharnierlappen durch stand auf, daß beim Anziehen der Befestigungsmindestens eine innerhalb und parallel zu der Rah- schrauben 9, 10 der keilförmige Ansatz 6 die Wanmenebene gelegene Befestigungsschraube am Rah- dung der Bohrung 4 hintergreift. Hierdurch wird der