DE1559891C - Mobelscharnier - Google Patents

Description

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Die Erfindung betriflt ein Scharnier für Möbel- vereinfachen und eine völlig neue Art der Befesti-

türen mit einem im Querschnitt kreisförmigen, in gung zu schaffen, welche die Mängel der bisherigen

einer zylindrischen Ausnehmung des Möbelkörpers Vorschläge vermeidet. Dies wird erfindungsgemäß

oder der Tür befestigten Gehäuse. dadurch erreicht, daß das Gehäuse innerhalb der

Oft werden Möbel, vornehmlich Schlafzimmer- 5 zylindrischen Ausnehmung mittels einer Bajonettschränke, im unmontierten Zustand befördert, und kupplung verriegelbar ist.

aus Transportersparnisgründen soll die Montage der Die Bajonettkupplung kann nach einem weiteren

Scharniere möglichst erst in den Möbelhäusern vor- Merkmal der Erfindung darin bestehen, daß in der

genommen werden. Dort erfolgt die Montage aber Wandung der zylindrischen Ausnehmung mindestens

vielfach nur noch von Laien, weshalb ein Bedürfnis io ein Verriegelungsorgan (Stift oder Krampe) angeord-

nach einer besonders unkomplizierten und einfachen net ist, dessen herausstehender Kopf mit einer Bajo-

Montagemöglichkeit besteht. nettaussparung im Gehäuse im Eingriff steht. Eine

Es sind bereits zahlreiche Vorschläge zur Befesti- weitere Möglichkeit der Ausbildung der Bajonettgung von Scharniergehäusen in zylinderförmigen kupplung besteht erfindungsgemäß darin, daß am Ausnehmungen der Tür bekanntgeworden. Die bis- 15 Gehäuse mindestens ein Zapfen aus Metall oder her wohl am häufigsten verwendete Methode sieht Kunststoff angebracht, gegebenenfalls angeformt ist, Befestigungsschrauben vor, die in schrägen Ausspa- der in einen in der zylindrischen Ausnehmung des rungen an der Seitenwand des Scharniers einge- Möbelkörpers befestigten Außenring, der entspreschraubt werden und die sich dann mit etwa ihrem chende Bajonettaussparungen aufweist, eingreift,
halben Umfang in der Aussparung befinden, während ao Ein derartiges Scharnier kann mit dem Gehäuse die andere Hälfte dieser Schrauben in das umliegende axial in die Bohrung eingeschoben und durch Drehen Türmaterial eingedrückt ist. Eine weitere bekannte in die feste Eingriffsstellung gebracht werden. Zweck-Methode der Befestigung des Scharniergehäuses in mäßigerweise verläuft dabei die Eingriffskante der der Möbeltür besteht darin, daß nach dem Einbrin- Bajonettaussparung so schräg, daß beim Einbringen gen des Gehäuses in die Tür von der Gehäuseinnen- 35 des Gehäuses dieses bis zum Anschlag entweder des seite her durch eigens dafür vorgesehene Schlitze Gehäusebodens am Boden der zylindrischen Ausneh-Krampen oder Keile in das angrenzende Türmaterial mung, oder eines Gehäuserandes an der Möbelobereingedrückt werden. Ein anderer bekannter Vor- fläche eingezogen wird.

schlag sieht vor, das Scharniergehäuse zur Befesti- Weitere Einzelheiten werden an Hand der Figuren, gung zumindest in einem Teilbereich in seinem ₃₀ die ein Ausführungsbeispiel mit Abwandlungen dar-Durchmesser zu vergrößern. Diese Durchmessender- stellen, noch näher erläutert. Es zeigt
größerung erfolgt bei diesem bekannten Scharnier F i g. 1 die Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes durch Schrauben, die in konische Bohrungen am Scharniergehäuse,
Gehäuserand eingedreht werden und die das Gehäuse F i g. 2 eine Seitenansicht und
entlang von parallel zur Gehäuseaußenwand ver- ₃₅ F i g. 3 bis 9 einige Ausführungsformen von Einlaufenden Schlitzen auseinanderspreizen. Schließlich griffsstiften oder Krampen.

ist noch eine Scharnierausführung bekannt, bei der Ein im Querschnitt kreisförmiges Gehäuse 1 ist mit die Befestigung des Gehäuses mit Hilfe von Flügeln einer etwa T-förmigen mittleren Aussparung 2 zur erfolgt, die vor dem Einbringen des Gehäuses in die Aufnahme der nicht näher dargestellten Scharnierzylinderförmige Türaussparung in eine Gehäuse-Aus- ₄₀ gelenkarme eines Trapezgelenkscharniers versehen, sparung am Gehäuseumfang eingeschwenkt sind und deren Gelenkachsen in Bohrungen 3 und 4 in an sich dann nach dem Einbringen in eine Stellung gedreht bekannter Weise gelagert sind. Zwischen der mittlewerden, in welcher sie über den Gehäuseaußenrand ren Aussparung 2 und dem Gehäuseumfang verbleihinausragen und sich so in dem angrenzenden Möbel- ben drei größere Toträume 5, 6 und 7, die erfinmaterial verankern können. ₄₅ dungsgemäß zur Unterbringung von Bajonettausspa-

Diese bekannten Scharnierausführungen erfüllen rungen 8 ausgenutzt werden können. In diese Ausjedoch nicht die oben gestellten Anforderungen hin- sparungen greifen die Köpfe von in die Wandung der sichtlich einer einfachen und vor allem auch von Möbelausnehmung eingedrückten oder eingeschlage-Laien ausführbaren Montage des Scharniergehäuses _nen Stiften oder Krampen 9, von denen eine in der oder sie bieten nur eine verhältnismäßig geringe ₅₀ F i g. 1 dargestellt ist. Sie sind aus entsprechend star-Sicherheit für eine wirklich einwandfreie Halterung kern Blech gebogen und besitzen am Kopf rückwärts des Gehäuses innerhalb der Tür oder am Möbelkör- gebogene Lappen 10, die sich an der Wandung abper. Dies gilt insbesondere für die letztgenannte be- stützen und die Eindrück- oder Einschlagtiefe bekannte Scharnierausführung, welche vor allem den stimmen. Die Eingriffskante 11 der Bajonettausspa-Nachteil aufweist, daß bei hartem Türmaterial wegen _{55 rung} 8 ist vorteilhaft leicht schräg ausgeführt, und des relativ großen Hebelarms der Flügel sich diese zwar derart, daß beim Einbringen des Gehäuses 1, Flügel nicht immer einwandfrei in das angrenzende das zunächst axial eingeschoben wird, wobei der Material der Möbeltür eindrücken lassen und daß Stift oder die Krampe 9 von der sich verbreiternden vor allem auch bei mehrmaligem Entfernen und Wie- Öffnung der Aussparung 8 aufgenommen wird, wähdereinsetzen eines Scharniergehäuses aus ein und 60 rend des anschließenden Drehens das Gehäuse 1 derselben bzw. in ein und dieselbe Aussparung, bei- zwangläufig tiefer in die Möbelausnehmung eingezospielsweise bei Reparaturen, Umzügen od. dgl., das gen wird, und zwar entweder bis zum Anschlag des Material der Tür um diese Aussparung herum so Gehäusebodens 12 am Boden der zylindrischen Aussehr zerstört wird, daß schließlich überhaupt keine nehmung oder, wie im vorliegenden Fall vorgesehen, einwandfreie Befestigung mehr durch die Flügel er- 65 bis zum Anschlag des Gehäuserandes 13 an der folgen kann. Möbeloberfläche.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe Die nicht dargestellten, an dem Gehäuse gelagerten

zugrunde, das Anbringen des Scharniergehäuses zu Gelenkarme können dabei sehr vorteilhaft als Hebel-

arme zum Drehen benutzt werden. Die Bajonettaussparungen und die Stifte können entweder in allen Toträumen oder nur bei einem oder zweien vorgesehen werden. In vielen Fällen wird ein einziger Bajonettverschluß ausreichen, der dann am besten im Totraum 6 vorgesehen wird, zumal an dieser Stelle die größten Lösekräfte für das Gehäuse auftreten.

Nach der Verdrehung nimmt die Krampe 9 die in der F i g. 1 gestrichelt dargestellte Stellung 9' gegenüber dem Gehäuse 1 ein. Die Stifte bzw. Krampen können bei der Möbelherstellerin mit großer Genauigkeit an den richtigen Stellen eingebracht werden, so daß die Montage am Aufstellungsort auch von Laien fehlerfrei und bequem vorgenommen werden kann. Wie später beschrieben, kann eine zusätzliche Befestigungsschraube vorgesehen sein.

Einige "Ausführungsformen von Krampen und Stiften sind in den F i g. 3 bis 9 veranschaulicht. Gemäß F i g. 3 ist ein einfacher Stift 14 vorgesehen, der eine holzgewindeartige Halterippe 15 aufweisen kann. Der Kopf ist abgesetzt, so daß die Einschlagtiefe festgelegt ist.

Die Ausführungsform nach den F i g. 4 und 5 entspricht derjenigen der Fig. 1. Der Kopf der aus Blech gestanzten und geprägten Krampe 9 hat die Form eines länglichen Rechtecks, um eine längere Eingriffsstrecke zwischen der Eingriffskante 11 und der Krampe 9 herbeizuführen. Um genügend scharfe Eirischlagspitzen bei gegebener Krampenlänge zu erhalten, sind die Spitzen 16 mehrfach, insbesondere doppelt vorgesehen.

Wie aus den F i g. 6 und 7 ersichtlich, können die Spitzen 17 nach außen abgeschrägt sein, was zur Folge hat, daß sie sich beim Einschlagen in der gestrichelten Weise verformen und einen festeren Halt ergeben.

Derartige Maßnahmen sind auch bei einfachen Stiften gemäß der F i g. 8 und 9 anwendbar, die weiterer Erläuterungen nicht bedürfen.

Selbstverständlich läßt sich ein erfindungsgemäß montiertes Scharniergehäuse durch Rückwärtsdrehen ebenso leicht entfernen, wie es eingesetzt wurde und ohne daß dadurch ein Lockern oder unzulässige Abnutzungserscheinungen zu befürchten sind.

Als weitere Sicherung gegen Verdrehen des Scharniergehäuses in der Bohrung, z. B. wenn das Türgewicht in der Öffnungsrichtung der Bajonettkupplung wirkt, ist, vorzugsweise an der gegenüberliegenden Seite der Bajonettaussparung, eine Aussparung 21 für eine Befestigungsschraube vorgesehen, so daß dem Kunden die Möglichkeit gegeben ist, in der durch den Bajonettverschluß gegebenen Raststellung zur eigenen Sicherheit noch eine Schraube in die Bohrungswand einzudrehen. Das Schraubenloch ist demgemäß leicht schräg angeordnet.

Eine weitere Befestigungsmöglichkeit des Gehäuses 1 ist dadurch gegeben, da ßder Bajonettverschluß in umgekehrter Weise ausgebildet wird, d.h. daß statt in der Wandung der Möbelausnehmung am ' Kunststoffgehäuse ein oder mehrere Zapfen 18 aus Metall oder Kunststoff angebracht, gegebenenfalls angeformt werden, die in einen vorher in die Möbelausnehmung eingedrückten bzw. sicher befestigten Außenring 19, welcher entsprechende Bajonettaussparungen 20 besitzen muß, durch Drehen des Gehäuses 1 bajonettartig eingreifen.

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Scharnier für Möbeltüren mit einem im Querschnitt kreisförmigen, in einer zylindrischen Ausnehmung des Möbelkörpers oder der Tür befestigten Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) innerhalb der zylindrischen Ausnehmung mittels einer Bajonettkupplung verriegelbar ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wandung der zylindrischen Ausnehmung mindestens ein Verriegelungsorgan (Stift 14 oder Krampe 9) angeordnet ist, dessen herausstehender Kopf mit einer Bajonettaussparung (8) im Gehäuse (1) im Eingriff ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (1) mindestens ein Zapfen (18) aus Metall oder Kunststoff angebracht', gegebenenfalls angeformt ist, der in einen in der zylindrischen Ausnehmung des Möbelkörpers befestigten Außenring (19), der entsprechende Bajonettaussparungen (20) aufweist, eingreift.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffskante (11) der Bajonettaussparung (8, 20) schräg verläuft, so daß beim Einbringen des Gehäuses (1) dieses bis zum Anschlag entweder des Gehäusebodens (12) am Boden der zylindrischen Ausnehmung, oder eines Gehäuserandes (13) an der Möbeloberfläche eingezogen wird.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (14) oder die Krampe (9) aus Blech gestanzt und geprägt sind.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch Umbiegen erzeugte Lappen (10) vorgesehen sind, welche die Einschlagtiefe der Krampe (9) bestimmen.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (14) bzw. die Krampe (9) mit länglichem bzw. langgestrecktem Kopf ausgebildet sind.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenabmessungen des Scharniergehäuses mit den entsprechenden Abmessungen bei einem Scharnier gleicher Art und Größe, jedoch ohne Bajonettkupplung übereinstimmen und daß die Bajonettaussparungen (8) für die Bajonettkupplung unter Benutzung von einem oder mehreren ursprünglichen Toträumen (5, 6, 7) des Gehäuses (1) gebildet sind.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur zusätzlichen Sicherung eine vorzugsweise der Bajonettkupplung gegenüberliegend angeordnete Befestigungsschraube vorgesehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen