DE1555556B - Druckmittelbremsanlage fur Fahr zeuge, insbesondere fur schwere Anhan gerfahrzeuge, mit einem Relaisventil und einem Magnetventil zur Einschaltung einer Dauerbremse - Google Patents

Description

triebsbremse. Die Nachteile dieser Anlage sind aber bereits durch die Anlage der eingangs genannten Druckschrift beseitigt worden.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung,

die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine Druckmittelbremsanlage der eingangs be-

j schriebenen Art zu schaffen, die einerseits einfach

j aufgebaut ist und andererseits eine sichere Funktion

^! ohne Überbremsung gestattet. Insbesondere muß dabei eine Addition der von der Betriebsbremse und der Dauerbremse verursachten Drücke vermieden werden.

Erfindungsgemäß ist bei der eingangs beschriebenen Druckmittelbremsanlage für Fahrzeuge das Relaisventil mit dem Magnetventil derart baulich vereinigt, daß der Doppelventilkörper des Relaisventils auch von einem durch das Magnetventil mit Druck beaufschlagbaren Kolben betätigbar ist. Hierdurch wird erreicht, daß beim Erfindungsgegenstand nur ein Doppelventilkörper und somit auch nur ein einziger Einlaßsitz vorhanden ist, der sowohl von der Seite des Relaisventils als auch von der Seite des Magnetventils ansprechbar ist, ohne daß das Relaisventil und das Magnetventil in einer gegenseitigen Einschaltung sein müssen.

Der Erfindungsgegenstand weist Vorteile verschiedener Art auf. Die bauliche Vereinigung von Relaisventil und Magnetventil macht verschiedene Leitungen, wie sie beim Stand der Technik noch vorhanden sind, entbehrlich.

Außerdem entfallen Zusatzeinrichtungen, die den Uberlagerungsdruck ausschalten. Ferner ist das baulich vereinigte Ventil in seinem Aufbau gegenüber zwei getrennten Ventilen vereinfacht. Schließlich erfüllt der zu dem Doppelventilkörper gehörende Einlaßsitz auch noch eine Doppelfunktion. Er ist einmal der Einlaßsitz für die Vorratsluft des Relaisteiles für die Betriebsbremse und zum anderen auch der Einlaßsitz für die Vorratsluft für die Dauerbremse. Gleichzeitig kann damit eine Drucküberlagerung nicht stattfinden. Bei ausgeschalteter Dauerbremse kann das Relaisventil ohne Nachteile betätigt werden. Ebenso ist es auch umgekehrt möglich, die Dauerbremse jederzeit einzuschalten, ohne das Relaisventil vorher betätigt zu haben.

Die besondere Ausgestaltung der Einzelheiten an dem baulich vereinigten Magnet- und Relaisventil ist Gegenstand der Unteransprüche.

Der Erfindungsgedanke läßt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu. Er ist an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in den Zeichnungen verdeutlicht und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch das baulich kombinierte Ventil,

F i g. 2 eine Seitenansicht des Ventils gemäß Fig. 1 und

F i g. 3 und 4 verschiedene Bremsanlagen unter Verwendung des kombinierten Ventils gemäß F i g. 1 und 2.

Das kombinierte Ventil besteht im wesentlichen aus einem Relaisventil 1, 2, welches in einem aus zwei Teilen 1 und 2 zusammengesetzten Gehäuse untergebracht ist. Am Teil 1 sitzt ein Magnetventil 24, 25, während das Teil 2 die wesentlichsten Teile des Relaisventils trägt. Die Unterteilung des Gehäuses ist vorgesehen, um die Teile 1 oder 2 wahlweise gegen andere Teile auszutauschen.

Das Teil 1 trägt einen Anschluß 3 und zwei weitere Anschlüsse 4, wobei der Anschluß 3 mit »F« (Vorrat) und die Anschlüsse 4 mit »Z« (Zylinder) bezeichnet sind.

Das Teil 2 ist mit Anschlüssen 5 und 6 versehen, wobei der Anschluß S mit »S« (Steuerung) und der Anschluß 6 mit »E« (Entlüftung) bezeichnet ist. Im Teil 2 ist ein Kolben 8 vorgesehen, der mit einer Dichtung 7 gleitend im Gehäuse geführt ist. Das

ίο Teil 2 besitzt zur Führung des Kolbens 8 einen zylindrischen Teil 9. Der Kolben 8 besitzt einen zylindrischen Ansatz 10, in welchem ein Wiegekolben 11 vorgesehen ist, der von einer Druckfeder 12 beaufschlagt wird. Die Bewegung des Wiegekolbens 11 ist einerseits durch einen Anschlagring 13 und andererseits durch die Länge einer zylindrischen Ausdrehung 14 im Kolben 8 begrenzt. Im übrigen ist der Wiegekolben 11 mit einem nach oben reichenden hohlen Fortsatz 15 versehen, mit welchem er sich dichtend in einer Führungsnabe 16 des Teiles 1 führt. Der Kolben 8 ist auf seiner Oberseite über eine Feder 17 am Teil 1 abgestützt. Diese ist bestrebt, den Kolben 8 mit dem Wiegekolben 11 nach unten zu drücken.

An seinem unteren Ende besitzt der Kolben 8 einen hohlen Schaft 18, durch dessen Bohrung 19 hindurch die Entlüftung erfolgt und mit dem sich der Kolben in dem Anschluß 6 führt. In einem im Innern des Kolbens 8 vorgesehenen Bund 20 ist ein Gewinde für einen Gewindeeinsatz 21 eingedreht, der das Auflager für die Druckfeder 12 bildet und von außen durch die Bohrung 19 hindurch einstellbar ist. Damit kann die Spannung der Druckfeder 12 den gewünschten Betriebsverhältnissen angepaßt werden. Das Teil 1 des Gehäuses trägt einen Fortsatz 22, in dessem Innern eine Kammer 23 gebildet ist, in die der Anschluß 3 hineinmündet. Der Fortsatz 22 ist mit einem Deckel 24 abgeschlossen, der den Magneten

25 des Magnetventils 24, 25 trägt. In der zylindrisch ausgebildeten Kammer 23 ist ein Kolben 26 vorgesehen, dessen unteres Ende 27 einen Einlaßsitz für die Vorratsluft bildet. Der Kolben 26 besitzt Durchlaßöffnungen 28. In einem zylindrischen Raum 37 des Kolbens 26 führt sich ein mit dem Magnet 25 zusammenarbeitender Kolben 34, der mit Luftdurchtrittskanälen 35 und 36 ausgestattet ist. Im Kolben

26 ist eine Durchbrechung 29 vorgesehen, die sitzartig für eine Ventilplatte 30 ausgebildet ist. Hierdurch wird der Einlaßsitz für die Vorratsluft zu den Bremszylindern gebildet. Die Ventilplatte 30 weist einen hohlen Schaft 31 auf, der durch die Durchbrechung 29 hindurchreicht und in welchem sich eine Ventilplatte 32 mit ihrem Schaft 38 führt.

Im Teil 1 ist für den Kolben 26 eine Führung 39 vorgesehen, die sich nach einer zwischen den beiden Anschlüssen 4 liegenden Kammer 40 hin öffnet. Im Boden dieser Kammer ist eine Durchbrechung 41 vorgesehen, durch die hindurch der Arbeitsraum 42 des Kolbens 8 mit der Kammer 40 direkt verbunden ist.

Bei Betätigung der Dauerbremse wird der Magnet 25 erregt, wodurch der Magnetkern eingezogen und von dem Luftdurchtrittskanal 36 bzw. von einer darin vorgesehenen Dichtung abgehoben wird. Die Vorratsluft kann demzufolge aus dem Anschluß 3 über die Kammer 23, die Durchlaßöffnungen 28, den Raum 37, die Luftdurchtrittskanäle 35 und 36 bis über den Kolben 26 gelangen. Dieser wird nach unten bewegt, bis sich die Ventilplatte 32 auf den Fortsatz

15 auflegt und damit die Entlüftung der Bremszylinder abschließt. Bei weiterer Abwärtsbewegung des Kolbens 26 wird die Ventilplatte 30 von der Durchbrechung 29 abgehoben, so daß nunmehr die Vorratsluft durch den geöffneten Einlaßsitz hindurch und über die Anschlüsse 4 zu den Bremszylindern gelangen kann. Gleichzeitig kann die in die Kammer 40 einströmende Luft über die Durchbrechung 41 bis über den Wiegekolben 11 gelangen, so daß hier durch den Wiegekolben 11 ein Auswiegen mit der Kraft der Druckfeder 12 erfolgt. Der Kolben 8 befindet sich dabei in seiner untersten Endstellung. In dieser Stellung der Teile kann nur Luft in einer durch die Einstellung der Druckfeder 12 einregulierten Druckhöhe vom Vorrat nach den angeschlossenen Bremszylindem zum Zwecke einer Dauerbremsung gelangen.

Wird der Stromkreis des Magnetventils 24, 25 geöffnet, so wird hierdurch der Luftdurchtrittskanal 36 verschlossen. Die Einzelteile bewegen sich in ihre Ausgangsstellung zurück, bis schließlich die Bremszylinder über die Anschlüsse 4 und die von dem Fortsatz 15 des Wiegekolbens 11 abgehobene Ventilplatte 32 nach außen hin entlüftet werden.

Bei Einleitung einer Betriebsbremsung wird über den Anschluß 5 ein Steuerdruck auf den Kolben 8 gegeben. Befindet sich das Magnetventil 24, 25 in ausgeschaltetem Zustand, so wird dieselbe Funktion erreicht wie mit einem üblicherweise vorgesehenen Relaisventil. Ist dagegen die Dauerbremse eingeschaltet, so kann sich ein kleiner Steuerdruck noch nicht auswirken. Erst wenn der Druck der Betriebsbremse so groß ist, daß der in dem Arbeitsraum 42 über die Durchbrechung 41 aufgebaute Druck und die Kraft der Feder 17 überwunden werden können, bewegt sich der Kolben 8 mit dem Doppelventilkörper 30, 32 in Richtung auf das Magnetventil 24, 25. Hierdurch wird der Einlaßsitz geöffnet, so daß weitere Vorratsluft zu den Bremszylindern gelangen kann.

Wie ersichtlich, überlagern sich die Drücke der Dauerbremse und der Betriebsbremse nicht. Bei Einleitung der Betriebsbremse wird in den Bremszylindem ein genau der Betriebsbremse entsprechender Druck aufgebaut, so daß die gefährliche Druckaddition vermieden wird.

I_n den F i g. 3 und 4 sind verschiedene Anwendungsmöglichkeiten des kombinierten Ventils innerhalb einer Bremsanlage dargestellt. Bei der Anlage gemäß F i g. 3 handelt es sich um eine Einleitungs-Druckluftbremsanlage für einen Dreiachsanhänger mit Relaisschnellregler und Dauerbremseinrichtung. Bei »A« gelangt ein kombiniertes Ventil zur Anwendung, wie es in den F i g. 1 und 2 wiedergegeben ist. Dieses besitzt jedoch zusätzlich noch eine Regeleinrichtung zur Einstellung der Ansprechschwelle des Relaisventils. Innerhalb der Hinterachsgruppe gelangt bei »B« das kombinierte Ventil gemäß F i g. 1 und 2 zur Anwendung. F i g. 4 zeigt eine Einleitungs-Zweileitungs-Druckluft-Bremsanlage für einen Dreiachsanhänger mit zwei gesonderten Bremskraftreglem zur getrennten Lastreglung der Vorder- und der Hinterachsgruppe. Auch hierbei gelangen wiederum kombinierte Ventile gemäß F i g. 1 und 2 zur Anwendung, wobei jedoch bei »A« das kombinierte Ventil wiederum mit einer nicht dargestellten Regeleinrichtung versehen ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

1 2 Entlüften der Bremszylinder dienenden, zwischen Patentansprüche: Bremszylinder und Bremsventil bzw. Anhängersteuerventil eingeschalteten und an die Vorrats-

1. Druckmittelbremsanlage für Fahrzeuge, ins- leitung angeschlossenen Relaisventil, welches einen besondere für schwere Anhängerfahrzeuge, mit 5 vom Druck des Bremsventils bzw. Anhängersteuereinem zum schnellen Be- und Entlüften der ventils beaufschlagbaren Kolben aufweist, der einen Bremszylinder dienenden, zwischen Bremszylin- die Be- und Entlüftung der Bremszylinder steuernden der und Bremsventil bzw. Anhängersteuerventil Doppelventilkörper betätigt, und mit einem Magneteingeschalteten und an die Vorratsleitung ange- ventil zur Einschaltung einer Dauerbremse,
schlossenen Relaisventil, welches einen vom io Derartige Druckmittelbrems anlagen für Fahrzeuge, Druck des Bremsventils bzw. Anhängersteuer- die ein Magnetventil und ein davon gesondertes ventils beaufschlagbaren Kolben aufweist, der Relaisventil aufweisen, sind aus der Druckschrift einen die Be-und Entlüftung der Bremszylinder G 663, Ausgabe April 1964, der Anmelderin besteuernden Doppelventilkörper betätigt, und mit kannt. Dabei ist das Relaisventil für die Betriebseinem Magnetventil zur Einschaltung einer 15 bremse eingerichtet, während das Magnetventil die Dauerbremse, dadurch gekennzeichnet, Aufgaben der Dauerbremse erfüllt. Um das Relaisdaß das Relaisventil (1, 2) mit dem Magnetventil ventil und das Magnetventil in der Anlage ohne (24, 25) derart baulich vereinigt ist, daß der Dop- Störungen oder sonstige Überlagerungserscheinungen pelventilkörper (30, 32) des Relaisventils (1, 2) betreiben zu können, zeigt der Stand der Technik auch von einem durch das Magnetventil (24, 25) 20 die zusätzliche Verwendung eines pneumatischen mit Druck beaufschlagbaren Kolben (26) betätig- Zweikammerschalters. Um eine Addition der Drücke bar ist. zu vermeiden, wird der Stromkreis des eingeschalte-

2. Druckmittelbremsanlage nach Anspruch 1, ten Magnetventils bei zusätzlicher Betätigung der dadurch gekennzeichnet, daß dem Kolben (8) des Betriebsbremse unterbrochen, so daß lediglich die Relaisventils (1, 2) ein bei Betätigung des Ma- 25 Betriebsbremse über das Relaisventil zur Auswirkung gnetventils (24, 25) als Druckbegrenzungskolben kommen kann.

arbeitender Wiegekolben (11) zugeschaltet ist. Aus der Zeitschrift »Lastauto und Omnibus« vom

3. Druckmittelbremsanlage nach Anspruch 19. Oktober 1955, Seite 620, ist eine Druckmittel-1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein an bremsanlage für Fahrzeuge bekannt, die ein Relaisdem durch das Magnetventil (24, 25) beauf- 30 ventil aufweist. Hiermit ist es in bekannter Weise schlagbaren Kolben (26) ausgebildeter Ventilsitz möglich, die Bremszylinder über das Relaisventil mit zusammen mit der einen Ventilplatte (30) des Vorratsluft zu beaufschlagen. Auch die USA.-Patent-Doppelventilkörpers (30, 32) das Belüftungsventil schrift 3 018 136 zeigt lediglich eine Druckmittel- und ein an einem Fortsatz (15) des Wiegekolbens bremsanlage, bei der ein Relaisventil zum schnellen (11) ausgebildeter Ventilsitz zusammen mit der 35 Be- und Entlüften der Bremszylinder zwischen anderen Ventilplatte (32) des Doppelventilkörpers Bremsventil und Bremszylinder eingeschaltet ist. Der-(30,32) das Entlüftungsventil für die Brems- artige Relaisventile weisen üblicherweise einen zylinder bildet. Steuerkolben und einen Doppelventilkörper auf, der

4. Druckmittelbremsanlage nach den Ansprü- für die Be- und Entlüftung der Bremszylinder einchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das 40 gerichtet ist.

Magnetventil (24, 25), der Doppelventilkörper Das deutsche Gebrauchsmuster 1911382 zeigt (30, 32) und der Wiegekolben (11) axial hinter- eine Dauerbremseinrichtung für Kraftfahrzeuganhaneinander in einem gemeinsamen Gehäuse ange- ger mit einem von einem Magnetventil gesteuerten ordnet sind. Druckminderventil. Das hierbei gezeigte Magnetventil

5. Druckmittelbremsanlage nach den Ansprü- 45 ist so ausgebildet und eingerichtet, daß damit ein chen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil geöffnet werden kann, wodurch die Magnetventil (24, 25) an dem gemeinsamen Ge- Vorratsluft Gelegenheit hat, über einen Doppelhäuse lösbar befestigt ist. ventilkörper zu den Bremszylindern zu gelangen.

6. Druckmittelbremsanlage nach den Ansprü- Durch die Anwendung eines Kolbens oder einer chen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der 50 Membran, die federbelastet ist, wird eine Druck-Kolben (8) des Relaisventils (1, 2) topfartig aus- Untersetzung erreicht.

gebildet und der Wiegekolben (11) in diesem ge- Die deutsche Auslegeschrift 1 174 631 zeigt eine

führt ist. Druckluftbremsanlage für Fahrzeuganhänger, wobei

7. Druckmittelbremsanlage nach Anspruch 6, in der Anlage ein Dauerbremsventil vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, daß sich der Wiegekol- 55 Dieses besitzt einen elektrisch steuerbaren Magnetben (11) im Kolben (8) des Relaisventils (1, 2) teil, der den Durchgang von Vorratsluft auf einen unter Zwischenschaltung einer Druckfeder (12) Kolben freigibt. Dieser Kolben arbeitet mit einem auf einem von außen einstellbaren Widerlager Doppelventilkörper in an sich bekannter Weise zu-(Gewindeeinsatz 21) abstützt. sammen. Neben dem Magnetventil ist aber die Be-

60 triebsbremse durch das Gehäuse des Dauerbremsventils hindurchgeführt. Das Dauerbremsventil ent-

. faltet bei Betätigung der Betriebsbremse jedoch keine

Relaiswirkung. Bei diesem Dauerbremsventil ist es

als nachteilig anzusehen, daß sich die Drücke addie-

65 ren, wenn sowohl die Dauerbremse als auch die

Die Erfindung betrifft eine Druckmittelbrems- Betriebsbremse eingeschaltet sind. In einem solchen anlage für Fahrzeuge, insbesondere für schwere An- Falle übersteigt der im Bremszylinder wirksam werhängerfahrzeuge, mit einem zum schnellen Be- und dende Druck den entsprechenden Druck in der Be-