DE1555266A1

DE1555266A1 - Winkerschalter

Info

Publication number: DE1555266A1
Application number: DE19661555266
Authority: DE
Inventors: Shenstone Joseph Carmen; Flanigan William Joseph
Original assignee: Essex International Inc
Current assignee: Essex International Inc
Priority date: 1965-10-24
Filing date: 1966-05-17
Publication date: 1970-07-02
Also published as: GB1099603A; US3408467A

Description

Die Erfindung betrifft einen Winkerschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge und dgl., die eine Steuerwelle haben. Die Einrichtung ist so relativ zu der Steuerwelle angeordnet, daß sie bei einer Betätigung von Hand zur Signalgebung eines Rechtsabbiegens selbsttätig in die neutrale Lage zurückkehrt, nachdem die Abbiegung erfolgt und die Steuerwelle wieder in die G-eradeauslage zurückgedreht ist.

Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Steuerwelle, durch ein stationäres Teil, durch eine darauf drehbar gelagerte Verschiebewelle, durch ein auf der Verschiebewelle befestigtes drehbares Teil zur Hin- und Herbewegung relativ zu dem stationären Teil., durch eine Einrichtung zur

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Zentrierung des beweglichen Teils relaiv zu dem stationären Teil, durch Klinken zum Einrasten des beweglichen Teils in eine verschobene lage in eine beliebige Richtung von der mittleren Position aus, und durch eine Nockeneinrichtung, die durch eine Drehung der Steuerwelle betätigt wird, um die Klinken zu lösen, wobei die Nockeneinrichtung ein Nockenteil aufweist, das drehbar von dem stationären Teil gehalten ist, sowie einen Nockentriebling, der auf der Steuerwelle befestigt ist und mit dem Nockenteil zusammenwirkt ,

Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß das Nockenteil ein ringförmiges Element aufweist, daß das stationäre ^'eil flexible Finger aufweist, relativ zu denen sich das ringförmige Element drehen kann, und daß die Finger hakenförmige Enden aufweisen, die das ringförmige Element hintergreifen und so das ringförmige Element zwischen den Fingern halten.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß der Nockentriebling ein C-förmiges Element aufweist, das die Steuerwelle umgibt und an seinem einen Ende mit einem Grat versehen ist, der in die Welle eingreift. Auf diese Weise wird die Drehung des C-förmigen Elements gleichzeitig mit der Steuerwelle bewirkt. Das G-förmige Element weist außerdem einen Vorsprung von seinem gegenüberliegenden Ende auf, der in eine Ausnehmung des Nocken-

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teils eingreift. Der Vorsprung ist in der Ausnehmung sowohl axial als auch radial verschieb!ich,um eine ordnungsgemäße Punktion des Nockenteils unabhängig von einem beträchtlichen Ausmaß von Bewegungen sowohl in axialer als auch in radialer Richtung zwischen dem Noekentriebling auf der Steuerwelle und dem Nockenteil zu ermöglichen.

Gemäß der Erfindung sind außerdem Klinken vorgesehen, die drehbar auf dem beweglichen Teil gelagert sind und mit einer Rastverbindung mit dem stationären Teil zusammenwirken. Die Klinken sind in Stellungen vorgespannt, in denen eine Zusammenwirkung zwischen den Zapfen und den Rastungen erfolgt. Sie sind sowohl um ihre Drehzapfen in normaler Weise als auch um ihre an den Anschlägen anschlagenden Zapfen drehbar, um die Noekeneinrichtung zu überbrücken, wenn die Steuerwelle in der anzuzeigenden Abbiegerichtung gedreht wird. Eine normale Drehung bewirkt eine "Freigabe oder ein Ausrasten, wenn die Steuerwelle entgegen der anzuzeigenden Richtung gedreht wird, und zwar mit einer größeren Ausraabbewegung, wenn das bewegliche Teil von Hand gegen die Drehung in der mittleren Lage gehalten ist.

Gemäß der Erfindung ist auch vorgesehen, die Klinken mit geschlitzten LagerÖffnungen zu versehen, die mit ihren Lagerstiften zusammenwirken, um auf diese Weise eine Schw^ingbewegung der Klinken zu ermöglichen, wenn ihre Zapfen sich in den Rastungen drelm.

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Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels soll die Erfindung näher erläutert werden.

Pig. 1 ist ein Querschnitt durch eine Steuersäule und eine Steuerwelle, und außerdem ist eine Draufsicht auf einen Winkerschalter vorhanden,

Pig. 2 ist eine Seitenansicht, und zwar von unten nach oben auf das Gebilde in Pig. 1,

Pig. 3 ist ein Schnitt 3—3 in Pig. 2,

Pig. 4 zeigt eine Einzelheit eines Pingers zum Halten eines flexiblen Nockens, und zwar in Richtung eines Pfeiles 4 in Pig. 3,

Pig. 5 ist ein Schnitt 5—5 durch Pig. 1 und zeigt Einzelheiten einer Klinke und deren Drehlagerung,

Pig. 6 ist eine Ansicht ähnlich der auf ein Teil der Pig. 1 und zeigt Einzelheiten des Zusammenwirkens zwischen einem Anschlag der Klinke und einer Rastung eines stationären Teils, wenn ein bewegliches Teil des Winkerschalters sich in normaler oder zentrierter Lage befindet,

Pig. 7 ist eine ähnliche Ansicht und zeigt weitere Einzelheiten der Klinke und des Anschlag-

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mechanismus, wobei jetzt die Klinke in den Anschlag der Einrichtung eingerastet ist, nachdem die Einrichtung betätigt ist, um eine Linksdrehung zu signalisieren,
Pig. 8 ist eine ähnliche Ansicht und zeigt die

Klinke noch in der eingerasteten Stellung, wobei die Klinke überbrückt ist, wenn die Steuerwelle für Linksdrehutg gedreht wird, Pig. 9 ist eine ähnliche Darstellung, in der die Klinke überbrückt ist, und zwar nach einer nachfolgenden Drehung der Steuerwelle zu einer gerade wegliegenden Stellung, der WinkerschaIter wird von Hand in der Linksdrehsignalisierläge gehalten,

Pig. 10 ist ein Schnitt 10—10 durch Pig. 2 und zeigt die Mittel, die normalerweise das bewegliche Teil zentrieren, Pig. 11 ist ein Schnitt ähnlich einem Teil der Pig.

und zeigt ein abgewandeltes Nockentriebteil, Pig. 12 ist eine Draufsicht des in Pig. 11 dargestellten Nockenringes und zeigt einen Vorsprung an dem Triebling für das Nockenteil, wie er mit der Klinke des Nockenteils zusammenwirkt und

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Pig. 13 ist eine Teilschnittzeichnung entlang der Linie 13—13 durch Pig. 1.

In den Zeichnungen ist der Buchstabe A zur Bezeichnung eines stationären Teils und der Buchstabe B zur Bezeichnung eines beweglichen Teils des erfindungsgemäßen \vinkerschalters benutzt. Eine Steuerwelle eines Kraftfahrzeugs ist mit 14 und eine Steuersäule ist mit 16 bezeichnet. Das stationäre Teil A ist in passender Weise in der Steuersäule 16 verankert, und das bewegliche Teil B ist rektiv dazu hin- und herbewegbar, und zwar mittels einer Welle G, die mit einem Betätigungsarm 18 versehen ist, der dazu dient, ein Links- oder Rechtsabbiegen anzuzeigen. Die Welle C weist einen Abschnitt 20 auf, der sich in einer Bohrung 24 besonderer Formgebung, wie das in Pig. 10 dargestellt ist, hin- und herbewegen kann. Ein Abschnitt 22 ist in einer rechteckförmigen öffnung 26 des beweglichen Teils B befestigt.

Das bewegliche Teil B trägt ein Paar Lagerzapfen 28 mit Köpfen 30. Die Lagerzapfen sind mit den Enden des beweglichen Teils B vernietet, wie das in Pig. 5 dargestellt ist. Auf den Lagerzapfen 28 sind Klinken 32 mittels schlitzförmiger Öffnungen 34 gelagert. Die Klinken sind mit Zapfen 36 versehen, die zu bestimmten Zeiten mit Anschlägen 38 an den Kanten des stationären Teils A zusammenwirken sollen. Auf der rechten Seite der Fig. 1 ist die Lage der Klinke 32

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zum Anzeigen von Linksabbiegungen gestrichelt angedeutet, um so besser ein Ende des beweglichen Teils B zu zeigen, das den im Schnitt dargestellten Lagerzapfen 28 trägt.

In Fig. 1 ist die linke Klinke 32 (für Rechtsabbiegen) entgegen dem Uhrzeigersinn durch eine Feder 40 vorgespannt, und die rechte Klinke 32 (für Linksabbiegungen) ist im Uhrzeigersinn durch eine Feder 42 vorgespannt, Das bewegliche Teil ist normalerweise durch eine Zentrierfeder 43 zentriert, die mit einer Fahne 45 des stationären Teils A und einer Fahne 47 des beweglichen Teils B zusammenarbeitet.

Ein ringförmiges Nockenteil 44 weist ein Paar von Nocken 46 und 48 auf, wie das in Fig. 1 erkennbar ist. Das Nockenteil 44 ist gehalten von dem stationären Teil A und darin drehbar eingelassen. Zur Halterung sind vier flexible Finger 50 vorgesehen, deren obere Enden 52 hakenförmig ausgebildet sind, wie das in den Figo 3 und 4 erkennbar ist. Das stationäre Teil A besteht aus Kunststoff und hat eine ausreichende Flexibilität, damit die Finger 50 nach innen springen können., wenn das ringförmige Nockenteil 44 in das stationäre Teil eingesetzt ist. Dies wird dadurch bewirkt, daß das Nockenteil 44 nach unten über die hakenförmigen oberen Enden 52 der Finger 50 gedrückt wird, bis eine Schulter 54 hinter die Enden 52 springt, wonach die Finger wieder ihre ursprüngliche lage relativ zu dem Teil A einnehmen, wie das in Fig. 3 erkennbar ist, und damit das

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Nockenteil 44 halten, jedoch seine Drehung in dem stationären Teil A ermöglichen. Um das nötige Maß an Nachgiebigkeit für die Finger 50 zu erzeugen, können diese durch Schlitze 51 von dem stationären Teil A teilweise getrennt sein, wie das in !Fig. 4 erkennbar ist, oder durch Schlitze 53 entsprechend Jig.3.

Das Nockenteil 44 muß gleichzeitig mit der Steuerwelle 14 rotieren. Zwischen beiden ist eine funktioneile Verbindung in Form eines lockentrieblings B aus Federstahl vorgesehen, der einen G-förmigen Abschnitt 56 mit seitlichen Yorsprüngen 58 aufweist, die in einen Schlitz 60 des Nockens 46 einrasten. Die Vorsprungs-Schlitz-Yerbindung 58, 60 ermöglicht sowohl ein radiales Spiel (siäie Fig. 1) als auch ein axiales Spiel (siehe Fig.13) des Torsprungs in dem Schlitz? um so Änderungen in den Toleranzen zu berücksichtigen. Der G-förmige Abschnitt 56 ist an seinem Ende mit einem Grat 62 versehen, der in Fig. 1 dargestellt ist, der durch Abscheren des Metallstreifens auf die für den Nockentriebling D erforderliche Länge hergestellt ist, und zwar vor dem Härten des Nockentrieblings. Das Einsetzen des Nockentrieblings erfolgt durch Herunterschieben über die Steuerwelle 14» bis er seine richtige axiale Lage dazu einnimmt, wonach der Triebling durch die Federkraft des Metalls sowohl gegen weitere axiale Bewegung als auch gegen radiale Bewegung relativ zu der Steuerwelle gehalten ist.

Die Fig. 11 und 12 seigen eine Abwandlung, bei der ein Hockenteil 44a durch einen Stift 64 angetrieben ist, der

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sich direkt von einer Hafte 66 eines Steuerrades aus erstreckt und der in einen Schlitz 68 des Nockenteils 44a eingreift. Diese Ausführungsform eines Nockentrieblings ist für einige Ausführungen von Kraftfahrzeugen besonders geeignet. Auf den Schaltmechanismus selbst, der durch das bewegliche Teil E betätigt und der in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, soll hier nicht im einzelnen eingegangen werden. Ein solcher Schaltmechanismus ist bereits in einer älteren amerikanischen Anmeldung beschrieben (Ser.~No. 432 768, angemeldet am ' 15. Februar 1965).

PRAKTISCHE FUNKTION

Bei dem Gebrauch des Winkerschalters gemäß der Erfindung hat das bewegliche Teil B die in Fig. 7 dargestellte Lage, wenn es entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung eines Pfeiles 70 gedreht ist, um ein Linkseinbiegen anzuzeigen. Durch Vergleich dieser Figur mit Fig. 6 ergibt sich, daß der Zapfen 36 entlang der rechten Seite des stationären Teils A nach oben geschoben und in den Anschlag 38 eingerastet ist· Die Feder 42 hält den Zapfen 36 in dieser Haatung, um die schlitzförmige Öffnung 34 von dem Lagerzapfen 28 aus nach unten gerichtet zu halten. ■ \

Die Stouerweli® 14» wenn sie entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird (siehe Fig» 8), bewirkt, daß der Nocken 46 au die Klinke 32 angreift und sie gegen die Vorspannung der

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Feder 42 herumschwingt, wobei das untere Ende des Zapfens 36 sich in dem Anschlag 38 dreht, wobei die schlitzförmige Öffnung 34 eine solche Bewegung zuläßt. Der Nocken 46 überbrückt die Klinke, worauf die Klinke in die in Pig. 7 dargestellte Lage zurückschwingt. Die Klinke hat das bewegliche Teil B nicht losgelassen, sie ist jedoch jetzt bereit, betätigt und gelöst zu werden, wenn die Steuerwelle 14 nachfolgend in Richtung eines Pfeiles 72 in Pig. 9 in Richtung des Uhrzeigersinns gedreht wird. Es sei bemerkt, daß der Hocken 46 die Klinke 32 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Lagerzapfen 28 verschiebt. Diese Figur zeigt jedoch das bewegliche Teil B, wie ies von Hand in der nach links gedrehten Lage gehalten ist. Folglich passiert der Nocken 46 die Klinke 32, und die Klinke wird wiederum mit ihrem Zapfen 36 in den Anschlag 38 eingerastet.

Wird jedoch das bewegliche Teil B nicht von Hand gehalten (wenn der Betätigungsarm 18 losgelassen in der normalen Lage nach Signalgebung einer Abbiegung liegt), so ermöglicht eine Bewegung des Zapfens 36 aus dem Anschlag 38 heraus ein Zurückbringen des beweglichen Teils B in die in Fig. 6 dargestellte zentrierte Lage* und zwar nach ungefähr der Hälfte der dargestellten Klinkenbewegung (sobald der Zapfen 36 aus dem Anschlag 38 heraustritt). Wird das bewegliche Teil B von Hand gehalten, so ist die Klinkenbewegung um den Lagerzapfen 28 größer als in Fig. 9 dargestellt, und

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somit wird die Klinke überbrückt oder gelöst, je nachdem, ob das Teil B gehalten wird oder nicht. Folglich wird eine ordnungsgemäße !Punktion ohne Beanspruchung der Teile in jedem Fall gewährleistet.

Es kann auch die in den Fig. 11 und 12 dargestellte Abwandlung benutzt werden, bei der es bequemer ist, das Nockenteil 44a durch die Steuerwelle selbst und nicht durch die Steuersäule zu betätigen.

Aus der vorhergehenden Beschreibung ergibt sich, daß die Erfindung im wesentlichen eine Konstruktion mit einem Freigabenocken betrifft, bei der ein verhältnismäßig einfacher Nockentriebling in einfacher Weise in bezug zu der Steuerwelle angeordnet ist, der mit einem Aufnahmenocken der Anordnung zusammenwirkt, um den Nocken zu drehen und radiale und axiale Änderungen aufgrund der Projektion und der Schlitzverbindung zwischen dem Nßkentriebiing und dem Nocken selbst zu ermöglichen, Der Nocken ist in einfacher Weise durch Eindrücken in seine lage auf den stationären Teil der Anordnung einsetzbar, und er wird nachfolgend in dieser lage gehalten, jedoch so, daß er eich relativ zu dem stationären Teil drehen kann. Außerdem ißt eine wirksame Klinken-und Einrasteinrichtung vorgesehen, um das Winkersignal in der Abbiegeanzeige lage zu halten und wieder loszulassen. Die Überbrückung des Nockens relativ zu der Klinke wird in einer neuartigen Weise erzielt, um allen Möglichkeiten Rechnung zu tragen, wie beispielsweise eine normale Freigabe des Winkersignals nach der Betätigung oder während der Halt efunkt ion, wenn dies gewünscht ist.

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SL/Sch - Patentansprüche -

Claims

Patentansprüche

1. Winkerschalter, gekennzeichnet durch eine Steuerwelle, durch ein stationäres Teil, durch eine darauf drehbar gelagerte Verschiebewelle, durch ein auf der Verschiebewelle befestigtes drehbares Teil zur Hin- und Herbewegung relativ zu dem stationären Teil, durch eine Einrichtung zur Zentrierung des beweglichen Teils relativ zu dem stationären Teil, durch Klinken zum Einrasten des beweglichen Teils in eine verschobene lage in eine beliebige Richtung von der mittleren Position aus, und durch eine trockeneinrichtung, die durch eine Drehung der Steuerwelle betätigt wird, um die Klinken zu lösen, wobei die Nockeneinrichtung ein . Nockenteil aufweist, das drehbar von dem stationären Teil gehalten ist, sowie einen Nockentriebling, der auf der Steuerwelle befestigt ist und mit dem Nockenteil zusammenwirkt .

2. Winkerschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß'das Nockenteil ein ringförmiges Element aufweist, daß das stationäre Teil flexible Finger aufweist, relativ zu denen sich das ringförmige Element drehen kann, und daß die Finger hakenförmige Enden aufweisen, die das ringförmige Element hintergreifen und so das ringförmige Element zwischen den ungern halten.

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3. Winkersehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockentriebling ein C-förmiges Element aufweist, das die Steuerwelle umgibt und an seinem einen Ende mit einem Grat versehen ist, der in die Welle eingreift.

4. Winkerschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockentriebling gemäß Anspruch 1 ein C-förmiges Element aufweist, das die Steuerwelle umgibt und das an einem Ende mit einem Grat versehen ist, der in die Steuerwelle eingreift.

5. Winkerschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusammenwirken des Nockentrieblings mit dem Nockenteil gemäß Anspruch 1 durch einen Vorsprung von dem gegenüberliegenden Ende des G-förmigen Elements erfolgt, und daß das Nockenteil eine den Vorsprung aufnehmende Ausnehmung aufweist.

6. Winkerschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet. daß die Ausnehmung in axialer Richtung der Steuerwelle langgestreckt ist, um axiale Änderungen der Lage des Vorsprungs darin zu ermöglichen.

7. Winkersehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet. daß die Klinken drehbar an dem beweglichen Teil gehalten

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■ sind und durch Klinke und Rastung rastungsartig mit dem stationären Teil verbunden sind, und daß die Klinken in Stellungen vorgespannt sind, in denen die Klinken und Rastungen zusammenwirken.

8. WinkerschaIter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Teil mit Lagerzapfen für die Klinken versehen ist, und daß die Klinken ebenfalls mit den Zapfen in den Rastungen verschwenkbar sind, und zwar zur Überbrückung der Nockeneinrichtung, wenn die Steuerwelle in die anzuzeigende Richtung gedreht ist, und daß die Klinken geschlitzte Drehlagerausnehmungen aufweisen, die mit den Lagerzapfen zusammenwirken,um eine solche Schwingbewegung zu ermöglichen.

9. Winkerschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet. daß das Zusammenwirken des NockentrJeblings mit dem Nockenteil gemäß Anspruch 1 durch einen Vorsprung von dem gegenüberliegenden Ende des G-förmigen Elements erfolgt, und daß das Nockenteil eine Ausnehmung zur Aufnahme des Vorsprungs aufweist.

10. Winkerschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet. daß die Klinten drehbar an dem beweglichen Teil gehalten sind und durch Klinke und Rastung raatungsartig mit dem

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stationären Teil verbunden sind, und daß die Klinken in Stellungen vorgespannt sind, in denen die Klinken und Rastungen zusammenwirken.

11. Winkersehalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das "bewegliche Teil mit Lagerzapfen für die Klinken versehen ist, und daß die Klinken ebenfalls mit den Zapfen in den Rastungen verschwenkbar sind, und zwar zur Überbrückung der Nockeneinrichtung, wenn die Steuerwelle in die anzuzeigende Richtung gediäit ist, und daß die Klinken geschlitzte Drehlagerausnehmungen aufweisen,, die mit den Lagerzapfen zusammenwirken, um eine solche Schwingbewegung zu ermöglichen.

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