DE1554007A1 - Zerlegbarer Stuhl mit auf Rueckenstuetzen aufsteckbarer Lehne - Google Patents

Description

• "Zerlegbazer Stuhl mit auf Rückenstützen aufsteckbarer Lohne«

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  hinteren Bereich sind die sich dann wiederum im wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden und parallel zueinander geführten Rückenstützen abgebogen, Diese werden über eine Stuhllehne miteinander vereinigtg die die entseitig flachgedrückten Rückenstützen in zugeordneten Taschen aufni»to Bei anderen zerlegbaren StUhlen sind jeweils zwei diagonal gegenüberliegende Aufstellfüße Uber Travernen miteinander verbunden und Ist im Schnittpunkt der Traversen ein Gelenkpunkt vorgesehen, der zumeist gleichzeitig zur Befestigung der Sitzplatte dient, Auch bei di eser Ausführungsform dient die Rüokenlehne mit entsprechenden Taschen zur Fixterung - der Beinstellung In der Gebrauchootellung, Es ist daher auch bei dieser Ausführung zwingend erforderlich, daß die Rückenstützen im Bereich der Rückenlehne parallel zueinander vorlaufen, Diese bekannten Maßnahmen sind jedoch insofern nachteilig, als zumeist keine Möglichkeit mehr besteht, den Stuhl an der Lohne anzuheben, Ferner fUhrt die-dabei zwangsläufig erforderliche Parallelführung der Rückenstützen zu einer ungünstigen Anordnung der RUckenlehne, Hierdurch wird die Gestaltungemöglichkeit fUr solche Stühle außerordentlich .ei hig-wongt» a-aob etört die #Xwangeläufig *ich er40bend'e'#-unbequone Anordnung.deir' Xgekonlohne ielbäto Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zerlegbaren 44* ggokob*tUtxen des Beingestello au;ateck-o bärerLohne Wo a''#*zubil-den, daß die Rückenstützen ii ihrer latehtung- auch voneinander, divergieren oder zueinander k. IAP-kdübi.0 und überdien die aufgestreckte Lob# 0 an den auexenstutzen so-taattehalten toto daß ein Anheben den Stuhls an der Lohne ohne#*eiteies durchführbar ist, Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, daß an der Rückseite des Lehne Kappen vorgesehen sind, welche die Rückenstützen stirnseitig abdecken uhd an der Kappenunterseite eine Spreizfeder aufweisen, die in die in bekannter Weise als Hohlprofil ausgeführte Rückenstütze eingeschoben und mittels eines durch die Kappe geführten Bolzens gehalten ist. Unter Spreizfeder wird dabei eine Feder, insbesondere Plattenfeder, verstanden,- die durch geeignete Formgebung sich pressend gegen die Innenwandung des Rückenstützen-Holhprofiles anlegen und so einen festen Reibungsschluß erzeugen kann, wobei die Möglichkeit bestehen kann, die Spreizfeder mit Hilfe des Bolzens zu betätigen und aufzuspreizen. Jedenfalls lassen sich solche Spreizfedern infolge ihrer elastischen Verformbarkeit unschwer in die in ihrer Richtung divergierenden Rückenstützen einschieben, sind aber andererseits'genügend steif, um im in die Rückenstützen eingeschobenen und gegen die Innenwände der Rückenstützen angepreßten Zustand über die dabei auftretenden Reibungskräfte die Lehne fest an den-Rückenstützen zu halten, so daß der Stuhl ohne weiteres an der Lehne angehoben und transportiert werden kann.
• Im einzelnen kann die Erfindung auf verschiedene Weise verwirklicht werden. Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizfeder aus einer in sich zusammengebogenen Blattfeder besteht und der Haltebolzen diametral durch die Feder-an den sich überlappenden Federteilen und dem ihnen gegenüberliegenden Federbereich geführt ist. Dabei empfiehlt es sich, den Haltebolzen mit Spiel durch die sich überlappenden Federteile und zweckmäßg auch mit Spiel durch die Kappe zu führen, wodurch die Anpassungsfähigkeit der Spreizfeder an die divergierenden Richtungen der Rückenstätzen weiter verbessert wird. In bevorzugter Ausführungsform ist der Haltebolzen als Haltesehraube ausgeführt. Da zum Spreizen der Spreizfeder die Halteschraube zumeist nur in geringem Maß betätigt zu werden braucht, sieht die Erfindung vor, daß die Haltesehraube mit einer dem Innenprofil der Rückenstütze angepaßten und darin unverdrehbar gehaltenen Mutter der Spreizfeder anliegt und an der Oberseite der Kappe mit einen Senkkopf gehalten ist. Um die Rückenstützen eindeutig zu fixieren, schlägt die Erfindung vor, die Kappen mit einer dem Außenprofil der Rückenstützen angepaßten Ausnehmung zu versehen, in die sich die Rückenstütze mit ihrem Ende einsetzt. Zweckmäßig ist die Kappe einstückig an einen Befestigungsflansch angeschlossen und durch Abkanten aus einem mit dem Befestigungsflansch gemeinsamen Blechzuschnitt hergestellt, In'diesem Fall empfiehlt es sichg die Kappenausnehmung als Prägung auszubilden.
• Die durch die Erfindung erreichten Vorteile bestehen im wesentlichen darin, daß der erfindungsgemäße Stuhl ein einfaches Aufstecken und Abnehmen der Rückenlehne auch bei in ihrer Richtung divergierenden oder konvergierenden Rückenstützen gestattet, wobei aber trotzdem die Rückenlehne genügend fest an den Rückenstützen befestigt Ist, um ein Anheben des Stuhles an der Rückenlehne zu ermöglichen, Im folgenden sei die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: Fig» 1 eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Stuhles In teilweiser perspektivischer Darstellung, Fig, 2 eine Teilansicht des Gegenstandes nach Figur 1 in Richtung des Pfeiles A, in teils geschnittener Darstellung» Fig. 3 einen Schnitt in Richtung III-III durch den Gegenstand nach Figur 2, Der in den Figuren dargestellte zerlegbare Stuhl besitzt eine auf die RückenstUmen 1 des nicht dargestellten Bein. gestelles aufsteckbare Lehne 2, Dazu sind an der Rückseite der Lehne Kappen 3 vorgesehen, welche die Rückenstützen 1 stirnseitig abdecken und an der Kappenunterseite eine Spreizfeder 4 aufweisen. Die Spreizfeder 4 ist in die in bekannter Weise als Hohlprofil ausgeführte Rückenstütze 1 eingeschoben, Sie ist mittels einer durch die Kappe 3 geführten Schraube 5 gehalten und durch Anziehen dieser Schraube 5 spreizbar, so daß die Anpreßkraft der Spreizfeder 4 gegen die Innenwand la der Rückenstützen 1 eingestellt werden kann, Im Ausführungsbeispiel besteht die Spreizfeder 4 aus einer in sich zusammengebogenen Blattfeder, Die Halteschraube 5 ist diametral durch die Feder hindurchgeführt, und zwar an den sich überlappenden Federteilen 6 und an dem diesen Teilen gegenüberliegenden Federbereich. Sie ist im übrigen mit Spiel durch die sich überlappenden Federteile 6 und ebenfalls mit Spiel durch die KaPPe 3 hindurchgeführt. Die an sich bereits durch ihre elastische Verformbarkeit gegebene Anpassungsmöglichkeit der Spreizfedern 4 an die diVergierenden Richtungen der Rückenstiltzen 1 wird durch diese Maßnahme noch weiter verbessert. Im allgemeinen wird man die Haltesehrauben 5 schon in abgenommenen Zustand der Lehne 2 so weit anziehen, daß das Außenmaß der Spreizfedern 4 das Innenmaß der Rückenstützen 1 geringfügig übersteigt, so daß sich hierdurch schon beim Eindrücken der Spreizfedern 4 in die Rückenstützen 1 ein ausreichend fester Halt der Rückenlehne 2 an den Rückenstützen 1 ergibt. Darüber hinaus kann aber auch die Haltesehraube 5 bei bereits in die Rückenstütze eingeschobener Spreizfeder 4 weiter angezogen werden, um die Anpreßkraft der Spreizfedern 4 an die Innenwand la der Rückenstütze 1 und damit die Befestigung der Lohne 2 an der Rückenstütze 1 weiter zu verbessern. In jedem Fall ist dabei nur eine geringfügige Betätigung der Halteschrauben erforderlich, Sie können daher, wie Im Ausführungsbeispiel, mit der dem Innenprofil der Rückenstätze angepaßten und so darin unverdrehbar gehaltenen Schraubenmutter 7 der Spreiz. feder 4 anliegen und an der Oberseite der Kappe 3 mit einem Senkkopf 8 gehalten sein, Die Mutter 7 kann durch eine Verformung des Gewindes am unteren Schraubenene an der Mutter unverlierbar gesichert sein, Um Im übrigen die Rückenstützen 1 in ihrer Lage zueinander eindeutig zu fixieren, besitzen die Kappen 3 eine dem Außenprofil der Rückenstätzen 1 angepaßte-Ausnehmung 3a, in die sich die Rückenstützen 1 mit ihrem Ende einsetzen, Die Kappen übergreifen also bei 3b die Rückenstützen. Es besteht aber auuh die nicht dargestellte Möglichkeitg die Kappen 3 mit einer umlaufenden Randausnehmung zu versehen, in die sich dee Profilwände der Rückenstützen einsetzen, Insbesondere in diesem Fall ist es möglicht daß der Rand der Kappe 3 flächengleich mit d er Rückenstütze i abschließt, Die Kappe 3 ist selbst einstückig an einen Befestigungsflansch 9 angeschlossen, der rückseitig an die Lehne 2 angesehraubt ist, Befestigungsflansch 9 und Kappe 3 bestehen aus einem einzigen Blechzuschnitt, aus dem die Kappe 3 abgekantet ist. Entsprechend dieser Ausführung ist die Kappenausnehmung 3a durch Prägen hergestellt,

Claims (2)

1. A n s p r ü o h e 1) Zerlegbarer Stuhl mit auf die Rückenstützen des Beingestells aufsteckbarer Lehne, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückenseite der Lehne (2) Kappen (3) vorgesehen sind, welche die Rückenstützen (1) stirnseitig abdecken und an der Kappenunterseite eine Spreizfeder (4) aufweisen, die in die in bekannter Weise als Hohlprofil ausgeführte Rückenstütze (1) eingeschoben und mittels eines durch die Kappe (3) geführten Bolzens (5) gehalten ist.
2. 2) Zerlegbarer Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizfeder (4) aus einer in sich zusammengebogenen Blattfeder besteht und der Haltebolzen (5) diametral durch die Feder (4) an den sich überlappenden Federteilen (6) und dem ihnen gegenüberliegenden Federbereich geführt ist. 3) Zerlegbarer Stuhl nach den Ansprüchen i und CO., dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebolzen (5) mit Spiel durch die sich überlappenden Federteile (6) geführt ist. 4) Zerlegbarer Stuhl nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebolzen mit Spiel durch die Kappe (3) geführt ist. 5) Zerlegbarer Stuhl nach, den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebolzen (5) als Halteschraube ausgeführt ist. 6) Zerlegbarer Stuhl nach dem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltesohraube (5) mit einer dem Innenprofil der Rückenstütze (1) angepaßten und darin unverdreh. bar gehaltenen Mutter (7) der Spreizfeder (4) anliegt und an der Oberseite der Kappe (3) mit einem Senkkopf (8) gehalten ist, 7) Zerlegbarer Stuhl nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurchgekennzeichnet, daß die Kappen (3) eine dem Außenprofil der Rückenstätzen (1) angepaßte Ausnhemung (3a) aufweisen. 8) Zerlegbarer Stuhl nach den Ansprüchen i bis 7, dadurch gekennzeich net, daß die Kappe (3) einstückig an einen Befestigungsflansch (q) angeschlossen ist und durch Abkanten aus einem mit dein Befestiguilgsflansch (9) gemeinsamen Blechzuschnitt hergestellt ist. 9) Zerlegbarer Stuhl nach den Ansprüchen 1 bis 8-. dadurch gekennzeichnet, daß die Kappenausnehmung (3a) als Prägung ausgeführt ist.