DE1553557A1

DE1553557A1 - Mit einer Alarmeinrichtung kombiniertes Kettenschloss

Info

Publication number: DE1553557A1
Application number: DE19661553557
Authority: DE
Inventors: Hawkins Paul Maddison
Original assignee: General Alarm Corp
Current assignee: General Alarm Corp
Priority date: 1965-10-04
Filing date: 1966-05-02
Publication date: 1969-06-19
Also published as: CH457180A; GB1081782A; US3406386A

Description

General Alarm Corporation, in New York, Έ. Y., U.S.A

Mit einer Alarmeinrichtung kombiniertes Kettenschloss

Die Erfindung betrifft ein mit einer Alarmeinrichtung kombiniertes Schloss, insbesondere ein mit einer Kette versehenes .Schloss, das eine begrenzte Öffnung, z. B. einer Tür, in Bezug auf einen festen Teil, z. B. den Türrahmen, erlaubt, sowie eine Einrichtung zur Auslösung eines Alarms, wenn eine vorbestimmte Kraft gegen die offene Tür ausgeübt, und die Kette gespannt wird, oder - bestimmte Aspekte der Erfindung beziehen sich auf diesen Fall - wenn die Tür vollständig geschlossen ist.

Bisher wurde eine Anzahl von mit Alarmeinrichtungen kombinierten Schlössern vorgeschlagen, die durch eine mechanische Verbindung oder ein Uhrwerk eine Glocke auslösen,

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- wenn die Kette unter übermässiger Zugbeanspruchung steht. Diese mit Alarmeinrichtungen verbundenen Schlösser sind jedoch auf dem Markt vermutlich wegen'der [Leichtigkeit, mit der ein potentieller Eindringling durch die teilweise geöffnete Tür nach innen reichen und den Schall der Glocke dämpfen kann, nicht erfolgreich. In einigen Fällen wurden Glocken, die durchwegs auf dem Türrahmen in Eeichweite einer vor der Tür stehenden Person montiert waren, abgeschraubt oder betriebsunfähig gemacht, ferner wurden zu viele Alarmeinrichtungen gebaut, die nur so lange Signal gaben, wie die vorbestimmte Zugbeanspruchung auf die Kette ausgeübt wurde, so dass das Signal einfach durch Abschwächung des gegen die Tür bzw. die Kette ausgeübten Druckes abgestellt werden konnte, sobald der Eindringling das Alarmsignal hörte, und zwar unter Umständen noch bevor irgend jemand durch das Signal auf den versuchten Einbruch aufmerksam wurde.

Das erfindungsgemässe, mit einer Alarmeinrichtung kombinierte Kettenschloss ist wirksam in der praktischen Yerwen-, dung und marktgünstig, da es die oben genannten Schwierigkeiten und Nachteile ausschaltet. Das Ziel der Erfindung ist daher die Schaffung eines solchen Kettenschlosses, welches zwischen eine Relativbewegung zueinander ausführende Teile, insbesondere *' zwischen Tür und Türrahmen, einbaubar ist und sich dadurch auszeichnet, dass ein in Ruhestellung offener Schalter, eine Schalterbetätigungseinrichtung, die an einem der genannten Teile, z. B. dem Türrahmen, befestigt und zur Bewegung des Schalters in die Schlieastellung bewegbar ist, ein Alarmgeber und ein

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Schalterstift vorgesehen sind, dass eine flexible Kette an einem Ende mittels einer Schraube mit der Schalterbetätigungseinrichtung und mit dem anderen Ende mit dem zweiten zu sichernden Teil, z. B. der Tür, verbunden ist, dass die Kette die Schalterbetätigungseinrichtung bei Anwendung einer vorbestimmten Kraft auf einen der genannten Teile zur Bewegung dieses Teiles in Bezug auf den anderen in die Schalterschliessstellung bewegt, und dass die Kette von einem der genannten Teile abnehmbar ist. Unter dem Ausdruck "Kette" ist ein flexibler/ langgestreckter Teil zu verstehen, der für den hier beschriebenen Zweck geeignet ist. Ein Aspekt der Erfindung betrifft ferner den Einbau einer Verriegelung, die so angeordnet ist, dass sie den Alarm auslöst, wenn eine vorbestimmte Kraft gegen die vollständig verschlossene und versperrte Tür ausgeübt wird.

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Es ist ein erfindungsgemässes Merkmal, dass die Alarmeinrichtung in der Nähe der Tür oder an jedem geeigneten, von der Tür entfernt liegenden Ort angebracht sein kann, und dass das Alarmsignal natürlich optisch und/oder akustisch sein kann. Es ist besonders vorteilhaft, die Alarmeinrichtung mit einem Gehäuse zu umgeben, Wenn die Anlage z. B. neben der Tür angebracht ist, um eine unbefugte Manipulation durch potentielle Eindringlinge zu verhindern.

Die Schalterbetätigungseinrichtung kann aus einem drehbar gelagerten Hebel bestehen, der gegen die Kraft einer verstellbaren Feder bewegbar ist, und eine Vorrichtung besitzt, durch die' der Schalter bei der genannten Drehbewegung in die

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Schliesstellung verschoben wird. Die Kette steht mit dem Hebel in Verbindung und setzt denselben in Bewegung,, sobald eine entsprechende Zugspannung auf der Kette ausgeübt wird. Die Feder ist verstellbar, so_j3.ass die zur Auslösung des Alarms nötige Kraft den besonderen Gegebenheiten jeder einzelnen Anlage angepasst werden kann. In einem erfindungsgemässen Ausführungsbeispiel übernimmt das Gehäuse insofern die Funktion des obengenannten Hebels, dass es bei Anwendung einer vorbestimmten Kraft an der Tür ge.gen die Kraft einer Feder geneigt wird. Das Gehäuse kann auch zur Betätigung des Alarmschalters für den Fall verwendet werden, dass der Versuch gemacht wird, die blockierte Tür gewaltsam zu öffnen bzw. aufzubrechen.

Es 'ist ein weiteres Merkmal "der Erfindung, dass der Hebel bzw. das Gehäuse den Schalter nicht nur betätigt, sondern dass das Alarmsignal bei Nachlassen der gegen die Tür ausgeübten Kraft auch dann weiterertönt, wenn der Hebel bzw. das Gehäuse durch die Federkraft in ihre Ausgangsstellung zurückgekehrt ist. Dies wird ohne lcstspielige Relais durch eise öffnung in dem Hebel bzw. dem Gehäuse erreicht, die so geformt ist, dass sie ta einen Schalterstift mitnimmt, den Schalter während der Hebelbewegung in einer Richtung schliesßt und sich in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt, ohne den Stift mitzunehmen. Auf diese Weise bleibt der ein.-geschaltete Alarm in Tätigkeit, bis er von Hand abgeschaltet wird. ·

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Bin we-iteres, wichtiges Merkmal der Erfindung liegt in der Schaffung einer Alarmvorrichtung für den Fall einer Panik bzw. einer Testeinrichtung, durch die der Zustand der Alarmeinrichtung und der mit ihr verbundenen Schaltungselemente durch Betätigung des Alarmsignals beliebig überprüft werden kann. Zu diesem Zweck ist ein an einer leicht zugänglichen Stelle angebrachter, von Hand zu betätigender Druckknopf vorgesehen, durch den der Betätigungsschalter umgangen, und der Stromkreis zur Erregung des Alarms geschlossen wird. Durch diesen Vorgang wird der Zustand der Stromquelle der Alarmeinrichtung und der Schaltungselemente geprüft bzw. der Alarm in Tätigkeit gesetzt. In bestimmten Ausführungsbeispielen der Erfindung kann jedoch der Schalter zur Betätigung des Alarms für Testzwecke so angeordnet sein, dass er für die Betätigung von Hand aus zugänglich ist, wobei ein besonderer Testdruckknopf und eine Umgehung8schaltung unnötig sind.

Zum besseren Verständnis der folgenden, detaillierten Beschreibung der Erfindung und zur richtigen Einschätzung des Beitrages der Erfindung zum Stand der Technik wurden eingangs die wichtigen Merkmale in breiten Zügen erläutert. Die Erfindung besitzt jedoch weitere Merkmale, die im Folgenden beschrieben sind, und.die den Gegenstand der der Beschreibung beigefügten Ansprüche bilden. Für Paohleute ist leicht ersichtlich, dass die Idde, die dieser Offenbarung zugrunde liegt, ohne Schwierigkeit auch für andere

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Konstruktionen, die ähnlichen Zwecken wie die Erfindung dienen, ausgewertet werden kann. Es ist daher wichtig festzustellen, dass die Ansprüche auch ähnliche Konstruktionen erfassen, die von der Idee und dem Umfang der Erfindung nicht abweichen.

Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles. In der Zeichnung ist:

Pig. 1 eine Ansicht des erfindungsgemässen, mit einer Alarmeinrichtung kombinierten Kettenschlosses, das für eine Tür und einen Türrahmen verwendet werden kann;

Fig. 2 eine Vorderansicht der Alarmeinriohtung mit weggebroohenem Gehäuse j

Pig. 3A eine Seitenansicht eines Teiles der Einrichtung zur Betätigung des Schalters in der Aussohalteteilung;

Pig. 3B eine Ansicht ähnlich der von Pig. 3A die jedoch die betreffenden Teile in der Einschaltstellung zeigt}

Pig. 4 eine Seitenansicht eines weiteren, erfindungsgeinäesen AusführungebeiBpiela, auf der einige Innenteile in Ruhestellung striohliert eingezeichnet sind;

Pig. 5 eine Ansicht ähnlich der von Pig. 4» die jedoch die

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Vorrichtung in Betriebsstellung zeigt;

Pig. 6 eine Draufsicht auf die Vorrichtung von Pig. 4 und ohne die Kette;

Pig. 7 und 8 Ansichten ähnlich denen von Pig. 4 und 5, die jedoch die mit einem Kettenschloss verbundene Alarmanlage in Kombination mit einer Verriegelung zeigen; und

Pig. 9 eine Draufsicht auf die Vorrichtung von Pig. 7 und mit wejgebrochenem Gehäuse.

Pig. 1 der Zeichnung zeigt eine Tür 10, einen Türrahmen 11 sowie eine in Verbindung mit diesen Teilen angewendete, bevorzugte Ausführung des erfindungsgemässen Schlosses'. An der Tür ist eine Platte 12 mit einer länglichen, T-förmigen Schlitzführung 14 angebracht, wobei die letztere an dem Kreuzungspunkt des horizontalen und vertikalen Schlitzes einen gerillten Riegel bzw. eine Kettenverankerung 15 aufnehmen kann. Wenn die Kettenverankerung der Kette im unteren Ende des Vertikalschlitzes liegt, ist die mit ihr verbundene Kette 13 gespannt, wodurch die Tür geschlossen gehalten wird. Wenn man den Riegel in den Horizontalschlltz schiebt, kann man die Tür etwas öffnen, um einen Besucher ! zu identifizieren und zugleich Sicherheit zu bewjanren. Durch die T-Form des Schlitzes H kann dieselbe Platte 12 auch an dem Rahmen oder dem linken bzw. rechten Teil der Tür befestigt werden.

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Gemäss der vorliegenden Darstellung ist auf dem Türrahmen gegenüber der Platte 12 ein Gehäuse 16 angebracht, das eine Rückplatte 17 und eine an der Rückplatte durch eine Schraube 20 befestigte Deckplatte 19 enthält. In dem Gehäuse sind ein Alarmgeber 21, z.B. ein Summer, eine Glocke od. dgl^ und eine in einer Klammer 24 sitzende Batterie 22 angeordnet. Der Stromkreis enthält einen einzigen Pol, einen einzigen Umschalter 25 mit einem seitlich angebrachten Schalterstift 26. Ferner enthält der Stromkreis entsprechende Drahtleitungen, über die bei Schliesstellung des Schalters der Alarmgeber von der Stromquelle aus erregt wird.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass der Alarmgeber- nicht nur, wie in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel dargestellt, in Form eines im Gehäuse angeordneten Summers vorgesehen sein kann, sondern auch z.B. in Form eines Blinklichtes. Der Alarmgeber kann ausserdem an einem von dem Schloss entfernten Ort angebracht sein, z.B. im Zimmer des , Wachtpostens eines Gebäudes,"er kann aber auch sowohl am Schloss selbst als auch an einem vom Schloss entfernten Ort angebracht sein. Bei Verwendung eines Fernalarmgebers kann man zur Übertragung des Alarmsignals statt der hier gezeigten Drahtleitungen einen Mikrosender verwenden.

Zur Auslösung des Alarmgebers ist eine Schalterbetätigungseinrichtung in Form eines in dem Gehäuse 16 angebrachten

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Hebels' 28 vorgesehen, der um den Zapfen 27 drehbar ist. Der Hebel besitzt einen eine Bohrung 30 aufweisenden Vorsprung 29. In der Bohrung 30 ruht eine Schraube 31» die in einen Teil des Gehäuses eingeschraubt ist. Eine die Schraube umgebende Druckfeder 32 stützt sich mit einem Ende am Vorsprung 29 und mit dem anderen Ende am Kopf der Schraube ab, so dass die Feder, wie in der Zeichnung dargestellt, der Drehbewegung des Hebels im Uhrzeigersinn entgegenwirkt^ Die Federspannung kann durch Verstellung der Schraube 31 beliebig eingestellt werden.

In dem Hebel 28 befindet sich eine quadratische Öffnung 34» in der der Sohalterstift 26 liegt. In der Ausschaltstellung

auf

ist jedoch der Stift 26, wie in Tig. 3A gezeigt,/der linken Seite der Öffnung 34, angeordnet. Aus einem im Folgenden zu erlÄuternden Grund ist die Bohrung grosser als für die Aufnahme des Schalterstiftes 26 nötig wäre.

In der Seitenwand des Gehäuses befindet sich eine Längsbohrung 35» die zwischen dem Drehzapfen und der quadratischen öffnung 3A in dem Hebel 28 angeordnet ist·. Eine am Hebel permanent befestigte Schraube 36, die mit einem Ende der Kette verbunden ist, liegt in der längsbohrung 35.

Wenn die Anlage in Betrieb und die Tür geschlossen ist, kann die Kettenverankerung 15 in den vertikalen od. horizontalen Teil der Schlitzführung 14 geschoben werden. Wenn sich die Verankerung in dem vertikalen Teil der Sohlitz-

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führung befindet, spannt sich die Kette 13 bei jedem Versuoh, die Tür zu öffnen. Befindet sich die Verankerung in dem horizontalen Teil, spannt sich die Kette erst dann, wenn die Tür etwas geöffnet ist. Wird also die gegen die Tür eine Kraft ausgeübt, durch die die Kette gespannt und der Hebel 28 so stark bewegt wird, dass er sich von der in Fig. 3A gezeigten Ausschaltateilung in die in fig, 3B gezeigte Einschaltstellung begibt, bewegt sich in jedem fall der Schalterstift 26 in die Einschaltstellung, und der Alarm wird ausgelöst» Da die Öffnung 34 übergross und in Bezug auf den Schalterstift 26 aussermittig angeordnet ist, bleibt der Schalter auch dann in der Einschaltstellung, wenn der Hebel 28 durch anaohliessendes Nachlassen der Kettenspannung in seine Ausgangsstellung zurückkehrt.

Wenn der Alarmgeber neben dem Tor angebracht ist, verhindert das Gehäuse, dass ein potentieller Eindringling die

•f Funktion des Alarmgebere stört.

Zur Erhöhung der durch die Anlage gewährleisteten Sicherheit kann die Schraube- 20 mit einem in Fig. 1 gezeigten Spezialkopf versehen sein, so dass die.Deckplatte 19 mit einem gewöhnlichen Schraubenzieher nicht entfernt werden . kann. Der Bewohner der durch die Anlage gesicherten Räumlichkeiten erhält natürlich einen Spezialschlüssel bzw. -Schraubenzieher, um zum Zwecke der Wartung der Anlage die Deokplatte entfernen zu können.

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Die Deckplatte 19 kann auoh mit einer in Pig. 1 gezeigten, kreisförmigen Öffnung 39 ausgestattet sein, die zur Befestigung der Kettenverankerung 15 bei weitgeöffneter Tür dient.

ITm die Alarmanlage zu prüfen bzw. den Alarm auszulösen, ist ein aus dem Boden des Gehäuses 16 herausragender Druckknopf 37 vorgesehen. Bei Betätigung dieses Druckknopfes wird die negative Seite der Batterie 22 einfaoh am Gehäuse geerdet, und dadurch der Stromkreis zum Alarmgeber, der ebenfalls am Gehäuse geerdet ist, geschlossen. Duroh den Druckknopf 37 wird also der Schalter 25 umgangen.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten, erfindungsgemässen Ausführungsbeispiel ist die Kette 13 an einem am Türrahmen 11 angeordneten Ankerklotz 40 befestigt, während das Gehäuse 4f auf einer an der Tür 10 angebrachten Unterlagsplatte 42 sitzt. Es wird darauf hingewiesen, dass die neben der Platte 42 liegende Seite des Gehäuses 41 reohts gegen die Kante zu e-twas abgeschrägt ist, so dass der abgeschrägte Teil 44 in Ruhestellung mit der Oberfläche der Platte, einen kleinen Winkel bildet. Das Gehäuse ist an der Platte 42 mittels einer Schraube 47 befestigt, die sich durch eine zylindrische Ausnehmung 49 in dem Gehäuse in die Platte 42 erstreckt. Eine Feder 50 drückt mit einem Ende gegen den Boden dieser Ausnehmung und mit ihrem anderen Ende gegen den Kopf der Schraube, wodurch das Gehäuse in der in Fig. 4 gezeigten

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8ttllung gthalttn wird.

Wit btrtit« trwähnt, ist das eine Ende der Kette 13 an dem AnktrlclotE 40 befestigt. Dae andere Ende der Kette ist mit tintr Kttttnvtranktrung 45 vtrbundtn« dit an dtm vtrbreittrttn End· tint· tnteprtohtnden» in Fig. 6 gezeigten Schlitzte 46 in dtn letzteren gttohoben wird und darin in Längsrichtung gleitbar ist, ·ο date man die Tür teilweise öffnen, zugltloh jtdoch dit durch dit Ktttt gewährleistete Sicherheit aufrechterhalten kann. Eine ähnliche Bohrung 4ö mit verkürztem Sohlitz dient zur Aufnahme der Kettenverankerung 45» wenn eine teilweise Öffnung der Tür nicht gewünscht wird.

An·einer Seite des Gehäuses 41 ist ein Schlitz 51 auegebildtti durch den sich ein Schalterstift 52 (ähnlich dem Bedienungshebel 26 ,von Fig. 2, 3A und 3B) erstreckt. Das Gehäuse kann ferner einen Alarmgeber 53 und eine oder mehrere Batterien 22 enthalten. Es wird darauf, hingewiesen, dass, wit im Zusammenhang mit dem -oben beschriebenen Ausführungsbeispiel erwähnt, die Stromquelle und der Alarmgeber auch an einem von Schloss entfernt liegenden Ort angebracht sein können. Eine einfache, nicht gezeigte Reihenschaltung dient · bei Schalterschliesstellung zur Übertragung der Energie von ' den Batterien auf den Alarmgeber.

Bei Betrieb der in Fig. 4_f 5 und 6 dargestellten Ausführun-

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gen der Erfindung muss die Kette, wie in Fig. 4 gezeigt, natürlich lang genug sein, dass man die Tür etwas öffnen kann, ohne den Alarm auszulösen. Wenn jedoch die Tür unter Kraftanwendung über eine bestimmte Grenze hinaus geöffnet wird, verschwenkt sich das Gehäuse 41 in Bezug auf den Teil, an dem es mit seiner Innenseite befestigt ist, durch die auf die Kette ausgeübte Spannung um die Drehachse am Ende der schrägen Ebene (44). Die verschwenkte Stellung des Gehäuses ist in Fig. 5 gezeigt. Die zur Verschwenkung des Gehäuses notwendige ßaft kann mittels der durch die Schraube 47 verstellbaren Feder 50, die gegen die genannte Bewegung vorgespannt ist, beliebig eingestellt werden. Der Schalteratift 52 wird, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt, durch die untere Kante des Sohlitzes von der in Fig. 4 gezeigten Ruhestellung in die in Fig. 5 dargestellte Schalterschliessteilung gehoben. Wenn die zur Öffnung der Tür angewendete Kraft nachlässt, kehrt das Gehäuse 41 durch die Kraft der Feder 50 in seine in Fig. gezeigte Ruhestellung zurück.

Da jedoch der Sohlitz 51 länger als der Schalterstift 52 ist, verbleibt der letztere in der Sohlieasteilung und der Alarmgeber 53 ist so lange in Betrieb, bis der Schalter von Hand ausgeschaltet wird. Man könnte natürlich zur Aufrechterhaltung der Schliesstellung des Alarmstromkreise β ein Relais mit Haltewicklung verwenden; das beschriebene System hat sich jedoch als einfach und billig erwiesen.

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Zur Überprüfung des Stromkreises und der Stromversorgung bzw. zur Auslösung eines Alarmsignals im Falle einer Pa-

nik kann der Schalter jederzeit in die Schliesstellung bewegt werden. Wenn die Kettenverankerung 45 in der Öffnung 48 liegt, wird bei Kraftanwendung gegen die vollständig geschlossene Tür der Schalter ebenso betätigt.

Zum Zweoke der Verschönerung kann man die Kette z.B. mit einem Überzug aus Plastik oder Leder umgeben» und das Gehäuse kann so ausgebildet sein, dass der Schlitz 46 der Kettenverankerung am Boden einer Rille liegt, die so tief ist, dass die Kette mit der Oberfläche des Gehäuses gerade absohliesst.

Bin weiteres, erfindungsgemasses Ausführungsbeispiel ist in Fig. 7 und 9 dargestellt, bei dem das mit einer Alarmeinrichtung kombinierte Kettenschloss im wesentlichen mit dem im Zusammenhang mit den Fig. 4 bis 6 beschriebenen Identisoh ist. Das Gehäuse 60 und die Platte 61 sind jedoch grosser als die oben beschriebenen, so dass das erstgenannt© ausser der Alarmeinrichtung, den Batterien und dem Sohalter eine in Fig. 9 dargestellte Verriegelungseinrichtung 62 mit einer Zuhaltung für den eigentlichen Riegel · aufnehmen kann. Diese herkömmliche Verriegelungseinrichtung 62 enthält kurz gesagt eine drehbare Kurbel 64, die mit einem Arm 65 drehbar verbunden ist, der seinerseits mit dem Riegel 67 im Punkt 66 drehbar verbunden ist. Die

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Kurbel 64 fcrnnn etch «wieoien de* Stellung bei furUekf·- eohobenem Riegel und dir Stillung ^¹ forftsthobtntm Riegel nur üb 180° drehhen, wob·! Ihr· Bewegung duroa Arretierungen 69 begrenzt lit« Sin· Torsionsfeder 70, die mit einem Ende in dem Arm 65 und «it dem anderen Ende in einem verhältnismäeeig Setttionären Heil verankert let» hat in Beeug auf die Bewegungen de· Riegele die Wirkung einer Froschklemme. Die Kurbel wird von der Innenseite der Tür mittels eines in Fig. 7 und θ gezeigten Drehknopfeβ 71 von Hand aua und von der Aueeeneeite der Tür mittels eines durch einen Sohlüssel betätigbaren Schlosezylinders 72 betätigt.

Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, bietet¹ die Erfindung durch die Kombination einer Verriegelung bzw.. Blockierung mit der in Pig. 4- bis 6 dargestellten Anlage ein zusätzliches Mass an Schutz. Bei vorgeschobenem Riegel wird nämlich durch jeden Versuch, die Tür gewaltsam zu öffnen bzw. aufzubrechen der Riegel gegen die Innenwand der Zuhaltung gedrückt, wodurch eloh dae Gehäuse um die Drehachse 15 vereohwenkt und gegen die Unterlagsplatte 76 drückt. Auf diese Weise werden das andere Ende dee Gehäuses und damit der Sohalteretift 77 gehoben und in die in Fig. 8 gezeigte Stellung bewegt, in der der letztere den Alarmschalter 79 sohliesst, wodurch sioh der Stromkreis zwiechen dem Alarmgeber 80 und der Stromquelle

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z.B. den Batterien 78 schliesst. Die Art des Alarms kann, wie erwähnt, verschieden sein, und der Alarmgeber kann an federn beliebigen Ort angebracht sein. Der Schlitz 81 im Gehäuse, durch den sioh der Schalterstift 77 erstreckt, ist auch hier eo geformt, dass der Schalter auch dann in der Schließstellung bleibt, wenn die gegen die Tür ausgeübte Kraft naohlässt, und das Gehäuse durch die Kraft der verstellbaren Feder 84 in seine Ruhestellung zurückkehrt.

Das Kettenschloss betätigt den Alarmgeber in der oben im Zusammenhang mit den Pig. 4 bis 6 beschriebenen Weise.

Dieses Ausführungsbeispiel der Erfindung kann, wenn dies g.ewün$cht wird, mit einem Riegelpositisonsanzeiger versehen werden, und zwar z.B. mit einem einfachen, mit deirr Drehknopf bzw. dem Sohloseaylinder drehbaren Plättchen, das die Riegelposition anzeigt. Vorzugsweise ist jedoch ein elektrisches Lämpchen zu verwenden, dae bei zurückgescho- , benem Riegel 67 aufleuchtet. Unter eintr Sehöffnung 61 in der Zuhaltung ist daher ein Lämpchen 86 vorgesehen. In der Zuhaltung ist ein Schalter 87, Z.B. ein Mikroschalter, angeordnet, durch den bei vorgeschobenem Riegel eine Reihenschaltung mit einer Batterie 89 geöffnet und die Lampe abgeschaltet wird. Wird der Riegel zurückgezogen, bewegt sioh der Schalter in die Schliesetellung, wodurch die lampe eingeschaltet wird, die nun die entsprechende Position

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des Riegels anzeigt.Zu diesem Zweck kann an Stelle der Batterie 89 auch der im Haus vorhandene Strom verwendet werden. Die Sichtöffnung kann gegenüber der Lampe 86 ausgebildet sein, so dass die Stellung des Riegels von der Aussenseite der Tür sichtbar ist. Es ist natürlich zweokmässiger, das Gehäuse und die Zuhaltung in Vertiefungen in der Tür bzw. dem türrahmen■einzubauen, als sie an der Oberfläche anzubringen.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt in der Sohaffung einer Verriegelungseinrichtung, durch die ein Aufsperren des Schlosses von ausaen unmöglich ist, wenn die in Pig. geaigte Kettenverankerung 91 in ihrem in Pig. 9 gezeigten Schlitz 90 naoh vorne gesohoben 1st und mit dem in Pig. θ gezeigten Drehknopf 71 im Eingriff steht. Die Kettenverankerung 91 kann in den Verankerungesohlita 90 eingreifen und so eingestellt werden, dass sie in ihrer striohliert eingezeichneten Stellung mit dem in Pig, 8 gezeigten, in dem Drehknopf 71 befindlichen Schlitz 92 in Verbindung steht, wenn der Drehknopf in seine in Fig. 7 gezeigte Schließstellung bewegt wird. Daduroh wird ein Zurüoksohieben der Verriegelung mittels eines Schlüssels oder eines anderen Hilfsmittels so lange verhindert, bis die Kettenverankerung 31 aus dem Schlitz 92 des Drehknopfes 71 entfernt worden ist.

Wie aus der obigen Beschreibung ersichtlich, wird durch

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die vorliegende Erfindu'ng tin mit einer Alarmeinrichtung kombiniertes Schloss gesohaffen, durch das man verschied#ne, im Zusammenhang mit früheren Erzeugnissen dieser Art aufgetretene Schwierigkeiten vermeiden kann. Das Sohloss iet ferner aufbruchsicher, kann mit einem an tintm entfernt liegenden Ort angebrachten Alarmgeber verbunden sein und enthält Einrichtungen zur beliebigen überpfügung der Schaltungselemente bzw. zur Auslösung des Alarmes bei einer Panik* Überdies wird durch die Erfindung eine Einrichtung geechaffen, die den Alarm auslöst, wtnn auf die Kette eint übergrosst Kraft ausgeübt wird, u»«». sowohl bei offener, bei geschlossener als auoh bei terriegelter Tür. BtI Verwendung einer Verriegelung kann man einen Indikator der Riegelpotition leioht als tintn Teil der Erfindung in die Anlagt einbauen. Demnach wird duroh die Erfindung tateäohlioh ein relativ einfache«, jedooh verläeelichee und billige», mit einer. Alarmeinrichtung kombiniertes Sicherheitsschloss gesohaffen. Wie ereiohtlioh, ist die Verwendung der vorliegenden Anlage nioht nur, wie in den Ausführungsbeiepielen gezeigt, auf Türen beschränkt, sondern kann zur Sicherung von Fenstern oder anderen Sohliessvorriohtungen von umschlossenen Räumen verwendet werden.

Der Zusammenbau und die Wirkungsweise des neuartigen, mit einer Alarmeinriohtung kombinierten Kettenschlosses sind nun hinreichend erläutert, und die Vorteile der Erfindung für Paohleute klar ersiohtlioh.

BAD ORIGINAL

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Claims

Patentansprüche

■ t Mit einer Alarmeinrichtung kombinlertea Ktttenachloß, ■

welches zwischen eine Relativbewegung zueinander ausführen- \ de Teile, inabesondere zwischen Tür und Türrahmen, einbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, daes ein in Huhestellung offener Schalter (25), eine Sohalterbetätigungeeinrichtung ί (26, 27, 28, 36, 52, 77) die *n einem der genannten Teile,

.j z.B. dem Türrahmen (11), befestigt und zur Bewegung dee ;

Schalters in die Schliesstellung bewegbar ist, ein Alarm-

geber (21) und ein Schalterstift (26) vorgesehen sind, dass

/ Ende , ·

eine flexible Kette (13) miyeinem/mittels einer Schraube

(36) mit der Sohalterbetätigungeeinrichtung und mindern anderen Ende mit dem zweiten zu sichernden Teil, z.B. der Tür (10), verbunden ist, dass die Kette die Schalterbetätigungseinrichtung bei Anwendung einer vorbestimmten Kraft auf einen der genannten Teile (10, 11) zur Bewegung dieeee Teiles in Bezug auf den anderen in die öchalterschliesetellung bewegt, und dass die Kette von einem der genannten Teile abnehmbar ist. .
2. Kettenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der genannten feile (TO) eine Einrichtung (12) zur abnehmbaren Anbringung eines Endes der Kette vorgesehen ist, dass der Schalter (25) am zweiten Teil (11) angeordnet

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ist und dass eine weitere Vorrichtung (36) zur Befestigung des zweiten Kettenendes an der Schalterbetätigungseinrich- · tung vorgesehen ist.
3. Kettenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- ' zeichnet, dass eine Batterie (22) im Stromkreis mit dem Alarmgeber (21) und dem Schalter (25) liegt und den Alarmgeber bei Schliesstellung des Schalters betätigt, und dass zum Nebenschluss des Schalters (25) zum Zweck der Überprüfung des Alarmgebers und der Batterie ein von Hand betätigbarer Druckknopf (37) vorgesehen ist.
4. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

ein
dadurch gekennzeichnet, dass/an dem Teil (11), an dem die Kette nicht abnehmbar befestigt ist, angebrachtes Gehäuse (16) vorgesehen ist, in welchem der Schalter (25) angeordnet ist.
5. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse ein um einen Zapfen (27) verschwenkbarer Hebel (28) gelagert ist, wobei der Schalter in seine Schliesstellung gebracht wird, und dass bei einer Bewegung der miteinander verriegelten Teile (10, 11) die Kette (13) den Hebel (28) in die Schalterschlies'stellung (Alarmstellung) verschiebt.
6. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, daduroh gekennzeichnet, dass eine Feder (32) vorgesehen ist,

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die den Hebel (28) in der Stellung hält, in der der Schalter seine offene Ruhestellung beibehält.
7. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder einstellbar ist, und dass dadurch die auf den Hebel (28) zum Zweck der Bewegung in die Schalterschliesstellung auszuübende Kiaft verschieden ein-gestellt werden kann.
8. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalterstift (26) und

(27,31)
eine Einrichtung/zur Befestigung des Hebels (28) vorgesehen sind, dass der letztere in Bezug auf den Teil, an dem die Kette nicht abnehmbar befestigt ist, eine Drehbewegung ausführt, dass der Hebel durch die Feder (52) in Bezug auf seinen Drehpunkt in nur einer Richtung verschwenkbar ist, dass der Hebel durch die Kette (13) in der der Federkraft

dass entgegengesetzten Richtung bewegbar ist,/in dem Hebel eine Öffnung (34) ausgebildet ist, in der der Schalterstift (26) ruht, dass sich durch die Hebelbewegung unter Einwirkung einer vorbestimmten Kraft der Schalter in die Schliesstellung begibt, und ein Alarmgeber (21) sowie eine Vorrichtung zur Betätigung des Alarmgebers bei Schalterschliesstellung vorgesehen sind. j
9. Kettenschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (34) in dem Hebel (28) in Bezug auf den Schalterstift (26) so geformt ist, dass sich der Hebel unter

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Einwirkung der¹ Feder (32) bei Nachlassen der vorbestimmten Kraft in seine Ruhestellung zurückbewegen kann, und dass der Schalterstift (26) und der Schalter (25) selbst dabei in der Schliesstellung bleiben.
10. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende der Kette lösbar in eine Verankerung am an der Tür (10) befestigten Gehäuse (41) sä.bst einsetzbar ist, während das andere Ende der Kette (13) unlöbar an einem auf dem Rahmen (11) befestigten Ankerklotz (40) gehalten ist.
11. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der beiden, die Kette (13) aufnehmenden Teile (40, 41) durch eine entsprechende Formgebung in Bezug auf den Teil (10), an dem er angebracht ist, bei Ausübung einer vorbestimmten Kraft auf die Kette verschwenkbar ist, und dass durch diese Schwenkbewegung der Schalter (54) in seine Schliesstellung bewegt wird. (VgiL. Fig. 4 und 5).
12. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Drehachse am· Ende einer schrägen Ebene (44) besitzt, um die es sich in Bezug auf den Teil, an dem es befestigt ist, verschwenkt, dass es ferner einen Öffnungsschlitz (51) aufweist, durch den sich der Schalterstift (52) erstreckt, dass sich der

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Schalter (54) bei der Schwenkbewegung des Gehäuses in die Schließstellung bewegt, und dass eine der Schwenkbewegung entgegenwirkende Feder (50) und ein Riegel (45) zur Befestigung eines Endes der Kette (13) am Gehäuse (41) vorgesehen sind.
13. Kettenschloss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (41) einen .chlüsselochförmigen Schlitz (46), und die Kette an ihrem Ende einen gerillten Riegel (45) besitzt, der in dem Schlitz gleitbar ist, und dass die Öffnung in dem Gehäuse in Bezug auf den Schalterstift (52) so geformt ist, dass der Schalter in der Schliesstellung des Alarmstromkreises verharrt, wenn das Gehäuse unter der Wirkung der Feder (49) nach Auflösung der von der Kette (13) ausgeübten Kraft in seine Ausgangsstellung zurückkehrt.
14. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden zu sichernden

und Teilen (10, 11) ein von Hand betätigbarer Riegel (67)/eine mit dem Riegel (67) zusammenwirkende Zuhaltung (61) vorgesehen sind, die die beiden Teile (10, 11) relativ unbeweglich halten und bei Ausübung einer vorbestimmten Kraft auf den Riegel die Schalterbetätigungseinrichtung in die Schalterschliesstellung bewegen. (Vgl. Fig. 7, 8, 9).
15. Kettenschloss nach Anspruch 14» dadurch gekennzeidh.net, dass die Stellung des Riegels (67) durch ein elektrisches Anzeigegerät (86, 89) und einen durch den Riegel betätigba-

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ren Bedienungsschalter (81) angezeigt wird.
16. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels eines Schlüssels betätigbare Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, dass zur Betätigung des Schlosses an der Tür ein Schlosszylinder (72) und ein Drehknopf (71) angeordnet sind, dass sich zur Betätigung des Schlosses und Drehung des Drehknopfes (71) auf der gegenüberliegenden Seite der Tür ein Schlüsselloch befindet, dass zur Anbringung der Kettenverankerung an dem Schloss Schlitze (90, 92) ausgebildet sind, dass die Kettenverankerung (91) an dem Schloss eine begrenzte, gleitende Bewegung ausführen kann und dass die Verankerung so'ausgebildet ist, dass sie in den Schlitz (92) in dem Drehknopf eingreift und eine Drehung des letzteren bei Bewegung der Kettenverankerung (91) in eine bestimmte Position verhindert.

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