DE1551647A1

DE1551647A1 - Vorrichtung zur Aufbereitung einer Emulsion aus Kohlenwasserstoffen und Wasser zur Speisung von Brennern

Info

Publication number: DE1551647A1
Application number: DE1967C0043727
Authority: DE
Inventors: Robert Guerin
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-11-04
Filing date: 1967-11-03
Publication date: 1970-05-06
Also published as: GB1200215A; DE1551647B2; CH468597A; FR1507219A; BE705554A

Description

DIPL.-CHEM. W. RÜCKER DIPL.-ING. S. LEINE 1551647 PATENTANWÄLTE

Patentanwälte W. ROcker, S. Leine, 3 Hannover, Am Klagesmarkt 10-11 . 3 HANNOVER. AM KLAGESMARKT 1O-11

1. November 1967

TELEFON (OBIl) 1 24 O2 UND 1 24 O3

Holand ÖOURBATON

KABEL: BlPAT HANNOVER

Unsere Zeichen:

220/185

Vorrichtung zur Aufbereitung einer Emulsion aus Kohlenwasserstoffen und Wasser zur Speisung von Brennern

Man hat festgestellt, daß die Verbrennungsbedingungen von flüssigen Kohlenwasserstoffen für Feuerungen verbessert werden, wenn man sie in Form einer Emulsion mit einer bestimmten Menge Wasser verwendet, Man beobachtet hierbei besonders eine sehr starke Verringerung der unverbrannten Bestandteile und der Luftverunreinigung.

Um einen zufriedenstellenden Betrieb der Brenner zu erreichen, müssen jedoch eine einwandfreie Dosierung und Emulsionierung von Kohlenwasserstoff und Wasser gewährleistet sein.

Die vorliegende Erfindung hat eine diesen technischen Bedingungen Rechnung tragende Anlage zum Gegenstand.

WR/Kl - 2 -

0 G g Ö 1 9 / D S 3 S

Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfaßt im wesentlichen eine Kohlenwasserstoff- sowie eine Wasserzuleitung mit Rückschlagventilen, eine Dosierarmatur für jede dieser Leitungen, einen Mischer zum Emulgieren von Wasser und Kohlenwasserstoff miteinander sowie mit dem Rücklaufgemisch und der Rückemulsion der Anlage, eine Pumpe zum Einsaugen in diesen Mischer mit einer Rücklaufleitung zum Mischer mit Rückschlagventil zum Rückhalten von Übermengen, und einen von der Pumpe mit Druckgemisch gespeisten und den Brenner speisenden Emulgierapparat mit Rücklauf zum Mischer, einschließlich Rückschlagventil zum Rückhalten von Übermengen.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Dosier armatur en als Kegelhähne vorgesehen, wobei Hahn und Kücken mit rechteckigem oder quadratischem Durchflußquerschnitt versehen sind, um eine lineare Mengenregulierung zu ermöglichen.

Ein Merkmal der Dosieramaatur besteht darin, daß der Hahn fest mit einem Ringbund vez*bunden ist, der an seiner Peripherie eine Skaleneinteiluog besitzt, welche mit einem Bezugspunkt auf dem Körper zusammenwirkt. Fach einem weiteren Merkmal ist der Hahnbund mit einer Ringnut versehen, in die eine in den Armaturkörper eingesehraubte Sicherungsschraube eingreift.

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Fach einem weiteren Erfindungsmerkmal "besteht der Mischer aus einem Körper mit einer zylindrischen gammer mit darin ausgebildeter mittlerer Auskehlung und zwei seitlichen Kehlnuten, drei Anschlüssen, die in die mittlere Auskehlung bzw. die seitlichen Kehlnuten münden, wobei die Kammer an beiden Enden durch zwei Stopfen verschlossen ist, einen perforierten Ring in der.Kammer im Bereich der mittleren Auskehlung angeordnet, zwei in der Kammer beiderseits des Rings montierten Yenturi-Diffusoren, wobei diese mit ihrem leicht konischen Teil gegen den Ring gerichtet sind, und zwei Düsenringen mit Anordnung zwischen dem Eintritt eines Tenturi-Diffusors und dem Stopfen am entsprechenden Ende, wobei Jjeder Ring an seiner Peripherie eine im Bereich der entsprechenden seitlichen Kehlnut angeordnete Kehle umfaßt, in welche Schrägbohrungen einmünden, die mit ihrem anderen Ende auf eine konvexe Fläche auftreffen dergestalt, daß die aus diesen Bohrungen kommenden Strahlen auf den Eingang des Venturi-Biffusors gerichtet sind.

Ein weiteres Merkmal des Mischers besteht darin, daß dieser ein in die mittlere Auskehlung mündendes Ablaßventil aufweist.

Je nach der leistung des Brenners kann der Emulgierapparat in den verschiedensten Ausführungen hergestellt sein.

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In einer ersten "bevorzugten Ausführungsform für die kleinen leistungen besteht der Emulgierapparat im großen und ganzen aus einem Diffusor, der sicherstellt, daß das Gemisch in Form einer starken Welle gegen eine feste Kante geschleudert wird. Die Emulgiervorrichtung besteht in diesem Falle vorzugsweise aus einem Körper mit einer zylindrischen Kammer, deren durch einen Terbindungsstopfen verschlossenes eines Ende verlängert ist durch einen weiteren mit Bohrung versehenen Körper mit darin angeordnetem Kern, dessen Ende einen geringeren Durchmesser als die Körperbohrung hat, um ein zylindrisches Spiel in eine Ringkehlung hinein sicherzustellen, die über Radial- und Mngsbohrungen mit dem Stopfen in Verbindung steht, wobei dieser Kern zusammen mit dem Körper eine Ringdüse und einen zylindrischen Kern bildet, der sich über einen Distanzring am Stopfen abstützt und wobei dieser Körper ein zylindrisches Plättchen trägt, dessen Durchmesser dem der Düse entspricht und das in einer Kante ausläuft und axial durchbohrt ist. Die Kammer des Körpers der Emulgiervorrichtung umfaßt stromabwärts vom Kern einen Anschluß für die Abzweigung einer Rückflußleitung und ist an ihrem gegenüberliegenden Ende mit der Brennerspeiseleitung verbunden.

Die Emulgiervorrichtung besitzt eine Absperrvorrichtung, bei der der Kern gegenüber dem zu einer Kante auslaufenden

zylindrischen Hülse durch eine zylindrische Buchse mit kegel« stumpff örmigem Ende mit axial verlaufender Bohrung verlängert ist und in der Kammer ein Ventilkörper gleitend gelagert ist. Dieser Ventilkörper ist durchbohrt und bildet einen mit dem kegeistumpfformigen Ende der Buchse zusammenwirkenden Sitz für ein Kugelventil für einen axial veiaufenden Kanal. Die Radialbohrungen im Verlängerungsstück des Kerns können die Axialbohrung mit der Kammer in Verbindung bringen, in welche die Rückflußleitung einmündet.

Weitere Merkmale der Erfindung werden in der folgenden Beschreibung anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert.

In der Zeichnung stellen dar:·

Fig. 1 ein Sxshema der Gesamtvorriehtung, Pig. 2 eine Sohnittansicht einer Dosierarmatur, Fig. 3 einen längsschnitt des Mischers, Fig. 4 eine Sehnittansieht auf der linie IV-IV

gemäß Fig. V
Fig. 5 einen ixialschnitt einer Emulgiervorrichtung

für kleine üeistungen und Fig. 6 sines. Axialsöhnitt einer Emulgiervorrichtung

für große leistungen.

Die sohematisch in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung umfaßt eine Zuleitung 1 für einen unter Druck stehenden

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Kohlenwasserstoff, beispielsweise Mazut, und eine Zuleitung für Wasser. Jede dieser Leitungen ist mit einem Rückschlagventil 3 bzw. 4 und einer Dosiervorrichtung 5 bzw. 6 versehen, die noch eingehend beschrieben werden.

Die beiden leitungen münden überAnschlüsse 7 und 8 in einen Mischer 9. Zu diesem Mischer ist außerdem eine Rückführungsleitung 10 mit Rückschlagventil 11 von einer Pumpe geführt, deren Ansaugleitung 13 ebenfalls mit dem Mischer verbunden ist.

Die Pumpe 12 drückt über eine Leitung 13a das vom Mischer angesaugte Gemisch aus Wasser und Mazut in eine später noch zu beschreibende Emulgiervorrichtung 14-, deren Auslaß 15 die Versorgung des Brenners übernimmt. Eine Rücklaufleitung 16 verbindet die Emulgiervorrichtung mit dem Mischer 9? sie enthält ebenfalls ein Rückschlagventil 17.

Wasser und Mazut treffen in von den Dosierarmaturen und 6 genau geregelten Mengen im Mischer 9 ein, wo sie mit Rücklaufgemisch, das dem Mischer über die Leitung 10 zugeführt wurde, und der Rücklauf emulsion von der Emulgiervorrichtung (zugeführt über die Leitung 16) vermischt warden. Dieses Gemisch wird über die Leitung 13 von der Pumpe 12 angesaugt und über die Leitung 13a in die Emulgiervorrichtung 14 gQ-drüokt, wo das Gemisch in eine Emulsion von hoher !einheit umgewandelt wird, bevor es zum Brenner 15 gelangt.

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Pie Dosierarjaaturen 5 und 6 sind "bevorzugt sals Kegel-" hähne, wie in Fig. 2 dargestellt, ausgeführt. Die erfindungsgemäße Armatur umfaßt einen Körper 18 mit zwei gegenüberliegenden Yerbindiiingsstutzen 19, die durch einen Kanal 20 mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt verbunden sind. Durch den Körper 18 ist eine kegelstumpfförmige Bohrung geführt, deren Achse zu einer der Kanaloberflächen 20 senkrecht steht. In dieser kegelstumpfförmigen Bohrung ist das Kücken 21 des Hahns 22 der Armatur gelagert, wobei die Dichtung durch ein ringförmiges Dichtungselement 23 lind durch ein kegelstumpfförmiges Dichtungsteil 24» das in einer im Körper 18 am ausgangsseitigen Ende der kleinsten Basis der kegelstumpf förmigen Bohrung entsprechend ausgebildeten Iiagerstelle untergebracht ist, gewährleistet wird. Die Dichtung wird durch die Kraft einer Feder 26 gegen eine Scheibe 25 gedrückt, wobei die Feder mit ihrem anderen Ende auf einer Scheibe 27 liegt, die auf einem Stück eines den Kern des Kückens verlängernden Schafts oder Zapfens 28 angeordnet ist.

Die Durchflußbohrung 29 des Hahnkückens ist ebenfalls von quadratiscliem oder rechteckigem Querschnitt, ⁰^ ^ Zusammenwirken mit dem Kanal 20 des Körpers einen in Abhängigkeit von. der Drehung des Hahns progressiv linear veränderlichen DurchlaSguerschnitt herzustellen.

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An seinem Oberteil trägt das Kücken 21 einen Bund 30, der an seinem Rand mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Skala versehen ist, die im Zusammenwirken mit einer auf dem Körper angebrachten Indexmarke die genaue Bestimmung der Winkelstellungaas Hahns zuläßt, so daß der Durchflußquerschnitt genau bestimmt werden kann. Ein Teil dieses Bundes 30, nämlich der Abschnitt 31, ist mit einer kreisbogenförmigen Hut versehen, in der eine Schraube 32 liegt, die in dem Körper 18 derart befestigt ist, daß der Kopf der Schraube 33 auf dem Rand des Bundes zur Anlage kommt, damit der Hahn in seiner eingeregelten Stellung fixiert werden kann.

Der in den Fig. 3 und 4 dargestellte Mischer umfaßt im wesentlichen einen Körper 34» der in dem hier gewählten Beispiel einen Sechskantquerschnitt aufweist. Der Körper besitzt eine axiale Bohrung 35 mit einer Auskehlung 36 in der Mitte und beiderseits dieser und in einem bestimmten Abstand von dieser weitere zwei Kehlnuten 37, 38. Der Körper 34 ist außerdem im Bereich der Auskehlung 36 auf einer Seite mit einer Bohrung 39 mit relativ großem Durchmesser versehen, die sich in einer Bohrung 40 fortsetzt, die in ein Gewinde 41 in einem am Körper 34 angeschweißten Terbindungsflansch 42 ausläuft. Er umfaßt desweiteren eine zweite Bohrung 43 kleineren Durohmessers, die einmal in die

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Bohrung.35 einmündet und andererseits außerhalb des Körpers 34 Dii* einer Kammer 44 eines am Körper 34 festge-* schweißten Flansches 45 in Verbindung steht. Das Ende der Kammer 44 ist bei 46 zur Aufnähme eines axial durchgebohrten Stopfens 47 mit Gewinde versehen. Unter diesem Stopfen angeordnet ist eine Scheibe 48, die den Sitz für eine der Druckeinwirkung einer leder 50 unterworfene Kugel bildet. Das Ganze stellt ein Ablaßventil bekannter Ausführung dar, die dem Ablassen von sich im Mischer etwa ansammelnder Luft dient.

Der Körper 34 umfaßt außerdem noch im Bereich einer jeden der beiden Kehlnuten 37» 38 eine Bohrung 51» die sich in einem bei 53 (siehe Fig. 4) mit Gewinde versehenen Stutzen 52 in einem am Körper 34 angeschweißten Gewinde flansch 54 fortsetzt. Die beiden Enden des Körpers 34 sind bei bzw. 56 mit Gewinde ausgestattet.

Im Körper 34 ist ein Ring 57 mit radialen Bohrungen 58 angeordnet, über welche der Innenraum des Ringes mit der Auskehlung 36, in deren Bereich er sioh befindet, in Verbindung steht. Wie aus der Fig. 3 ersichtlich,sind die Innenflächen der Enden des Ringes profiliert, um eine geeignete hydrodynamische Strömung der Flüssigkeiten zu erreichen, die an diesen beiden Enden amsammenf ließen und über die

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löcher 58 austreten. An "beiden Seiten dieses Ringes sind Venturi-Diffusoren 59 und 60 vorgesehen, deren eigentliche Diffusorabschnitte 61, 62 gegen den Hing 57 gerichtet sind. Beiderseits der beiden Yenturi-Diffusoren wiederum sind Düsenringe 63, 64 angeordnet, und zwar im Bereich der Kehlnuten 37, 38 und die auf ihrer Außenfläche ebenfalls Kehlnuten aufweisen, die mit den Kehlnuten 37, 38 eine Ringkammer bilden. Die Enden 65, 66 dieser Ringe, die gegen den Eintritt der Yenturi-Diffusoren gerichtet sind, besitzen eine abgerundete Fläche. Im Bereich dieser abgerundeten Flächen münden feine Bohrungen 67, 68, welche die von den Ringkammern 37» 38 kommenden Flüssigkeitsstrahlen gegen den Yenturieintritt schleudern. Der aus dem Ring 57» den Yenturi-Dif fusoren 59» 60 und den Düsenringen 63» 64- gebildete Stapel wird durch zwei Stopfen 69» 70, die über Gewinde 55 und 56 des Körpers 34- eingeschraubt sind, susaramgengehalten. Diese Stopfen sind bei 71» 72 mit axialen Bohrungen und bei 73, 74 mit Gewinde versehen, um eine Yerbindung mit den Leitungen 10 und 16 zu schaffen* Die Stopfen 69, 70 verlängern sich Über die Schenkel 75» 76 bis in das Innere der Ringe 63, 64 hinein.

Die leitungen 1 und 2 sind über Yerbindungsf!ansehe 54» die in die Ringkammern 37 und 38 einmünden, angeschlossen.

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Das in. Strahlenforni dürQh die löcher der Dillen 67 und 68 eingeführte Mazut und !fässer wird in den Venttici-Diffusoren 59 und 60 mit der Rücklauf emulsion von der Emulgiervorrichining vernü-schtj die durph die leitung 16 über den Stopfen 69 zugeführt wird,_? beziehungsweise erfolgt eine Vermischung mit dem Rücklauf gemisch von der "Pumpe _f das über die Leitung 10 und den Stopfen 70 eintritt. Die beiden gemische selbst erfahren im Bereich des Ringes 57 eine Vermischung, strömen durch die Öffnungen 58 und werden in der Auskehlung 56 durch die auf den Anschlußflansch 42 geführte Pumpensaugleitung 13 angesaugt.

Für kleine Leistung besteht die Emulgiervorrichtung vorzugsweise aus einem Aggregat in der Ausführung nach Fig. und fiir größere Leistungen aus einem solchen in der Ausführung nach fig. 6. Der in Fig. 5 aufgezeigte Emulgierapparat umfaßt einen zylindrischen Körper 77 mit einer Kammer 78, wobei eine Abstufung 79 zur Veränderung des Bohrungsquerschnitts vorgesehen ist. Die beiden Kammerenden sind bei 80* 81 mit Gewinde versehen. In das Ende 81 ist ein Verbindungsstopfen 82 mit axialer Bohrung eingeschraubt, an dem die Brennerspeiseleitung angeschlossen ist. In das andere Ende eingeschraubt ist ein bei 84 mit Gfewinde yersejhener Verbindungiistopfen 83 Sür den Anschluß der Druckleitung 13Ji der Pumpe 12. Der Stopfen 83 ist bei 85 mit B4yung U|t4 ^©4 &&

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mit Gewinde versehen. In der Bohrung 85 sitzt ein zum Einschrauben in das Gewinde 86 mit Gewinde Versehener zylindrischer Kern 87. Bas dem Gewindeabschnitt entgegengesdtete Ende besitzt einen etwas kleineren Durchmesser als die Bohrung 85, um einen runden umlaufenden Durchlaß von geringem Querschnitt 89 zu bilden. Dieser periphere Durchlaß mündet in eine Hut 90 am Umfang des Kerns, die über die radialen Bohrungen 91 mit einer axialen Bohrung 92 im Körper dieses Kerns in Verbindtirsg steht, wobei diese Bohrung wiederum mit der mit Gewinde versehenen Kammer 84 des Stopfens 83 verbunden ist* Kas, sieht, daß das iw& der Pumpe kommende Gemisch- durch ciie üängsboliruag 92,, dls B.aöJ.ali'olirungeti 91, die Ifot 90 und den iMlaufenden. "ite&hlsS 8? ^t^jst-_f um. in Σ-oTm. eines zylindrisches Schleife z:-y$y~ ua? duma ö.sb Yar- ' Miraungsstopfes. 83 imd den Esrn 3? gül--:J.deto lnde dieser ■verrichtung geseale^dert su weritss^,, Ia der KsMser befin^.^t sich außerdem ein Kern 93,. der sa:ir Aslage gegen die Stufe kommt und gegen diese durch eines. Dlstanzring 94 gehalt^a wird, der zwischen der Strosianfviirts-Stirneeite des Kerns und der Stromabwärts-Stirnseite des Stopfens 83 aisgeordnet ist« Auf der Stromaufwärtsseite des Llama 93 ist eine dünne zylindrische luchse 95 angeordnet_s. üq^^ti Stirnfläche zu einer !■ante 96 ausläuft» Jüe Kante 96 hat.--sinen Durchmesser« der

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dem mittleren Durchmesser des umlaufenden zylindrischen Durchtritts 89 entspricht, und ist in geringem Abstand von der Mündung dieses zylindrischen Strömungsringes angeordnet dergestalt, daß der in Form einer dünnwandigen zylindrischen Strömung anfallende Flüssigkeitsstrahl auf diese Kante aufschlägt und in der den Raum zwischen dem Ring 94 und der Buchse 95 sowie die Kammer im Innern der zylindrischen Wand 95 ausfüllenden Masse dispergiert wird, wobei eine perfekte Imulgierung und gleichzeitig die Erzeugung mechartseher Schwingungen in der flüssigen Masse sichergestellt sind. Der Kern 93 besitzt einen axialen Durchtritt 97» der in die stromabwärtige Kammer der Emulgiervorrichtung zwischen dem Kern und dem Yerbindungsstopfen82 verläuft.

In der dargestellten Ausführungsform umfaßt der Kern außerdem noch ein Ansatzstück 98, das axial in stromabwärtiger Richtung in die Kammer hineinragt und in einer kegelstumpfförmigen Fläche ausläuft, in deren Mitte die axiale Bohrung 97 einmündet. Dieses Ansatzstück umfaßt außerdem in die axiale Bohrung 97 mündende Radialbohrungen 99. Eine mit Gewinde versehene Radialbohrung 100 ist im Körper im Bereich dieser stromabwärtigen Kammer für den Anschluß der Leitung 16 vorgesehen. In der stromabwältigen Kammer ist darüberhinaus ein Ventilkörper 101 gleitend angeordnet, dessen dem Ansatzstück 98 zugewandtes Ende einen kegelstumpf-

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förmigen Sitz 102 mit einer Axialbohrung 103 mit einem Kugelventil 104 umfaßt, wobei die Kugel durch eine Feder 105 beaufschlagt wird. Der Ventilkörper 101 wird durch eine Spiralfeder 106 gegen das Ansatzstück 98 gedrückt. Bei Nulllast drückt die Feder 106 den Ventilkörper 101 gegen das Ansatzstück und das Kugelventil 104 ist geschlossen. Arbeitet die Pumpe, so öffnet sich das Kugelventil 104,und der Ventilkörper 101 wird vom Ansatzstück abgelöst, wobei sich die durch die axiale Bohrung 103 strömende Emulsionsmenge zusammensetzt aus der aus der Axialbohrung 97 austretenden Flüssigkeit einerseits und aus der zwischen der Auskragung des Ansatzstücks und dessen Sitz fließenden und aus der Kammer und den Radialbohrungen 99 her anfallenden Flüssigkeitsmenge andererseits.

In der Fig. 6 ist eiiB Emulgiervorrichtung für eine größere Emulgierleistung dargestellt.Sie besteht im wesentlichen aus zwei Glocken 107 und 108, die mittels Flanschen 109, 110 und Bolzen 111 miteinander verbunden sind. Die Spitze der Glocke 107 hat eine Bohrung 112 mit einer kegelstumpf förmigen Erweiterung 113 an der Mündung der Glocke. In dieser Bohrung und auf diesem Sitz ist ein Düsenträger 114 montiert, dessen Schaft einen mit Gewinde versehenen Abschnitt 115 umfaßt, der das Festziehen eines Seils dieses Büsenträgers von entsprechender Form in der Erweiterung 113 der Glocke mittels einer Mutter 116 gestattet, die gleichzeitig das

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!Festsiehen einerMohtung 117 bewirkt* Das über die Mutter 116 hinausragende Ende des Düsenträgers ist bei 118 für den Anschluß an die Druckleitung 13a der Pumpe 12 mit Gewinde versehen. Das im Innern der Glocke befindliche Ende des Düsenträgers ist bei 119 ausgespart und mit Gewinde versehen, in welches der Düsenkörper 120 mit Dichtung 121 eingeschraubt ist. Der Düsenkörper umfaßt eine axiale Bohrung 122 und am Umfang des Körpers ist ein Bund 123 von doppelt-kegelstumpfförmigem Querschnitt vorgesehen, in dessen Bereich radiale Bohrungen 124 mit Einmündung in der Axialbohrung 122 angeordnet sind. Der Düsenkörper verlängert sich nach oben durch einen zylindrischen Schaft 124_S an dessen Unterseite sich eis einen Sitz 125 bildender Bund befindet,

- In der Ferfeindungsebene ml&®h®n den ©locken 107 woM 108 ist ein Hing 126 aus icohlem^rasssrst©ff-festem;, Material, wie beispielsweise Tstraviajlshlorid₉ ■ Im. Innern dieses Eings ist ein Ringplättchea 127 aus Metall abgeordnete dessea Innenraad eiae Kante 128 bildet. Beiderseits dieses Plättühens 127 und mit Meten 129 fest mit tiesea w@Tbusm.€n siad wei Platten 150_? 131-montiert, sjsäBSQTBsV'B ®J-t-tels licfeea 132 i©st sit den- ©iGütls^ § 126' -TS^iPiiitea. siaä^ Die !©idea Plattes. 130 und 131 !anfassen. .im.lhSQT llit'fe'a fs-aggsfeleaeat© 133_r 134₂ cue Ia ®ia©m feeBtimm-« '*&L· Afestaad TOiffl Siagglättshea 127 ©Bg@oMa.et slad land in tibex

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die Kante 128 leicht vorspringenden lippen 135, 136 auslaufen, die Durchlässe zwischen sich und dem Düsenkörper belassen.

Die aus den Radialdurchtritten 124 austretenden Gemischstrahlen treffen auf die Kante 128 und werden im Innern der von den Erägerelementen 134 begrenzten Ringkammer dispergiert, wobei die beweglichen Eeile, welche vom elastischen Ring 126 getragen werden, in Schwingung mit Ultraschallfrequenz versetzt werden, wodurch sich Schwingungen im Innern der Masse ergeben.

Wie in Fig. 6 dargestellt, umfaßt die Emulgiervorrichtung vorzugsweise noch Ableitelemente, die gebildet werden durch einen Rund träger 137 * ein Schalenelement 138 und ein kegelstumpfförmiges Element 133* die .mit einem Ms tanzring 140 zwischen dem Element 138 und dem Sl^iisnt 139 S'usammengestapelt sind» Bas Grans® ist auf den Schaft 125» wie vorbeschrieben, aufgssetzt und wird durch eins Feder 141 gegen den Sitz 125 gedrückt. Im oberen Abschnitt des Elements 138 und im Mittelabschnitt des Elements 137 gebohrte löcher 142 gestatten den direkten Durchtritt der Emulsion, die aus der. Öffnung zwischen der lippe 136 und dem Düsenkörper austritt, in den Raum zwischen den Elementen 138 und. 139, deren Bänder im wesentlichen senkrecht sur Innenwand der Glocke 108 stehen. In der Spitze der Q-loeke 108 sind außerdem noch eine Anzahl Ύύη Radialkanälen 142 ausgebildet, die über eine Mittelöffnung mit dem Innern der Glocke 108 in Verbindung stehen; diese mit

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Gewinde Tersehenen radialen Kanäle dienen zum Anschluß der äen oder die Brenner speisenden Leitungen.

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Claims

Patentansprüche

Γΐ) Vorrichtung zur Aufbereitung einer Emulsion aus Kohlenwasserstoffen und Wasser zur Speisung von Brennern, gekennzeichnet durch eine Kohlenwasserstoff- und Wasserzuleitung (1, 2) mit Rückschlagventilen (3, 4-) und Dosierarmatur (5, 6) für jede dieser leitungen, einen Mischer (9), der die Vermischung von Wasser und Kohlenstoff vornimmt, und mit Rückflußleitungen (10, 16) mit Rückschlagventilen (11, 17) für Gemisch und Emulsion verbunden ist, eine Pumpe (12), die aus dem Mischer saugt und mit einer Rückflußleitung mit Rückschlagventil zum Mischer versehen ist, und einer von der Pumpe (12) zur Emulgiervorrichtung (14) führenden leitung (13a), wobei der Brenner an dieEmulgiervorrichtung angeschlossen (15) ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierarmaturen in Kegelhähnen vorgesehen sind, wobei Hahn und Kücken (21) mit rechteckigem oder quadratischem Durchflußquerschnitt versehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hahn der Dosierarmatur fest mit einem Ringbund ver-

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..bunden- ist, der an se±a.©2? !Peripherie eine Skalenteilung "besitzt, welche mit .'einem Bezugspunkt - auf dem Körper (18) zusammenwirkt»

4 <^ Torrichtung· nach*. Anspruch 1 Ms 3_S dadiii?ek gekennzeichnet, daß der Küekenbund (30) ©it' einer Ringnut versehen XSt₅₁ in die eine in den Armaturenkörper eingeschraubt© Sionerungs» schraube eingreift.

5ο Vorrichtung nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mischer aus einem Körper mit einer zylindrischen Eammer mit einer darin ausgebildeten mittleren Auskehlung (36) und zwei seitlichen "Kehlnuten (37$ 38) besteht,, je einen Anschluß für diejaittlere Auskelilung und die beiden seitlichen Kehlnuten besitzt, und wobei die Kammer ©n "beiden Enden eii25?ab: zwei-Stopfen (69» 70) Terschlossen ist, w&ä daß ein perforierter Ring (58) im Bereich der mittleren Auskehlung liegt j und. beiderseits des 'Ringes Tenturi-Biffusoren angeordnet sind und diese mit ihrem weniger konischen feil gegen den Ring (58) gerichtet s±w&₉ wobei swei Dllsenringe (65"» 66) zwischen dem Eintritt sises" Teatia^i-Biffixsors usaä. eimss Stopfen angeordnet sind₅ und jsder Büses2?iag (65_S 66) aiii seinem Äuienumfang im Bare ich* der lelilimt '(37 "«asfl 38) eine Kehle "besitstj in welnhe Sehrägbonrungea (67_S δ8) eiomünd-@n₉ di© mit üi

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BADORIGIMAt

inneren Ende in eine konvexe Endfläche einmünden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mischer ein in die mittlere Auskehlung mündendes Ablaßventil umfaßt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Emulgiervorrichtung aus einem Diffusor besteht, der das G-emisch in Porm eines starken Strahls gegen eine feste Kante schleudert.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Emulgiervorrichtung einen Körper mit zylindrischer Kammer umfaßt, die über einen Verbindungsstopfen durch einen weiteren mit Bohrung versehenen Körper mit darin angeordnetem Kern verlängert ist, dessen Ende einen geringeren Durchmesser als die Kammer hat, um ein zylindrisches Spiel in eine Ringkehlung hinein sicherzustellen, die über Radial- und Längsbohrungen mit dem Stopfen in Verbindung steht, wobei dieser Kern zusammen mit dem Körper eine Ringdüse und einen zylindrischen Kern bildet, der sich über einen Distanzring am Stopfen abstützt, und wobei der Körper eine zylindrische Hülse trägt, deren Durchmesser dem der Düse entspricht und der in einer scharfen Kante ausläuft, und daß die Kammer strom-

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abwärts vom Kern einen Anschluß für die Abzweigung einer Rückflußleitung trägt und an ihrem gegenüberliegenden Ende mit der Brennerspeiseleitung verbunden ist.

9. Torrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Emulgiervorrichtung-''eine Absperrvorrichtung umfaßt mit einem Kern gegenüber der in eine Kante auslaufenden Hülse zylindrischer Form durch eine zylindrische Buchse bzw. ein zylindrisches Verlängerungsstück mit kegelstumpffö.nnigem Ende mit axial verlaufender Bohrung verlängert und ein Ventilkörper gleitend in der Kammer angeordnet ist; wobei dieser Ventilkörper durchbohrt ist und einen mit dem stumpfkonischen Ende der Buchse zusammenwirkenden Sitz bildet, der mit einem durch ein Kugelventil' regulierten axialen Kanal in Verbindung steht.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Radialbohrungen im Verlängerungsstück des Kerns dessen Axialbohrung mit der Kammer in Verbindung bringen können, in welche die Rücklaufleitung einmündet.

11. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Emulgiervorrichtung aus zwei an ihrer Unterseite miteinandei

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verbundenen Glocken (107, 108) und einer in eine Kante auslaufenden Ringplatte zwischen zwei Ringträgern besteht, die eine diese Platte umgebende Ringkammer bilden, wobei das Ganze durch eine elastische Ringscheibe (126) in der Verbindungsebene der beiden Glocken (107, 108) getragen ist und einer auf der Zuleitung befestigten Düse mit radialen Öffnungen , die axial zur Glocke montiert ist, welche auf die Vorderseite der Kante des Ringplättchens in einem bestimmten Abstand von derselben münden, wobei die Ränder der Ringträger Durchlässe zwischen sich un_d dem Düsenkörper bilden und der Austritt für das emulgierte Gemisch in der Spitze derjenigen Glocke angeordnet ist, welche der die Düse tragenden gegenüberliegt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die die Deflektoren bildenden Elemente in der Ausgangsglocke untergebracht sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß diese Elemente gleitend auf einem die Düse verlängernden Schaft montiert und durch eine Peder belastet sind.

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