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Rückschlagventil, insbesondere für Warmwasserbereiter Die Erfindung
betrifft ein Rückschlagventil, insbesondere für Warmwasserbereiter. Bei schwimmenden,
federbelasteten Ventilverschlußkörpern, z. B. Kugelventilen, ist keine Gewähr gegeben,
daß sich der Ventilverschlußkörper immer zentrisch im Wasserstrom befindet, so daß
häufig Strömungsgeräusche oder sogar Wasserschläge entstehen können, Es hat sich
daher als vorteilhaft erwiesen, den Ventilverschlußkörper nicht schwimmend auszubilden,
sondern axial zu fuhren. Benutzt man bei solchen Rückschlagventilen mit axialer
Führung Metallteile als Ventilsitz- oder Ventilverschlußkörper, so kann durch Korrosionserscheinungen
die Führung verklemmen und die Funktion des Rückschlagventils unsicher werden.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein nicht korrodierendes,
leicht auswechselbares Rückschlagventil zu schaffen, dessen federbelasteter Ventilverschlußkörper
axial geführt ist.
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Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß der Ventilsitzkörper
aus einem hülsenförmigen, in einen Anschlußstutzen einsetzbaren Kunststoffkörper
bestehts der einerseits einen als Ventilsitz dienenden verbreiterten Rand und andererseits
einen an der Stirnfläche des Anschlußstutzens anliegenden, als Dichtscheibe wirkenden
Flansch aufweist und daß der Ventilverschlußkörper als ein auf dem Ventilsitz
aufliegender, mit einer vom Ventilsitzkärper geführten Zunge verbundener
Ventilteller ausgebildet ist. Das Reckschlagventil bildet daher ein separates,
aus Ventilsitzkörpep und Ventilverschlußkörper gebildetes
Bauteil,
das von einer Ventilverschlußfeder zusammengehalten wird, wotei die Feder aus nichtrostendem
Stahl und die beiden Teile aus geeignetem Kunststof.L hergestellt werden können,
Dieses Bauteil kann in einem Anschlußatutzen unter-, gebracht werden, Der
Flansch des Ventilzitzkörpers ersetzt dabei eine einfache
Dichtscheibe und
wird von einer Überwurfverschraubung. an die Stirnfläche des Anschlußstutzens angepreßt.
Man
kann ein solches Rückschlagventil so ausbilden, daß der Ventilsitzkörper
diagonal gegenüberliegende, axiale Schlitze P.uhTeist, in denen die Zunge
des
Ventilverschlußkörpers geführt ist. Dabei körnen die Führungsschlitze durch
den verbreiterten Rand des Ventilsitzkörpers hindurchgeschnitten werden, so daß
einerseits eine oft erwünschte Undichtigkeit am Ventilschaft entsteht, andererseits
aber die Einführung der Zunge in die Schlitze ohne weiteres möglich ist.
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Zweckmäßigerweise ist eine den Ventilsitzkörper umgebende, sich einerseits
an seinem verbreiterten Rand abstützende, andererseits am Ende der Zunge angreifende
Wendelfeder als Ventilschließfeder vorgesehen. Dabei kann die Wendelfeder auf Ansätzen
der Zunge aufliegen, die beiderseits aus den Führungsschlitzen des Ventilsitzkörpers
herausragen. Sind die Führungsschlitze nicht durch den verbreiterten Rand des Ventilsitzkörpers
hindurchgeschnitten, um einen dichten Abschluß erzielen zu können, so kann die Zunge
des VentilverachlußkÖrpers im Bereich der Ansätze durch eine Aussparung radial federnd
ausgebildet werden, so daß eine Einführung der Zungenansätze in die Schlitze trotz
des geschlossenen Ventilsitzrandes möglich ist.
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Man kann das Rückschlagventil in weiterer Ausbildung der Erfindung
aber auch so gestalten, daß die Zunge des Ventilverschluförpers an ihrem Ende Führungs-ansätze
aufweist, die die Zunge an der Innenfläche des Ventilsitzkörpers führen,
daß der Ventilsitz von einem nach innen vorstehenden Rand des Ventilsitzkörpers
gebildet wird und daß die Ventilverschlußfeder im Innern des Ventilsitzkörpers zwischen
dem vorstehenden Rand und aen Führungsansätzen angeordnet ist.
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Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Abbildungen
dargestellt und im folgenden beschrieben.
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fig. 1 zeigt ein Rückaehlagventil im eingebauten Zustand.
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Fig. 2 a und b stellen einen Längsschnitt und einen
Grundriß des
Ventilkörpers dar.
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Fig. 3 a und b zeigen im Aufriß und Schnitt den zugehörigen Ventil-
verschlußkörper.
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Fig. 4 stellt eine andere Ausführungsfora. des Rückschlagventils dar.
Fig.
5 zeigt im Aufriß den zugehörigen Ventilverschlußkörper. Fig. 6 zeigt ein weiteres
Ausführungsbeispiel eines Rückschlagventils in eingebautem Zustand.
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In den Anschlußstutzen 1 eines nicht dargestellten Wassererhitzers
ist ein hülsenförmiger Ventilsitzkörper 2 aus geeignetem Kunststoff eingesetzt.
Der Ventilsitzkörper 2 weist an der einen Seite einen als Ventilsitz wirkenden verbreiterten
Rand 3 auf, während das andere Ende zu einem Flansch 4. geformt ist. Das Flanschende
paßt in die freie Öffnung des Anschlußstutzens 1 und der Flansch 4 liegt als Dichtung
an der Stirnfläche des Anschlußstutzens 1 an und wird durch eine Überwurfverschraubung
5 angepreßt. Der Ventilsitzkörper 2 weist zwei diagonal gegenüberliegende, axiale
Schlitze 6, 61 auf, die durch den verbreiterten Rand 3 hindurchgehen. In diese Schlitze
6, 6' ist eine Führungszunge 7 eingeschoben, die durch Verdickungen 8, 8'
versteift ist und deren Ränder in die Schlitze 6, 6' passen._Die Führungszunge 7
sitzt an einen mit dem Ventilsitz 3 zusammenarbeitenden Ventilteller 9. Eine sich
an dem ver#. breiterten Rand 3 abstützende Hendelfeder 10 aus rostfreiem Stahl umgibt
den Ventilsitzkörper 2 und greift mit einem abgewinkelten Ende 101 in eine Querbohrung
11 der Führungszunge 7 ein. Die Wendelfeder 10 hält den VentilsitzkÖrper 2 und den
Ventilverschlußkörper 7, 9 zusammen und drückt den Ventilteller auf den Ventilsitz
3. Das Rückschlagventil kann nach Lösen der Verschraubung 5 als geschlossenes, separates
Bauteil aus dem Anschlußstutzen 1 herausgezogen und gegebenenfalls ausgetauscht
werden.
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Bei dem in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die
Führungszunge 7' am Ende mit abgesetzten Vorsprüngen 12, 12' versehen, die beiderseits
aus den Schlitzen 6, 61 des Ventilsitzkörpers 2 herausragen. Auf diesen vorspringenden
Ansätzen 12, 121 liegt die Wendelfeder 10 auf. Um die Ansätze 12, 121 in die Schlitze
6, 61 des Ventilsitzkörpers 2 beim Zusammenbau einführen zu können, weist
die Zunge 71 eine V-förmige Aussparung 13 auf. Die Enden der Zunge 7' können dadurch
radial federnd nach einwärts gebogen und die Ansetze 12, 121 bequem durch den geschlossenen
Ventilsitzrand 3 hindurch in die Schlitze 6, 61 eingeführt werden
Eine
besonders einfache und zweckmäßige Ausführungsform ist in Fig. 6 dargestellt. Der
Ventilsitzkörper 2 ist hier nicht geschlitzt. Ein nach innen vorstehender Rand 3'
dient als Ventilsitz. Eine am Ventilteller 9 angebrachte Führungszunge 14 weist
ain freien Ende beiderseits hakenförmige Ansätze 15, 15' auf, durch die eine Führung
an der Innenwand des Ventilsitzkörpers 2 erreicht wird. Gleichzeitig dienen diese
Ansätze 15, 15' als Widerlager für die Wendelfeder 10, die sich im Innern des Ventilsitzkörpers
2 befindet und sich innen an dem Ventilsitzrand 3' abstützt.
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In allen Fällen ist genügend Raum vorhanden, um eine relativ lange
und weiohe Ventilfeder 10 unterzubringen. Sowohl der Ventilsitzkörper 2 als auch
die Ventilverschlußkörper 9 mit verschiedenen Führungszungen 7, 7', 14 laesen sich
als Kunststoffteile leicht und billig erstellen.