DE1437079U - - Google Patents

Description

• Betrifft : Anj eldun'eines Musterschutzes.

  D

  Bezeichnung des Gegenstandes : schnurmappen.

  Name des Anmelders des Schutzanspruches : Wilhelm auf der Nöllenbur@ Berlin Neukölln, Weserstrasse 57.
• Bezahlung der Gebühr : Die Gebühr von R/ 15, oo wurde durch Postschecküberweisung an die Kasse des Patentamtes gezahlt.

  BeschreibunK. Vorgeschichte : Es giebt bereits Mappen mit

  elastischen schnuren, bei denen die an den Seiten angebrach-

  ten Schüre dazu dienen, ein Herausfallen der lose eingelegten

  Schriftstücke pß. zu verhindern. Beim Gebrauch dieser Mappen

  werden die Schnur von dem Unterdeckel auf den Oberdeckel

  umgezogen. Hierdurch wird auf dem Deckeln eine starke Span-

  'nung erzeugt, die dazu führt, dass die Map'.'enecken sich ein-

  biegen und nicht nur die Mappen selbst leiden, sondern auch der

  Inhalt selbst wird in Mitleidenschaft gezogen.

  Neuheit : Die vorliegende Anmeldung vermeidet

  diesen Uebelstand, indem die Schnur<nur über die Ecken des

  Unterdeckels gezogen werden. Die Schnur oder die Schnüre sind

  so angebracht, dass der Oberteil der Mappe unter die Schnüre

  : gesteckt wird, sodass diese so den Oberteil halten und ein

  Herausfallen des Inhaltes verhindern.

  M

  Engere Beschreibung. Der angemeldete Gegenstand . besteht aus einem gefalteten Aktendeckel, an dessen freien 3 : Seitenteilen Löcher(geöst oder ungeöst) angebracht sind, durch die Schnüre gezogen wurden.Der Oberdeckel ist entweder genau so gross wie der Unterdeckel, oder er ist passend zu den Schnur= löchern des Unterdeckels ausgespannt. Die einzelnen Seitenlocher sind durch Schnüre miteinander verbunden, sodass also die Schnüre folgende Formen bilden : Entweder ein offenes (Hypothenuse fehlt) oder geschlossenes Dreieck oder 2 aufeinander zulaufende Linien.
• Schutzansprüche : 1. Schnurmappe, dadurch gekennzeichnet, dass die an ihr angebrachten Schnur aufeinander (über und unter) einem Mappendeckel verlaufen dergestalt, dass der andere Deckel ganz oder teilweise ohne Umlegung der Schnüre unter die Schnüre geschoben werden kann.
• 2. Schnurmappe wie oben, bei der ein Teil der beiden Deckel so ausgespart ist, dass die Oesen und Schnüre des art. eren Deckels auf ihn passen.

  Ich beantrage Eintragung dieser Erfindung in die Gebrauchsmuster=

  schutzrolle gemass Reichsgesetz.

  Dieser Anmeldung ist ein Durchschlag, Zng und Modell bei-

  gefügt. Von Anmeldung und ZdohtMMp'sowie Modell wurden gleiche

  . 1 27

  Ausfertigungen zurückbehalten./,.

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