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Spülgerät für Hohlwaren, wie z.B. Steingut, Gläser o.dgl. Die Erfindung
betrifft ein Spülgerät für Hohlwaren und Steingut, insbesondere für Trinkgläser,
mit einem Behälter für die Spülflüssigkeit, in dem eine zentrale rotierende Welle
angeordnet ist, die eine Bürste trägt, die in das Innere der Gläser eingreifen kann,
wobei um die zentrale Welle eine Anzahl von Wellen angeordnet ist, die je eine Bürste
tragen, die an das Äußere des Glases angreifen und wobei Mittel zum Antrieb der
Wellen und Bürsten über eine Transmission vorgesehen sind.
Gemäß
der Erfindun@weist das Spülerät einen Vorratsbehälter für Spülmittel auf und ;Uttel
zum .Zugeben des Spülmittels in die Spülflüssigkeit in dem Behälter.
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Das Spülmittel kann flüssig sein und. aus dem Vorratsbehälter der
Spülflüssigkeit von einer Pumpe beigegeben werden, die von den genannten Antriebsmitteln
betätigt wird,.
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Die genannte Transmission kann ein Getrieberad aufweisen, das an der
zentralen -,,K',elle befestigt ist und in das ein Getrieberad. einer jeden der anderen
Wellen eingreift, wobei ein Motor eine der @"ellen treibt und die Lumpe von einer
anderen der genannten Wellen getrieben wird.
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Der i:@otor kann die zentrale Welle durch ein Getriebe antreibenlund
die Pumpe kann von einer der anderen @?Vellen getrieben werden.
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Die genimlnte Pumpe kann so aus;-;ebildet sein, d.aß sie das genannte
flüssige Spülmittel aus einem Vorratsbehälter in ein Zuleitungsrohr liefert, durch
das die Spülflüssigkeit in der. genannten Behälter fließt.
Ein Rückschlagventil
kann zwischen dem genannten Behälter und dem Vorratsbehälter angeordnet sein, und
zwar z.B. zwischen dem Pumpenauslaß und dem genannten Zuleitun#-'srohr. Die Pumpe
kann eine Kreiselpumpe sein, deren rotierendes Element mit einer der genannten Viellen
verbunden ist.
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Gemäß einem wichtigen Merkmal der Erfindung ist vorteilhafterweise
eine Überlastfreigabe-Vorrichtung der genannten Transmission vorgesehen, um die
Antriebsmittel zu schützen, wenn sich eine der Bürsten mit dem zu reiniüenden Gegenstand
verklemmt.
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Die 'u#berlastfreihabe-ku-n-..,lung kann in einer universellen Kupplung
zwischen der Welle der zentralen Bürste, an der das zuerst ,mannte Getrieberad befestigt
ist, und einer :belle vorgesehen sein, die über ein Untersetzungsgetriebe von dem
genannten Motor getrieben wird.
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Die Kupplung kann eine biegsame Scheibe aufweisen, die beispielsweise
aus Gummi oder gummiähnlichem Kunststoff besteht und eine i'#@nzahl von Öffnungen
aufweist, in die sich in axialer i@ichtung erstreckende Stifte auf dem genarnten
Getrieberad und auf einem -rasen o.dgl. auf der ,elle, die von dem i..otor an,,=etrieben
wird, einreifen, wobei die Anordnun.! so i@@t, daß bei einer Uberlastung die
biegsame
Scheibe sich verbiegt und die Stifte aus den Öffnungen rutschen.
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. Die biegsame Scheibe kann von einem Randteil umgeben sein, der entweder
mit dem zentralen Getrieberad oder mit dem Kragen o.dgl. auf der Welle befestigt
ist, die von dem Motor getrieben wird.
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Der genannte Motor und das Getriebe können als--eine Einheit ausgebildet
sein, die einstellbar an einem Träger an dem Gerät befestigt ist, so daß eine Ausgangswelle
.des Getriebes, das von dem kotor getrieben wird, mit der Welle des genannten zentralen
Getrieberades zum Fluchten gebracht wird.
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Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform dieser letzteren Einrichtung
ist die I.otor- und Getriebeeinheit mit einem Block versehen, der eine sich senkrecht
erstreckende Öffnung aufweist, in der eine senkrechte Spindel drehbar befestigt
ist, deren oberes Ende mit einem E.zenter versehen ist und in einem Hing oder Lager
an einem Teil befestigt ist, der an einem festen Teil des Gerätes angeordnet ist.
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Auf diese ;eise kann durch Drehung der senkrechten Spindel die Ausgangswelle
des üetriebekastens in Bezug auf die Spindel des zentralen Getrieberades eingestellt
werden,
um sie zum Fluchten zu bringen.
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Jede der Wellen für die vorgenannten Bürsten kann sich durch ein Zager
in dem Boden des Behälters für die Spülflüssigkeit erstrecken, wobei die oberen
Enden eines jeden Lagers becherförmig ausgebildet sein können, damit sie einen Lichtungsring
aufnehmen körnen, der in dem becherförmig ausgebildeten Teil von dem Kragen o.dgl.
gehalten Wird, der an der genannten delle befestigt oder an ihr ausgebildet ist,
wobei Mittel vorgesehen sein können, um eine axiale Bewegung der Welle zu verhindern.
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Der genannte Dichtungsring kann eine jut aufweisen, die an seiner
oberen Stirnfläche ausgebildet ist, die so geformt ist, daß ein elastischer innerer
Ring entsteht, wobei die Blut an einen Federring angepaßt ist, der den genannten
Randteil gegen die genannte Welle preßt.
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Jedes der genannten Zager kann von dem Boden des Behälters ;getrennt
ausgebildet und mit einem dünneren Außengewinde versehen sein, das sich durch eine
Öffnung in dem Boden des Behälters erstreckt, so daß die Schulter zwischen dem verdünnten
Teil und dem dickeren Teil auf einer Verschlußscheibe zum Dichten ruht= die an der
Oberfläche des genannten Bodens angeordnet ist, wobei in das Gewinde
eine
Klemmutter
eingeschraubt ist, die an die Unterfläche des
| Bodens oder eine Unterlegscheibe angreift. Dadurch |
| wird verhindert, daß die Spülflüssigkeit durch den |
| Boden des Behälters hindurchleckt. |
| Jede Welle kann sich bis unter das untere Ende |
| des dünneren Teiles des Lagers erstrecken und ist |
| mit einer Faßfeder o.dgl. ausgebildet, um in eine |
| Nut in einem der genannten Getrieberäder einzugreifen, |
| wobei die delle auch bis über die untere Stirnfläche |
| ihres Getrieberades reicht und mit Sicherur_@äsmitteln |
| zum Halten des Getrieberades in seiner ;@telluxi, ver- |
| sehen ist und somit Axialbewe- ungeii der :;elle in dem |
| Zager verhindert. Beispielsweise können die genannten |
| Sicherungsmittel aus einer Umfan_;snut in jeder öpindel |
| bestehen, in die ein Sprengring ein,-;reift. |
| Jede der genannten Bürsten kann eine hohle :Halle auf- |
| weisen, die aus Gummi oder "ummi-hnlichera Kunststoff be- |
| steht und an ihrem oberen linde geschlossen ist und mit |
| ihr verbundene vorstehei,de Borsten aufweist, wobe-i das |
| untere Ende der genainten hülle an einem Kern an.-;eordnefi |
| ist, um die Hülle abnehmbar mit einer der ,-,en,-,.nn-ten -.
elfen |
| zu verbinden, wobei die Hülle eine oder mehrere Üffnunen |
| aufweist, in die Flüssigkeit eindrinfen kann und durch |
| die Flüssigkeit heraus=-edrückt wird, Gltenn der zu reinigende |
Gegenstand gegen die Bürste gepreßt wird, so daß die Hülle zusammengepreßt
wird.
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Damit die Bürsten genügend widerstandsfähig sind, dürfen die Öffnungen
nicht zu groß sein, sie können beispielsweise da. 3 mm (1/8 Inch) groß sein.
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Die Kerne können auch Bürsten mit bluten zur formschlüssigen Verbindung
mit den genannten Wellen aufweisen.
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Der genannte Behälter für die Spülflüssigkeit kann mit einem gehäuseähnlichen
Grundkörper zur Aufnahme des genannten Motors, des Betriebes, der Pumpe und des
Vorratsbehälters versehen sein.
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Die Unterseite des Bodens des Behälters kann durch eine feste Ilatte
verstärkt sein, die sich nach unten erstreckende Füße aufweist, an deren unteren
Enden Gummifaße angeschraubt sind, von denen der genannte Behälter getragen wird,
wobei die Schrauben einen abnehmbaren Boden für den genannten gehäuseähnlichen Kasten
an den genannten Füßen halten.
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Je eine Zu- und Abflußöffnung kann im wesentlichen horizontal durch
eine Jand des gehC:useähnlichen Grundkörpers
hindurchlaufen und
ein gekrümmtes Stück aufweisen, wobei zumindest das gekrümmte Stück der kbflußleitung
einen im wesentlichen großen Krümmungsradius aufweist, um Verstopfungen auf Grund
von festen Teilen in der Flüssigkeit zu vermeiden, die den Behälter verläßt, und
wobei sich die gekrümmten feile nach oben erstrecken und_jedes derselben mit einer
Kupplung versehen ist, deren eine die Abflußleitung mit dem unteren Ende eines Überlaufrohres
verbindet, das sich durch den Boden des Behälters hindürch erstreckt und dessen
oberes Ende in der Bähe des Oberrandes des Behälters endet und deren andere das
Zuflußrohr mit einer kurzen Rohr verbindet, das durch den Boden hindurch reicht
und im wesentlichen mit der Oberfläche des Bodens eben ist, wodurch die Reinigung
des Behälters erleichtert wird.
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Die Zu- und Abflußleitungen können bis über die umgebende Wand des
gehGuseähnlichen Grundkörpers hinausragen und je mit einer Klammer versehen sein,
um sie an einer Zeitung befestigen zu können, die beispielsweise aus durchsichtigem
Kunststoff bestehen kann.
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Die Zu- und Abflußleitungen können je an einem Sockel befestigt sein,
der an einem Teil mit einem Kra_--en o.d;l. angeordnet ist, der in einer Uffnung
mit; einem Flansch liegt, die an der Unterfläche des Bodens des Beh@.lters
ausgebildet
ist und welcher Kragen außerdem ein Gewinde aufweist, das durch eine Öffnung in
dem Boden des Behälters hindurchgeht und mit einer Klemmutter verschraubt ist, wobei
das untere Ende eines jeden Gewindes mit einer Aussparung versehen ist, damit eine
Dichtung angebracht werden kann, die den Zuflul3 und den Abfluß umgibt und von einer
Dichtungsmutter gehalten und zusammengedrückt wird.
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Der Motor kann ein Elektromotor sein,und ein Schalter zur Steuerung
des genannten Elektromotors kann an einer Wand des kastenähnlichen Grundgehäuses
befestigt und mit einer Anzeigevorrichtung versehen sein, die zeigt, ob der Schalter
ein- oder ausgeschaltet ist.
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Die Oberfläche des Bodens des Behälters für die Spülflüssigkeit kann
mit einer elastischen Matte ausgerüstet
| ie |
| sein,3eispielsweise aus Gummi oder gummiähnlichem Kunst- |
Stoff besteht.
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Auf den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise
dargestellt. Es zeigen: Fig.l einen senkrechten Schnitt durch das Gerät, Fig.2 eine
teilweise geschnittene Seitenansicht des Üerätes der linken Seite der Fig.l.
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Fig.3 eine Unteransicht des Gerätes bei abgenommenem
Boden
und Fig.4 eine Teilansicht einer Gummibürste mit ihrem Kern.
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Der Behälter für die Spülflüssigkeit hat rechteckige Form mit vier
senkrechten Seitenwänden 1o, einer oberen Wand 11 mit einer Öffnung 12 darin und
einem Boden 13, wobei sämtliche Wände aus Kunststoff gebildet und miteinander in
bekannter (,'leise verbunden sind. Der Loden 13 ist undurchsichtig, während die
anderen ir@lände durchsichtig sind.
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Den Boden 13 umgibt ein undurchsichtiger kastenähnlicher Grundkörper
14, der ebenfalls aus Kunststoff besteht. Die Unterseite des Bodens 13 ist durch
eine r;Tetallplatte 15 verstärkt, die einen sich nach unten erstreckenden Flansch
16 aufweist. Vier Beine 17 sind an der Blatte 15 angebracht und erstrecken sich
von hier aus nach unten bis zu einem Funkt, der in einem geringen Albstand von dem
:Boden des kastenähnlichen Grundkörpers 14 liegt. Eine abnehmbare Grundplatte 14a
wird von Schrauben 14b in ihrer Zage gehalten, die sich durch Gummifüße 14c erstrecken
und in Gewindebohrungen in den Füßen 17 einreifen. Eine
| zentrale ÖffnunJin dem Boden 13 und der Tra.platte 15 |
ausgebildet. Vier weitere Öffnungen in dem Boden 13 und der Platte 15 befinden sich
in den Ecken eines Quadrates;
in dessen Zentrum die zentrale Öffnung
anleordnet ist. :üurch jede der Öffnungen erstreckt sich nach unten ein Zager 2o,
das an seinem oberen Ende ein vergrößertes becherförmiges feil 21 mit einem Innengewinde
an seinem oberen Ende aufweist, in dem ein Gummidichtungsring 22 dicht einepaßt
ist. Die obere Fläche des Dichtungsringes ist mit einer i:ut 23 mit einem konischen
Teil 24 ausgerüstet. Durch jedes Lager 2o und jeden Dichtungsring 22 erstreckt sich
nach unten eine Spindel 25, die einen Kra-en 26 aufweist, der oben in den becherförmigen
Teil 21 eingreift und den Lichtungsring 22 darin festhält. Ein Federring 8 greift
den konischen Teil 24 und hält ihn gegen die Spindel 25.@ Jede der Spindeln 25 ist
mit einem Splind in der Form eines sich radial erstreckenden Stiftes 2'7 ausgerüstet,
der in eine -ut in einem Kern 28a eingreift, an dem die ;#lürsten 28 befestigt sind.
Die 3ürsten bestehen aus einer Gummihülle
28e, die an ihrem oberen Ende geschlossen
ist
| und mit ihrem unteren Ende den Kern umgibt,'außerdem mit |
ihr aus einem Stück bestehende Gummiborsten 28b aufweist und mit einer Anzahl vergleichsweise
kleiner Öffnungen (nicht dargestellt) für den obenerwähnten Zweck ausgerüstet ist.
Jede
der Spindeln 25 erstreckt sich bis unter. das untere Ende des Lagers 2o, das an
die Spindel angepaßt ist und dessen unteres Ende ein Außengewinde aufweist, auf
das eine Klemmutter 29 geschraubt ist. uichtungsscheiben
30 und 31 sind jeweils
zwischen der Innenfläche des Bodens 13 des Behälters und der von dem becherförmigen
Teil 21 gebildeten Schulter und zwischen der Unterlageplatte 15 und der Mutter 29
vorgesehen.
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Das hervorstehende Ende einer jeden Spindel 25 ist von einer Scheibe
32 umgeben, die an einem Getrieberad 33 ausgebildet ist, dessen obere Fläche bei
34 ausgespart ist, um die vorgenannte Klemmutter 29 aufzunehmen. Jede Spindel 25
weist außerdem einen Schnitt 7 auf, der in eine Nut in dem entsprechenden Getrieberad
eingreift. Jedes der Getrieberäder, die an den nichtzentralen wellen befestigt sind,
kämpft nur mit dem Getrieberad, das an der zentralen Welle befestigt ist. Jede Spindel
25 steht unterhalb der Unterfläche der Scheibe 32 vor und weist eine Nut auf, an
die ein Sprengring angepaßt ist, der das Getrieberad festhält.
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Von der Unterfläche der Scheibe 32 auf dem zentralen Getrieberad aus
ragen zwei Stifte 35 hervor, die in nicht gezeigte Öffnungen in einer elastischen
Scheibe 36 eingreifen, die einen Teil einer universellen Verbindung,
bildet,
die später beschrieben wird, wobei diese Scheibe 36 selbst oder mittels eines Ringes
37 an der Scheibe 32 befestigt.ist.
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In dem kastenähnlichen Grundgehäuse 14 ist ein Elektromotor 38 vorgesehen,
der eine senkrechte Spindel 39 über ein in einem Getriebekasten 4o enthaltenes Getriebe
antreibt. An dem oberen Ende der Spindel 39 ist ein Kragen 41 befestigt, in dem
zwei sich in axialer Richtung erstreckende Stifte 42 angebracht sind, die bis in
zwei in der Scheibe 36 gebildete Öffnungen 43 ragen, die in einem Durehmesser,jedoch
um rechte Winkel versetzt, angeordnet sind, wie die Öffnungen für die Stifte 35.
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An der einen Seite des Motors 38 ist ein Block 44 mit einer senkrechten
Öffnung 45 befestigt, in der eine senkrechte Welle 46 drehbar befestigt ist, deren
anderes Ende mit einem Exzenter 47 in einem einstellbaren Lager o.dgl.
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in einem Block 48 drehbar angebracht ist, der. mit der Unterfläche
der Platte 15 verbunden ist. Das untere Ende der Welle 46 kann einen Kreuzschlitz
46a aufweisen, in den ein Schraubenzieher eingreifen kann. Auf diese Weise
kann der Motor 38 und der Getriebekasten 4o eingestellt werden, um die Spindel 39
mit der Spindel 25 des zentralen Getrieberades durch Drehen der Welle 46 und durch
Verändern der
Zage des Exzenters in dem Zager o.dgl. zum Fluchten
zu bringen.
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Wie am besten aus der Fig.2 ersichtlich ist, ist eine Zuflußleitung
5o und eine Abflußleitung 49 so angeordnet, daß sie sich durch eine ,rund in dem
hohlen Grundkörperteil 14 und in einer Krümmung 51 nach oben erstreckt und in einem
Sockel 52 endet. Der gekrümmte Teil 51 der Abflußleitung weist
wesentlichen großen Krümmungsradius auf. Jeder Sockel hat ein Außengewinde, läuft
durch den Boden 13 des Beh'-»tlters und weist einen vergrößerten Kopf 53 auf, der
innerhalb einer Öffnung mit einem Plansch in dem Boden 13 liegt, wobei eine Dichtung
zwischen diesen beiden Teilen vorgesehen ist. Ein abnehmbares Uberlaufrohr 55 erstreckt
sich von dem oberen Teil des einen Sockels in eine Stellung etwas über dem oberen
Teil der Gummihüllen.
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Das Zuflußrohr 5o ist an seinem Ende 54 geschlossen und reicht bis
etwas über den Boden 13, wobei-in dem vorstehenden Teil 54 im Abstand am Umfang
verteilt vier Öffnungen 9 vorgesehen sind. Die Spülflüssigkeit fließt durch diese
Öffnungen in den Behälter.
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Die Außengewinde eines jeden Sockels 52 sind mit einer Klemmutter
56 verschraubt und das untere Ende eines jeden
Sockels ist vergrößert,
um einen Raum 57 für die Dichtung 57a zu schaffen,-und durch eine Lichtungsschraube
58 verschraubt.
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Die Zu- und Abflußrohr sind an ihren Enden außerhalb des hohlen Grundkörpers
je mit -einer nicht dargestellten Klammer versehen, durch welche sie mit einer Zeitung
aus durchsichtigem Kunststoff verbunden werden können.
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Ein elektrischer Schalter mit zwei Stellungen ist an einer Wand des
hohlen Grundkörpers 14 befestigt und mit nicht dargestellten Mitteln zur Anzeige
ausgerüstet, ob er an-oder ausgeschaltet ist.
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Es sind Mittel vorgesehen zum Zuführen eines keimtötenden Mittels
zu der Spülflüssigkeit. An der einen Wand des hohlen Grundkörpers 14 ist ein Vorratsbehälter
6o für die keimtötende Flüssigkeit aus durchsichtigem Kunststoff angebracht.Ein
Block 61 erstreckt sich durch die eine Seite dieses Vorratsbehälters und weist zwei
durchgehende Öffnungen 61a, 61b auf (Fig.3). An der Außenseite des Blockes 61 ist
eine Kreiselpumpe 62 befestigt. Die Öffnung 61a führt in eine Zeitung 64 in dem
Gehäuse 71 der Kreiselpumpe, die ihrerseits in eine Zeitung 63 führt, die durch
ein Rückschla;ventil 65 mit der Zuflußleitung 50 verbunden ist.
Die
Öffnung 61b führt in eine Leitung 68 in dem Kreiselpumpengehäuse 71, die ihrerseits
wiederum in eine zylindrische Öffnung 69 führt, die in das Pumpengehäuse eingeschnitten
ist. Eine Leitung 7o führt von der Öffnung 69 zum Abfluß 63.
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Schrauben 66, 67 können. eingestellt werden, uni den Zufluß von keimtötendem
Mittel in die Zeitungen 64=7o einzuschränken. Ein kurzes hohles Rohr 72 besteht
aus einem Stück mit dem Gehäuse 71 und erstreckt sich von diesem aus nach außen.
In der Öffnung 69 und dem Rohr 72 ist eine Welle 73 drehbar, die einen Kopf aufweist,
der an das Flügelrad der Pumpe angepaßt ist. Das andere Ende der Welle 73 ist an
einem Metallblock 76 befestigt, wobei ein Sperrstift durch die Welle und denBlock
hindurchgeht. Der Block 76 ist mittels Stiften 75 an dem Grundkörper 32 an einem
der nichtzentralen Getrieberäder befestigt. Dadurch dreht sich die Welle 73 mit
diesem` Getrieberad.
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Die Wand des Grundkörpers 14, an dem der Vorratsbehälter 6o befestigt
ist, weist einen Schlitz auf, in dem ein Anzeiger 77 aus durchsichtigem Kunststoff
angeordnet .ist, welcher sich durch den Schlitz erstreckt und an dem Vorratsbehälter
befestigt ist. Der Anzeiger besteht aus einem Block mit zwei horizontalen Zeitungen
78,79, die
.mit dem Inneren des Vorratsbehälters 6o verbunden sind=
und einer senkrechten Zeitung 8o, die an ihren Enden mit den horizontalen Leitungen
verbunden ist. Außerdem ist eine Lüftungsöffnung 84 vorgesehen. So zeigt.der Stand
des keimtötenden Mittels in der senkrechten Zeitung 8o den Stand des Mittels im
Vorratsbehälter 6o an.
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Eine runde Matte 85 aus Gummi oder gummiähnlichem Kunststoff liegt
auf dem Boden im Behälter lo.und umgibt das Lager für die zentrale Welle, wodurch
Beschädigungen der hohlen Waren verhindert werden, wenn diese zu stark nach unten
gepreßt werden.
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Der Behälter für die Spülflüssigkeit kann teilweise kugelförmig ausgebildet
sein.
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Die benötigte Spülmittelmenge ist vergleichsweise gering und beträgt
ca. 7o gr (2 1/2 fluid ounees)-I'lüssigkeit auf 45 1 ( 1o Ballons) Wasser und wenn
angenommen wird, daß das Fassungsvermögen des Behälters ca. 8 1 (l 3/4 Ballons)
beträgt und diese Menge Wasser jede Viertelstunde durchfließt, brauchen nur wenige
Tropfen Spülmittel in dieser Zeit zugesetzt zu werden.
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Die Pumpe kann das Spülmittel direkt in den Behälter
geben
oder aber auch in die Zuflußleitung.
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.. Außerdem kann das flüssige Spülmittel auch in die Leitung gegeben
werden, die in der Welle der zentralen Bürste ausgebildet ist und in einem Haum
in der Hülle endet, so daß das Spülmittel durch die Öffnungen in die Gummihülle
eingespritzt wird.