DE142486C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf Nähmaschinen oder Nähmaschinenzubehör mit hin- und hergehendem Stoffkantenschieber, wie solche zur Herstellung von Zierstich, Hohl-(oder Blind-) Stich, Überwendlichnaht oder ähnlicher Arbeiten verwendet werden.

Bisher wurde die Bewegung des Kantenschiebers durch Hebelvorrichtungen erzielt, wobei das eine Ende des Hebels durch die Nadelstange hin- und herbewegt wurde. Bei dieser Einrichtung hatte jedoch die Bewegung des Schiebers nach außen bei der Aufwärtsbewegung der Nadelstange zu erfolgen, weil über dem zu verzierenden Stoff ein nicht genügender Nadelhub vorhanden ist, damit durch genannte Hebelbewegung die Bewegung des Stoffschiebers nach außen erfolgen kann, ehe beim Abwärtsgange der Nadel dieselbe in den Stoff eintritt. Dadurch, daß der Kantenschieber beim Aufwärtsgange der Nadel nach außen bewegt werden muß, schiebt die Nähmaschine den Stoff vorwärts, während der Stoffschieber gegen den Stoff anstößt und denselben hart gegen den Presserfuß andrückt. Die Folge hiervon sind Fehler in der Stichbildung sowie ungenaue und gezwungene Bewegungen und wird der zu verzierende Stoff sowie auch die Stickerei straff gespannt.

Dadurch, daß nach vorliegender Erfindung für die zur Bewegung des Kantenschiebers dienende Vorrichtung ein vorstehender Teil oder Ansatz auf der Nadelstange oder dem hin- und hergehenden Teile der Maschine angebracht wird, welcher Ansatz in die wie Hubdaumen wirkenden Nuten einer den Stoffschieber bewegenden umlaufenden Säule eingreift, kann die dem Stoffschieber erteilte Bewegung mit solcher Genauigkeit geregelt werden, daß sie im richtigen Zeitpunkte stattfindet, nachdem die Nähmaschine den Stoff weitergeschoben hat und ehe die Nadel in den Stoff eintritt. Die Folge hiervon ist, daß sämtliche vorstehend angeführten Schwierigkeiten in Wegfall kommen und eine Vorrichtung geschaffen ist, welche aus nur sehr wenigen Teilen besteht und sich leicht und sanft bewegt.

Nach vorliegender Erfindung wird auf die hin- und hergehende Nadelstange oder einen anderen Nähmaschinenteil ein Bund aufgesetzt, der mit seinem Stift in die Nuten einer senkrecht stehenden und sich drehenden Säule oder Spindel eingreift. Diese Nuten sind geradlinig und durch gekrümmte Übergangsnuten derart verbunden, daß die Hin- und Herbewegung genannter Nadelstange in eine in Unterbrechungen und unveränderlicher Richtung erfolgende Drehbewegung der sich drehenden Säule oder Spindel umgesetzt wird; genannte, in zeitweisen Unterbrechungen und in gleicher Richtung erfolgende Drehbewegung der genannten Säule dient dann unter Vermittelung einer auf oder an dieselbe angesetzten Daumenscheibe zum Vor- und Zurückschieben des Kantenschiebers. Die die geradlinigen Nuten in der Säule verbindenden gekrümmten Übergangsnuten können durch Einstellung def Säule oder Spindel innerhalb des Hubes der Nadelstange in einer solchen Stellung angeordnet sein, daß die Zeit der Drehbewegung der. Säule und die daraus sich ergebende Übertragung der Bewegung an den Kantenschieber bei jedem erforderlichen Zeitpunkt gegenüber

dem Stoffvorschub und der Nadelstellung stattfindet und sich den besonderen Verhältnissen anpaßt, die nach der Art der Stiche oder der auszuführenden Arbeit sich nötig machen. Auf beiliegenden Zeichnungen zeigen Fig. i, 2, 3 und 4 perspektivische Ansichten der Kantenverschiebevorrichtung und der Nadelstange in ihren vier aufeinander folgenden Stellungen bei Herstellung von Überwendlichstichen.

ίο Fig. 5 zeigt ein Stück des Gehäuses für die drehende Säule oder Spindel in perspektivischer Ansicht und Fig. 6 eine Ansicht der Säule und der Grundplatte nebst Schnitt^:: des Gehäuses.

Neben der hin und her sich bewegenden Na-. delstange α der Nähmaschine befindet sich eine' aufrecht" stehende Säule "öder Spindel b, deren Höhe etwa gleich der Länge des Hubes der Nadelstange α ist. In dieser aufrecht stehenden Spindel erstreckt sich von dem Fuß derselben nach .aufwärts eine geradlinige Längsnut c (Fig. 1), welche dann nach rechts und links in zwei schraubengangartige "Nuten- de- ausläuft. Jede dieser Nuten d e läuft nach einem Viertelumgang um die Spindel b in weitere geradlinige Längsnuten fg aus, die kurzer als die Nuten d e und durch zwei andere, diesen letzteren ähnliche schraubengangartige Nuten

, ■■_ h i in eine zweite Längsnut k übergehen, welche sich in gleicher Weise wie die Nut c bis zum Fuß der aufrecht stehenden Spindel nach unten erstreckt. Ein aus einem Bund auf der Nadelstange ο vorstehender Stift I ragt in die ge-

■■ nannten Nuten hinein und kann in denselben gleiten.

Damit der unmittelbare Anschluß der gekrümmten Nuten an die geradlinigen Längsnuten gesichert ist, um den vorstehenden Stift bei seiner Rückbewegung aufzunehmen, ist die Fläche der genannten gekrümmten Nuten bis über die Mittellinie der Längsnuten zurückgesetzt, wie bei m (Fig. 2) ersichtlich. Dieser unmittelbare Anschluß ist ferner gesichert durch die Drehbewegung der Säule oder Spindel, welche stillgesetzt wird, während der Stift in den Längsnuten sich verschiebt. Auf diese Weise wird bei jedem Aufwärtsgang der Nadelstange und jedem Abwärtsgang derselben der Spindel eine Vierteldrehung erteilt. Vorteilhaft wird die Spindel b in ein. Überrohr η (Fig. 5 und 6) eingesetzt, durch deren Längsschlitz 0 der hin- und hergehende Stift I hindurchgeht; in die Decke dieses Überrohres η

r ist eine Schraube p mit Spitze eingesetzt, die das obere Lager für die Säule oder Spindel bildet, während das Lager am anderen Ende derselben durch eine in die Grundplatte u eingeschraubte Pfanne t (Fig. 6) gebildet ist, auf welcher die Säule oder Spindel aufsitzt. Das Überrohr wird durch geeignete Schrauben an der Grundplatte u befestigt. Durch Nach

stellen der Schraube p und der Pfanne t kann die Spindel höher oder niedriger eingestellt werden, um sich nach der Hubhöhe der Nadelstangen von Maschinen von verschiedenen bau- 65 liehen Abmessungen anzupassen. Der Fuß des Überrohres η ist erweitert, um die Drehung der auf das untere Ende der Spindel aufgesetzten Daumenscheibe q zu ermöglichen, welche dazu dient, bei jeder Drehung der Spindel oder bei 70 der vierten zeitweisen Bewegung derselben den durch eine Feder zurückgeführten Kantenschieber r nach außen zu bewegen. Dieser Schieber ist gegabelt und schiebt den Stoff aus der Nadelbahn in eine seitliche Aussparung 75 des, Stoffdrückerfußes s (in Fig. 1 und 2 gestrichelt angedeutet) hinein; die Nadel geht zwischen der Gabelung des Kantenschiebers hindurch.

Angenommen, daß sich die Teile in der in Fig. 1 ersichtlichen Stellung befinden, die Nadel also gerade einen Stich macht, so wird beim Nähen die Nadelstange α mit ihrem Aufsatz l· in die Stellung Fig. 2 übergehen und der Stich vollendet; während dieser Bewegung ist der Kantenschieber r wirkungslos, aber der in der Nut e~ hingleitende Stift /erteilt der Spindel b eine Vierteldrehung, wobei auch die Vorrückung oder Transportierung des Stoffes in der Maschine in gewöhnlicher Weise statt- go findet, während die Nadel aus dem Stoff herausgetreten ist. Aus der Stellung der Teile in Fig. 2 geht die Nadelstange wiederum nach abwärts und in die Stellung Fig. 3 über; hierbei erteilt, ehe die Nadel den Stoff erreicht, aber nachdem der Vorschub des Stoffes durch die Maschine stattgefunden hat, der Stift I bei seinem Hindurchgang durch die Nut h der. Spindel b und der Daumenscheibe q eine wei-, tere Vierteldrehung, wodurch der Kantenschieber r nach außen, somit der Stoff aus der Nadelbahn verschoben wird. Die Nadel geht dann außerhalb des Stoffes nach unten und zwischen der Gabelung des Stoffschiebers hindurch (Fig. 3). Hiernach bewegt sich die Nadel wieder nach aufwärts und vollendet den Stich, wobei der Stift I bei seinem Hindurchgang durch die Nut i der Spindel b und der Daumenscheibe q eine weitere Vierteldrehung erteilt, worauf der Schieber unter der Wirkung no seiner Feder wieder in seine wirkungslose Stel- ■ lung zurückgehen kann (Fig. 4). Der Stoffvorschub erfolgt und die Nadelstange bewegt sich von neuem in die aus Fig. 1 ersichtliche Stellung herab, wobei sie der Spindel b mit der Daumenscheibe q eine weitere wirkungslose _r:; Vierteldrehung erteilt. Die genannten Teile nehmen dann die in Fig. 4 ersichtliche Stellung ein, worauf die zuerst beschriebenen Arbeits-',,.; vorgänge sich wiederholen, so daß jeder erste, dritte, fünfte usw. Stich außerhalb des Stoffes ;;.,:

Claims (3)

1. Durch Änderung in der Anordnung der schraubengangförmigen und länglichen Nuten unter Teilung der Drehbewegung der stehenden Spindel in andere als Vierteldrehungen können die außerhalb des Stoffes zu liegen kommenden Stiche in anderen Zeiträumen sich wiederholen.

   Patent-A ν sprüche:

   ίο i. Eine Antriebvorrichtung für den

   Stoff kantenschieb er von Überwendlich- und dergl. Nähmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der auf- und niedergehenden Nadelstange sitzender Stift durch Eingriff in daumenartige Nuten einer drehbaren Spindel oder Säule letztere mit Unterbrechungen in stets gleicher Richtung dreht und durch eine auf der Spindel sitzende Daumenscheibe den federnden Stoffkantenschieber zeitweise nach außen bewegt.
2. 2. Eine Ausführungsform der Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten in der Spindel oder Säule (b) aus mehreren durch gekrümmte Übergangsnuten (d e h) untereinander verbundenen Längsnuten gebildet sind, dergestalt, daß der Stift (I) die Spindel oder Säule gegen Ende seiner Aufwärtsbewegung unter dem Einfluß der daumenartig wirkenden Übergangsnut so dreht, daß der Stift über den Anfang der nächsten daumenartig wirkenden Übergangsnut zu stehen kommt, welche beim Beginn der Abwärtsbewegung die Weiterdrehung der Spindel bewirkt.
3. 3. Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche einer jeden der in der Spindel vorgesehenen und von dem Stifte (I) durchlaufenen Nuten gegen die Mittellinie derjenigen Nut, welche der Stift vorher verlassen hat, nach rückwärts verlegt ist, zum Zweck, ein nochmaliges Eintreten des Stiftes in die bereits verlassene Nut zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.