DE1417761U

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Publication number: DE1417761U
Application number: DENDAT1417761D
Authority: DE

Description

"VerschlußdeckelfürPuder-oder ähnliche Toiletteschalen" Die Anmeldung erstreckt sich auf einen mit beliebiger Musterungseinlage versehenen Verschlußdeckel für Puder- oder dergl. Toieltteschalen und die Neuerung liegt im wesentlichen in der Deckeldurchbildung derart, daß über dem Deckelring, in dem sich die Musterungseinlagen befinden, ein über diese einfassender Deckring angeordnet ist, der mit seinem Außenrand über das Oberteil des Dockelringes eingezogen 1st.
Durch diese Ausbildung wird eine vereinfachte Herstellung des Verschlußringes mit Einlage erzielt und außerdem eine zuverlässige Befestigung der Deckelein-

lagen gewährleistet.
Da Deckelring und Deckring unabhängig voneinander hergestellt und erst beim Zusammenbau des Verschlußdeckels aufeinander befestigt sind, so besteht die Möglichkeit, den Deckring leicht mit Präge- oder Preßmuster@ngen versehen zu können, wodurch das Aussehen des Deckels erheblich verbessert werden kann.
Für die Möglichkeit der Prägemusterung wird, um Irrtümer auszuschließen, im Rahmen der vorliegenden Neuerung Schutzanspruch nicht erhoben, sondern dieser erstreckt sich auf die zweiteilige Herstellung des Verschlußdeckels aus einem Deckelring und einem Deckring, der natürlich auch glatt durchgebildet sein kann und mit seinem Außenrand durch Einziehen über das Oberteil des Deckelringes auf diesem befestigt ist.
Der Verschlußdeckel kann sowohl als Aufsteckdockel, als Scharniordeckel o. dgl. ausgebildet sein undlst in der anliegenden Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel als Aufsteckdeckel veranschaulicht. Es zeigt : Fig.1 eine Seitenansicht zur Hälfte aufgeschnitten, Fig. 2 eine Deckelansicht von oben, Fig. 3 in vergrößertem Maßstabe einen Teilschnitt durch den Deckel.
Der neuartige Verschlußdeckel besteht aus dem ringförmigen Deckelkanz 1, dessen Oberteil eine stufenartige Ausweitung 2 besitzt, in der die Einlagen, welche die Deckelfläche bilden, liegen. Diese Einlagen

bestehen bei dem Ausführungsbeispiel aus einer Spiegel-

platte 4 mit Abfütterungs-oder Zwischenlagen 5 und

einer auf diesen angeordneten gemusterten oder mit Bilddarstellungen versehenen Oberplatte 6, die durch eine durchsichtige Oberscheibe 7 abgedeckt sein kann. Dieser Einlagesatz ist durch einen aufgesetzten Deckring 3 festgelegt, der über die Einlagen greift und mit seinem äußeren Rande über das Oberteil des Deckelringes 2 des Deckringes 1 eingewulstet bezw. eingezogen ist.
Die Verbindung zwischen Deckelring 1/2 und Deckring 3 legt den Einlagensatz 4 bis 7 in dem Deckel zuverlässig und dauerhaft mit fest und der Deckring kann entweder glatt oder, wie es das Ausführungsbeispiel annimmt, mit Preß- oder Prägemusterung versehen sein.
Statt der inneren Spiegelplatte 4 kann natürlich auch eine andere Unterplatte aus beliebigem Material in glatter oder gemusterter Ausführung eingeordnet sein, wie es auch selbstverständlich ist, daß der Einlagensatzbeliebigzusammengestelltseinkann-Der Verschlußdeckel kann, wie es das Ausführungsbeispiel annimmt die Form eines Übersteckdeckels, Einsatzdeckels oder Scharnierdeckels besitzen.

Claims

Schutz-Ansprüche : 1) Verschlußdeckel für Puderdosen oder ähnliche Toiletteschalen, dadurch gekennzeichnet, daß derselbe aus einem mit Auflagerand für einen Einlagesatz (4-7) ausgestatteten Deckelring (1) und einem Deckring (3) besteht, der über die Einlagen nach einwärts greift und mit seinem äußeren Rand über das Oberteil des Deckelringes eingezogen bezw. eingewulstet ist.
2) Ausführungsform der Deckeldurchbildung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil des Deckolringes (l) eine stufenartige Ausweitung (2)

besitzt, fit die das von dem Deckring (3) über-

fasste Auflager und den äußeren Fassungskragen für die Einlagen (4 bis 7) bildet.

3) Verschlußdeckel in Form eines Einsatz-, Aufsteck-oder Scharnierdeckels mit die Deckelfläche bildenden Einlagen beliebiger Art und Zusammensetzung und einem die Einlagen von oben übergreifenden und haltenden Deckring, der über das Oberteil des Deckelringes eingewulstet ist, wie beschrieben und in Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.