DE1408303U - - Google Patents

Description

• Taschenstempel.
• Das Gebrauchsmuster betrifft einen Taschenstempel und besteht in an sich bekannterweise aus einer Dose, einem an deren Boden angeordnetem Stempelkissen und einem herausnehmbaren Stempel. Bei aen bekannten Taschenstempeln, die abgesehen von dem eigentlichen Stempel und dem Stempelkissen gewöhnlich aus Metall bestehen, ist der Deckel der Dose mit einem Scharnier o. dgl. an den Dosenunterteil angelenkt und der in der Dose befindliche, auf dem Stempelkissen ruhende Stempel mit einem kleinen, umklappbaren, bügelförmigen Handgriff versehen.
• Die Ausbildung des Taschenstempels gemäß dem Gebrauchsmuster bezweckt eine einfachere und billigere Herstellung des Stempels, sowie eine praktischere Ausgestaltung desselben. Dementsprechend tragt der mit einem Ansatz in den Dosenunterteil einsteckbare Deckel an seiner Unterseite den Stempel und ist zusammen mit dem Stempel so hoch, dass bei geschlossener Dose der Stempel das Stempelkissen berührt. Der Dosenunterteil uDd der in diesen einsteckbare Deckelansatz sind vorzugsweise zylindrisch ausgebildet. Der Stempel ist teilweise in den zylindrischen ansatz des Deckels eingelassen, sodass der Ansatz an seiner Unterseite eine Ringwand aufweist. Die außenseite des Deckels ist mit einer kugelsegmentförmigen Ausnehmung versehen.
• Vorzugsweise besteht die Dose aus einerKunstpressmasse.
• Eine solche Ausbildung des Stempels hat den Vorteil, dass man beim Ergreifen des Deckels zum Zwecke des Oeffnens der Dose sofort den Stempel selbst in der Hand hat, der, da er bei geschlossener Dose auf dem Stempelkissen aufruht, auch bereits eingefärbt ist.
• Der Rand des Deckels erleichtert das anfassen und Aufdrücken des Stempels. In an sich bekannter Teise ist auch ein Knopf angebracht, der die Stellung der Stempelschrift anzeigt. Die Dose ist bequem in der Westentasche zu tragen.
• Auf der Zeichnung ist der Gegenstand des Gebrauchsmusters beispielsweise dargestellt. Es zeigen : Abb. 1 ein teilweise geschnittenes Schaubild des Taschenstempels, Abb. 2 eine ansieht, Abb. 3 einen Schnitt, Abb. 4 eine Draufsicht, und Abb. 5 einen, Ansicht des Deckels von unten.
• Der Taschenstempel besteht aus dem Dosenunterteil a und dem Deckel b. Dieser besitzt einen zylindrischen Ansatz c, in der der eigentliche Stempel d, der die Buchstaben enthält, eingelassen ist, sodass eine Ringwand e entsteht. in Boden des Dosenunterteils a befindet sich das Stempelkissen f. Der Deckel hat aussen die kugelsegmentförmige Ausnehmung g und den Knopf h. Sch@tzansprüche :

Claims (5)

1. S c h u t z ans p r ü c he. ------------------------------- 1. Taschenstempel, bestehend aus einer Dose, einem an ihrem Boden angeordneten Stempelkissen und einem herausnehmbaren Stempel, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einem Ansatz (c) in den Dosenunterteil (a) einsteckbare Deckel (b) an seiner Unterseite den Stempel led) trägt und zusammen mit dem Stempel (d) so hoch ist, dass bei geschlossener Dose der Stempel (d) das Jtempelkissen (f) berührt.
2. 2. Taschenstempel nach anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenunterteil (a) und der in diesen einsteckbare Deckelansatz (c) zylindrisch ausgebildet sind.
3. 3. Taschenstempel nach. nsprlchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (d) teilweise in den zylindrischen nsatz (c) des Deckels (a) eingelassen ist.
4. 4. Taschenstempel nach ansprüchen 1 - 3 , dadurch gekennzeichnet, dass die ussenseite des Deckels (b) mit einer kugelsegmentförmigen ausnehmung (g) versehen ist.
5. 5. Taschenstempel nach Ansprüchen 1 - 4 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dose (a, b), aus einer Kunstpressmasse besteht.