DE140337C

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Publication number: DE140337C
Application number: DENDAT140337D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

140337 KLASSE

von Eisenbahnsignalen.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Sperrvorrichtung für die Zugstange von Eisenbahnsignalen, welche bezweckt, die Verstellung des Eisenbahnsignales für einen aus der Station fahrenden Zug erst dann zu ermöglichen , wenn der vorausgehende Zug in die nächste Station eingefahren ist. Zu diesem Zweck wird durch den vorausfahrenden Zug unmittelbar zur Erreichung der nächstfolgenden Station ein Stromkreis geschlossen, welcher die Erregung eines die Auslösung eines Sperrriegels bewirkenden Elektromagneten hervorruft, wodurch die Zugstange des Signales freigegeben und die Verstellung des letzteren ermöglicht wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist die Sperrvorrichtung in einem Ausführungsbeispiel zur Darstellung gebracht, und zwar ist Fig. 1 ein Aufriß, Fig. 2 ein Grundriß der Einrichtung.

Die einerseits mit der Stellvorrichtung, andererseits mit dem Signal verbundene Stange 33 ist durch einen Kasten 40 hindurchgeführt und innerhalb desselben mit einem Haken 34 versehen, welcher in den Zahn 35" einer zwisehen Wangen 35° drehbar gelagerten Walze 3 5 angreift. Gegen einen zweiten Zahn 35^ derselben Walze legt sich ein in Augen 39 geführter, unter dem Einfluß einer Feder 38 nach links gedrückter Riegel, welcher durch einen Zahn 42 ^a einer Drehfalle 42 gegen Verschiebung nach rechts dadurch gehindert wird, daß ein Vorsprung 41 sich gegen den Zahn 42^ anlegt. Gerade über der Drehfalle ist ein Elektromagnet 46 angeordnet. Gegen das Ende der Drehfalle legt sich ein drehbarer Riegel 44, der unter dem Einfluß einer Feder 45 um den Zapfen 43 gedreht werden kann, sobald die Drehfalle 42 durch den Elektromagneten 46 angehoben wird. Hierbei legt sich das Ende der Drehfalle 42 nach Unterbrechung des die Wicklung von 46 durchfließenden Stromes gegen einen Absatz 44 ^a des Riegels 44 und wird am Herunterfallen gehindert. Um die Rückbewegung der Zugstange zu ermöglichen, ist das Lager 35 ^c um Achse 35^ drehbar angeordnet und steht unter der Wirkung geeigneter Federn 36.

Die Vorrichtung wirkt folgendermaßen:
Sobald der Zug die folgende Station erreicht, schließt er in bekannter Weise einen Stromkreis, der seinerseits die Schließung des an die Wicklung des Elektromagneten 46 angeschlossenen Lokalstromkreises bewirkt. Elektromagnet 46 zieht nun die Drehfalle 42 an, so daß deren Zahn 42 ^a aus der Bahn des Vor-Sprunges 41 hinauskommt. Bei dieser Bewegung fällt gleichzeitig der Riegel 44 ein und stützt mit seinem Absatz 44^s das Ende der Drehfalle 42, auch wenn der Stromkreis des Elektromagneten 46 unterbrochen wird.

Durch die Anziehung der Drehfalle 42 wird ermöglicht, daß die Signalstange 33 durch Ziehen in der Richtung des Pfeiles α verstellt und hierdurch das Fahrtsignal gegeben werden kann. Bei dieser Verstellung nimmt der Haken 34 die Walze 35 auf ein Stück mit, der zweite Zahn 35^a dieser Walze, gegen den sich der Riegel 37 anlegt, bewirkt eine Verschiebung

Claims

des letzteren entgegen der Wirkung der Feder 38, und zwar so weit, daß das Ende des Riegels 37 gegen den Riegel 44 stößt und ihn nach rechts verstellt. Hierdurch fällt zunächst die Drehfalle 42 von dem Vorsprung 44^α herab, während nach Freigabe der Zugstange 33 die Feder 38 den Riegel 37 samt der Walze 35 und der Zugstange 33 in die ursprüngliche Stellung zurücktreibt, worauf die Drehfalle 42 in ihre vollgezeichnete Lage zurückfällt und ihr Zahn 42 ^a sich ebenfalls von hinten gegen den Vorsprung legt.

Ein abermaliges Verstellen der Signalstange 33 in der Richtung α ist nunmehr wieder verhindert und erst dann möglich, wenn der eben ausgefahrene Zug vor Erreichen der nächsten Station die Erregung des Elektromagneten 46 bewirkt.

Patent-A ν Sprüche:

i. Eine durch einen Elektromagneten zu lösende Sperrvorrichtung für die Zugstange von Eisenbahnsignalen, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem Haken (34) versehene Signalstange (33) bei ihrer Verstellung die Drehung einer Walze (35) bewirkt, gegen deren Zahn (35^) sich ein durch einen magnetisch auslösbaren Anker (42) gesicherter Sperriegel (37) derart anlegt, daß eine Verdrehung der Walze (35) und demgemäß eine Verstellung der Signalstange (33) erst nach Auslösung des Riegels (37) durch den Elektromagneten (46) ermöglicht wird.
2. Eine Ausführungsform der Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehfalle (42) durch einen drehbaren, mit einem Absatze (44 ^a) versehenen, federnden Riegel (44) in ihrer ausgeschalteten Lage auch nach Unterbrechung des den Auslösemagneten (46) erregenden Stromkreises so lange erhalten wird, bis nach Verstellung des Signales der Riegel (37) mit seinem Ende den Riegel (44) so weit zurückschiebt, daß der Anker (42) in seine ursprüngliche Lage zurückfallen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.